Der Ruhrpilot

Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Reul hält juristische Risiken eines AfD-Verbotsantrag eigentlich  für zu hoch(€)…WAZ
NRW: Gewalttaten an Schulen haben sich mehr als verdoppelt…Bild
NRW: Scharia-Eklat an Gesamtschule…Bild

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Immer weniger Baugenehmigungen

Betonierarbeiten auf der Baustelle Foto: Holger Kotzan – BetonMarketing Deutschland GmbH Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Von den 400.000 Wohnungen, für deren Bau die Ampel sorgen wollte, redet schon lange niemand mehr. Statt mehr, wird weniger gebaut: Im November 2023 wurde in Deutschland der Bau von 20.200 Wohnungen genehmigt. Wie das

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Nordrhein-Westfalen, BDS und Antisemitismus: „Die Einführung einer Antidiskriminierungsklausel ist hier selbstverständlich auch ein Thema“

BDS-Plakat mit übermalter Israel-Flagge Foto: Takver Lizenz: CC BY-SA 2.0

In Schleswig-Holstein und Berlin sollen Antidiskriminierungsklauseln dafür sorgen, dass Antisemitismus im Kulturbereich künftig nicht mehr gefördert wird. Planen die Landesregierung und die Städte in Nordrhein-Westfalen ähnliche Regelungen? 

Schleswig-Holstein hat sie bereits zum 1. Juni vergangenen Jahres eingeführt, aber bundesweit wurde die Antisemitismusklausel im Kulturbereich erst zu einem großen Thema, als auch der Berliner Kultursenator Joe Chialo sie am 4.

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