Heute kofferte ein Politik-Prof in einem WAZ-Interview gegen die Polit-Blogs in Deutschland. Er warf ihnen vor, Gerüchte zu verbreiten, und Teil einer Schmierenkampagne gegen NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zu sein. Karl-Rudolf Korte hieß dieser Professor und er wurde höflich befragt, was er denn vom Internet hält. Ein Beispiel für die Härte der Fragen gefällig?

„Empfinden Sie die Unkultur des Anonymen (im Internet. d.A.) , der üblen Nachrede, der Verwischung der Grenzen, was Journalismus ist, nicht als unerträglich?“

Die Antwort des Polit-Professionellen:

„Ja – eben als Herrschaft des Gerüchtes“.

Worum ging es in dem Interview? Um die Veröffentlichungen im Spiegel, in der Süddeutschen Zeitung oder im Wir-in-NRW-Blog zur Miet-Mich-Rüttgers und zur Email-Affäre. Das Interview erschien im Print auf Seite zwei. Die Passagen zum Internet waren unter der eigenen Überschrift „Herrschaft des Gerüchtes“ zusammengefasst. Online erschien das Ganze im längeren Zusammenhang.

Der Professor bat „verantwortungsbewusste Tageszeitungen“ die Enthüllungen aus dem Netz nicht zu verfolgen, „sondern nach Inhalten zu fragen“. Sprich die Skandale der Regierung, die hier und da aufgedeckt werden, sollen nicht weiter verbreitet werden, sondern stattdessen gefragt werden: Herr Rüttgers, wie wollen Sie uns weiter beherrschen. Alles andere widere Wohl die Leser an.

Zu den Veröffentlichungen von internen Dokumenten aus der Landesregierung sagte Professor Korte:

Es ist eine Schmutzkampagne im Gange, die in der politischen Kooperationskultur von NRW neu ist, und da wird noch einiges kommen. Das widert auch Wähler an.“

Politisch nennt man das Nach vorne Verteidigung: Zunächst kriminalisiert der neue CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid die Blogs, in denen Fehlverhalten der Landesregierung enthüllt werden. Dann diffamiert ein Professor via WAZ die Enthüllungen im Netz als „Herrschaft des Gerüchtes.“ Arbeiten vielleicht Krautscheid und Korte Hand in Hand, um eine publizistische Strategie zu fahren und die Veröffentlichungen in Blogs zu diffamieren?

Tja. Überhaupt, seit wann sind Dokumente, die veröffentlicht werden, Gerüchte, Herr Korte?

Es wird Zeit nachzusehen, wer dieser Politik-Profi eigentlich ist und wie er sein Geld macht. Zunächst die Fakten: Korte, Jahrgang 1958, ist Chef der „NRW School of Governance“ in Duisburg.

Der Blick fällt dann allerdings schnell auf eine Geschichte von Johannes Nitschmann und Marco Finetti in der Süddeutschen aus dem Jahr 2006 und die enge Zusammenarbeit von Rüttgers und dessen Staatskanzlei auf der einen und der neuen Einrichtung von Korte auf der anderen Seite.

Denn kaum ein Jahr nach Rüttgers-Amtsantritt lieferte Korte scheinbar ganz im Staatskanzlei-Denken verhaftet eine 436 Seiten starken Studie in der er Rüttgers Regierungsstil in die Nähe des legendären SPD-Landesvaters Johannes Rau rückte. Auch sonst preist der Politologe den CDU-Regierungschef als „bürgerlichen Arbeiterführer“ und vertritt die These vom Konsensstaat NRW. Die Studie passte damit haargenau in die Strategie der Staatskanzlei, Rüttgers als politischen Erben von Johannes Rau zu stilisieren.

Noch enger wurde der Austausch durch ein Forschungsprojekt, in dem Korte den Mitte 2005 erfolgten Regierungswechsel in NRW untersuchte – mit finanzieller und ideeller Unterstützung der Düsseldorfer Staatskanzlei. Ein Jahr lang war ein Mitarbeiter von Kortes Lehrstuhl Gast in der Düsseldorfer Regierungszentrale, um „Gespräche zu führen, Arbeitsprozesse zu beobachten und Einsichtin Dokumente zu nehmen“, wie Nitschmann und Finetti berichteten. In einem zwischen der Staatskanzlei und Kortes Universität abgeschlossenen Werkvertrag wurde zudem fixiert, „dass im Rahmen dieser Arbeiten für die Landesregierung zwei kurze Expertisen zu konkreten Themen erstellt werden“. Die anfallenden Gesamtkosten von mehr als 50 000 Euro verbuchte die Staatskanzlei unter „wissenschaftlicher Beratung des Ministerpräsidenten“. Die Studie soll anders als sonstige Forschungsarbeiten nicht veröffentlicht werden.

Das Geld war wohl gut angelegt, wie man derzeit im WAZ-Interview sieht.

Das neue Stipendienmodell gibt es in NRW seit einem Semester, aber nicht viele wissen davon.

Ende Februar legte die Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) einen Gesetzentwurf zum Aufbau eines nationalen Stipendienprogramms vor. Danach sollen zukünftig acht Prozent der besten Studenten mit 300 Euro im Monat gefördert werden. Die Gelder sollen je zur Hälfte vom Staat und von der Wirtschaft kommen. Dieser Entwurf verwirklicht das leistungsbezogene Stipendiensystem, das die schwarz-gelbe Regierung im Koalitionsvertrag in Berlin festgehalten hat. Doch eigentlich weht der Wind nicht von der Spree, sondern vom Rhein.

Die Idee stammt vom NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP). In Nordrhein-Westfalen bekommen bereits 1400 Studierende seit dem Wintersemester 2009/2010 dieses Stipendium. Nun soll das NRW-Modell bundesweit als Vorbild dienen.

Musterbeispiel: Uni Duisburg-Essen

„Liebe Studierende, nutzen Sie Ihre Chance und bewerben Sie sich!“ Der Rektor der Universität Duisburg-Essen Ulrich Radtke klickte im August 2009 auf „Verschicken“. Die E-Mail mit dem Betreff „NRW-Stipendienmodell“ wurde an mehr als 30 Tausend Studierende der Hochschule adressiert, landete jedoch oft im Nirgendwo. Denn nur wenige Studenten benutzen den Uni-Account. Eine kleine Umfrage auf dem Essener Campus bestätigt das. Nur drei von zwanzig Studenten haben vom Stipendienmodell überhaupt schon mal gehört. Die meisten Befragten machen große Augen: „Das NRW-Stipendienprogramm? Was ist das?“

Dabei gilt die Uni Duisburg-Essen als Musterbeispiel in der Umsetzung des Stipendienmodells. Ende Mai bekam der Uni-Fundraiser Bernd Thunemeyer einen Brief vom nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministerium. Es versprach Stipendien für 80 Studenten. Unter einer Voraussetzung: die Hälfte der Gelder soll die Uni selbst von Unternehmen und Stiftungen einwerben. „Wir haben doppelt so viel Sponsoren gefunden“, sagt Thunemeyer stolz. Darunter Hochtief, Evonik, Sparkasse, Volksbank Rhein-Ruhr, Kulturstiftung und Alumni-Vereine. Nun bekommen 151 Studenten in Duisburg in Essen ein Stipendium. Aber: Das sind nur 0,5 Prozent aller Studierenden.

Rund 1850 Studierende haben sich für das Stipendium beworben. Es könnten viel mehr sein – wenn sie die E-Mail vom Rektor gelesen oder sich auf der Uni-Homepage erkundigt hätten. Denn Plakate oder Flyer zum Stipendium gab und gibt es auf dem Campus nicht. Bei der Informationsveranstaltung des Uni-Beratungszentrums “Stipendium? Nichts ist unmöglich!“ im Dezember, wo verschieden Förderwerke vorgestellt wurden, fiel über das frisch eingeweihte NRW-Modell auch kein Wort.

Gefördert wird, wer der Wirtschaft nützt

Bei der Bereitstellung der Gelder können die Förderer entscheiden, welche Fächer sie unterstützen. An der Uni Duisburg-Essen bekamen die Wirtschafts- und Ingenieurswissenschaften zwei Drittel aller Stipendien, die Geistes- und Naturwissenschaften gingen praktisch leer aus. Auch an der RWTH Aachen spiegelt die Fächerverteilung der Stipendiaten das Interesse der Wirtschaft wieder: Maschinenbau – 90 Stipendien, BWL – 22, Philosophie – 3, Architektur – 2. Die durch Exzellenzinitiative ausgezeichnete Hochschule lockte am meisten Sponsoren an: 196 Stipendien für rund 0,7 Prozent aller Studierenden. „Wir haben einfach sehr gute Kontakte zur Industrie und Unternehmen“, erklärt die RWTH-Fundraiserin Angela Pohl.

Der NRW-Wissenschaftsminister kann sich freuen. Vor einem Jahr sagte er: „Ich hoffe, dass unser Modell bundesweit Schule macht.“ Seine Worte wurden anscheinend gehört. Übrigens sponserte Herr Pinkwart selbst einen Stipendiaten. Macht Frau Schavan bald auch da mit?

Der Text ist in der taz erschienen.

Sie kennen doch die drei Affen; sie haben, so steht es bei Wikipedia „ihren Ursprung in einem japanischen Sprichwort und stehen dort für den vorbildlichen Umgang mit Schlechtem“. Und wie man damit vorbildlich umzugehen hat – die drei Affen machen es ja vor: „nichts (Böses) sehen, nichts (Böses) hören, nichts (Böses) sagen“!

Von unserem Gastautor Werner Jurga

Dieser Tage demonstriert die Ruhr-Metropole Duisburg auf eindrucksvolle Art und Weise, dass buddhistische Weisheit keineswegs nur im Fernen Osten anzutreffen ist, sondern auch im Westen des Westens. Vordergründig geht es um den Nahen Osten, substanziell geht es im tiefsten Westen immer nur um das Eine. In der heilen Welt der wichtigen Leute in Duisburg geht es letztlich nur darum, dem Affen Zucker zu geben, was soviel bedeutet wie: seiner Eitelkeit frönen. Aber auch: ausgelassen lustig sein.

Aufmerksame Leser mögen es schon ahnen, und ich traue es mich kaum zu sagen: ja, es geht noch einmal um Hermann Dierkes, dem Duisburger Vorsitzenden der Linksfraktion, der am Dienstag endlich auch mal in einem Heimspiel dem Affen richtig Zucker geben will. Bei den Ruhrbaronen findet sich ein Video, auf dem in knapp sieben Minuten zu sehen und zu hören ist, was dieser Herr im November diesbezüglich in Berlin zum Besten gegeben hat, was folglich am Dienstag auch in Duisburg zu erwarten ist.

Dierkes wird „Israel (und den USA) vorwerfen, der „Aggressor Nr.1“ zu sein und eine systematische Ausrottung arabischer Bevölkerung zu betreiben“, und vielleicht auch schon einmal anregen, „gegen imperialistische Kriegstreiberei und Aggressionskriege Israels und der USA auf die Straße zu gehen.“

Vermutlich wird er sich jedoch noch etwas deutlicher äußern (siehe Video); denn diese etwas weichgespülten Sprüche waren nicht von ihm, sondern von der NPD, die sich umständehalber etwas vorsichtiger äußern muss. Trotzdem fragt man sich, wer hier eigentlich von wem abschreibt: Dierkes von der NPD oder die NPD von Dierkes.

Wenn sich Dr. Olaf Rose (NPD) zu den Kassam-Raketen äußert, bei denen „es sich immer noch um ungesteuerte, blind abgeschossene Raketen, ohne jede Zielgenauigkeit“ handelt, und deren Abschüsse nichts anderes als „Hilferufe“ sind, ist man geneigt, Herrn Dierkes eine Urheberrechtsklage ans Herz zu legen.

Doch sollen uns Streitigkeiten ums Copyright zwischen Rechts- und Linksextremisten genauso wenig interessieren, wie uns das ganze antisemitische Gejaule eigentlich am unbekleideten Gesäß vorbeigehen könnte. Der Einfluss hiesiger Judenhasser auf den Gang der Dinge im Nahen Osten tendiert gegen Null. Und dass Antisemiten noch einmal in Deutschland etwas zu sagen bekommen könnten, sollte eigentlich ausgeschlossen werden.

Wäre da nicht, nur mal so als ein Beispiel, der Umstand, dass Herr Dierkes in einem städtischen Gebäude, das der Volkshochschule der Stadt Duisburg zugeordnet ist, seinem Affen Zucker geben darf. Ja, der darf das!

Ich hätte wirklich nicht damit gerechnet, dass man in einer Einrichtung der Stadt Duisburg den Holocaust – als Referent! – relativieren und das Existenzrecht Israels als „läppisch“ bezeichnen darf, um es infolgedessen in Abrede zu stellen und zum bewaffneten Kampf gegen diese „rassistische Vision“, wie Dierkes den Judenstaat nennt, aufzurufen. Wirklich nicht; doch ich bin eines besseren belehrt worden.

Als ich aus den Ruhrbaronen von diesem Vorhaben erfahren hatte, wandte ich mich an die Verantwortlichen und schrieb ihnen am Mittwoch, den 10. März:

„Sofern also diese Nachricht zutreffen sollte, gehe ich davon aus, dass Ihnen nichts von dieser Planung bekannt ist. Ich bin sicher, Sie werden sich darum kümmern, dass diese Veranstaltung nicht in einer städtischen Einrichtung stattfinden wird.“

Nun gut, ich habe mich daran gewöhnt: der Oberbürgermeister antwortet mir nicht, er lässt auch nicht antworten – oder doch? Gestern lese ich, dass sein Pressesprecher erklärt: „Der Oberbürgermeister vertraut wie bei allen übrigen Veranstaltungen dort der Entscheidungskompetenz ihres Leiters Dr. Gerhard Jahn.“

Und genau dieser Dr. Jahn hatte sich in der Tat bei mir gemeldet. Schon vorher, telefonisch. In dem Telefonat hatte mir der VHS-Leiter mitgeteilt, dass die Veranstaltung stattfinden wird. Ich machte eine kurze Gesprächsnotiz und ließ auch ihm eine Kopie zukommen. Irgendetwas scheint dem guten Jahn daran nicht gepasst zu haben. Er schrieb mir – am besten zeige ich Ihnen mal die eMail komplett im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Dr. Jurga,

zu Ihrer Mail an mir unbekannte Dritte bezüglich des Inhalts unseres heute Morgen geführten Gesprächs nehme ich wie folgt Stellung:

1. Sie sind von mir nicht autorisiert worden Gesprächsinhalte unseres Telefonats an Dritte weiterzugeben.

2. Weder Inhalt noch Verlauf des Gesprächs hat in der von Ihnen beschriebenen Form stattgefunden.

3. Als Quintessenz ist allerdings richtig, dass ich vor dem Hintergrund der Satzung des IZ´s keine Veranlassung sehe, die Veranstaltung zu verbieten.
Hochachtungsvoll

Dr. Gerhard Jahn

Hoppla, mein alter Freund Gerd! Was jetzt? Gar nicht antworten? Fragen, wo der Schuh drückt? – Ich dachte mir, komm, gieß mal kein Öl ins Feuer. Er wird sich schon irgendetwas dabei gedacht haben. Also antwortete ich dem sehr geehrten Herrn Dr. Jahn auch mit einem „Hochachtungsvoll“, ohne mir jedoch verkneifen zu können, darauf hinzuweisen, dass ich für gewöhnlich nicht auf Autorisierungen warte, wenn ich Dinge für erzählenswert halte.

Fair geht vor: da Jahn zufolge weder Inhalt noch Verlauf des Gesprächs in der von mir beschriebenen Form stattgefunden (hat), habe ich ihm Gelegenheit eingeräumt darzulegen, was wir denn wirklich besprochen hatten. – Doch Herr Dr. Jahn antwortete nicht.

Die Quintessenz ist richtig; ansonsten heißt es: „nichts sehen, nichts hören, nichts sagen“! Und wenn man jetzt schon sozusagen genötigt wurde, nicht umstandslos mehr auf das Nichtsehen und Nichthören verweisen zu können, dann sagt man zumindest nichts. Das gilt für Alle! Vielleicht außer für den Jahn; der hat den Schwarzen Peter. Und wenn der so dusselig ist, und dem Jurga etwas sagt …

Seine Sache, fast möchte man meinen: Privatsache. Aber ansonsten halten alle Affen dicht. Die ganze Verwaltung. Augen, Ohren, Münder – alle fest geschlossen. Auch für die Parteien gilt: die Reihen fest geschlossen. Kein Statement, nichts dergleichen. Die Lokalpresse – ebenfalls fest verrammelt im Affenhaus. Kein Mucks, still geblieben; das sitzen wir aus!

Wikipedia weist noch darauf hin, dass die drei Affen in der westlichen Welt einen Bedeutungswandel durchgemacht haben: „Während die drei Affen in Japan eigentlich die Bedeutung ,über Schlechtes weise hinwegsehen` haben, werden sie in der westlichen Welt eher als ,alles Schlechte nicht wahrhaben wollen` interpretiert. Aufgrund dieses negativen Bedeutungswandels gelten die drei Affen daher häufig als Beispiel für mangelnde Zivilcourage.“

Bei den meisten in der Duisburger Verwaltung, Politik und Presse treffen die drei Affen, die in unserem Kulturkreis beispielhaft für mangelnde Zivilcourage stehen, den Nagel auf den Kopf. Feiglinge im Kartell der Mittelmäßigkeit, ängstlich bibbernd, dass am Dienstag Abend nicht irgendein Heckmeck geschehen möge, der das eigene Kaff abermals über Rhein und Ruhr hinaus mit dem hässlichen deutschen Antisemitismus zusammenbringt.

Doch fragt man sich, warum die Affen sich all diese Peinlichkeiten nicht einfach dadurch ersparen, dass sie sich klar und deutlich von Dierkes´ antisemitischer Hetze distanzieren. Warum beließ es OB Sauerland vor einem Jahr, als Dierkes zum Israelboykott aufgerufen hatte, bei der Anregung, Herr Dierkes solle seine Worte noch einmal überdenken? Warum weist sein Pressesprecher jetzt darauf hin, bei Dierkes handele es sich um einen „aufrechten Mann“? Warum wäre so ziemlich jedem dieser ach so wichtigen Leute Ähnliches über den geifernden Judenhasser zu entlocken?

Kant hatte die Dummheit und die Feigheit als die beiden wesentlichen Untugenden ausgemacht. Damit ließe sich die Ruhe im Duisburger Affenhaus hinlänglich erklären; es sei denn, es gäbe dort auch welche, die klammheimlich mit Dierkes´ Tiraden sympathisieren. Abschließend präsentiert Wikipedia noch eine dritte Bedeutung der drei Affen:

„Bei Strafgefangenen wurden die drei Affen auf drei Punkte reduziert, die in dreieckiger Anordnung auf der Handrückseite in die Kuhle zwischen Daumen und Zeigefinger tätowiert werden. Sie stellen eine Art Ehrenkodex dar und zeigen an, dass an Außenstehende nichts verraten wird.“

Werner Jurga, 13.03.2010