„Trump in einer freundlicheren Verpackung“ – in einem Interview mit den Journalisten Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander rechnete Bundeskanzler Friedrich Merz scharf ab mit der Rede von US-Außenminister Marco Rubio bei der Münchener Sicherheitskonferenz und erklärte nicht ohne Herablassung, die vielfach positive Aufnahme der Zuhörer könne er sich nur mit den geringen Erwartungen erklären. „Mir hätte es nicht gereicht, aber offensichtlich hat es für den Saal gereicht.“ Der deutsche Regierungschef war dem Auftritt von Rubio demonstrativ ferngeblieben.
Mit seinen Reaktionen setzte Merz den Absetzungskurs gegenüber den USA fort, den er schon in seiner eigenen Rede in München eingeschlagen hatte. Der CDU-Politiker und frühere Atlantiker ist offenkundig verletzt durch die vielen Zumutungen und erratischen Bocksprünge der Trump-Administration. Das ist teilweise verständlich. Fatal und deplatziert sind allerdings das für Merz so typische Hineinsteigern in ein emotionales Beleidigtsein und sein fast kindischer Trotz. Das führt dann dazu, dass auch Aspekte abgeräumt werden, bei denen die Amerikaner schlichtweg Recht haben oder über die man zumindest nachdenken könnte.
Dabei geht es nicht nur um die notorische deutsche und europäische Schwäche bei der gemeinsamen militärischen Verteidigung, ein Thema, das nach langen Sträuben immerhin als Problem akzeptiert ist. Es geht auch um die mentalen Hemmnisse in den westeuropäischen Gesellschaften, die einer wirksamen „Zeitenwende“ im Weg stehen. Rubio kritisierte völlig zu Recht, dass Teile des Westens sich selbst lähmten durch das Kleinreden und Umdeuten eines zentralen Wertes wie der Freiheit, durch übermäßige Schuldkomplexe gegenüber den Feinden der Freiheit, durch Negierung eigener historischer Leistungen. Fatal ist laut Rubio auch die bewusst herbeigeführte, politisch gewollte Schwächung der eigenen industriellen Basis – einerseits auf dem Altar des Klimathemas, andererseits im Geleitzug eines Freihandels, der gefährliche Abhängigkeiten gegenüber feindlich gesinnten Staaten schafft.
Wenn Merz dazu lediglich das Totschlagsargument „Kulturkampf der Maga-Bewegung“ einfällt, dem man nicht folgen werde, so ist das nicht nur unterkomplex, sondern schlicht Realitätsverweigerung. Widerspruch um des Widerspruchs willen ist keine erwachsene Haltung, die der Kanzler doch gerade in der Außenpolitik für ein Deutschland unter seiner Führung reklamiert. Ein Deutschland, das seinen laut Merz „normativen Überschuss“ – sprich: die folgenlose moralisierende Besserwisserei – ablegen und ein entscheidender Faktor europäischer Machtpolitik werden wolle. „Die Schere zwischen Anspruch und Möglichkeiten – wir schließen sie“, so Merz einigermaßen vollmundig in seiner Münchener Rede.
Da darf man gespannt sein, denn der Kanzler blendete einiges aus. Den Kampf am besten nur mit dem offenen Geldbeutel zu führen – eine deutsche Spezialität – wird in einem Land mit eklatanter Wachstumsschwäche bald an ökonomische Grenzen stoßen. Das Geplänkel um Sozial- und Rentenreformen, das Zurückzucken der CDU, sobald Widerstand auftaucht, zeigt die wahren Prioritäten einer alternden Gesellschaft, die vor allem ihre Ruhe haben will. Wie die um Wahlerfolge fürchtende CDU hier weiterkommen will – unklar. Aufrüstung wird im Land noch mehr oder weniger murrend toleriert, aber nur solange sie mit Schuldenmachen einhergeht. Das wird nicht ewig so weitergehen können.
Und Geld ist ja beileibe nicht alles. Deutschland ist mehrheitlich mental überhaupt nicht bereit, eine Rolle zu spielen, wie sie dem Bundeskanzler offensichtlich vorschwebt. Die Bereitschaft, für die „Zeitenwende“ persönliche Opfer zu bringen, ist so gut wie nicht vorhanden. Und nur jeder Vierte ist laut Umfragen überhaupt bereit, das Land aktiv gegen Angriffe von außen zu verteidigen. Folgerichtig hat die heruntergerockte Bundeswehr größte Mühe, für die immer anspruchsvolleren Aufgaben auch nur halbwegs passendes Personal zu finden.
Auch hier hätte es sich gelohnt, Marco Rubio zuzuhören statt ihn aus dem deutschen Wolkenkuckucksheim herab abzukanzeln. Von den Voraussetzungen militärischer Schlagkraft, gerade auch den immateriellen, verstehen die USA nun einmal doch ein bisschen mehr. Nationale Sicherheit, so Rubio, sei mehr als nur eine technische und finanzielle Frage. „Wir müssen uns klar werden, was wir eigentlich genau verteidigen.“ Armeen kämpften nicht für Abstraktionen, „sie kämpfen für Völker, Nationen und für eine Art zu leben“. Es gehe um den Erhalt und die Wiederbelebung „einer großen Zivilisation, die Grund hat, stolz auf ihre Geschichte zu sein“. Ja, Rubio blendete die Schattenseiten aus, die es auch gibt. Aber unterm Strich’ hat er recht, und nicht zuletzt ein Blick in die Ukraine zeigt es.
Wenn der Außenminister seine Sorge um den Fortbestand der westlichen Lebensart äußert, die nicht zuletzt durch ungeregelte Einwanderung und mangelhafte Integration unter Druck gerät, sollte zumindest das bei Friedrich Merz nicht nur Widerspruch auslösen. Denn nichts anderes hat er ja vermutlich mit der verdrucksten „Stadtbild“-Metapher gemeint. „Kontrolle über die Grenzen und über die Anzahl von Menschen, die hineinkommen, ist nicht Ausdruck von Ausländerfeindlichkeit oder Hass, es ist ein fundamentaler Akt nationaler Souveränität“, so Rubio. Wer dies unterlasse, riskiere „eine akute Bedrohung für das Gefüge und das Überleben unserer Gesellschaften“. Soweit der US-Außenminister. Und warum hat die CDU noch mal gleich Grenzkontrollen wieder eingeführt, wenn nicht letztlich aus den selben Gründen?
Merz’ Neigung, aus seinem emotionalen Überschuss heraus Türen zuzuwerfen, ist offenbar auch Markus Söder nicht geheuer, der es mit Emotionen nicht so hat. „Der Bundeskanzler hat einen ganz guten Sound gesetzt, auf der einen Seite uns stärker zu machen – aber es ist mir ein wichtiges Anliegen, nicht zu brechen mit Amerika“, ließ der CSU-Chef und bayrische Ministerpräsident eher vergiftet lobend in der „Welt“ wissen. Europa sei zu einem solchen Bruch „nicht annähernd in der Lage: militärisch, sicherheitspolitisch, digital oder auch ökonomisch“.
Deutliche Worte, die aus Merz’ europäischer Blase die heiße Luft herausließen. Überhaupt ist nicht zu begreifen, warum ein deutscher Bundeskanzler ausgerechnet eine Rede, die in weiten Teilen bestrebt war, das Gemeinsame zu beschwören, derart abbügelt. Was ist damit zu gewinnen? Sicher, wenn Rubio betonte, dass Amerika und Europa aus vielen historischen und kulturellen Gründen stets verbunden bleiben würden, mag dies auch taktische Gründe haben und dem Zweck dienen, nach all den vielen Irritationen endlich wieder einmal einen positiven Akzent im Sinne der brüchig gewordenen Atlantikbrücke zu setzen. Aber der US-Außenminister hätte das angesichts der Machtverhältnisse auch kürzer, überheblicher und weniger emphatisch tun können und setzte sich jedenfalls deutlich vom Trump-Sound ab. Das kann man durchaus honorieren.
Amerika wolle keine Trennung, sondern „die Revitalisierung einer alten Freundschaft“, und bleibe aufgrund der Geschichte „immer ein Kind Europas“. Das war nett gesagt von Rubio, der selbst spanische und italienische Wurzeln hat. Er ließ andererseits keinen Zweifel, dass die Eltern etwas müde geworden sind und dass Mutter und Vater spätestens seit dem Zweiten Weltkrieg und bis in die Gegenwart weit stärker vom „Kind“ abhängen als es für alle Beteiligten gesund ist. So bleibt am Ende die Erkenntnis, dass Marco Rubio zumindest hin und wieder die Gabe hat, die weltpolitischen Dinge in einer größeren Erzählung zu komprimieren. Wenn Friedrich Merz eine bessere hat – nur zu.
