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NRW: Pirat Stein über Bord

pirat_playmobilRobert Stein ist heute um 16.00 Uhr aus der Landtagsfraktion der Piraten in NRW ausgetreten. Er will künftig als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag bleiben. Damit besteht die Piratenfraktion nur noch aus 19 Mitgliedern.

Auf seiner Internetseite begründet Stein seinen Austritt:

Seit heute 16:00 bin ich nicht mehr Mitglied der Piratenfraktion NRW. Mein Austrittsschreiben habe ich an Dr. Joachim Paul in Funktion des Fraktionsvorsitzenden per Fax gesandt. Darüber hinaus habe ich die Landtagspräsidentin per Fax informiert.

Meiner Abgeordnetentätigkeit gehe ich nun zunächst fraktionslos nach.

Die getroffene Entscheidung – die ich eigentlich schon am 11.6. in die Tat aber auf dringliche Bitten einiger Eingeweihter bis heute hinausgezögert habe, um möglichen Schaden vom Wahlergebnis der Piraten bei der heutigen Bundestagswahl abzuwenden – habe ich mir nicht leicht gemacht, dennoch kommt sie alles andere als unüberlegt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt habe ich im Wahlkampf vor Ort vollen Einsatz gezeigt.

Deutlich erkennbar zielt die politische Entwicklung der Fraktion derart in eine Richtung, die ich mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren kann. Die aus den unterschiedlichsten politischen Ausrichtungen resultierenden Spannungen nahmen zuletzt mehr als deutlich zu und belasteten das Klima aus meiner Sicht immens. Ich bin überzeugt: Der Schritt, getrennte Wege zu gehen, wird für beide Seiten vorteilhaft sein. Ich möchte mich besonders bei den Referenten des HFA- und kommunalpolitischen Bereichs für ihre trotz aller Unwägbarkeiten sehr gute Arbeit bedanken und wünsche ihnen für die Zukunft alles Gute.

Meine Tätigkeiten im Vorstand des Versorgungswerkes sowie im parlamentarischen Beirat der NRW.BANK lege ich mit der Bitte nieder, einen Vertreter der Piratenfraktion NRW nachzuwählen. Bis zur Nachwahl führe ich die Tätigkeiten weiter aus.

Ich wünsche der Fraktion für ihre politischen Bemühungen ebenso wie für die weitere Zukunft gutes Gelingen.

Robert Stein MdL

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8 Kommentare zu “NRW: Pirat Stein über Bord

  • #1
  • #2
    TuxDerPinguin

    sowas finde ich immer sehr egoistisch.
    also nicht das austreten aus der Partei/Fraktion. Aber dass man ein Mandat behalten will.

    Wenn man ein Direktmandat hätte, könnte man ja argumentieren, dass die Wähler die Person gewählt haben.
    Aber er sitzt im Landtag aufgrund von Stimmen für seine ehem. Partei.

    Aber gut. Solch egoistisches Verhalten haben schon viele an den Tag gelegt. Kann man moralisch vielleicht nichtmal Vorwürfe machen, würden sich viele so entscheiden wegen den Landtags-Bezügen…

  • #3
    Volker Steude

    Der Passus mach stutzig und zeigt wie ernst einige Piraten den Wert der Transparenz nehmen:

    „Die getroffene Entscheidung – die ich eigentlich schon am 11.6. in die Tat aber auf dringliche Bitten einiger Eingeweihter bis heute hinausgezögert habe, um möglichen Schaden vom Wahlergebnis der Piraten bei der heutigen Bundestagswahl abzuwenden – habe ich mir nicht leicht gemacht, dennoch kommt sie alles andere als unüberlegt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt habe ich im Wahlkampf vor Ort vollen Einsatz gezeigt.“

    Dazu passt folgendes: In einer Pressemitteilung der “Zukunftspiraten“ fordern diese heute den Rücktritt des Partei-Vorstandes und konstruktiven Neustart”. Zu den “Zukunftspiraten“ gehören Bruno Kramm, Jens Seipenbusch und Joachim Paul (Fraktionsvorsitzender NRW): http://www.piratenzukunft.de/.

    “Wenn jemand den Erfolg der Piraten hätte sabotieren wollen, er hätte es nicht besser anstellen können als Nerz und Schlömer im vergangenen Jahr. Sie haben auf ganzer Linie versagt und müssen sofort gehen. Zu lange als irrelevant wahrgenommen, nutzte uns selbst die Horrornachricht einer flächendeckenden Überwachung aller Bürger wenig .” https://netzpolitik.org/2013/live-blog-bundestagswahl-2013/

    Danach haben sich wohl mehrere genannte Piraten wohl von der PM distanziert.

    Organisationschaos und inkompetentes Personal ruinieren die guten Ideen, mit denen die Piraten eigentlich angetreten sind. Nachdem Wahldebakel werden sich die Piraten nunmehr leider vermutlich endgültig selbst demontieren.

    Viele werden nicht bereit sein, die Verantwortung für das Debakel zu übernehmen und die erforderlichen Konsequenzen aus ihren Fehleinschätzungen zu ziehen. Die Lösung „Wir machen einfach zusammen weiter.“ kann keine Lösung sein.

  • #4
    Jens

    „Deutlich erkennbar zielt die politische Entwicklung der Fraktion derart in eine Richtung, die ich mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren kann.“

    Wäre schön, wenn man das noch erklären könnte ?!?

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  • #6
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  • #8

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