Ruhrgebiet: Wird Michelle Müntefering neue Generalsekretärin der SPD NRW?(€)…KStA 
NRW: Besuchsvorschriften für Pflegeheime und Krankenhäuser gelockert…Bild
NRW: Abellio verklagt Verbünde auf 53,8 Millionen…Zeit
NRW: Stamp soll Sonderbevollmächtigter für Migration werden…Spiegel
Ukraine: Scholz klammert sich an sein letztes Argument gegen Panzer(€)…Welt
Ukraine: Wortgefechte zwischen Washington und Moskau(€)…FAZ
Ukraine: Kiew ist wieder komplett an die Wasserversorgung angeschlossen…Zeit
Ukraine: Angriffe in Kyjiw, Charkiw und Odessa…taz
Ukraine: Kiew benötigt 17.000 Generatoren…Spiegel
Ukraine: Das perfide Spiel Moskaus(€)…Welt
Ukraine: Russische Elite-Brigade in der Ukraine aufgerieben…NTV
Ukraine: Wer wird die Toten verantworten?…taz
Ukraine: Russische Oligarchen klagen gegen Sanktionen…FAZ
Ukraine: Selenskyj verspottet Moskauer „Raketen-Anbeter“…NTV
Ukraine: Bröckelnde Solidarität…taz
Debatte: „Halt’s Maul, du Scheiß-Terf!“(€)…Welt
Debatte: Die Ainsworth-Böhmermann-Pipeline…Jungle World
Debatte: Der Minsky-Moment der Demokratie(€)…Cicero
Debatte:Energie droht teurer zu werden…Welt
Debatte: „Not abzuwehren hat absolute politische Priorität“…Spiegel
Debatte: „Verfassungsrechtlich problematische Weigerung“…Welt
Debatte: Die „Letzte Generation“ ist eine Abrissbirne für den Klimaschutz(€)...Cicero
Debatte: Die Wahrheit über Deutschlands zweite Flüchtlingskrise(€)…Bild
Debatte: Fremdes Geld ist Gift für die Demokratie(€)…FAZ
Debatte: Chamenei gehört auf die Terrorliste…taz
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Cluster in Niedersachsen…Welt
Corona: „Es war eine Tyrannei der Ungeimpften“(€)…Welt
Ruhrgebiet: Polizei und Zoll zerschlagen Drogenring…Bild
Bochum: Einmaliges Wohnungsbau-Projekt(€)…WAZ
Dortmund: Ärzte sind sauer auf Patienten(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: EDG-Aufsichtsrat wird kräftig aufgestockt(€)…RN
Duisburg: Kritik an Arbeitsagentur geht viral(€)…WAZ
Duisburg: So polarisierte Duisburgs Tierhändler der Rekorde…WAZ
Essen: In Karnap entsteht ein Mehrgenerationen-Projekt(€)…WAZ
Essen: Zollverein-Rollschuhbahn geht an den Start…WAZ
Gelsenkirchen: Lustiger Abend mit dem Cartoonisten Oli Hilbring…WAZ

Die Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FDP will mit dem Demokratiefördergesetz die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen absichern, die sich für politische Bildung, Extremismusprävention und die Gestaltung der Vielfalt einsetzen. Es könnte zu einem weiteren Durchbruch postmoderner Ideologien führen.

Wirft man einen Blick in die Begründung der Bundesregierung für die Schaffung des Demokratiefördergesetzes ist das „friedliche und respektvolle Zusammenleben“ in Deutschland in Gefahr und wird von allen Seiten angegriffen: „In den vergangenen Jahren haben insbesondere die rechtsextremistischen Straf- und Gewalttaten immer weiter zugenommen. Daneben zeigen unter anderem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islam- und Muslimfeindlichkeit, Queerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit, Sexismus, Behindertenfeindlichkeit und Extremismen wie Rechtsextremismus, islamistischer Extremismus, Linksextremismus sowie Hass im Netz, Desinformation und Wissenschaftsleugnung und die gegen das Grundgesetz gerichtete Delegitimierung des Staates die Vielzahl demokratie- und menschenfeindlicher Phänomene auf.“

Ruhrgebiet: Durch EU-Pläne drohen Fahrverbote im Revier…WAZ
NRW: Industrie lehnt Preisbremsen ab – zu viele Auflagen(€)…RP Online
NRW: Innenminister warnt vor Reichsbürgern…RP Online
NRW: Finanzminister räumt Fehler ein(€)…WAZ
NRW: Europaminister für mehr Gasimporte über Belgien…BBV
NRW: Nasen-Tupfer statt Lolli…Bild
NRW: Deutlich mehr Atemwegserkrankungen als im Vorjahr(€)…KStA
NRW: Kinder aus ukrainischem Kinderheim leben sich gut ein…Zeit
Ukraine: EU bringt neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg…Welt
Ukraine: Kiew rechnet mit russischer Großoffensive nach Neujahr…FAZ
Ukraine: Ukraine wehrt zahlreiche Attacken ab…NZZ
Ukraine: USA weisen russische Warnungen vor Patriot-Lieferungen zurück…Zeit
Ukraine: USA weiten Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland aus…Spiegel
Ukraine: Frankreich stoppt Putins Propaganda…FAZ
Ukraine: Artillerieangriffe auf Charkiw…Zeit
Ukraine: Ukrainische Flüchtlinge gut für deutschen Arbeitsmarkt…FAZ
Debatte: Die Merkel-CDU darf sich fragen, was sie im Osten angerichtet hat(€)…Welt
Debatte: Der Abwiegler(€)…Cicero
Debatte: Wer so redet, provoziert Gewalt(€)…FAZ
Debatte: Bayerns Innenminister hält AfD-Verbot für unrealistisch…Zeit
Debatte: Chemieindustrie am Abgrund…Welt
Debatte: Stromkrise entlarvt Energiewende-Märchen(€)…Cicero
Debatte: Jetzt erst recht(€)…Spiegel
Debatte: Die Stunde der Aktivisten(€)…FAZ
Debatte: Dem deutschen Staat sind dieFolgen seiner Migrationspolitik egal(€)…NZZ
Debatte: Israel sieht Terrororganisationen, Deutschland auch?(€)…FAZ
Debatte: Nicht einmal der Grundstein für das Museum ist gelegt…Welt
Debatte: Kirche fordert 11 Milliarden Schadenersatz…Bild
Debatte: Ach, die Werte…NZZ
Debatte: 533 Jour­na­lis­ten in Haft…taz
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Die Generationen-Kluft…Welt
Corona: „Lockdowns waren der größte Fehler“(€)…Welt
Corona: Königsmord aus Versehen(€)…Cicero
Corona: Auf welche Corona-Selbst­tests Verlass ist..SW
Bochum: Stadt schreibt weiter schwarze Zahlen…WAZ 
Bochum: Neubaugebiet in Wiemelhausen vor Baustart(€)…WAZ
Dortmund: Sperrmüll-Panne…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Komplizierte Abschiebung(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Zoo-Händler Norbert Zajac ist tot…WAZ
Duisburg: Aurelis investiert Millionen…WAZ
Essen: Neues Hochhaus am Hauptbahnhof wird konkreter(€)…WAZ
Essen: Neue Gesamtschule wird teurer als bislang geplant…WAZ

Gedanken zum Queerfeminismus von unserer Gastautorin Rosa Müller.

Zurückblickend kommt mir in Erinnerung, wie meine Freundinnen, Genossinnen und ich uns über emanzipatorische (Teil-) Erfolge freuten. Dafür stritten, kämpften, uns ärgerten – aber auch freuten. Die Fragen immer weiter zu denken, was ist und wie weiter zur befreiten Gesellschaft? Stundenlange Diskussionen im Stande der Unfreiheit auf der Suche nach den Forderungen, die aufgehen. Selbst wenn es mal hitzig wurde, letztendlich empfand ich jedes Gegenargument, jede Kritik als Zugewinn in dem Sinne, dass ich dadurch die Möglichkeit hatte, meine eigenen Positionen zu überdenken, zu überprüfen und ggf. zu ändern. Diese Streits, ergänzt um kritische Lektüre, sind es letztendlich, die eine stete Fortentwicklung hin zum Besseren überhaupt erst ermöglichten. Dann wurde Queerfeminismus en vogue.