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Ruhrkonferenz: Heiteitei-Veranstaltung ohne Wirkung

Humor hat die Landesregierung

Nun ist die Ruhrkonferenz vorbei, es geht in die Umsetzungsphase. Wird etwas dabei herauskommen, was die Lage im Ruhrgebiet verbessert? Nein, kaum jemand wird die Auswirkungen der Ruhrkonferenz mitbekommen. Sie war von Anfang an nicht mehr als eine PR-Aktion der Landesregierung. Hätte sie es ernst damit gemeint, die Lage des Ruhrgebiets zu verändern, hätte sie versucht, die Strukturen der Region zu verändern. Das allerdings hätte für massivem Widerstand gesorgt – die Landesregierungen von Wolfgang Clement und Jürgen Rüttgers haben das zu spüren bekommen. Clement lief mit seinem Versuch auf, den KVR und die Landschaftsverbände abzuschaffen, gegen Rüttgers gab es Demonstrationen als er den Drang der Städte, Weltkonzern zu spielen, mässigen wollte. Die Stadt Bochum karrte ihre Mitarbeiter damals sogar während der Arbeitszeit zur Demo nach Düsseldorf. Auf so etwas hatte die Landesregierung keine Lust. Sie wollte ihre Macht nicht für eine Region riskieren, die sich gegen jede Veränderung wehrt und nur den jämmerlichen Schrei nach mehr Geld kennt.

Eine Sonderwirtschaftszone für das Ruhrgebiet mit eingeschränkten Klagemöglichkeiten gegen Projekte, niedrigeren Steuersätzen und weniger Auflagen wäre etwas , das helfen würde. Eine Nahverkehrsgesellschaft, gerne als Genossenschaft organisiert, wie es der Uli Paetzel, Chef der Emschergenossenschaft vorgeschlagen hat, wäre eine weitere gute Idee gewesen. Der Effekt wäre ein Aufschrei der Berufsbetroffenen und Besitzstandswahrer gewesen – und den wollte Schwarz-Gelb vermeiden. Also gab es eine Heiteitei-Veranstaltung, die verpuffen wird.

 

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