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SPD-Mitglieder: Alte Protestanten im Öffentlichen Dienst

Die SPD ist schon lange nicht mehr Currywurst

Seit Jahren beobachtet Oskar Niedermayer, Prof. em. für Politische Soziologie an der Freien Universität Berlin, die Mitgliederentwicklung der Parteien. Wie hoch ist ihr Frauenanteil? Wie alt sind sie? In welchen Berufsfeldern verdienen sie ihr Geld? Viele Daten, die Niedermeyer nutzt, sind sehr aktuell und stammen aus dem Jahr 2017. Andere sind schon etwas älter. Ich möchte einen Blick auf die Zusammensetzung der Mitglieder der Parteien werfen, der 2015 veröffentlicht wurde. Klar, das wird sich etwas verändert haben, aber an eine grundsätzliche Verschieben glaube ich nicht. So schnell ändern sich Strukturen nicht, die sich in Jahrzehnten bei Organisationen mit so viele Mitgliedern gebildet haben. 

Vor allen interessiert mich, welchen beruflichen Hintergrund die Parteimitglieder haben. Schaut Euch bitte Mal die Zahlen an. Dass die FDP fehlt liegt wohl daran, dass sie, wie die AfD 2015 nicht im Bundestag saß. Davon ab: Im Erhebungszeitraum existierte die AfD noch nicht einmal:

Was mir auffällt: Nur die Grünen haben mit 45 Prozent einen leicht höheren Anteil an Mitgliedern aus dem Öffentlichen-Dienst als die SPD mit 42 Prozent.  Bei allen anderen Parteien ist er deutlich niedriger. Für eine kleine Partei wie die Grünen ist das vollkommen ok. Bei der SPD ist das ein Problem: Wer im Öffentlichen-Dienst ist, muss sich keine Sorgen um seinen Arbeitsplatz machen. Der ist sehr sicher. Das Geld ist am ersten auf dem Konto, wie sich die Wirtschaft entwickelt ist für das eigene Auskommen ziemlich egal. Wer im Öffentlichen-Dienst ist hat die Muße, sich um das Schicksal der berühmten „Mopsfeldermaus“ Gedanken zu machen, weil er sich mit der Frage, ob er die Miete auch noch in einem Jahr bezahlen kann, nicht beschäftigen muss. Und wer es als Beamter nicht bis zur Pensionsgrenze schafft, darf sich einer auskömmliche Versorgung sicher sein.

Was für die Grünen als Partei bürgerlicher Befindlichkeiten noch statthaft ist, ist für die SPD ein Problem: Vor allem von ihrer klassischen Klientel, den Arbeitern, aber auch den Angestellten, von denen nicht wenige unsichere Beschäftigungsverhältnisse haben, ist die SPD weit entfernt. Die Sorgen ihrer Mitglieder sind nicht die Sorgen derjenigen, die sie einmal gewählt haben – was man an dem Absturz in den vergangenen Jahren ja auch sehen kann. Und dass Sozialdemokraten Protestanten sind, als der Kirche angehören, die darum kämpft , neben den Anthroposophen als spiritueller Arm der Grünen anerkannt zu werden macht die Sache nicht leichter. Mit der Lebenswelt derjenigen, die am Morgen früh aufstehen um arbeiten zu gehen, aber nicht wissen ob es ihren Job, vielleicht arbeiten sie ja in der Automobilindustrie oder im Kraftwerksbau, in einem Jahr noch gibt, hat das nichts zu tun. Die meisten SPD-Mitglieder stehen Food-Watch und Greenpeace näher als der IG Metall und der IGBCE.

Nicht nur die Führung der SPD ist ein Problem, ihre Mitglieder sind es auch. Die Partei ist nahe an den Grünen – die keine zehn Prozent bei Bundestagswahlen schaffen. Ihre alte, ihr längst entfremdete Klientel, überlässt sie CDU, Linkspartei oder AfD. Kann man machen, aber dann ist man keine Volkspartei mehr und schon gar nicht links, sondern eine bürgerliche Betroffenheitspartei, in der die Frage ob es beim Sommerfest nicht nur vegane Wurst geben sollte bald wichtiger ist, als o die Fabrik in der Stadt bald schließt. Neben den Grünen braucht es keine zweite Partei, die sich diesen Fragen mit Inbrunst widmet. Es könnte sein, dass es die Basis der SPD ist, die den Untergang der Partei herbeiführen wird. Für eine sozialdemokratische Partei hat die SPD einfach die falschen Mitglieder. Ihre Lebenswelt ist „grün“ und nicht „rot“.

Mehr zu dem Thema:

Soziale Zusammensetzung der Parteimitglieder (Forschungsgruppe Weltanschauung Deutschland)
Parteimitglieder in Deutschland (FU-Berlin)

RuhrBarone-Logo

18 Kommentare zu “SPD-Mitglieder: Alte Protestanten im Öffentlichen Dienst

  • #1
    ke

    Wo bleiben eigentlich die weiblichen Parteimitglieder? Interessiert Frauen Politik nicht? Wer nur ca. 1/3 der Mitglieder stellt, sollte keine geschlechtsbezogene 50:50 Quote fordern.

    Es ist doch schön, wenn Vorurteile bestätigt werden. Oder ist es einfach nur Lebenserfahrung.

  • #2
    Klaus W.

    Anm: Das Gehalt der Angestellten om ÖD kommt schon seit Jahrzehnten nicht mehr am 01.eines jeden Monats. Früher kam es immer erst zum 15., i zwischen zahlen viele Kommunen sogar erst am Monatsende. Rückwirkend!😣

  • #3
    Klaus W.

    @ke

    Das ist ja nun wirklich Unsinn,was Sie schreiben. Auch als männliches Nicht- mitglied befürworte ich eine Fraurnwuote. Die Hälfte der Gesellschaft ist weiblich und sollte entsorechend auch in Führungspositionen vertreten sein.
    Dass Frauen schlechtere Führungskräfte oder Spitzenpolitikwrinnen als Männer seien, ist auch nicht erwiesen. Ob sie besser sind, wird man dann sehen, wenn genau so viele schlechte weibliche wie männliche Führungskräfte/Spitzenpolitikerinnen gibt.

    Zumindest in den letzten hundert Jahren hat das männliche Geschlecht nicht gerade durchgängig gute Politik auf dieser Welt gemacht- da werden sie sicherlich zustimmen.

    Letztlich sollte die Qualifikation über Jobs entscheiden. Ich habe keinen Zweifel daran, dass sich mindestens genau so viele qualifizierte Frauen wie Männer für Spitzenjobs in der Politik finden lassen werden, deswegen spricht auch nichts gegen eine Quote.

  • #4
    der, der auszog

    Die SPD war immer dann erfolgreich, wenn sie Politik für die breite Masse der Bevölkerung gemacht hat und so ihr Profil als Volkspartei erkennbar war. Das war unter Willy Brand, Helmut Schmidt und auch Gerhard Schröder der Fall.
    Bedauerlicherweise gibt es in der SPD – ähnlich wie bei den Grünen – sowohl einen Realo-Flügel (z.B Seeheimer Kreis) als auch einen ideologisch geprägten (Parteilinke). Letztere sehen sich zwar gerne als Garant sozialdemokratischer Traditionen, machen de facto aber eine Politik für Minderheiten, Beispiel: Mopsfledermaus, Frauenquote, Flüchtlingspolitik. An der traditionellen Kernklientel der Sozialdemokratie, dem klassischen Arbeiter, geht diese Politik vorbei, mit dem Effekt, dass dieser im besten Fall wahlmüde oder im schlechtesten Fall sein Kreuz in Zukunft bei der AfD machen wird.

    Die letzte Bundestagswahl, bei der die SPD ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt eingefahren hat stand unter dem Motto "Soziale Gerechtigkeit". Eine Diskussion über dieses Thema hat sicherlich seine Berechtigung. Wird sie allerdings so geführt, dass der Staat dafür zu sorgen hat, dass in den Vorstandsetagen der Dax-Konzerne der Frauenanteil angeglichen werden muss, dann geht sie völlig am Thema vorbei.

  • #5
    der, der auszog

    @Klaus W. (#3)
    Findest du es nicht auch irritierend, wenn eine Partei, die seit ewigen Zeiten Gleichstellungsquoten fordert, für Frauen so dermaßen attraktiv zu sein scheint, dass der Frauenanteil noch nicht einmal halb so groß ist, wie der der Männer? (siehe oben Tabelle 1). Soviele Frauen scheint die SPD mit ihrer Gleichstellungspolitik nicht zu erreichen, als dass sich das in ihrer Mitgliederzahl Wiederspiegeln würde. Oder aber für Frauen in Deutschland gibt es wichtigere Themen…

  • #6
    ke

    @3 K. Walter:
    Unsinn?
    Nehmen wir an Führungsqualität, Quali etc. sind bei Mann und Frau gleichverteilt. Dann sollte das Führungspersonal exakt das Verhältnis der Mitglieder widerspiegeln. Bei einem 70/30 Verhältnis sollten auch 70/30 in den Führungsetagen sein.

    Dass Quali relativ ist, sollte bekannt sein. Dass Männer und Frauen gute und schlechte Regierungsbilanzen bzw. CEO Bilanzen haben, ist auch bekannt.

    Insgesamt sind Quoten eher hinderlich und zu oft auf zu wenige Eigenschaften ausgerichtet.

  • #7
    Walter Stach

    1,
    Ein selbstkriitsches Hinterfragen der politischen Existenz (Notwendigkeit?) durch möglichst alle Mitglieder "meiner" SPD kann -durch die "soziale Lage", durch die "berufliche Tätigkeit ", durch "den Bildungsstand" des jeweiligen Mitgliedes (mit-) bestimmt sein; muß es aber nicht.
    So gibt es -"dem Vernehmen nach" – SPD-Mitglieder -u.a. Funktionäre auf allen Ebenen -in den Kommunen, in den Ländern, im Bund-, die der sog. "Mittelschicht" angehören, die leitende Funktionen in privaten Unternehmen innehaben (innehatten), die einen akademischen Abschluß nachweisen-, und die nicht trotzdem, sondern gerade deshalb ihre politische Präferenz im Themenfeld "soziale Gerechtigkeit" sehen und es gibt den sog. "Malocher", der nicht nur die Sicherung von Arbeitsplätzen – mit einem leistungsgerechten Lohn – als sein politisches Ziel definiert, sondern z.B. auch eine menschenwürdige Pflege im Krankeitsfalle, aber auch -wider alle gegenteiligen Bekundungen- die Rettung der natürlichen Umwelt – im kleinen vor Ort und im großen in der Welt -sh.Klimaschutz-.

    Und die Frauen in der SPD?
    Nach wie vor sind zu wenige von ihnen in Spitzenpositonen zu finden. Das hat auch Konsequenzen auf das sozialdemokratische Selbstverständnis und das sozialdemokratische Selbstverständnis.
    Eine kritische Selbstbetrachtung, die ich einleitend angesprochen habe, hat sich mit dieser Problematik zu befassen, zumal deren Lösung mir als die leichteste unter den vielen, die bestehen, zu sein scheinen -wenn "man" will.

    Insgesamt:
    Die SPD hat mit ihrer Gründung und seitdem nachweislich gezeigt, daß es nicht darauf ankommt, aus welchen sozialen/kulturellen Schicht "man" kommt, sondern darauf, daß "man" sich einig wird über die Grundsätze der Partei und über ihre grundsätzlichen Ziele.
    Und die Frage nach diesen Grundsätzen und nach den grundsätzlichen Zielen muß sich jedes Parteimitglied stellen und zunächst für sich beantworten. Das Nachdenken darüber kann seinen Anfang nehmen in der Frage, die sich jeder zu stellen hat: "Warum bin ich in der SPD"?
    Und die Gemeinschaft der Parteimitglieder muß sich die grundsätzliche Frage stellen, ob es ihrer
    Partei im 21. Jahrhundert noch bedarf.

    2,
    Stefan Laurin,
    Dein Hinweis auf die Gewerkschaften IGBEC und IG Metall -und damit auf ihre Mitglieder- erinnert an ein aktuelles grundsätzliches Problem der SPD, richtigerweise wohl aller sozialdemokratischen
    /sozialistischen Parteien in Europa: Da gibt es zum einen den qualifizierten Facharbeiter in Festanstellung -z.B. bei den "Autobauern", z.B in der chem.Industrie- mit einem Lohn, der über dem der "durchschnittlichen Lohnempfänger" liegt und der seine Interessen bestens durch seine Gewerkschaft gewahrt sieht -aus guten Gründen- und da gibt es zu anderen
    die unterdurchschnittlich Bezahlten, die nichtfestangestellten Arbeitnehmer, die Arbeitslosen, die allesamt nicht gewerkschaftlich Organisierten. Die Interessen dieser beiden sozialen Schichten sind nicht identisch, oftmals widersprechen sie sich. Und wenn die SPD sich nach ihrem Selbstverständnis -nach ihrem bisherigen?- beiden Schichten gleichermaßen verpflichtet fühlt, hat sie ein Problem. U.a. dieses Problem, eines von vielen, muß a.) als solches von jedem Parteimitglied erkannt und bedacht werden und b.)es bedarf, neben vielen anderen, des gründlichen Nachdenkens, wenn "man" sich den o.a. Fragen –sh. 1(Insgesamt) – stellen will, stellen wird.
    Das gilt erstrecht angesichts der Frage, ob und ggfls. wie Gesellschaft und Staat darauf reagieren sollten, reagieren müßten, wenn aufgrund der Digitaliisierung und Roboterisierung alsbald erheblich weniger Menschen in einem "sicheren Dauerarbeitsverhältnis mit einem überdurchschnittlichen Lohn" -und gewerkschaftlich organisier (!!)- beschäftigt sein werden, während immer mehr Menschen……….????? Wie könnten, wie sollten die sozial-, die sozialistischen Gesellschaft darauf reagieren? Als politische Interessenvertretung der auch zukünftig in einem Dauerarbeitsverhältnis Beschäftigen oder als Interessensvertretung der Menschen, die dieses Privileg nicht mehr haben werden oder mit dem Ziel, beiden Interessen nachzukommen?

    Das gilt es -neben anderen Grundsatzproblemen (nationalistische oder internationale Ausrichtung,
    mehr oder weniger Europa, mehr oder weniger für die Bewahrung eine natürlichen Umwelt, auch mit Bick auf Klima und Gesundheit)-vordringlich zu bedenken in allen (!) sozialdemokratischen/ sozialistische Parteien in Europa, wenn diese sich, wie ich meine, selbstkritisch(!) nach ihrer er Existenzberechtigung zu fragen haben – und das hat nichts mit der aktuellen Diskussion pro/contra Große Koalition zu tun und schon gar nicht mit Schulz und Scholz, mit Nahles und Gabriel.

    Ich habe vor einige Tagen hier bei den Ruhrbaronen als SPD-Mitglied ergänzend zu den o.a. Fragen zusätzlich für den Prozess des selbstkritischen Nachdenkens angeregt, der Frage nachzugehen, ob nicht für alle sozialen/kulturellen Schichten der Bevölkerung und für alle ihre unterschiedlichen Interessen eine hinreichende Auswahl an Parteien zur Verfügung steht:
    CSDU/CSU ,
    -z.B. auch für den festangestellten überdurchschnittlich bezahlen -gewerkschaftlich organisierten- Arbeitnehmer-
    Die Linke
    -z.B. für prekär Beschäftige, für die (Langzeit-) Arbeitslosen, für den Kleinrenter,

    Bündnis 9o/Die Grünen
    z.B. für alle ökologischen Anliegen/Interessen

    FDP
    -für….??

    AFD

    Und "meine" SPD?
    Für Alles das -auch?
    Für Alles das Besser als die Anderen?
    Oder wie?

    "Richtig" fragen, sich "selbstkritisch" die richtigen Fragen stellen, damit sollte jedes Mitglied in "meiner" Partei beginnen und dann….? Ende offen -auch das ist zu akzeptieren!

    Insgesamt:
    Der Kommentar von Stefan Laurin und die Beiträge dazu "kratzen meines Erachtens" nur an der
    Oberfläche des Zustandes sozialdemokratischer/sozialistischer Parteien in Europa -die SPD eingeschlossen-. Und auf diese Kratzer kann "man" reagieren. "Man" kann sie seitens der Funktionäre in den sozialistischen Parteien -eben auch in der SPD- oder durch die Parteiorgane ganz offiziell "mit Salbe" zuzudecken versuchen, und das durchaus erfolgreich gemessen an denErgebnissen der nächsten Wahlen.
    Allerdings wird so letztendlich der Niedergang sozialdemokratischer/sozialistischer Parteien nicht verhindert , sondern bestenfalls verzögert werden.

    PS
    "Qualifiziertes Führungspersonal" -" Charismatische Führungspersönlichkeiten" in den Parteien, Fraktionen, Regierungen? Egal, ob Frauen oder Männer!

    Das zu fragen liegt nahe.

    "Irre" finde ich es jedoch, daß sich die mediale Öffentlichkeit dieser Frage seit Jahren nur dann vehement widmet, wenn es um Sozialdemokraten/Sozialdemokratinnen geht -aktuell bezogen auf Schulz und Scholz, auf Nahles und Gabriel, auf……

    Gar nicht oder nur selten – und dann stets mit "wohlwollender Zurückhaltung"- geht die mediale Öffentlichkeit dieser Frage nach, wenn es um die sog. Spitzenpolitiker in den anderen Parteien geht, vorneweg, wenn es um Frau Merkel , wenn es um Lindner , wenn es um….geht.
    Nicht verwunderlich angesichts der medialen Interessenslage, aber irritierend.

  • #8
    Walter Stach

    Korrektur:
    in meinem Beitrag -7- muß es unter Ziffer 2 im 4..Absatz heißen:
    "…….die sozial-, die sozialistischen Parteien…..

    Ich habe von sozial-, sozialistischen Gesellschaften gesprochen. Freudsche Fehlleistung? Nee, nee!!

  • #9
    Wolfram Obermanns

    In unseren Parlamenten sind Vertreter des Öffentlichen Dienstes tendenziell überrepräsentiert.
    Bei der SPD (um die geht es hier) trifft dies auch auf die Mitglieder bezogen zu. So gesehen ist die SPD eine Partei des ÖD für den ÖD.
    Auch von der politischen Agenda her, tritt m.E. die SPD als Partei des ÖD auf, für die Politik die Fortführung des Bürokratismus mit anderen Mitteln ist. Genau daran ist Fr. Kraft, trotz aller Qualitäten die sie hat, meiner Meinung nach letztlich gescheitert. Eine kreative, gestaltende Politik ist der SPD zur Zeit unmöglich. Stattdessen wartet sie n völlig unpolitischer Weise auf den großen Zampano (wie Willi Brandt, Helmut Schmidt oder sogar Gerhard Schröder, die aber jeweils in ihrer Zeit nie so unumstritten waren, wie das die verklärende Rückschau gerne hätte) der wieder alles gut werden läßt.
    Die faktische soziale Herkunft und die letztgenannte Sehnsucht, machen die SPD (auch?) in diesen Aspekten zu einer genuin rechten Partei. Die prominenten Wechsel zur AfD erscheinen so logisch und naheliegend.
    Wenn stimmen sollte, was ich hier überlege, dann wird sich die Partei fundamental neu erfinden müssen, wenn sie nicht bald die 5%-Hürde von der falschen Seite testen möchte, da Wähler gerne das Original der Kopie vorziehen.

  • #10
    Helmut Junge

    Wolfram, obwohl es es steile These ist, die du da aufstellst, und ich deine Zahlenangaben nicht überprüfen kann, habe ich das Gefühl, daß du richtig liegst. Ich habe seitens der SPD vor ca. 20 Jahren überwiegend ältere Betriebsräte, die seit jahrzehnten freigestellt waren, gesehen. Wenn Leute dabei waren, die noch "in Arbeit" steckten, waren sie oft Mitarbeiter im ÖD.
    Die alte Garde, die ich kannte ist aber längst weg. Die jüngeren Mitglieder waren aber damals schon Akademiker oder Angestellte. Was der SPD jetzt fehlt, sind die eigentlichen Arbeiter. Die sind nicht repräsentiert. Das gilt aber auch für die anderen Parteien. Nur scheint denen das nichts auszumachen.
    Deren Hauptwähleranteil stammt eben nicht aus dieser Schicht. Bei der SPD aber schon. Wenn die alle als Wähler wegfallen sollten, bleibt kein hoher Stimmenanteil für die SPD übrig.
    Aber mit dem "die 5%-Hürde von der falschen Seite testen ", hast du übertrieben. Ich schätze daß etwa 10% verbleiben werden, wenn kein größerer Skandal passiert.

  • #11
    Walter Stach

    Und wenn es "demnächst" eine Parteienlandschaft geben sollte mit z.B. folgendem "Wähleranteil":

    Bündnis 9o/Die Grünen 25 %
    CDU/CSU 25 %
    SPD 10 %
    FDP 1o %
    Linke 10 %
    AFD und andere…2o %

    was wäre dann?

    Ärger und tiefe Enttäuschung hier und Freude und Zufriedenheit dort.
    "Neujustierung" der Parteien in der Gesellschaft, in den Parlamenten, bei Regierungsbildungen.

    Kontroversere politische Debatten als derzeit? Andere Gewichtungen der politischen Themenfelder? Gravierende Veränderungen des politisch-medialen Miteinanders?
    Das und Einges mehr wären denkbar.

    Ansonsten?
    Ich sehe nicht, daß eine solche Parteienkonstellation als Abbild einer revolutionären gesellschaftspolitischen Veränderung verstanden werden müßte, sondern ehe verstanden werden dürfte " als Folge von Zufriedenheit und Hoffung einerseits und massiver Unzufriedenheit und Enttäuschung des Bürgers/des Wählers anderseits mit den agierenden Parteien

    Erstrecht , so meine ich, hätte eine solche Parteienkonstellation keinerlei Relevanz für eine Diskussion über den Bestand, die Gefährdung oder gar für ein mögliches Ende der freiheitlich-pluralistischen Gesellschaft in Deutschland bzw. für den demokratischen und sozialen Rechtstaat im Sinne der Verfassung -des GG-

    Warum sage ich das hier?
    Ich habe den Eindruck, Freunde und Feinde der SPD nehmen die SPD und nehmen sich selbst momentan über den Tag hinaus zu wichtig!

    PS
    1.
    Mit Genugtuung registriere ich, daß nunmehr in den Medien damit begonnen wird, sich mit dem wesentlichen Kern der momentanen politischen Krise in Deutschland zu befassen -nicht mit der SPD,, nicht mit CDU/CSU, nicht mit FDP und Grünen, nicht mit Schulz und Scholz, mit Seehofer,Lindner, Öszdemir pp.-, sondern mit Frau Merkel und mit dem Merkelismus und seinen Folgen.
    Sh. dazu unter anderen eine Kolumne von Fleischhauer bei SPIEGEL online:
    "Das Desaster, was wir erleben, ist Merkel-Desaster".
    Sie ist Ursache/Verursacherin desselben.

    2.
    Mit gleicher Genugtuung nehme ich zur Kenntnis -sh. t-online-, daß Frau Merkel jetzt darüber nachzudenken scheint, ob sie sich nicht doch intensiv mit der Möglichkeit einer sog. Minderheitenregierung befassen muß.

    Eine Konstellation, die für Viele, auch für mich, nach dem Scheitern der sog. Jamaika-Gespräche eine naheliegende war.
    Und darauf bezogen ist jetzt nicht, wie Frau Merkel erklärt hat, sie am Zuge (…ich werden den Bundespräsidenten), sondern spätestens jetzt liegen Handlungsmacht / Handlungsverantwortung beim Bundespräsidenten: " Er schlägt dem Bundestag….." -und das kraft eigenen Rechtes, nicht weil z.B. Frau Merkel das beantragt und in seiner Verantwortung auch bezogen auf die Person, die er vorschlägt.
    Was sagen denn nun all die Medien dazu, für die eine Minderheitenregierung "Teufelszeug" ist?
    Präsident Steinmeier, so scheint es jedenfalls, dürfte jedoch auf das Mitglieder-Votum in der SPD warten. Warum eigentlich? Er könnte "diesem unserem Lande" -und so nebenbei auch der SPD- Einiges ersparen, u.a. eine sog. große Koaltion , die angesichts dessen, was passiert ist und noch passieren wird -u.a. auch in der Union – schon jetzt als gescheitert zu gelten hat.

    Ich halte es im übrigen zumindest für verfassungsrechtlich sehr, sehr bedenklich, daß der Bundespräsident bis heute – ca. 5 Monate nach der Bundestagswahl- immer noch nicht seiner Verfassungspflicht nach Art. 63 (1)GG nachgekommen ist.
    Wenn ich Verantwortung bei den Grünen, bei der FDP zu tragen hätte, würde ich dieserhalb ‚mal "über einen Weg zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe" nachdenken -den gäbe es!

  • #12
    der, der auszog

    @Walter (#11)

    Während der Bundestag spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammentreten muss (GG Art. 39 (2)), sieht das Grundgesetz für die Bildung einer Bundesregierung keine Frist vor.

    Diesbezüglich macht Frank Walter Steinmeier derzeit nichts verkehrt und diejenigen, welche durch sein Tun bzw. Nichtstun die Verfassungsmäßigkeit gefährdet sehen, dürften vor dem Verfassungsgericht ähnliche Erfolgsaussichten haben wie all jene, die an der Verfassungsmäßigkeit des SPD Mitgliedervotums zweifeln: nämlich keine.

    Insofern: Gut, dass Du nicht auch noch bei Grünen und der FDP etwas zu sagen hast, Freu Dich einfach, dass Du mit den 463.723 Genossen in deiner SPD nochmal ein Extra(Curry)Würstchen serviert bekommst, unter Umständen ist es das letzte dieser Art in der 155 Jahre alten Geschichte der SPD.

    In einem gebe ich Dir allerdings recht: Spätestens wenn die öffentliche Diskussion mit der SPD durch ist, gehört das Thema Merkel auf den Tisch. Nicht nur, dass die Merkel-CDU nach dem ausgehandelten Koalitionsvertrag von einer SPD kaum noch zu unterscheiden ist. Sie droht auch mit in ihren Strudel gerissen zu werden.

  • #13
    Wolfram Obermanns

    @10 Helmut Junge
    Meine Thesen in #9 sind steil und mir würde im Traum nicht einfallen, ihre "Wahrheit" vertreten zu wollen, aber ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen, halte ich für lohnend.
    Persönlich erscheint mir der Test der 5%-Hürde undenkbar, aber berücksichtige ich den Umstand, daß sich SPD-Wählern, denen Wohlanständigkeit wichtig ist, im Westen mit den Grünen und im Osten durch die Linke und denen, die auf Krawall gebürstet sind, in Ost und West die AfD eine Alternative sind, werde ich unsicher.
    Die peinlichen Vermeidungsstrategie, den Merkelismus diskutieren zu wollen, wird der SPD in ihrem Kernland NRW nicht helfen. Denn Diskussionen über Merkel beantworten nicht die Frage, wie ein Landesverband derart von allen guten Geistern verlassen sein kann, den eigenen Kandidaten erst
    so im Regen stehen und dann fallen zu lassen. Der Drang in die Opposition in NRW ist m.E. gerade auch in diesem Licht weniger dem Wunsch nach Neuausrichtung, denn Abtauchen geschuldet.

  • #14
  • #15
    Walter Stach

    DER, DER….-13-

    Auch wenn der Wortlaut (!!) des Art. 63(1) keine Frist setzt, ist daraus nicht zu folgernd, daß es im freien Ermessen des Bundespräsident steht, ob er und wann er einem "endlosen" Zustand ein Ende zu setzen bereit ist.
    So wird in der Rechtslehre u.a. über eine analoge Anwendung des Art. 39 (2) GG davon gesprochen, daß der Bundespräsident "genötigt" sein könnte, etwa nach drei Monaten seiner Vorschlagspflicht (!!) nachzukommen.
    Im übrigen spricht die jetzige Situation dafür, daß der Bundespräsident dieser seiner Pflicht spätestens jetzt -wenn nicht schon früher- nachkommen sollte. Wenn der Bundespräsident von seinem Vorschlagsrecht Gebrauch macht -gemacht hätte-, würde er damit den Bundestag unter Zugzwang setzen. Und das scheint mir dringend geboten zu sein.

    DER, DER….
    Zu "politischer Freude" gibt es für mich als Mitglied der SPD derzeit nicht den geringsten Anlass und mit Blick auf die Zukunft der SPD mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch nicht in absehbarer Zukunft.

    Ich wünsche mir nach wie vor ein klares Nein der sog. SPD-Basis zum Koalitionsvertrag, ohne damit in den Irr-glauben zu verfallen, daß allein damit mittel- und langfristig die Existenz der SPD als eine politisch in den Kommunen, in den Ländern, im Bund (mit-)bestimmende Kraft gewährleistet werden könnte.

    Begrüßt hätte ich es, wenn Schulz (und der gesamte Parteivorstand sowie die Deligierten auf dem Bundesparteitag) von sich aus -ohne die Basis bemüht zu haben-konsequent beim Nein zu einer neuen großen Koaltion geblieben werden – wegen "der Verantwortung für Deutschland und wegen der Verantwortung gegenüber seiner Partei-, dann wäre dem Land, aber eben auch der SPD Vieles erspart geblieben -auch Martin Schulz persönlich!

    Wolfram Obermanns -13-
    Am Beispiel der SPD NRW zeigt sich -leider- personell, inhaltlich, prozessual der Istzustand der Gesamtpartei. Ich kann folglich auch nicht erkennen, daß die NRW-SPD diejenige sein könnte, die in der Gesamtpartei federführend die inhaltliche und personelle Neujustierung zu übernehmen fähig und willens wäre. Denn das würde voraussetzen, sich tabulos um die wahren Gründe für den jetzigen desolaten Zustand der Partei bemühen zu wollen -und die haben m.E. nur am Rande mit der "GroKo-Problematik" zu tun!
    Aber……
    "Jedem Ende wohnt ein neuer Anfang inne" -oder so ähnlich-.
    Das Leben, auch das politische, geht weiter -mit oder ohne SPD und ggfls, mit einer SPD, die entweder bei Bundestagswahlen bei 2o % plus X liegen könnte oder ehe bei 1o % plus X.

    Eine Partei, die rd. 46o. ooo Mitglieder hat, die über Mehrheiten in vielen kommunalen Parlamenten verfügt, die X Oberbürgermeister / Bürgermeister stellt, die Ministerpräsidenten stellt, die …..hat nach wie vor das Potential für einen Neuanfang -personell, inhaltlich, prozessual- und muß folglich nicht zwangsläufig angesichts ihrer derzeitigen Verfassung als chancenlos gelten, wenn sie den Neuanfang will -tabulos/radikal-. Dazu bedarf es allerdings führungsfähiger und führungswilliger politische Persönlichkeiten außerhalb des jetzigen Partei-Establishments , und da es die geben wird, sollten sie schnellsten mutig, entschlossen, risikobereit dass "Heft des Handelns" übernehmen.

    , die es ganz sicher in der Partei gibt

  • #16
  • #17
    Walter Stach

    Und da springt -sh. die aktuellen Nachrichten -die Genossin Simone Lange -OB der Stadt Flensburg- " aus der Kiste" -Gegenkandidatin von Nahles aus eigenem Antrieb-; bravo und weiter so -sh. 15 letzter Absatz.

    "Geht doch"!!!

    Arnold,
    und angenommen werden darf, daß es unter den Neuen einige gibt, die ähnlich wie Simone Lange bereit sind, in der SPD alle (!!) liebgewonnene Gewohnheiten -inhaltlicher Natur und die Personen/Rituale/Prozesse betreffend – nicht nur kritisch zu hinterfragen, sondern andere Wege, neue Wege auszumachen und zu beschreiten.
    Die akute Misere der SPD als d i e Chance für einen Neubeginn? Das könnte so sein, aber sicherlich nicht zwangsläufig, nicht automatisch , nicht mit Erfolgsgarantien verbunden und risikobehaftet -für alle Akteure und letztendlich für die Partei.

  • #18
    Norbert

    Gut, dass Akademiker wie Stefan wissen, was DER Arbeiter so denkt und fühlt und will. Vielleicht arbeitet der sogar in einer Fabrik für Windkraftanlagen und findet findet gegrilltes Gemüse leckerer als Steak.

    Und ich halte es für einen Fehlschluss, dass eine Unterrepräsentanz der Arbeiter*innen bei den Mitgliedern zwingend zu einer Politik führt, die denen schadet. Da muss man argumentativ doch noch etwas ausholen, aber am Ende kommt man dann ach dabei raus, dass die SPD die weniger previlegierten Menschen aus dem Auge verloren hat. Der erste Schritt wäre, die Agenda 2010-Ideologie abzuschwören. Würde auch Eltern im ÖD auch ein wenig die Sorgen um die Zukunft ihrer Kinder nehmen.

    Also das Landesamt für Besoldung und Versorgung NRW überweist das Geld ganz zum Monatsende.

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