„Gute Politik” wird nicht gegen die AfD helfen

Duisburg 2024: Demo gegen AFD Foto: Peter Ansmann

Derzeit fragen sich viele, was gegen die AfD zu tun sei. Hunderttausende gehen daher auf die Straße. Politiker betonen, die AfD “politisch stellen” zu wollen. Eine beliebte Zauberformel gegen die in Teilen gesichert Rechtsradikalen lautet: “Wir müssen nur gute Politik machen, dann kommen die Menschen wieder.” Die “guten Lösungen” sind natürlich zufällig genau die, die derjenige für richtig hält, der diese Meinung kundtut. Das klingt zu schön um wahr zu sein. Ist es auch. Im Umkehrschluss wird damit behauptet, die aktuelle Politik (oder wahlweise die der vergangenen Legislatur) wäre so schlimm, dass sie die Wähler in die Arme der Radikalen treibt.

Oft handelt es sich bei diesem Argument um eine Dämonisierung des politischen Gegners, als ob z. B. die Grünen etwas dafür könnten, dass ehemalige CDU-Wähler jetzt AfD wählen (es gibt natürlich auch Wählerwanderungen von anderen Parteien und Nichtwählern, aber das Argument kommt besonders von konservativer Seite). Wie mächtig sollen die Grünen eigentlich sein, dass sie Frau Merkel in einer Koalition mit der SPD zu grüner Politik gezwungen haben?

Continue Reading

Anti-AfD-Demo in Waltrop gerät in Corona-Zeiten zur Luftnummer

Viel Platz für die Demonstranten auf dem Marktplatz in Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt

Dass die für den heutigen Sonntag angekündigte Anti-AfD-Demo in Waltrop mit Sicherheit keine Massenveranstaltung werden würde, von der die Bürger der Region noch in Jahrzehnten sprechen würden, das war schon im Vorfeld völlig klar. Denn nur 150 Teilnehmer waren für die Demo angemeldet.

Die AfD rechnete ihrerseits mit rund 100 Parteifreunden bei ihrem Kreisparteitag des Jahres 2020 in der örtlichen Stadthalle. Geworden sind es dann in Corona-Zeiten am Ende in beiden Lagern deutlich weniger, wie ein Besuch der Ruhrbarone auf dem Waltroper Marktplatz am heutigen Morgen gezeigt hat.

Continue Reading