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Update: Den Stadtwerken Bochum war Steinbrück besonders lieb und teuer

Der einfallslose Stonebridge (www.peer-steinbrueck.de)

Die Stadtwerke Bochum zahlten SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für einen Vortrag bein sogenannten „Atrium-Talk“ 25.000 Euro. Ein so hohes Honorar bekam Steinbrück in den vergangenen Jahren nirgendwo.

Solidarität hat für Sozialdemokraten traditionell einen hohen Wert. Und wer das Ruhrgebiet kennt weiß, dass die Solidarität der Sozialdemokraten vor allem untereinander besonders stark ausgeprägt ist. Davon profitierte auch Peer Steinbrück, der beim Atrium-Talk im vergangenen  November das Rekordhonorar von 25.000 Euro bekam, wie aus seinen heute veröffentlichten Nebeneinkünften hervorgeht. Eine feine Geste vom Chef der Stadtwerke, dem SPD-Genossen Bernd Wilmert, der das Unternehmen führt, das einer Stadt gehört, die von SPD und Grünen regiert wird. Er hat sich damit an das Leitbild der Führungskräfte des Unternehmens gehalten:

Wir, die Führungskräfte der Stadtwerke Bochum GmbH, sind Vorbild.  Unser Verhalten, sowohl im Guten wie im Schlechten, ist Orientierung für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir sind uns unserer Wirkung bewusst.   Wir fordern nur das von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, wozu wir selbst bereit sind.

Treue zur Partei, die großzügige Versorgung von Genossen – all das ist dem städtischen Unternehmen aus Tradition ein besonderes Anliegen.  Und zum Glück für Steinbrück und seine Genossen gibt es genug Bochumer die glauben, die Stadtwerke wären dazu da, sie mit günstiger, umweltfreundlicher und sicherer Energie zu versorgen.

Nach einem Bericht der Ruhr Nachrichten über den Atrium-Talk 2011 ging es bei dem Steinbrück-Gespräch vor allem um den Derby-Sieg des BvB, ein paar Geschichten aus dem Legen und Steinbrück und die K-Frage. Moderator war Werner Hansch.

Steinbrück und das Sponsoring des VfL Bochum – man kann nicht sagen, dass die Stadtwerke auf Sieger setzen…

Update: Die Stadtwerke haben auf meine Fragen geantwortet:

Wir haben zu keiner Zeit Herrn Steinbrück irgendein Honorar gezahlt. In der Charity-Gesprächsreihe „Atriumtalk“ laden wir die Gäste mit der Maßgabe ein, den Betrag von 25.000 Euro an eine vom Talk-Gast zu benennende karitative Einrichtung zu spenden. So läuft es bei „Atriumtalk“-Veranstaltungen seit 2008. Hiermit gehen wir auch ganz offen um. Das können Sie auf der Homepage der Stadtwerke Bochum nachlesen. Gerade deshalb ist der Atriumtalk eine „Charity-Veranstaltung“ die immer sozialen Zwecken dienen soll.

Der Atriumtalk findet einmal im Jahr statt.

Wir zahlen Herrn Hellen kein Honorar. Allerdings sind im Sponsoringvertrag zum Steigeraward, den Sie ja schon häufiger thematisiert haben, zahlreiche Gegenleistungen enthalten. Unter anderem halt auch, dass er sich für den Atriumtalk um geeignete Gäste bemüht.

Und warum wird das geld erst an Hellens Unternehmen und dann an die Atrium-Talk-Teilnehmer weitergereicht und nicht direkt überwiesen? Aus steuerlichen Gründen – die Spende kann man absetzen. Ob das Geld wirklich, wie vereinbart, gespendet wird prüfen die Stadtwerke nicht nach.

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26 Kommentare zu “Update: Den Stadtwerken Bochum war Steinbrück besonders lieb und teuer

  • #1
    68er

    Es wäre interessant zu erfahren, wie viel die Stadtwerke für Steinbrück tatsächlich bezahlt hat, da sein Vertrag nach Angaben Steinbrücks ja über die Agentur von Sascha Hellen geschlossen worden ist. Ich könnte mir vorstellen, dass Herr Hellen das nicht aus Nächstenliebe gemacht hat.

  • #2
    maxwell

    Leute, mal ein bisschen weniger Schnappatmung. 25 k sind der Standardsatz für den Atrium Talk-Gast (wie schon Fischer, Weizsäcker und gauck) und müssen darüber hinaus einem karitativen zweck gespendet werden

  • #3
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @MAxwell: Und warum spenden die Stadtwerke das Geld dann nicht direkt im Auftrag sondern zahlen es erst aus? Und ich werde die Stadtwerke fragen, ob die die Spendenpraxis überprüfen…

  • #4
    Maik

    Ein „Geschmäckle“ bekommt die Sache ja auch, dass viele Vorträge über diese und andere Agenturen und „Dienstleister“ beim Bundestag kaschiert wurden. Übrigens auch Vorträge bei den Kumpels des ehemaligen Großkoalitionärs CDU.

    Der Steuerzahler hat den Faulenzer Steinbrück also doppelt finanziert. Das ist ja schon fast zu cool: Da bezahlt der Steuerzahler indirekt über Spaßkassen und Stadtwerke einen Abgeordneten dafür, dass er die parlamentarische Arbeit schwänzt. Respekt!

  • #5
    68er

    @ Maxwell

    Als Stadtwerkekunde hätte ich es lieber, wenn die Stadtwerke sich so einen Firlefanz ganz sparen und dafür die Strompreise senken würden.

  • #6
    Helmut Junge

    @Stefan Laurin (3),
    auch wenn es den Fall Steinbrück und seine Rednerhonorare nicht direkt betrifft, möchte ich den Aspekt, was mit unseren Gebühren alles gemacht wird, wo unsere Knete verbrannt wird, nicht unerwähnt lassen. Ich vermute nämlich, dass der Aufsichtsrat sich mit solchen kleinen Summen nicht abgibt, und solche diversen Ausgaben unter dem Punkt „Verschiedenes“ aufsummiert, vorgesetzt bekommt und abnickt.
    Der Punkt Verschiedenes kann dann einen hohen, sehr hohen Anteil an der Gesamtbilanz betragen, muß aber erst mal vom Stromkunden finanziert werden.
    Da gibt es aber noch diesen lustigen Nebenmarkt, mit Gastrednern, Geschäftessen usw., den der Dortmunder Kunde mitbezahlt.

  • #7
    Helmut Junge

    Nicht Dortmund natürlich, sondern Bochum war das ja.
    Ich schmeiß offenbar schon die östlichen Ruhrstädt allein einen Topf.
    Sorry

  • #8
  • #9
    BÄH!

    in Bochum ist es Zeit für ein BÄH!

    Sachlich kann mensch hier nur noch in Schnappatmung sitzen..

    http://www.facebook.com/pages/B%C3%84H/295792710531226?ref=tn_tnmn

  • #10
    der, der auszog

    Hat Steinbrück auch von Gelsenwasser Geld bekommen?

    … mein kleiner Neffe sucht noch einen Grund sich nicht mehr waschen zu müssen.

  • #11
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Der, der auszog: Was für eine Frage… 🙂

    GELSENWASSER AG 10.000,00 am 05.03.2010 Vortrag im Rahmen der Sitzung des „Kommunalen Beirats“

  • #12
  • #13
    Volker Steude

    … das Schlimme ist, wie die anderen Honorare zeigen, der Steinbrück hätte es auch für die Hälfte gemacht. Und spenden sollte er die Kohle ja sowieso.

    Aber die Stadtwerke hatten einfach zu viel Geld und zu viele zahlende Kunden, da wollten sie SPD und Steinbrück mal ein wenig bei ihrer Eigenwerbung unterstützen.

  • #14
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  • #17
    Mal kurz gefragt

    @Helmut Junge (6)
    Ich verstehe es nicht. Warum redest du von „unseren Gebühren“ und bist der Meinung, dass du irgend einen Anspruch darauf hast mitbestimmen zu können was dein „Anbieter“ dann mit seinem eingenommenen Geld macht. Ich verstehe den Zusammenhang nicht. Ich denke du fährst da eine ziemlich weltfremde Ideologie.

    Du bist da ja nicht der Einzige hier. Hier wird häufig von „unseren Steuern“ gesprochen. Und es wird davon ausgegangen, dass man dadurch ein gewisses Mitspracherecht hätte. Das ist eine weltfremde Ideologie, die in der Realität noch nie so gehandhabt wurde.

    @68
    Warum sollten die Stadtwerke die Preise senken und damit ihre Gewinne schmälern. Ich glaube auch hier ist eine Ideologie unterwegs, die mit dem realen freien kapitalistischen Markt (wie er heute weltweit zum größten Teil gehandhabt wird) nichts zu tun hat. Glaubst du wirklich solche Unternehmen sind dazu da dir was Gutes zu tun?

    Niemand regt sich über den Umstand auf, das überhaupt mit den lebensnotwendingen Dingen wie Wasser, Strom, Gas usw. Gewinne auf dem Markt gemacht werden. Man könnte ja wenigstens gesetzlich festlegen, das die nur kostendeckend arbeiten dürfen (am Ende sollte ein +/- 0 stehen). Aber dann ist man ja gleich wieder als Sozialist/Kommunist verschrien. Und die Politiker/der Gesetzgeber scheint daran ja auch nicht interessiert zu sein.

    Wenn man sich die Realität anschaut scheint ja ein anderes Interesse im Vordergrund zu stehen als die Bevölkerung mit diesen lebensnotwendigen Stoffen zu versorgen. Oder?!

  • #18
    Helmut Junge

    @Mal kurz gefragt (17),
    guck mal, was Wikipedia zu den Stadtwerken Bochum schreibt:

    „Die Stadtwerke Bochum GmbH sind ein kommunales Unternehmen in Bochum. Die Eigentümer sind die Stadt Bochum (5 %) und die Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet (ewmr, 95 %), die ihrerseits zu 57 % im Besitz der Stadt Bochum ist. Die anderen Anteilseigner der ewmr sind die Städte Herne und Witten.“
    Ich hoffe damit deine Frage, warum ich mich um den Verbleib „unserer Knete“ sorge, beantwortet zu haben.

  • #19
    Maik

    @Mal kurz gefragt: Das wird jetzt zwar recht OT, aber was solls.

    „Warum sollten die Stadtwerke die Preise senken und damit ihre Gewinne schmälern.“ Dann gehst Du von der Annahme aus, dass sich die Nachfrage nicht ändert. Im Umkehrschluss ist dem aber nicht so, sonst könnten die Stadtwerke die Preise ins nahezu unermässliche erhöhen und die Stadthaushalte sanieren.

    „Niemand regt sich über den Umstand auf, das überhaupt mit den lebensnotwendingen Dingen wie Wasser, Strom, Gas usw. Gewinne auf dem Markt gemacht werden.“ Hast Du es schon mal mit einem Anbieterwechsel probiert? Wenn niemand wechselt hat auch keine Firma den Anreiz die Preise zu senken.

    „Man könnte ja wenigstens gesetzlich festlegen, das die nur kostendeckend arbeiten dürfen (am Ende sollte ein +/- 0 stehen).“ Das Problem ist eher, dass zu wenig Wettbewerb am Markt herrscht. 80% des Stroms kommen von den Big4 RWE, e.off, enbw und Zwischenfall. Aber dann spielen wir doch ruhig mal Staat: Wie hoch sind denn die Kosten der Stromproduktion? Und was kostet es 1 kwh 1 km weit durch die Stromleitung zu jagen? Ach, wenn wir das alles so genau wüssten, die Welt könnte wahrlich herrlich sein…

  • #20
    68er

    Mich würde schon interessieren, an wen Herr Steinbrück die 25.000,– Euro gespendet hat, wenn er sie denn direkt gespendet hat.

    Es macht ja schon einen Unterschied, ob er an die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung, die Konrad-Adenauer-Stiftung oder die heimattümelnde Friedrich-Niermann-Stiftung gespendet hat. Oder oder das Geld an Unicef, den BUND oder gar an die Stiftung-Bochumer Symphonie weitergeleitet hat. Oder an…

    Wieso Steinbrück daraus ein Geheimnis macht, erschließt sich mir nicht.

  • #21
    Maik

    „Aus steuerlichen Gründen – die Spende kann man absetzen.“

    Ich glaub‘ hier liegt ein weit verbreiteter Irrglaube vor, der auch in einem gelöschten(?) Kommentar von Arnold Voß hier durchdrang. Er vermutete, dass das Honorar so hoch ist, um von der Steuerersparnis der Spende immerhin 10.000€ zu kassieren (in Wahrheit wären es 12.000 € (48% Grenzsteuersatz (lt. Steinbrück bzw. dessen Wirtschaftsprüfer) von 25.000 €).

    Die Honorar-Spenden-Rochade ist aber ein Nullsummenspiel. Die 25T€ müsste er als Einkommen versteuern. Sie erhöhen also sein Gesamteinkommen. Die Spende von 25T€ senkt nun sein Einkommen um 25T€, es ist also alles wie ohne Vortrag.

    Auch wenn es häufig heißt man kann irgendwas von der Steuer absetzen, man kann es allenfalls vom Einkommen (Gewinn etc.) abziehen und somit das zu versteuernde Einkommen drücken.

  • #22
  • Pingback: Peer Steinbrücks Transparenz, Armin Laschets laue Ablenkung – und wie NPD und Sevim Dagdelen (Linkspartei) im Gleichschritt “argumentieren” » Pottblog

  • #24
    Walter Stach

    -22-habe ich auch so eben bei SPIEGEL online gelesen (keine Spende lt.Steinbrück). Aber die Stadtwerke behaupten, mit Steinbrück sei die Spende des Honorars vereinbart worden. Beginnt jetzt ein Streit „um die Wahrheit“?

    Eine schriftliche Vereinbarung darüber gibt es offensichtlich -Stand heute-nicht..

    Deshalb interessiert mich, , ob es bei den Stadtwerken Bochum üblich ist, Honorare z.B.über 25.ooo€ und die dafür zu erbringenden Leistung, welche auch immer, lediglich mündlich zu vereinbaren.
    Wenn das gängie Praxis bei den Stadtwerken Bochum ist, , ist diese Praxis bisher beanstandungslos durch die interne Prüfung und das Finanzamt akzepitert worden?

    Ich habe regelmäßig, als Honorarempfänger und als Honorarzahler -für einen Kulturverein-, erlebt, daß die zu erbringende Leistung und das zu zahlende Honorar – bei weit geringeren Beträgen- schriftlich vereinbart wurden.

    Und mich interessiert, wenn nichts Schriftliches vorliegt, wer denn ganz konkret für die Stadtwerke Bochum mündlich die Honorarvereinbarung mit St.getroffen hat nebst der vorgeblichen Abreden, daß das Honorar zu spenden sei?.Eine Abrede wäre auch dann gegeben, wenn Steinbrück ausdrücklich erklärt haben sollte,das Honorar zu spenden und die Stadtwerke -vertreten durch………-dieses zur Kenntnis genommen und zur Bedingung für ihre Honorarzahlung gemacht haben sollten.

    Und diese Person müßte dann ihre diesebezüglichen Behauptung über eine solche Verabredung mit Steinrück hinreichend überzeugend belegen.
    Steinbrück hat diesbezüglich nichts zu beweisen!

    (Es ist zur Zeit der Verdacht in der Welt, daß die Stadtwerke aufgrund der massiven Kritik an der Höhe der Honorarzahlung nunmehr versuchen, diese Krititik zu entschärfen mit dem Hinweise auf die Vereinbarung einer Spende. Um diesen Verdacht auszuräumen, sind jetzt die „Stadtwerke am Zuge“!
    Also:
    Wer hat wann und wie mit Steinrück -oder einem seiner Mitarbeiter- den Vortrag vereinbart einschließlich der Höhe des Honorars und wer hat wann und wie mit Steinrück die Spende des Honorars vereinbart oder eine entsprechende Zusicherung einer Spende durch Steinbrück erhalten -von diesem verlangt oder von diesem eigenständig abgegeben?
    Aus dieser Nummer werden die Stadtwerke nicht „so einfach“ herauskommen.

  • #25
    der, der auszog

    Wie pervers ist das denn?

    erst steckt eine Gemeinde des Ruhrgebiets einem Politbonzen über die Stadtwerke einen Haufen Geld in den Allerwertesten, und dann noch im Vergleich zu üblichen Honoraren überdurchschnittlich viel, obwohl man eigentlich pleite ist. Und wenn dieses Gebaren dann öffentlich diskutiert wird, kommen die Verantwortlichen in die Mitleidcrisis, setzen sich den Heiligenschein auf und erzählen was von Spende für einen karitativen Zweck. Kurz vor Weihnachten klingt karitativ richtig nobel und vielleicht merkt ja keiner diesen asozialen Schwindel.

    Brot für die Welt oder doch nur wieder Sahnetorte für Peer?

  • #26
    Walter Stach

    Stadtwerke-Medienagentur-Steinbrück (Mitarbeiter von St.?-)……:

    Hat es in Sachen „Vereinbarung der Honorarspende“ zwischen diesen Akteuren möglicherweise im Gegensatz zu meinen Mutmaßungen unter -24 – nur Verständigunsprobleme und folglich Mißverständnisse gegeben?

    Dann sollte das allerdings alsbald beiderseits und übereinstimmend im Interessen aller Beteiligten aufgeklärt und öffentlich klargestellt werden.

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