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Ruhrgebiet: In der Not wächst der Verstand

Die Städte im Ruhrgebiet legen Aufgaben zusammen und kooperieren verstärkt miteinander – aus purer Not. Egal, Hauptsache sie tun es.

Das Katasteramt Essens wird künftig auch in Mülheim messen, die Ruhrgebietstheater überlegen, wie sie gemeinsam Kosten durch Kooperationen sparen können – das sind nur zwei WAZ-Meldungen, die ich heute in den Ruhrpiloten gestellt habe, aber sie zeigen, dass die Finanznot der Städte auch ihre gute Seite hat: Die Städte des Ruhrgebiets rücken zusammen und fangen verstärkt an darüber nachzudenken, welche Aufgaben sie   gemeinsam erledigen können. OK, das ist alles nicht spektakulär. Da geht noch was. Zum Beispiel wenn sich auch anderen Kommunen Essen, Mülheim und Duisburg zum Vorbild nehmen und enger im Nahverkehr kooperieren. Die vielen Nahverkehrsunternehmen im Ruhrgebiet teuer und überflüssig – eines für die Region würde reichen. Auch im Bereich Wirtschaftsförderung, Kultur, Personalverwaltung könnte man vieles preiswertes und wahrscheinlich erfolgreicher gemeinsam erledigen. Gut, das machen die Städte nicht freiwillig, sondern aus purer Not. Aber die hat auch ihr Gutes. Sie schärft den Verstand.

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16 Kommentare zu “Ruhrgebiet: In der Not wächst der Verstand

  • #1
    Berry

    Wie recht Du hast, Stefan. Kooperationen hat auch eine reinigende Wirkung: entrümpeln ist dann angesagt. Neue Strukturen gestalten.

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  • #3
    Arnold Voss

    Ich finde es immer wieder rührend wie dankbar sich der Ruhrgebietler gegenüber Selbstverständlichkeiten zeigt. Ein Katasteramt misst auch ein paar Kilometer weiter. Ooohmann! Theater die nur ein paar Autominuten (ohne Stau gerechnet) von einander entfernt liegen arbeiten zusammen. Chapeau!

    Und schon im Jahre 2050 gibt es für eine der am dichtesten besiedelten Stadtregionen Europas ein gemeinsames Verkehrsunternehmen und eine statt 52 Wirtschaftsförderungsagenturen.

    Wenn ich an die Wiedergeburt glauben würde, ich könnte mich jetzt schon zu freuen beginnen. Leider glaube ich nicht dran.

  • #4
    helbingman

    Na, ob die Zusammenführung der Verkehrsunternehmen zu via Einsparungen bringt, bezweifle ich bis zum Beweis des Gegenteils. Solange die nicht vorhandene Strukturen abbauen, sondern einfach noch was obendrauf drücken, wird da gar nix billiger. Bisher machts für mich eher den Eindruck, das diese kommunale Zusammenarbeit neue Wasserköpfe herausbildet und irgendwie noch teuerer wird.

  • #5
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Helbingmann: Das ist ein Problem. Man muss bei den Häuptlingen sparen – Vorstände, Aufsichtsräte, Amtsleiter, Dezernenten. Nur dann bringt es was. Teure Parallelstrukturen – ein Markenzeichen des Ruhrgebiets, dürfen nicht entstehen.

  • #6
    Arnold Voß

    @ Helbingmann

    Wie soll das Gegenteil bewiesen werden, wenn man es nicht macht? Oder anders gefragt: Wie so ist z.B. in Berlin noch nie Jemand drauf gekommen zum Zwecke des Sparens wieder für jeden Stadtbezirk ein eigenes Verkehrsunternehmen einzuführen?

  • #7
    der, der auszog

    Während die einen Städte im Pott durch die Finanznot näher zusammenrücken, gibt es auch welche, die sich weiter voneinander entfernen, und in letzter Zeit immer lauter den Gedanken äussern, unter Umständen ganz aussteigen zu wollen.
    Hintergrund ist ein „Konstruktionsfehler“ bei der Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes der rotgrünen Landesregierung. Eigentlich wollte unser Landesmütterchen ein Kraftpaket schnüren, welches die Kommunen ein wenig entlasten sollte u.a. auf Kosten der Kreise, denn irgendwo muss das Geld ja herkommen. Allerdings hat man es versäumt, gleichzeitig auch auf die sogenannte Kreisumlage einzuwirken, was zur Folge hat, dass der aus Düsseldorf angepriesene Geldsegen für manche Stadt in Wahrheit ein Minusgeschäft ist.
    Beispiel Dorsten im Kreis Recklinghausen:
    Vom Landesmütterchen gabs knapp 750.000 Euro aufgrund der höheren Gewichtung des Soziallastenansatzes. Für die 10 Städte des Kreises gab es in der Summe 22 Mio. Euro. Dem Kreis Recklinghausen wiederum fehlen so 12 Mio. Euro. Diese 12 Mio. Euro holt sich der Kreis über die sogenannte Kreisumlage wieder.
    Für Dorsten bedeutet das in Zahlen: 742.385 Euro gibt es jetzt mehr. Von diesem 742.385 Euro muss die Stadt allerdings 1.499.084 Euro über die Kreiszulage an den Kreis abführen. De facto nur Vordergründig eine Entlastung der Gemeinde. In Wahrheit sind die Mehrausgaben durch die gutgemeinte Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes unseres Landesmütterchens doppelt so hoch, wie sie an Geld in die mauen Stadtsäckel einspielen. Dorsten steht da übrigens nicht alleine. Haltern und Waltrop (auch beide Kreis RE) haben ähnliche Probleme wie Dorsten, was dazu führt, dass man im Norden des Ruhrgebietes wieder lauter darüber nachdenkt aus der Kreisgemeinschaft und damit auch aus dem Metropölchen auszusteigen. Haltern am See beispielweise liebäugelt schon seit Jahren mit dem Kreis Coesfeld und in Dorsten beginnen die ersten Politiker von einer kreisfreien Stadt zu träumen.

    hier noch ein Link aus derwesten von letzter Woche zum Dilemma in Dorsten:
    http://www.derwesten.de/staedte/dorsten/Im-Dorstener-Haushalt-klafft-ein-32-3-Millionen-Euro-Loch-id4667745.html

  • #8
    Stefan Laurin Artikelautor

    @der der Auszog: Wer gehen will soll gehen. Aber Städte wie Waltrop (und ein paar andere) sollten sich lieber überlegen, mit welcher Stadt sie fusionieren. Die sind doch alle kaum noch überlebensfähig.

  • #9
    Helmut Junge

    @Laurin (5),
    „Man muss bei den Häuptlingen sparen – Vorstände, Aufsichtsräte, Amtsleiter, Dezernenten. Nur dann bringt es was. Teure Parallelstrukturen – ein Markenzeichen des Ruhrgebiets, dürfen nicht entstehen.“
    Ja!
    Ja!
    Ja!

  • #10
    helbingman

    @ Arnold Voss
    Jaha, da bin ich ja dabei. Ich bezweifle nur stark, ob die Mehrfachstrukturen sich so einfach auflösen lassen. Versuch macht klug, aber solange die erwähnten Vorstände, Amtsleiter, Aufsichtsräte, Geschäftsführer die Strukturzusammenlegung so gestalten, dass nicht etwa wie im Fall via die Ebenen in den Einzelunternehmen abgeschafft werden, sondern nur noch eine übergeordnete drüberkommt, glaube ich nicht an grossartige Synergie-Effekte. Straßenbahnen kann man auch ohne gemeinsame Gesellschaft kaufen, und Verwaltung jetzt 4fach spart nicht…
    Und via ist eines dieser hochgelobten Beispiele, bei denen ich nicht glaube, dass es tatsächlich ausgelegt ist, solche Strukturen zu reduzieren.

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  • #13
    lebowski

    Angenommen, man zieht das konsequent durch. Was soll denn dann mit den neuen Arbeitslosen passieren?
    Ein Katasteramt für mehrere Städte bedeutet eben auch, dass weniger Mitarbeiter benötigt werden.
    Wenn man die ganze Ruhrgebietsverwaltung nach betriebswirtschaftlichen Kriterien durchstylt, hat man mit einem Schlag ein paar Zehntausende Arbeitslose mehr.
    Solange man kein Rezept hat, wie man mit Arbeitslosen vernünftig umgeht, muss man die Leute eben beschäftigen, zur Not mit völlig sinnfreien Aufgaben.

  • #14
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Lebwoskis: Ämter sind keine Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Die Leute dort werden von Steuergeldern finanziert und mit denen hat der Staat effizient umzugehen. Er hat kaum eigenes Geld – er hat fast nur das Geld, dass er den Bürgern abnimmt. Und die Städten sind verschuldet – irgendwann müssen kommende Generationen diese Schulden zurückzahlen. Und sinnfreie Aufgaben gibt es doch traditionell schon viele im öffentlichen Dienst 🙂

  • #15
    Thomas

    @Arnold

    In Städten wie Berlin und Hamburg gibt es mehrere Verkehrsbetriebe, wenn auch sich das nicht bezirkweise organisiert. Diese Vielfalt steht einer Zusammenarbeit gar nicht im Wege. In Hamburg wurde diese Zusammenarbeit darüber hinaus vor einiger Zeit weit über die Stadtgrenzen hinaus mit einer Vielzahl lokaler Unternehmen ausgeweitet.

    Das eine hat mit dem anderen also überhaupt nichts zu tun. Zudem hat Pluralität den Vorteil, dass Neues einfacher mal umgesetzt und ausprobiert werden kann, wenn es mehr als nur einen zentralistischen Führer gibt.

  • #16
    Arnold Voß

    @ Thomas

    Ich weiß dass es in Berlin und Hamburg mehrer Verkehrsbetriebe gibt. Und du weißt, dass es bei meiner Argumentation nicht um deren sektorale sondern um deren räumliche Integration ging. Und natürlich hat im Einzelfall die sektorale und die räumliche Integration etwas miteinander zu tun. Manchmal ist beides von Vorteil manchmal nur eins von beiden.

    Erkläre mir bitte, was für dich Nahverkehrs-Pluralität im Ruhrgebiet konkret bedeutet und vor allem warum hier vergleichweise wenig Neues probiert wird, obwohl es doch im Ruhrgebiet beim Nahverkehr nach deiner Auffassung plural zugeht.

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