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SPD: Supercooler Gesprächskreis Netzpolitik

spd_waehlenIm vergangenen Sommer war die SPD noch in der Regierung. Da hat sie zusammen mit der CDU die Netzsperren durchgesetzt. Nun hat sie den Oppositionsmodus eingeschaltet und installiert den Gesprächskreis Netzpolitik. Und wir dürfen uns was wünschen.

Jetzt, wo die SPD in der Opposition und die Politik billig ist, haben die Sozialdemokraten die Netzpolitik wieder entdeckt. Ein Gesprächskreis Netzpolitik soll die Partei beraten, den alten Online-Beirat ersetzen und für Credibility sorgen. Gesetzte Mitglieder: Sascha Lobo, der immer dabei ist und vor allem überall. Nico Lumma, der ein eher langweiliges Blog macht (10 Twitter-Tipps), sich aber beschwert, das Blogs langweilig sind und natürlich Brigitte "Was sind jetzt nochmal Browser?" Zypries. Die war als Bundesministerin eine Anhängerin der Netzsperren, und ist stolze Trägerin des Big Brother Awards - verliehen für ihren Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung. Klar, ein paar, die schon damals mopperten, gehören auch zu dem Gesprächskreis: Thorsten Schäfer-Gümbel oder Björn Böhning.

Aber es gibt einen guten Grund, warum ich glaube dass der Gesprächskreis nicht viel mehr als eine ziemlich plumpe PR-Aktion ist und dieser Grund hat zwei Namen: Steffen Reiche und Wolfgang Wodarg. Die gehörten zusammen mit Tauss zu den drei SPD-Abgeordneten, die gegen die Netzsperren stimmten. Reiche und Wodarg, sind heute nicht mehr im Bundestag - Tauss ist auch nicht mehr in der SPD. Er hat nach Kinderporno-Vorwürfen und der Zustimmung der SPD zu den Netzsperren die Partei verlassen und ist mittlerweile in der Piratenpartei.

spd_waehlenIm vergangenen Sommer war die SPD noch in der Regierung. Da hat sie zusammen mit der CDU die Netzsperren durchgesetzt. Nun hat sie den Oppositionsmodus eingeschaltet und installiert den Gesprächskreis Netzpolitik. Und wir dürfen uns was wünschen.

Jetzt, wo die SPD in der Opposition und die Politik billig ist, haben die Sozialdemokraten die Netzpolitik wieder entdeckt. Ein Gesprächskreis Netzpolitik soll die Partei beraten, den alten Online-Beirat ersetzen und für Credibility sorgen. Gesetzte Mitglieder: Sascha Lobo, der immer dabei ist und vor allem überall. Nico Lumma, der ein eher langweiliges Blog macht (10 Twitter-Tipps), sich aber beschwert, das Blogs langweilig sind und natürlich Brigitte „Was sind jetzt nochmal Browser?“  Zypries. Die war als Bundesministerin eine Anhängerin der Netzsperren, und ist stolze Trägerin des Big Brother Awards – verliehen für ihren Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung. Klar, ein paar, die schon damals mopperten, gehören auch zu dem Gesprächskreis: Thorsten Schäfer-Gümbel oder Björn Böhning.

Aber es gibt einen guten Grund, warum ich glaube dass der Gesprächskreis nicht viel mehr als eine ziemlich plumpe PR-Aktion ist und dieser Grund hat zwei Namen: Steffen Reiche und Wolfgang Wodarg. Die gehörten zusammen mit Tauss zu den drei SPD-Abgeordneten, die gegen die Netzsperren stimmten.  Reiche  und Wodarg, sind  heute nicht mehr im Bundestag – Tauss ist auch nicht mehr in der SPD. Er hat nach Kinderporno-Vorwürfen und der Zustimmung der SPD zu den Netzsperren die Partei verlassen und ist mittlerweile in der Piratenpartei.

Hätten die Sozialdemokraten Reiche oder statt Zypries in diesen Beirat gesetzt, es wäre ein Zeichen gewesen. Immerhin, der Mann hat ein Rückgrat. Haben sie aber nicht. Weil dieser Gesprächskreis nicht anderes machen soll, als der SPD dabei helfen, gut auszusehen. Und dabei sollen wir alle helfen:   Heute noch haben wir die Möglichkeit als „Community“, drei Personen vorzuschlagen, die in dem Kreis mitmachen dürfen. Damit es noch besser aussieht – so mit „wir sind ein Teil der Generation C64/Atari/VC20 oder irgendein anderer, alter, schangeliger Rechner.“ OK. Wenn man mich fragt, antworte ich: Meine Vorschläge für den SPD-Gesprächskreis lauten Wolfgang Schäuble, Ursula von der Leyen und Stephanie zu Guttenberg.

Ich habe auf vorwärts.de auch noch kommentiert, nachdem ich dort meine drei Helden vorgeschlagen hatte. Nichts wildes: Nur dass ich die  drei vorgeschlagen habe und finde, dass wenn die dabei sind, zusammen wächst was zusammen gehört. War wohl für die Genossen etwas zu viel. Der Kommentar wurde erst nicht freigeschaltet. Mittlerweile ist er es – meckern hilft ja manchmal. Ach, die Spezialdemokraten sind schon supercool im Netz unterwegs.

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38 Kommentare zu “SPD: Supercooler Gesprächskreis Netzpolitik

  • #1
    Werner Jurga

    Stefan Laurin ist nicht so sehr für die SPD. Das ist erstens in Ordnung, zweitens in diesen Kreisen hier bekannt, und drittens – und dies ist der Anlass meines Kommentars – wohl auch nicht zu ändern.
    Welche Chance hätte denn die alte Tante SPD, sich ein wenig Zuneigung von Stefan zu verschaffen? Keinen Gesprächskreis Netzpolitik zu „installieren“? Oder wenn, dann aber von vornherein das Programm der Piratenpartei als Arbeitsgrundlage dekretieren? – Schwirig, schwierig …
    Es steht zu befürchten, dass die SPD ihr Ding machen wird, ohne die Frage, was Stefan davon halten könnte, ins Zentrum ihrer Überlegungen zu rücken.

  • #2
    Stefan Laurin Artikelautor

    Hab ich doch geschrieben: Reiche statt Zypries – dann könnte man das alles vielleicht ernst nehmen. Aber Zypries ist drin.

  • #3
    David Schraven

    Hi Werner,

    ich finde, Du solltest drauf achten, dass die SPD hier mit Zypries um Freunde im Netz buhlt. Dass sich Lobo und Lumma wieder gemeinsam mit Zypries nach vorne wagen. Nachdem sie vor kurzem mit Getöse abgehauen sind. Aus Protest gegen die Politik, für die Zypries steht.

    Stefans Angriff auf diese Doppelzüngigkeit nun einfach so abzutun als: „Naja, Stefan ist ja immer gegen die SPD“, ist mir viel zu billig.

    Er hat zudem eine Alternative benannt.

    Warum hat die SPD statt Zypries nicht Reiche benannt? Das wäre glaubwürdiger gewesen.

    Hier geht es offensichtlich nicht um Netzpolitik, sondern um Schminke für die Genossen, indem sich Leute wie Zypries mit einer Kompetenz schmücken, die sie für jeden sichtbar nicht haben.

    Was war nochmal ein Browser?

  • #4
    Werner Jurga

    @ Stefan (# 2): Björn Böhning schreibt gestern, http://www.bjoern-boehning.de/2010/01/17/sozialdemokratische-netzpolitik-gemeinsam-gestalten/
    „heute und morgen“ – also jetzt – werde „nur die Struktur geklärt“ (ich sollte mal einen Gesprächskreis Parteisprech vorschlagen). Anscheinend wird über Personalfragen in diesem „Gesprächskreis“ schwer gerungen. Das ist Demokratie; das ist SPD. Dass Brigitte Zypries als Justiziarin der SPD-Bundestagsfraktion mitmacht bzw., wie Du schreibst, „gesetzt ist“, halte ich für nicht so aufregend – eher für selbstverständlich. Dir passen ihre politischen Positionen zur „Netzpolitik“ nicht. Das ist alles.
    Das ist nachvollziehbar. Aber dann solltest Du eindeutiger diesen Dissenz benennen (wie in Deinem Kommentar wenigstens schon mal angedeutet). Im Artikel selbst gibt es Hohn und Spott für die SPD, ohne dass für mich so recht erkennbar gewesen ist, wieso. Daher mein erster Kommentar.

  • #5
  • #6
    Werner Jurga

    Nee, ich lege mich lieber nicht mit den beiden Obermackern der Ruhrbarone an. Hinterher ist das einzige, was bei der Diskussion herauskommt, dass ich nicht nur von Netzpolitik, sonedrn auch vom Netz keine Ahnung habe. Ich schalte jetzt aus und gehe erst einmal browsen.

  • #7
    Katharina Borchert

    Endlich nennt mal jemand das coole Kind beim richtigen Namen. Danke. (Herzlich gelacht hab ich außerdem. Auch dafür danke 🙂

  • #8
    Uns' Uwe

    Steffen Reiche ist übrigens auch nicht mehr im Bundestag vertreten:

    http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/R/index.html

    (Erfährt man übrigens auch, gleich vorn auf seiner Homepage…)

  • #9
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Uns Uwe: Ich war nur kurz auf der Seite und hab nur die Rubrik Bundestag gesehen. Sorry für den Fehler, habe ich korrigiert. Dann hat die SPD ja niemanden mehr in der Fraktion der Rückgrat gezeigt hat. Trotzdem: Reiche und Wogard hätte man in den Gesprächskreis aufnehmen können – und Zypries nicht aufzunehmen wäre ein gutes Zeichen gewesen.

  • #10
    Karsten Wenzlaff

    Unglaublich wie engstirnig, arrogant und irreführend Du argumentierst, Stefan. Ich versuche das mal aufzudröseln:

    Der Gesprächskreis ist erstmal ein Gesprächskreis – all das was Du da reininterpretierst ist Spekulation (Street Crediblity etc). Es geht darum, ins Gespräch zu kommen, sich auszutauschen, auch kritisch zu analysieren, was falsch lief.

    Deswegen ist es auch nicht falsch, wenn Leute wie Brigitte Zypries in so einem Gesprächskreis drin sind, immerhin ist sie ehemalige Justizministerin. Ich finde es arrogant, jemanden auf 5 Sekunden in einem Video-Interview zu reduzieren. Mir persönlich ist es recht, dass der Gesprächskreis hochkarätig ist und es nicht nur um symbolische Maßnahmen geht.

    Netzpolitik auf die Netzsperren zu reduzieren halte ich für engstirnig – da gibt es wesentlich mehr Themen, die politisch beackert werden müssen. Du bist kein Freund der SPD, das sei Dir unbenommen, aber ich finde Deine Taktik des SPD-Bashings ziemlich durchsichtig, oberflächig und unprofessionell.

    Jetzt kannst Du sagen, dass der Gesprächskreis nur Wahlkampfshow ist – klar, man kann es sich ziemlich einfach machen in der Welt. Der Gesprächskreis hat ja noch nicht mal getagt, da kann man ihn schon gut in den Abgrund schreiben, oder! Aber ich finde es gut, erstmal zu sehen, was dabei herauskommt!

    Zu Steffen Reiche: erstens – kannst Du ihn ja vorschlagen. Zweitens kann es auch sein, dass Leute angefragt wurden und wieder abgesagt haben? Ich weiß es nicht – jedenfalls könnte es tausend Gründe geben, warum Steffen Reiche oder andere Leute nicht auf der Liste sind. Aber klar, es ist natürlich immer wieder volle Absicht und Verschwörung, um die Netzsperren zu verteiden – logisch. Schöne einfache Welt.

    Zu Deinen drei anderen Vorschlägen: ich finde das ziemlich albern. Du forderst ein, dass die SPD einen ernsthaften Dialog mit der Netzcommunity führt und machst selber so einen Scheiss, und diskreditierst Dich damit als ernstzunehmenden Gesprächspartner. Gelacht habe ich darüber sehr, aber nimm es mir nicht übel, dass ich es besser finde, wenn über die ernsthaften Vorschläge am Schluss abgestimmt wird!

  • #11
    Karsten Wenzlaff

    Noch eine letzte Anmerkung: Deine Kommentare wurden übrigens freigeschaltet, genau wie alle anderen Kommentare auch. Um Spam zu vermeiden, muss der erste Kommentar nun mal manuell freischalten – das macht jeder Blog-Admin anders, aber aus rechtlichen Gründen geht das nicht anders.

  • #12
    Stefan Laurin

    @Werner: Du warst doch für die Netzsperren oder erinnere ich mich da falsch? Bist Du nicht sauer über den Kurswechsel der SPD?
    @Wenzlaff: Ich erinnere mich noch gut daran was beim Online-Beirat rauskam, als es darauf ankam: Nichts. Und Böhnings Antrag zu den Netzsperren wurde auf dem Parteitag noch nicht einmal zur Diskussion zugelassen. Zu meinen drei Vorschlägen: Die SPD lag, als sie noch an der Macht war, so ziemlich auf deren Linie. Warum also nicht weiter kooperieren, wenn man sich so gut versteht? Als es darauf ankam hat die SPD versagt – erst wenn sie, wenn es wirklich um etwas geht, zeigt, dass sie gelernt hat rehabilitiert sie sich wieder. Und damit meine ich nicht irgendein Oppositionsgeschwafel sondern praktische Politik da wo man an der Macht ist.
    Zu Zypries: Ich reduziere sie nicht auf das Interview: Sie war auch bei den Netzsperren und den Vorratsdatenspeicherung dabei. Das alles zusammen qualifiziert sie natürlich.
    Und zu meinem Kommentar: Der wurde ( geschrieben um 8.11 Uhr) lange nach dem Kommentar von Schmitz (9.31 Uhr) freigeschaltet. Ich glaub da hat die kleine Spitze im Update gewirkt. 🙂

  • #13
    Carsten Herkenhoff

    Naja, es ist wohl eher eine steile These zu sagen, man hätte nur eine einzige Position da anders besetzen sollen. Ich finde aber generell: Ein Kritiker soll sagen, dass ein Bild schön ist oder nicht. Er soll nicht sagen, wie man ein Bild malt.

    Ich habe im Kommunal- und Bundestagswahlkampf für einen SPD-Ortsverein deren Internetaktivitäten aufgepeppt und ein wenig hinter die Kulissen schauen können. Da war aber erschreckend wenig außer überteuerte interne CMS-Systeme mit Anbindung an SPD-Presseberichte. Das hatte man 2004 oder so mal eingefädelt und ist dann schlicht und einfach stehen geblieben.

    Der damalige Online-Beirat hat trotzig rumposaunt, als er zurücktrat, dass nun dessen Projekte alle flach fielen. Das lässt sich ganz gut sagen, wenn man eh nicht mehr darstellen muss, was sein sollte. Ich als Außenstehender hätte aber erwartet, dass intern Modernisierungen für die unteren ebenen vorgeschlagen werden etc. Pustekuchen. Da gab’s nichts.

    Dass man dieselben Schaumschläger nun wieder ins Boot holt statt parteiintern geeignete Leute durch eine solche Position zu motivieren, will mir auch nicht ganz in den Kopf. Vielleicht ist es immer noch besser als gar kein solcher Beirat.

    Des Pudels Kern war das alles auch noch nicht, aber da braucht man wohl bessere Einsichten innnerhalb der SPD, um Sinnvolles abzusondern.

  • #14
    Karsten Wenzlaff

    @Stefan – irgendwie hast Du von WordPress keine Ahnung, oder? 😉 Bei WordPress kann man das so einstellen, dass ein neuer Kommentar automatisch freigeschaltet wird, wenn der Schreiber vorher schon einmal freigeschaltet war. Bei Benedikt war das der Fall, bei Dir leider nicht!

    Ich hab gestern von 7.30 Uhr bis 22.00 Uhr gearbeitet und wir können auch nicht 24 Stunden am Tag bei vorwaerts alle Kommentare freischalten. Freigeschaltet werden die aber dann schon, aber etwas Geduld wäre doch angebracht!

    Ich glaube nicht, dass die SPD mit Guttenberg, Schäuble und von der Leyen ziemlich selten auf einer Linie war und kann Dir da auch viele Beispiele geben. Aber in einer Koalition muss man wenn man ernsthaft handeln und nicht nur dummen Stuss erzählen will leider auch viele (schlechte) Kompromisse machen – gefallen hat mir das im Einzelfall auch nicht immer.

  • #15
    Karsten Wenzlaff

    @Carsten – ich weiß nicht wo Du Wahlkampf gemacht hast. In der SPD gibt es ca. 20 verschiedene Systeme, die alle sehr unterschiedlich sind.

  • #16
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Wenzlaff: Bei Guttenberg meine ich Madame Guttenberg – die Dame hat sich seinerzeit für Netzsperren ausgesprochen. Und zu WordPress: Nö, ich hab keine Ahnung. Ich stell nur Texte und Fotos rein. Um die Technik kümmern sich zum Glück andere – sonst wären wir wohl 23 Stunden am Tag offline. 🙂

  • #17
    Jens

    @Stefan Laurin:
    (nur kurz)

    Das Du einem Blog es ankreidest, dass es die selbe Kommentarpolitik wie die Ruhrbarone fährt – das ist doch etwas scheinheilig.

    Mehr später.

  • #18
    Werner Jurga

    @ Stefan (# 12) – zu Deinen beiden Fragen. Erstens: ja, Du erinnerst Dich falsch.
    http://www.ruhrbarone.de/netzsperre-spd-fraktion-zensiert-mit/#comments
    http://www.jurga.de/html/ich_bin_kein_liberaler.html
    Zweitens: nein, ich bin nicht sauer – schon gar nicht über den Kurs meiner Partei. In der Netzpolitik. Ich meine, der sei jetzt „Löschen statt Sperren“. Fände ich jedenfalls gut.
    Gegenfrage: wenn Löschen „Zensur“ ist, und zwar „ganz eindeutig“, wie nennt man dann Löschen?

  • #19
    Werner Jurga

    Huch, vertippt in der ganzen Aufregung. Also die Gegenfrage jetzt in der korrekten Version:
    wenn Sperren „Zensur“ ist, und zwar „ganz eindeutig“, wie nennt man dann Löschen?

  • #20
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Jens: Es war wohl ein Mißverständnis. Ich finde es auch bei Vorwaerts ok wenn Texte erst gelesen und dann freigeschaltet werden. Und weil ein später eingegebener Text vor mir freigeschaltet wurde, ging ich davon aus, das meiner nicht freigeschaltet werden sollte. Wir haben mit dem „erst lesen – dann freischalten“ nur gute Erfahrungen gemacht. Wir schützen so alle die bei uns diskutieren vor Spinnern und Beleidigungen und können so ein, wie ich finde, gutes Niveau halten.

  • #21
    David Schraven

    @ Jens und Karsten Wenzlaff

    ihr wollt doch jetzt nicht ernsthaft über diese Kleinigkeit mit den Kommentaren schwadronieren?

    Das ist doch eristische Dialektik aus dem kleinen Schopenhauer für Arme, Kunstgriff 29.

    Das haben wir in der Penne in der 10. Klasse gelernt.

    Bleibt beim Kern. Was soll dieser Beirat werden, außer ein Feigenblatt, wenn da „Was sind nochmal Browser“-Zypries mitmacht?

    Die gleiche Politik wird weiter verfochten. Erneuerung müsste auch heißen, die alten Zöpfe abzuschneiden.

    Und dass da wieder Lobo und Lumma unter neuen Vorzeichen nach vorne rutschen, nachdem sie vorher mit Getöse abgehauen waren, stinkt doch.

    @ Stefan

    Laß dich nicht ablenken.

  • #22
    Hannes

    Der Kern von Stefans Kritik ist für mich, dass die Erneuerung der SPD zur Zeit eher eine Pose zu sein scheint ist. Die Dynamik der Erneuerung liegt dabei eher im Auge des Betrachters. Was für den ein oder anderen ehrlichen Genossen aus dem inneren des Tankers wie eine hoffnungsvolle Neuerung aussieht, mag für einen Außenstehenden wie lächerliche Kosmetik erscheinen.
    Der Begriff „Oppositionmodus“ bringt das Dilemma treffend auf den Punkt. Die SPD tut gut daran, solche Wahrnehmungen und Äußerungen wie die von Stefan ernst zu nehmen. Stefan scheint kein SPD-Wähler zu sein, aber der Zweifel an der Glaubwürdigkeit der SPD könnte auch der ein oder andere ehemalige Wähler der Sozialdemokraten haben.
    Wenn die SPD das nicht begreift, kann sie nur auf ein kurzes Gedächtnis der Wähler im Mai diesen Jahres hoffen, sonst gibt es wahrscheinlich Schwarz-Grün.
    Wäre ich SPDler, ich würde Stefan als Seismografen sehen 😉

  • #23
    Christian S.

    Stefan, ich kann Teile Deiner Kritik teilen (siehe rotstehtunsgut.de), aber bei weitem nicht alles.

    Sascha Lobo und Nico Lumma haben mehr Ahnung von „Internet und Gedöns“ als Du und ich gemeinsam. Dass Du beide nicht magst, das bleibt Dir unbenommen. Wertvolle Tipps können sie dennoch geben.#

    Ich hätte es begrüßt, hätte sich der Parteivorstand an den Auftrag des Parteitages gehalten und ein Forum gemäß Parteistatut eingerichtet, und keinen „Gesprächskreis“.

    Aber nun gut.

    Mir ist jedenfalls nicht bekannt, dass eine andere Partei mit parteifremden Menschen in dieser Form prominent zusammenarbeitet.

    Ich würde meinen, man sollte die Ergebnisse abwarten.

  • #24
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Christian: Ich habe weder was gegen Lumma noch gegen Lobo – ich kenne beide nicht persönlich. Und Nico Lumma mag Ahnung haben, aber Lummaland finde ich trotzdem langweilig. Besser hätte ich es ohne Zypries gefunden – klar, man muss abwarten aber ein guter Start sieht anders aus.

  • #25
  • #26
  • #27
    Werner Jurga

    @ Hannes (# 22): Stefan ist ein Pfundskerl – und darüber hinaus ein guter Journalist sowie ein politisch denkender Mensch. Aber als Seismograph für die Erneuerung der SPD – das kann man von ihm nicht verlangen.
    Dass noch mehr Schein als Sein ist, klar. Den Begriff „Oppositionsmodus“ – ich kannte ihn nicht; aber ich kenne die entsprechende Denke. Insofern, Hannes, einverstanden mit dem Kommentar.

  • #28
    Torti

    @Sozialdemokraten
    Bevor ihr euch an technischen Fragen aufreibt mal zur Erinnerung. Das Gesetz der Netzsperren wurde gegen besseres Wissen von CDU und SPD durchgebracht. Das Gesetz ist Murks, gibt sogar Schäuble zu, jetzt hat Köhler es unterzeichnet und nun gilt es und muss vom BKA auch angewendet werden. Und nun will es keiner gewesen sein.
    Kann mir einer der Sozis mal erklären wieso eine Koalition das Gehirn ausschaltet ?
    Einer wie Borchert ( CDU ) hat dagegen gestimmt, wo war das Rückgrat der SPD ?
    Jetzt kann man natürlich sagen, gut waren halt Sachzwänge aber liebe Sozis hier, könnt ihr nicht verstehen das es einen durchschnittlich intelligenten Staatsbürger erschreckt, das eine Volkspartei es nicht schafft Schwachsinn zu verhindert und hinterher nicht mal eine Spur von Selbstkritik zeigt.

    Was Zypries angeht: Es erschreckt mich wenn eine Justizministerien ein Gesetz verantwortet das so weitreichende Fragen der Bürgerrechte betrifft und Null-Ahnung der Materie öffentlich beweist.

    Sozis gehts noch !!!

    Ein Parlament kann auch anders. Schaut mal nach Europa. Da hat das Parlament gerade Swift gekippt.

    Weil die dort ihr Gehirn nicht im Parteibuch abgeheftet haben.

    Ich habe in meinen Leben öfters SPD gewählt aber im Moment ist Fremdschämen noch das positivste Gefühl für euch Sozis.

    So schwer zu verstehen ?

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  • #30
    Jens

    So, jetzt kann ich mich ausführlicher äußern.

    Ich finde diesen Artikel nicht wirklich gut. Klar, dass Stefan die SPD nicht mag ist genau so wenig neu, wie das es bei mir eher das Gegenteil ist. Jedoch mal anzuerkennen, dass es eventuell im Bereich des möglichen sein könnte, dass die SPD Fehler eingesehen hat – das fällt wohl schon schwer.

    Dahingehend finde ich übrigens immer die Aufregung (dieser Absatz bezieht sich jetzt nicht direkt auf diesen Artikel sondern eher allgemein auf entsprechende Diskussionen im Netz), dass die SPD jetzt in Sachen Netzsperren eine andere Politik betreibt als während der Regierungszeit nicht gut. Die SPD hat damals eine meiner Meinung nach falsche Politik gemacht, sie hat bei der Bundestagswahl vielleicht auch deswegen einen Denkzettel erhalten (denn die Prozente für die Piraten-Partei kommen ja nicht vom „Fluch der Karibik“-Fanclub) und sie ist – so hoffe ich es jedenfalls! – jetzt auf den Weg den Fehler zu korrigieren.

    Jetzt möchte ich noch auf einzelne Punkte des Textes eingehen:

    Die Überschrift – die ist in Ordnung, danach fällt es aber ab. Aber deutlich.

    Ich finde die Beteiligung von Brigitte Zypries gut. Zwar hat sie – und da hat Stefan Laurin natürlich vollkommen recht! – in ihrer Regierungszeit auch Projekte zu verantworten gehabt, wo ich absolut anderer Meinung war und bin (als einer der 30.000 + x Kläger gegen die Vorratsdatenspeicherung). Aber ich denke es kann nur richtig sein, wenn man einerseits juristischen Sachverstand dabei hat (und den wird man ihr ja wohl nicht absprechen) und andererseits in diesem Gremium auch Leute hat, die andere Meinungen haben. Was bringt ein Gremium wo alle ein- und dieselbe Meinung haben? Soll da nach dem Motto „Es ist schon alles gesagt worden, aber noch nicht von jedem!“ sich gegenseitig immer wieder gesagt werden wie toll alles ist?
    Und wenn Brigitte Zypries nachher vielleicht noch das eine oder andere aus der Runde mit nimmt, kann das auch nicht verkehrt sein (das gilt natürlich umgekehrt für alle anderen auch).

    Die nicht-Beteiligung von Steffen Reiche kann man ändern. Du könntest ihn, wenn es Dir ernst wäre vorschlagen – wenn Du lieber in Richtung Abteilung Klamauk (dabei ist Karneval doch gerade vorbei!) argumentieren möchtest, dann kannst Du die von Dir vorgeschlagenen Namen nennen.

    Aber am allerbesten – und das habe ich auch schon kommentiert – finde ich die angebliche nicht-Freischaltung Deines Kommentares. Da nutzt der Vorwärts anscheinend eine ähnliche Kommentarpolitik wie Ihr bei den Ruhrbaronen und es wird ihnen vorgeworfen. Das ist ein echter Treppenwitz. Anstatt jedoch – nachdem man da via Kommentar drauf aufmerksam gemacht wurde – den entsprechenden Beitragstext anzupassen (da habt ihr ja sonst keine Hemmungen…), lasst ihr diese zweifelhafte Passage stehen. Selbst wenn man WordPress nicht bedienen kann – einen Aktualisierungshinweis kannst Du sicherlich hinzufügen.

    Jetzt möchte ich noch auf einzelne Kommentare eingehen:

    @Werner Jurga (1):
    Ja, Du stellst die entscheidende Frage: Was könnte die SPD machen, damit sie auf Akzeptanz stößt? Macht sie es jetzt so, wie sie es jetzt macht, gibt es Ärger. Behält sie ihre Position bei, gibt es Ärger – egal was sie macht, sie macht es falsch. Erinnert ein wenig an Rudi Carrells Sommer-Lied „und schuld daran ist nur die SPD“. Vom Niveau her ist das auch ähnlich.

    @David Schraven (3):
    Danke für diesen Kommentar! Denn das Wort „billig“ – das beschreibt meiner Meinung nach den Artikel recht gut. Warum Reiche nicht schon benannt wurde: Ich weiß es nicht. Warum jedoch Stefan hier mal eben die ursprünglichen (?) Netzsperren-Befürworter als Teilnehmer vorschlägt – das weiß ich. Weil es ihm nicht um die Sache geht. Und das finde ich schade.

    Das mit dem Browser finde ich übrigens in dieser Form schon etwas arrogant. Ich könnte Dir wahrscheinlich auch vor laufender Kamera irgendwelche Fragen stellen, die mit der Technik der Ruhrbarone zu tun haben, die Du auch nicht beantworten könntest. Und das als ein Ruhrbaron…

    @Stefan Laurin (12):
    Du fragst warum man nicht weiter mit Schäuble & Co. kooperieren soll. Das zeigt eigentlich nur, dass Du nicht verstehst (oder verstehen willst…), dass es inzwischen in der SPD offizielle Politik ist, dass die Netzsperren kein Mittel sozialdemokratischer Politik.

    Zu der Kommentarpolitik wurde schon was gesagt – und wird auch noch… 😉

    @Carsten Berkenhoff (13):
    Naja, im Vergleich zum bisherigen Online-Beirat kann man ja jetzt auch Leute nominieren. Das ist schon mal ein Fortschritt zu vorher.

    @Karsten Wenzlaff (14):
    Die Frage, ob Stefan von WordPress keine Ahnung hat – die kann ich Dir mit einem klaren JA beantworten. Über weitere Details dazu will ich lieber nichts öffentlich schreiben. 😉

    @Stefan Laurin (20):
    Und warum wird der entsprechende Passus nicht korrigiert? Das würde das gute Niveau jedenfalls heben. Dachte bei der Lektüre sogar glatt, dass ich einen Artikel von M…. lese.

    @David Schraven (21):
    Ich finde das mit den Kommentaren (und vor allem, dass im Text oberhalb der Kommentare noch steht, dass der erst nach Meckern freigeschaltet wurde) schon bezeichnend. Und wenn Du Dir den Kommentar von Karsten Wenzlaff durchgelesen hast, dann wirst Du sehen, dass er auch noch andere Punkte angesprochen hat. Ich jetzt auch. Übrigens finde ich es sehr schade, dass mehrere Stunden nachdem Stefans Verständnisfehler hier aufgedeckt wurde der Artikel immer noch in dieser falschen Form hier steht. Wir sind hier nicht im Print, wo man Fehler stehen lassen muss…

    @Hannes (22):
    Klar, ich kann verstehen, dass es diesen Glauben gibt, dass man nur jetzt wegen der Opposition eine andere Meinung hat. Wobei ich das ein wenig bezweifeln möchte, denn noch in der Regierungsphase der SPD hat es auf den diversen Landesebenen Initiativen gegen die Netzsperren gegeben. Doch demokratische Prozesse brauchen ihre Zeit und da kann sowas halt dauern. Ich bin damit auch nicht wirklich einverstanden gewesen, aber ich bin froh, dass die SPD jetzt anscheinend aus ihren Fehler gelernt hat.

    @Stefan Laurin (24):
    Ganz ehrlich – bei dem Grundtenor Deines Artikels hätte es mich nicht gewundert, dass wenn man bei einem Austauschen der Personen Zypries/Reiche Du geschrieben hättest „Die berufen nur einen ehemaligen Abgeordneten, der gegen die Netzsperren war und jetzt nicht mehr im Bundestag sitzt. In der Fraktion aktive Fachpolitiker wie z.B. die ehemalige Justizministerin und jetzige Justitiarin der Bundestagsfraktion (Brigitte Zypries) hingegen, die in dem Gesprächskreis sicherlich mehr lernen kann, als was ein Browser ist, sind nicht dabei. Das zeigt doch schon, was diese Runde bewirken wird.“

    @Werner Jurga (27):
    Also ganz ehrlich – ich kenne Stefan ja auch schon ’ne zeitlang, aber das ist so mit einer der miesesten Artikel den ich von ihm gelesen habe. Auf der nach oben offenen (Selbstzensur!) Xxxxxx-Skala ist der ’ne glatte 8 – und damit mehr als die meiner Meinung nach peinlichen (Selbstzensur, die zweite!) Xxxxx Xxxxxxx-Berichte hier.

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  • #34
    Karsten Wenzlaff

    Wer mal lesen will, warum Alvar Freude die SPD kritisiert und trotzdem in den Gesprächskreis Netzpolitik geht:

    http://www.vorwaerts.de/artikel/die-netzgemeinschaft-besteht-nicht-nur-aus-anarchistischen-radikalinskis

  • #35
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Karsten: Hoffen wir das Beste – aber ein Blick in das Geschichtsbuch zeigt das der Unterschied zwischen der Regierungs- und der Oppositions-SPD immer sehr hoch war. Diese Diskrepanz dürfte auch ein Grund für die vielen innerparteilichen Konflikte der SPD in Regierungszeiten sein. Mal abgesehen von den Netzsperren (Die große Bürgerrechtspartei seit ihr nun mal so wenig wie die Union – das ist der Job von Grünen und FDP) halte ich den eher realistischen Kurs der Regierungs-SPD in der Regel für vernünftiger und frag mich nur, was die Sprücheklopferei in den Oppositionszeiten soll. Die linke Folklore glaubt Euch doch eh kein Mensch, der einmal in ein Geschichtsbuch geschaut hat.

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  • #37
    Christian S.

    „Hoffen wir das Beste – aber ein Blick in das Geschichtsbuch zeigt das der Unterschied zwischen der Regierungs- und der Oppositions-SPD immer sehr hoch war.“

    Nein, das stimmt einfach nicht. Nach der Wahl 1998 wurde das getan, was angekündigt wurde, und 2002 ebenfalls. 1999 ging jedoch der Bundesrat verloren, deshalb war es auch nicht reine SPD-Politik, sondern die CDU hat mitgemischt. Und nach 2005 hat die CDU noch mehr mitgemischt.

    Dass es Unterschiede zwischen Regierungs- und Oppositionszeiten gibt, ist wahr. Aber so krass, wie Du es zeichnest, sind sie nicht. Wirklich nicht.

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