Anti-ACTA Demo in Dortmund: „Viele Organisationen wirken mit“

Am 11. Februar um 15.00 Uhr findet in Dortmund die ruhrgebietsweite Demonstration gegen das ACTA-Abkommen statt. Gestern trafen sich die Organisatoren in Dortmund zur Vorbereitung.

Eine Pressemitteilung der Dortmunder Piraten berichtet von dem gestrigen Vorbereitungstreffen:

Am Samstag, den 4. Februar haben sich Vertreter von Parteien, Organisationen und weitere Interessierte im Kulturcafé „Taranta Babu“ getroffen, um als Bündnis „Anti-ACTA Ruhrgebiet“ eine Demonstration am kommenden Samstag zu planen. Der Einladung waren etwa 30 engagierte Bürgerinnen und Bürger gefolgt und haben den Ablauf der Veranstaltung festgelegt, für die mehrere hundert Teilnehmer aus dem gesamten Ruhrgebiet erwartet werden.
Initiator Torsten Sommer zeigt sich zufrieden: „Der enorme Zuspruch und dievielen Anmeldungen machen immer wieder Änderungen des Ablaufes nötig. Aber die Polizei zeigt sich sehr verständig und hilfsbereit. Wir liegen gut im Plan.“ Mitorganisator André Kasper aus Bochum betont den gemeinschaftlichen Charakter der Veranstaltung: „An der Planung wirken viele Organisationen mit. Das zeigt, ein wie großes gesamtgesellschaftliches Problem ACTA ist.“ Zur Demonstration, die am Samstag, den 11. Februar um 15:00 Uhr gegenüber des
Haupteinganges des Dortmunder Hauptbahnhofs beginnt, ist jeder eingeladen, der
sich gegen die ACTA-Verträge engagieren möchte.

Weltweit mit Schwerpunkt Europa werden an diesem Tag Menschen auf die Straße gehen und gegen ACTA demonstrieren. Das am 26. Januar 2012 in Tokio unterzeichnete Freihandelsabkommen ACTA ist bislang nicht vom EU-Parlament verabschiedet worden. Die Bewegung gegen das Abkommen will ihre grenzüberschreitende Ablehnung verdeutlichen und die Unterzeichnung verhindern.

ACTA belegt die unterzeichnenden Staaten mit zusätzlichen Verpflichtungen zur Durchsetzung von sogenannten Immaterialgüterrechten wie Patenten und Urheberrechten. Ein zunehmend restriktiver Umgang mit „geistigen Eigentumsrechten“ schränkt den Zugang zu Wissen und Informationen stark ein, obwohl sie ein öffentliches Gut sind.