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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare

Ralf Jäger Foto: IM-NRW

NRW: SPD-Spendenaffäre um Jäger 90 weitet sich aus…WAZ Rechercheblog

Medien: Gehört demnächst auch die Westfalenpost (WP) zum zentralen Content Desk der WAZ-Mediengruppe?…Pottblog

NRW II: Innenminister Jäger droht seinen Kritikern…RP Online

NRW III: Voigtsberger will Geld vom Bund…RP Online

NRW IV: Unverständnis für Energiepolitik…taz

NRW V: Abi-Panne – Kritik an Löhrmann…RP Online

NRW VI: “Löschen statt Sperren” und Netzsperren sind für die NRW-SPD kein Widerspruch!…Netzpolitik

Bochum: VfL-T-Shirt „Totgesagte leben länger”…Pottblog

Bochum: Dialog mit Bürgern bringt Straßenbahn-Pläne weiter…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Frauen-WM wird Sommer ohne Märchen…Spiegel

Dortmund: In der Nordstadt Dortmund werden wegen Drogendealern Brückenbauer gebraucht…Der Westen

Dortmund II: Bundesbank konzentriert Bargeldversorgung in Dortmund…Dow Jones

Dortmund III: Aufstand in Wickede…NRWR

Duisburg: Warum Werner Hüsken OB Adolf Sauerland stürzen will…Der Westen

Essen: Vertreter der Alten Synagoge in Essen nehmen nichts zurück…Der Westen

Umland: Trinkwasser nur noch für Notzeiten…Zoom

Ruhrgebiet

Jäger: Spezialdemokrat vor dem Aus

| Stefan Laurin11 Kommentare

Ralf Jäger Foto: IM-NRW

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) mit einer Anzeige gegen Unbekannt gedroht und fühlt sich diffamiert. Jäger ist das Produkt einer SPD, die Vasallentreue mit Solidarität verwechselt und eher eine Rentiersgemeinschaft als eine politische Partei ist.

Dem WDR sagte Jäger gestern, in ominösen Schreiben würden seit Monaten unrichtige Behauptungen über ihn verbreitet. Nun will er klagen. Dumm nur, dass seit Wochen immer wieder die angebliche Unwahrheiten bewiesen werden können: Das man in Duisburg für Mandate nur nach Parteispenden kandidieren durfte und dass es Aufträge für Ramsch-Gutachten für Freunde der Partei gab. Doch Jäger, immerhin der Polizeiminister des Landes, stellt sich nicht an die Spitze der Aufklärer. Er mauert und spielt herunter wo er kann.  Kritische Parteimitglieder  werden auf Konferenzen der mangelnden Solidarität bezichtigt. Selbstkritik? Einsicht? Fehlanzeige.

Ralf Jäger ist das Produkt der alten , heruntergewirtschafteten Ruhrgebiets-SPD, die Sozialdemokraten von außerhalb fremd ist. Spezialdemokraten. Es gibt mittlerweile auch andere. Baranowski, Eiskirch zum Beispiel  – aber Jäger, obwohl jung an Jahren, gehört nicht zu ihnen.

Das System Jäger kann nur in einer Partei entstehen, in der es keine  offenen Diskussionen gibt. Wieso sind so wenige Sozialdemokraten in Duisburg aufgestanden, als sich die Praxis etablierte, Geld für Mandate hinzulegen? Wieso fanden

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: Der Klotz am Beim der CDU…Post von Horn

NRW II: Jäger droht seinen Kritikern…RP Online

NRW III: Die Pipeline als Lehr-Rohr…RP Online

NRW IV: Minister Jäger als Gejagter…Bild

NRW V: Grüne wollen keine Bestandsgarantie fürs Gymnasium…Focus

NRW VI: Grüne kritisieren Kohle-Kurs der SPD…Der Westen

Ruhrgebiet: A40 für Radler…Der Westen

Ruhrgebiet II: Erneuter Warnstreik bei den Zeitungen…Pottblog

Bochum: Linke Bolschewismuskritik…Bo Alternativ

Bochum II: Ausdehnung der Umweltzone Ruhr bleibt umstritten…Der Westen

Bochum III: Viele Grundschulen zu klein zum Überleben…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Ist Prostitution zurück im Wohngebiet?…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Entscheidung zur Wahlwiederholung…Ruhr Nachrichten

Dortmund III: Sanierung des Hauptbahnhofs dauert…Der Westen

Duisburg: Projektpartner wollen Umbau der Küppersmühle durchziehen…Der Westen

Essen: Dezernats-Pläne scheitern im Rat…Der Westen

Essen II: Bezirksbürgermeister wehrt sich im „Tische-Krieg“…Der Westen

Umland: Regionale 2013 für Meschede…Zoom

Debatte: Gysi kritisiert israelfeindliche Tendenzen bei den Linken…Tagesspiegel

Fußball: Reus rettet Mönchengladbach-Bochum bleibt zweitklassig…Spiegel

Online: Kleine netzpolitische Karte Europas…Netzpolitik

Online II: Ein Bäckermeister, Verleger, Autoren und das Leistungsschutzrecht…Kaffee bei mir

 

IT: Der iMac ist jetzt da – und was nun mit dem MacBook Pro?…Pottblog

 

Ruhrgebiet

Aktuelle Stunde im Bundestag: „Linkspartei weist Antisemitismus nicht zurück“

| Stefan Laurin48 Kommentare

Wie antisemitisch ist die Linkspartei? Der Frage widmete sich der Bundestag heute in einer aktuellen Stunde.

Während einer aktuellen Stunde wurde der Antisemitismus in der Linkspartei von den Rednern aller Fraktionen scharf verurteilt. Auch die Nähe der Linkspartei zu Gruppen wie der Hamas und der Hisbollah sowie die Teilnahme von Linkspartei-Abgeordnete an der Gaza Flotte und er Palästinenser-Konferenz in Wuppertal wurden kritisiert.

Nur die Linkspartei war der Ansicht, damit kein Problem zu haben. Die Redner von CDU, SPD, FDP und Grüne betonten allerdings auch, dass es das Problem des Antisemitismus in allen Parteien und in allen Schichten der Gesellschaft gibt. Christian Lange, SPD:  „Der Unterschied: Alle  Parteien weisen Antisemitismus zurück – Bei Linkspartei ist das nicht der Fall.“ Für Hans-Peter Uhl, CDU, ist klar, dass der moderne Antisemitismus im Gewandt der

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Ruhrgebiet

Bottblog: Bottrop wird 27. Kanton der Schweiz

| Stefan Laurin2 Kommentare

Unsere Kollegen vom Bottblog haben eine Nachricht, die das Potential hat, die Schweizer in den Abgrund zu stützen.

Denn Bottrop, jene Stadt die schon daran scheiterte in den 70er Jahren Gladbeck zu übernehmen und die damals aus reiner Bösartigkeit die Stühle des Gladbecker Rates gestohlen hat, wird nach einer Meldung des Bottblog der 27. Kanton der Schweiz. Der Grund: Die Bottroper können ihre Schulden nicht zahlen.

Teile der Schweizer Garde sollen schon am Bahnhof gesichtet worden sein. Bottrops OB Bernd Tischler soll als Zeichen des guten Willens seinen Vornamen gewechselt haben. Er heißt jetzt Heidi. Mehr beim Bottblog

 

Umland

Amnesty sammelt Unterstützer für Ai Weiwei

| Stefan Laurin2 Kommentare

Amnesty International sammelt Unterstützer für die Freilassung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei.

Über die Internetseite von Amnesty International kann man die chinesische Regierung anschreiben und die Freilassung des infhaftierten Künstlers Ai Weiwei fordern. Der Wortlaut des Briefes:


Sehr geehrter Herr Minister,

Ai Weiwei, Wen Tao, Hu Mingfen, Liu Zhenggang und Zhang Jingsong sind zwischen dem 3. und 10. April inhaftiert worden.Ich fordere Sie nachdrücklich auf, ihren Aufenthaltsort bekannt zu geben und die Fünf unverzüglich und bedingungslos freizulassen. Schützen Sie die Inhaftierten vor Folter, geben Sie ihnen Zugang zu ihren Familien und einem Rechtsbeistand ihrer Wahl. Ich appelliere an Sie, die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Die chinesische Verfassung garantiert diese Rechte ebenso wie der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, den die Volksrepublik China unterzeichnet hat und die Absicht der Ratifizierung desselben bekannt gab.

Und hier kann man ihn abschicken. 10.000 Menschen haben das allein in Deutschland schon getan.

Umland

Young Media Summit 2011

| Stefan LaurinKeine Kommentare

In Kairo findet gerade die Young Media Summit 2011 statt. Das Diskussionsforum für arabische und deutsche Blogger wird von der Deutschen Welle Akademie organisiert.

18 Blogger aus Deutschland und Arabien diskutieren dort noch bis morgen über die arabischen Reformbewegungen und die neuen Medien. Erste Eindrücke gibt es hier.

Auf dem Young Medie Summit 2010, ebenfalls in Kairo, war ich dabei. War schön, interessant und spannend. Und ja, das Marriott in Kairo, wo wir untergebracht waren, kann ich empfehlen.

Ruhrgebiet

Update: Bundestag diskutiert über Antisemitismus in der Linkspartei

| Stefan LaurinEin Kommentar

Die Studie von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt über den Antisemitismus in der Linkspartei ist heute Thema im Bundestag.

Im Rahmen einer Aktuellen Stunde wird sich heute der Bundestag ab 15.35 Uhr mit der Studie von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt „Antisemiten als Koalitionspartner?“ beschäftigen. Beantragt haben das Thema die Fraktionen von CDU/CSU und FDP:

Antisemitische Positionen werden in der Linkspartei zunehmend salonfähig. Zu dieser Erkenntnis gelangen zwei Wissenschaftler der Universitäten Gießen

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Ruhrgebiet

NRW: Platzt Rot-Grün wegen Datteln?

| Stefan Laurin24 Kommentare

 

 

 

 

Datteln IV Foto: Robin Patzwaldt

 

 

 

Am Wochenende treffen sich die Grünen zu ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Emsdetten. Der Gute-Laune Parteitag erhält durch einen Antrag der Waltroper Grünen politische Brisanz. Er könnte die Koalition in Düsseldorf platzen lassen.

Die Landesdelegiertenkonferenz der NRW-Grünen in Emsdetten sollte eigentlich ein nettes Parteifest werden. Man plante vor allem, sich selbst zu feiern: Über ein Jahr Rot-Grün in NRW sollte geplaudert und Anträge zur Atomenergie beraten werden. Dazu noch schönes Wetter und gute Umfragewerte. Perfekt. Doch ein Antrag der Waltroper-Grünen stört die geplante Harmonie:

„EON Datteln 4 ist ein Schwarzbau, der aus rechtsstaatlichen und umweltpolitischen Gründen nicht weitergebaut werden sollte. Bündnis 90 / Die Grünen werden sich mit allen politischen und rechtlichen Mitteln dafür

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Ruhrgebiet, Videos

Fellensiek und der VfL-Bochum: Klingt so die 2. Liga?

| Stefan LaurinEin Kommentar

Heute spielt der VfL-Bochum  gegen Mönchengladbach in der Relegation um den Aufstieg in die 1. Bundesliga. Für den VfL wird es eng, denn das Hinspiel hat Borussia Mönchengladbach 1-0 gewonnen. Als ob das alles nicht schon schwer genug wäre, hat der VfL heute eine weitere Bürde zu tragen: Die „Liebeserklärung“ des bekennenden VfL-Bochum Fans und Schauspielers Uwe Fellensiek. Eigentlich ist Bochum dank Grönemeyers „Bochum“ musikalisch ganz gut aufgestellt. Doch diesen Heimvorteil gibt man ausgerechnet heute aus der Hand, denn Fellensiek wird sein Stück vor dem Spiel vorstellen – und die Fans sollen mitsingen. Zumindest  sein „Ein ganzes Leben für dich“ klingt schon mal verdächtig nach zweiter Liga.

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