Alice Cooper, Montag, 21. Juni, 19.00 Uhr, Museumsplatz, Bonn
Der Ruhrpilot
NRW: Der dritte Rücktritt in einer ratlosen CDU…Welt
NRW II: Hofft Rüttgers auf Comeback bei Neuwahlen…Der Westen
Ruhr2010: Zechen, Zaster, Zampanos…Handelsblatt
Ruhr2010 II: Kioske zur Klein-Galerie…Focus
Ruhrgebiet: Letzte Extraschicht ?…Dirk Schmidt
Ruhrgebiet II: Stellenanzeige für den gesuchten Regionaldirektor…Pottblog
Essen: Die Messe steckt in den roten Zahlen…Welt
Bochum: Opel Förderung auf Umwegen…RP Online
Präsi: vom linken Würgereiz…DL
Geschichte: Der Nationalismus der K-Gruppen…Jungle World
Verzockt – Rüttgers gibt auf
Jürgen Rüttgers wird Mitte Juli nicht gegen Hannelore Kraft antreten. Auch Fraktionsvorsitzender will er nicht werden.
Am Wahlabend des 9. Mai war eigentlich fast allen klar, dass die Zeit von Jürgen Rüttgers zu Ende ist. Er hatte eine krachende Niederlage einstecken müssen und schickte Integrationsminister Armin Laschet in die abendlichen Polit-Shows. Rüttgers schien Vergangenheit, Laschet der Mann der Zukunft in der CDU-NRW.
Dann kam alles anders: Rüttgers begann zu zocken. Er klammerte sich an sein Amt und blockierte allein schon durch seine Person die Möglichkeit einer großen Koalition. Nun hat er aufgegeben. Über einen Monat zu spät. Und zu spät, um in NRW eine stabile Regierung zu ermöglichen. Ein Mann, der zu klein für sein Amt war, verlässt das Rampenlicht.
Solanaceae Tau – Projekt sucht Sängerin
Andreas Kirchner ist ein alter Kumpel von mir. Ich kenne ihn noch aus Frankfurt. Andreas war damals derjenige von meinen Freunden mit der größten Plattensammlung.
Er macht seit fast dieser Zeit auch selbst Musik. Sein Projekt seit 1986: Solanaceae Tau. Eine Mischung aus Elektronik, Dark Wave und dadaistischen Elementen. Passend zur Musik finden sich online auch Dutzende von Videos. Sehr abgefahrenes Zeug. Man kann Stunden damit verbringen, sich durch das mittlerweile ziemlich umfassende Werk von Solanaceae Tau durchzuhören und duchzugucken.
Nun ist es so: Andreas möchte wieder Stücke machen, aber ihm fehlt eine Sängerin. Für das Studio, denn Auftritte gibt es nicht. Ich fände es schön, wenn wir auf diesem Weg eine finden würden. Ideal wäre natürlich jemand aus dem Rhein-Main Gebiet. Schickt uns einfach eine Mail – sie wird an Andreas weiter geleitet: in**@********ne.de
Weitere Infos:
Interview auf Darkheartmagazin…Klack
Videos von Solanaveau Tau…Klack
Werbung
The Strokes
The Strokes, Sonntag, 20. Juni, 22.00 Uhr, Hurricane-Festival, Scheeßel
Der Ruhrpilot
Ruhrgebiet: Hier kommt die Extraschicht…Der Westen
Ruhr2010: Interview mit Oliver Scheytt…Handelsblatt
NRW: Claudia Roth sieht Rot-Grün in NRW nicht als Übergangslösung…Welt
NRW II: NRW, Rüttgers und die unbequemen Fragen der CDU…Welt
NRW III: Hannelore Kraft soll Mitte Juli gewählt werden…FAZ
NRW IV: Rot-Grün bastelt schon am Kabinett…Der Westen
NRW V: Das Düsseldorfer Wackel-Modell…Spiegel
NRW VI: Hannelore Kraft macht alles richtig…Stern
Ruhrgebiet II: Magna Charta Ruhr.2010…Hometown Glory
Ruhrgebiet III: Metroradruhr gestartet…Dirk Schmidt
Bochum: Bochum Total rockt im Juli die Kulturhauptstadt…Der Westen
Bochum: Erinnerung an die jüdische Geschichte…Ruhr Nachrichten
Essen: Kraft wurde bei den Jusos bejubelt…Der Westen
Medien: Mexico gegen Frankreich 2:0 – Naumann gegen Hombach 3:0…Zoom
Medien II: Leistungsschutzrecht soll Sprache monopolisieren…Netzpolitik
WM: Jetzt schreiben die Pressefritzen die “junge deutsche Mannschaft” runter…Querblog
Internet: Verschlüsseltes Surfen…F!XMBR
Recht: Kein Konto für Abofallen-Anwalt…Law Blog
Technik: Oberleitungsdiebstahl…Frontmotor
Rüttgers vor Rücktritt?
Gerücht in Düsseldorf: An diesem Wochenende könnte Rüttgers zurücktreten.
Wirft Rüttgers hin? In Düsseldorf kocht die Gerüchteküche. Rüttgers, so heisst es, steht kurz davor das Amt des Ministerpräsidenten zur Verfügung zu stellen. Nicht nur dass er keine Mehrheit mehr hat. Auch die FDP hat die Zusammenarbeit beendet. Unklar ist noch, ob er auch das Amt des CDU-Parteivorsitzenden aufgibt. Die Pressestelle der CDU NRW mag die Gerüchte weder bestätigen noch dementieren. Dort, so sagte man uns auf Nachfrage, habe man keinerlei Informationen zum Thema Rücktritt.
NRW: Rot-Rot-Grün durch die Hintertür?
Die Minderheitsregierung von SPD und Grünen darf nicht auf einen Dauertolerierung durch die Linkspartei hinaus laufen. Ihr Ziel müssen möglichst schnelle Neuwahlen sein.
Aus Sicht von SPD und Grünen gibt es zwei gute Gründe in NRW eine Minderheitenregierung zu bilden: Die Destablisierung von Schwarz-Gelb in Berlin und den möglichen Wettbewerbsvorteil den man bei Neuwahlen hat, wenn man als Amtsinhaber antritt.
Aber das war es dann auch schon. Bei dem propagierten Politikwechsel in NRW sollten sich Grüne und SPD nicht von der Linkspartei abhängig machen. Beide sollten sich inhaltlich nicht von diesen totalitären Sektierern treiben lassen, sondern möglichst schnell versuchen, über Neuwahlen eine eigene Mehrheit für ihre Politik zu bekommen.
Je kürzer der Phase der Minderheitsreghierung ausfallen wird, umso höher sind die Chancen dafür. Mit jedem Tag den SPD und Grüne sich in die Abhängigkeit der Linkspartei geben, werden ihre Chancen sinken, eine eigene Mehrheit zu gewinnen. Die Minderheitsregierung von SPD und Grünen ist ein Risiko von Kraft. Dient sie als Hintertür für eine Zusammenarbeit mit Trotzkisten und alten DKP-Anhängern wird sie zum Risiko für NRW. Ich will nicht, das Anhänger totalitärer Ideologien in NRW das Sagen haben: Weder direkt in einer Koalition noch indirekt über die Duldung einer Minderheitsregierung.
Werbung
Der Ruhrpilot
NRW: Zum Scheitern verurteilt…FAZ
NRW II: Linke will Bedingungen für Kraft-Wahl stellen…Welt
NRW III: Kraft setzt voll auf Risiko…Spiegel
NRW IV: Die Kraft der Minderheit…taz
NRW V: Schon wieder ein Kraft-Brief an die Basis…Pottblog
NRW VI: Andreas Pinkwart erfährt erstmalig landesweite Bedeutung…Pottblog
NRW VII: Kraft-volle Perspektiven…DL
NRW VIII: Rettung der Bundeskanzlerin…Weissgarnix
Ruhr2010: Nacht der Jugendkultur…Hometown Glory
Loveparade: Floats und Liebe…Welt
Loveparade II: Loveparade könnte nach 2011 an der Ruhr bleiben…Der Westen
Bochum: Straße soll nach Peter Zadek benannt werden…Ruhr Nachrichten
Bochum II: Weiler bleibt Rektor der Ruhr-Universität…Ruhr Nachrichten
Essen: Stadtspitze bleibt trotz Eon-Ermittlungen gelassen…Der Westen
Netzpolitik: Hans-Joachim Otto – Berater im Wirtschaftsministerium?…Netzpolitik
Jugendgewalt: Das wird sich ändern…Jungle World
VideoCamp 2: Kurzfristig noch freie Plätze!…Pottblog
Update: Kraft und Pinkwart schicken Rüttgers in Rente
SPD-Chefin Hannelore Kraft hat dem Druck aus ihrer Partei und den Grünen nachgegeben und will sich zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Das bevölkerungsreichste Bundesland der Republik erhält damit eine Minderheitsregierung.
Das rumgeeiere hat ein Ende. Der Druck auf Hannelore Kraft war am Ende zu groß: Sie will sich mit den Stimmen von SPD und Grünen zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Und gemeinsam mit den Grünen eine Minderheitsregierung bilden. Noch am Wochenende hat Kraft auf vier Regionalkonferenzen erklärt, dies erst einmal nicht zu tun. Aber da hatte Andreas Pinkwart (FDP) auch noch nicht die Koalition mit der Union beendet. Der FDP-Politiker hat dazu beigetragen, dass die Karten in NRW neu gemischt wurden. Zumindest ein wenig.
Eine Stimme fehlt SPD und Grünen zu absoluten Mehrheit. Beide Parteien werden sich immer wieder Partner suchen müssen. Häufig wird das die Linkspartei sein. Vielleicht auch mal CDU und FDP. Wie stark Krafts Position sein wird, hängt vom Wahlausgang ab: Bekommt sie alle Stimmen von SPD und Grünen? Lassen sie die Anhänger eine großen Koalition in der SPD im Regen stehen? Werden Grüne und SPD einen Haushalt durchbekommen? Wir werden es sehen.
Update: Hier die Erklärung von Hannelore Kraft:
Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet.Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten.Herr Rüttgers kann sich nur noch auf 67 Stimmen im Landtag stützen. Diese Situation wird auch durch das heutige Interview des geschäftsführenden Ministerpräsidenten im ZDF-Morgenmagazin verschärft, in dem Herr Rüttgers gesagt hat: „Ich kann nicht zurücktreten.“Aus dieser Situation ergibt sich, dass nun 114 Stimmen gegen den „Ministerpräsidenten auf Abruf“ stehen. Eine handlungsfähige Regierung in Düsseldorf gibt es damit nicht mehr.Diese instabilen Verhältnisse für Nordrhein-Westfalen verlangen jetzt ein schnelles und konsequentes Handeln. NRW braucht jetzt eine stabilere Regierung, als sie Herr Rüttgers noch bieten kann. NRW braucht jetzt klare inhaltliche Weichenstellungen. NRW braucht den Politikwechsel, der am 9. Mai gewählt worden ist.Deshalb ist es jetzt notwendig, eine Minderheitsregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu bilden. Rot-Grün werden nun regierbare Verhältnisse schaffen.Seit dem Ende der Sondierungsverhandlungen ist rund eine Woche vergangen. Die CDU hat sich seitdem erkennbar nicht bewegt. Im Gegenteil: Durch Lügen und Indiskretionen wurde das Klima zusätzlich belastet. Das zeigt: Eine neue politische Kultur ist mit der CDU in NRW derzeit nicht möglich.Ich habe daher dem Landesvorstand der NRWSPD vorgeschlagen, mit den Grünen unverzüglich Verhandlungen über die Bildung einer Minderheitsregierung aufzunehmen.
