Kruz die Geschichte: Eine Kokserin aus dem OB-Büro von Gerhard Langemeyer (SPD) unterschlägt Geld. Zwei Mitarbeiter der Stadtkasse passen jahrelang nicht auf, ein Millionenschaden entsteht. Dortmunds Langemeyer schmeißt die beiden raus – alles OK? Das wiederum sieht Verdi in Dortmund anders.

Rathaus Dortmund. Foto: Stadt Dortmund

Die Gewerkschaft ruft am kommenden Mitwoch um 12.00 Uhr vor dem Dortmunder Rathaus zur Demonstration gegen die Kündigungen durch Langemeyer auf, von denen zwei Mitarbeiter der Stadtkasse betroffen sind, die jahrelang Geld an eine Mitarbeiterin des OBs ausgezahlt haben, die das Geld zur Finanzierung ihres Kokainkonsums verwendete. Die Begründung von verdi: Die beiden Mitarbeiter der Stadtkasse seien angewiesen gewesen, das Oberbürgermeisteramt bevorzugt und schnell zu bedienen. Zudem hätten Stadtkassenmitarbeiterinnen, die sich über die Buchungsverfahren im Umgang mit dem OB-Amt verwundert äußerten, zu hören bekomen, dass die Stadtkasse nicht das Rechnungsprüfungsamt sei. Weiter hätten Führungskräfte die Beschuldigte in der Bargeldaffäre als Geldbotin des Oberbürgermeisters persönlich vorgestellt und als Empfangsberechtigte benannt.
Verdi teilt mit: "Angesichts dieser Rahmenbedingungen ist der erhobene Vorwurf der unterlassenen Identitätsprüfung realitätsfremd! Die Vorgehensweise der Personalverantwortlichen erweckt nicht den Eindruck, dass die Beschäftigten der Stadtkasse einem fairen Verfahren unterworfen waren. Selbst wenn die Beschäftigten gegen formale Bestimmungen verstoßen hätten, gibt es kein zwingendes rechtsstaatliches Gebot, auf derartige Verstöße mit der Keule der fristlosen Kündigung zu reagieren. „Dies zeugt von wenig Augenmaß und offenbart ein gefährliches Maß an Ignoranz,“ so Martin Steinmetz in seiner Stellungnahme. „Der Imageschaden, den die Personalverantwortlichen der Stadt Dortmund zufügen, scheint bereist jetzt irreparabel,“ so Martin Steinmetz weiter."

Wir fragen uns. Wer waren die Führungskräfte? Und was ist mit Ihnen passiert?

Um die Zukunft der Zeche Carl in Essen ist es schlecht bestellt.

Der Insolvenzverwalter hat das Ruder in dem Kulturzentrum übernommen und bald ist dort wohl Schicht im Schacht. Nun soll ein Solidaritätsfestival am 13. September für Aufmerksamkeit sorgen.  Bands und Künstler, die dort auftreten wollen, werden noch gesucht. Auch erste Solidaritätsadressen finden sich mittlerweile auf der Homepage. Muff Potter, Motosushi und die Donots wollen, dass es in Altenessen weiter geht. Die Zeche Carl Not-Homepage läuft übrigens unter Apples neuem Dienst MobileMe.

Wir dürfen ja nicht, aber wen würden wir wählen, wenn wir dürften: Obama oder McCain?

Foto: Flickr/BohPhoto

Jens vom Pottblog hat das amerikanische Gegenstück zum deutschen Wahl-O-Mat gefunden –  auf der Seite der Tageszeitung  USAtoday. Um so banale Fragen wie die Todesstrafe geht es bei dem Kandidatentest allerdings nicht – da sind sich ja beide einig. Barack Obama möchte allerdings aus Klimaschutzgründe, dass der Strom für den elektrischen Stuhl künftig aus regenerativen Energiequellen kommt.

Seit dem Frühling steckt das Marler Unternehmen Maxdata in der Insolvenz. Nun scheiterte die erhoffte Übernahme.

Für das in den 80er Jahren von einem der damals erfolgreichsten Apple-Händler Deutschlands mitgegründete Unternehmen Maxdata sieht es schlecht aus. Eine Übernahme durch www.quanmax.com/ scheiterte im letzten Augenblick. Nun gehen nicht nur in Marl die Lichter aus, wo ein Großteil der Belegschaft schon heute zu Hause bleiben kann. Auch die Produktion in Würselen steht vor dem Aus. Neben PCs stellte das Unternehmen auch Monitore unter dem Namen Belinea her.

Graf Spee braucht einen neuen Verwalter seiner Latifundien: Dirk Elbers (CDU), der den Job bislang machte, ist der neue Oberbürgermeister Düsseldorfs.

Dirk Elbers. Foto: CDU

Mit einem Ergebnis von  über 59 % (Stand: 18.48 Uhr) hat Elbers auf Anhieb ein Ergebnis in der Erwin-Liga geholt: Der im Mai verstorbene OB Joachim Erwin hatte bei den beiden letzten OB-Wahlen jeweils Ergebnisse jenseits der 60% geholt. Aber auch Karin Kortmann von der SPD kann zufrieden sein, denn 35,3 % gegen in Ordnung. Peinlich ist das Ergebnis indes für die Linspartei: Mit nur 2,9 % hat ihr, Kandidat, , Helmut Born, gezeigt, dass zumindest bei Bürgermeisterwahlen die Bäume für die Linkspartei in NRW nicht in den Himmel wachsen. Für alle SPD-OB-Kandidaten ein beruhigendes Ergebnis.    
Hier die alle Zahlen frisch von der Homepage Düsseldorfs:

Ergebnisse Stadtgebiet
Stimmbezirke ausgezählt:		429 von 429
		absolut	in %
Wahlberechtigte		461.599	—
Wähler		177.769
Wahlbeteiligung		–	38,5
	ungültige Stimmen	923	0,5
	gültige Stimmen	176.846	99,5
	Dirk Elbers (CDU)	105.581	59,7
	Karin Kortmann (SPD GRÜNE)	62.372	35,3
	Helmut Born (DIE LINKE)	5.173	2,9
	Jürgen Krüger (REP)	908	0,5
	Klaus Kirchner (FREIE WÄHLER)	1.896	1,1
	Michael Möller (ZENTRUM)	378	0,2
	Diane Huttner (alt)	538	0,3
Stand: 18:52 Uhr, 31.08.2008

Netter Service des Baggerdienstes ElitePartner.

Ausschnitt: RP-Online

Mandatsträger und natürlich auch Mandatsträgerinnen haben es nicht leicht, einen passenden Lebenspartner zu finden: Lange Arbeitstage sowieso, dann noch öde Abendveranstaltungen und auch am Wochenende hat man keine Ruhe: Da ein Stadtteilfest, da ein Parteitreffen…Wer will sich jemanden mit einer solchen Work-Life-Balance schon ans Bein binden? Politker zu sein ist, ohne jede Ironie, ein echter Scheißjob. Doch nun naht Hilfe. Wie der Google-Anzeige auf dem Ausriss zu entnehmen ist, bietet Elitepartner gezielt Oberbürgermeister als Partner an: "Oberbürgermeister kennenlernen und verlieben" – Schön dass im Internet jede noch so kleine Randgruppe bedient wird.

Die Kreistagsfraktionen von CDU, FDP und Grünen im Kreis Wesel haben für die kommende Kreistagssitzung den Austritt des Kreises Wesel aus dem RVR beantragt. Ob alle Stimmen für diese Politik innerhalb der Jamaica-Koalition stehen ist fraglich, denn in Städten wie Wesel haben sich Politiker von FDP und Grünen dafür ausgesprochen, im RVR zu bleiben. Aber selbst wenn, fehlen CDU, FDP und Grünen noch die Stimmen der Freien Wähler und auch vier Sozialdemokraten müssten für den Austritt stimmen, – der Beschluss kann nur mit einer 2/3-Mehrheit gefällt werden. Im Kreis Wesel hat sich die SPD allerdings in den meisten Städten und im Kreistag für einen Verbleib des Kreises im RVR ausgesprochen. Sollte im Kreis eine 2/3-Mehrheit für einen Austritt zusammen kommen, sollten meiner Ansicht nach Land und RVR von ihren Möglichkeiten, den Kreis Wesel gegen seinen Willen im RVR zu halten, keinen Gebrauch machen. Reisende soll man ziehen lassen.  

Die Gemeinde Düsseldorf, zwischen Köln und Duisburg gelegen, wählt am Sonntag einen neuen Bürgermeister.

Wähler in Düsseldorf Foto: Flickr/Jorbasa

Notwending wurde die vorgezogene Wahl durch den Tod von Joachim Erwin (CDU) im Frühjahr, der in dem Ort teilweise bis heute  wie ein Heiliger verehrt wird. Kritische Stimmen sind eher selten wahrzunehmen. Die Stimmung in Düsseldorf ist gut, die Gemeinde gilt als recht wohlhabend, obwohl zahlreiche Düsseldorfer große Teile des Jahres sturzbetrunken sind – das Fest nennt sich Fasching. Viele Bewohner arbeiten beim Staat, in der Reklamewirtschaft und auch ein Flugfeld am Stadtrand sorgt für das Auskommen vieler  Düsseldorfer.
Am Sonntag wird nun neu gewählt. Erwin hatte bei den beiden vergangenen Wahlen jeweils über 50 % der Stimmen geholt – ein Wert, den kaum einer der Kandidaten am Sonntag erreichen wird – brauchen sie aber auch nicht mehr, denn nach dem neuen kommunalen Wahlrecht gewinnt im ersten Wahlgang der Kandidat mit den meisten Stimmen. Die relative Mehrheit reicht, eine Stichwahl gibt es nicht mehr. Gleich sieben Kandidaten bewerben sich um das Amt: Dirk Elbers (CDU), Karin Kortmann (SPD), Helmut Born (Die Linke), Klaus Kirchner (Republikaner), Michael Möller (Zentrumspartei) und die Einzelbewerberin Diane Huttner. Grüne und FDP haben auf eigene Kandidaten verzichtet und untertszützen die von CDU (FDP) und SPD (Grüne).
So richtig richtungsweisend ist die Wahl am Sonntag für NRW nicht, denn der Erwin-Tod verzerrt die politische Auseinandersetzung.  Umfragen zufolge liegt Dirk Elbers vorn, der alles so machen will wie Erwin, nur etwas netter. Eine relativ leicht zu bewältigende Aufgabe. Sein Job bislang: Er verwaltet er die Immobilien des Grafen von Spee. Kortmann ist Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staassekretärin im Entwicklungshilfeministerium. Sie wirbt mit dem Slogan "Kortmann Kommt", was sicher jeden freut, aber doch eher wenig mit Politik zu tun hat.  Ihre Chancen auch künftig im Bundestag zu wirken stehen gut – und auch der Linksparteikandidat Helmut Born  wird künftig sicher nicht die Geschicke der Gemeinde bestimmen – aber sein Abschneiden könnte die Potentiale der Linkspartei im Lande aufzeigen, denn deren Klientel wird Erwin noch am wenigsten nachtrauern. Kommt Born mit seinen Klassenkampfparolen (Die Stadt den Menschen, nicht den Konzernen) auf ein Ergebnis um die 10% wäre das ein Menetekel für die SPD für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Also werfen wir am Sonntag dann doch eine Blick auf das Wahlergebnis… 

Elektropop in Moers und Helden in Duisburg

Moers – damit verbinde ich eigentlich den Namen Aratta – und zwar nicht das neue Aratta, sondern jenen 1987 geschlossen Kult-Club. Egal. Am Wochenende findet in Moers das Luft & Liebe Spektakel Muschi Beatz statt. Elektronische Tanzmusik, Open Air (…und das Wetter soll wirklich gut werden!) mit  DJ Sets von . Marc Romboy, Butch und Oliver Moldan. Die  Muschi Beatz „All Stars“ Toby Montana & Pat Pitu werden zudem für  das richtige Rahmenprogramm sorgen. Schmankerl: Das ganze findet in gut 100 Meter Höhe auf der Halde Rheinpreußen statt.
Der Pottblogger Jens hat zudem noch ein Gratis Open-Air Konzert von "Wir sind Helden" in Duisburg ausgemacht und überhaupt – wer mehr Infos zur Popkultur im Revier sucht, wird von den Kollegen von  Unruhr – Magazin für Urbane Destablisierung gut bedient.

Der Hagener IHK (SIHK) ist einer der dümmsten Pressemitteilungen der letzten Monate gelungen

Die SIHK möchte dass Hagen aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) austritt und hat dafür für viel Geld ein Gutachten in Auftrag gegeben, auf dass RVR-Chef Klink reagiert hat. In seiner Stellungname erklärte der RVR: "Erstaunt und verärgert ist Heinz-Dieter Klink, Direktor des Regionalverbandes Ruhr (RVR), über die Interpretation der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer über das von ihr eigens in Auftrag gegebene Gutachten zum möglichen Austritt der Stadt Hagen aus dem RVR. „Der Gutachter stellt auf Seite 44 fest, die Bestimmung des Paragrafen 18, Absatz 1 und 2, ist rechtlich nicht zu beanstanden. In der Pressemitteilung steht aber, die RVR-Austrittsregelung sei in Gänze rechtswidrig und nichtig." 
Das störte die Mimosen in Hagen, die sich über die Wortwahl Klinks in einer Pressemitteilung von heute empören: "Das von der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) in Auftrag gegebene Gutachten zu eventuellen Ausgleichszahlungen beim Austritt der Stadt Hagen aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) treibt seltsame Blüten. Während es in der (einzigen) Presseinformation Nr. 78 der SIHK vom 21. August heißt, dass „Teilbereiche der Austrittsregelung rechtswidrig sind“, lässt RVR-Direktor Heinz-Dieter Klink diese Aussage dahingehend mutieren, die SIHK behaupte in der Pressemitteilung, die „RVR-Austrittsregelung sei in Gänze rechtswidrig und nichtig“. Und süffisant fügt Klink an: „Da war wohl der Wunsch der Vater des Gedanken“.

Die SIHK erklärte heute keck: Entweder hat der RVR-Direktor die Meldung der Kammer gar nicht gelesen oder aber Klink zitiert die SIHK bewusst falsch, um der Kammer Unredlichkeit zu unterstellen. Die Frage stellt sich, welche Variante peinlicher für den Regionalverband Ruhr ist."
Ein Blick auf die Homepage der SIHK (Siehe Foto) zeigt: Klink hat Recht und die SIHK hat sich blamiert – die Überschrift zur Pressemitteilung zum Gutachten, die ja wohl als Teil des Gesamtextes gewertet werden darf, lautet: "Gutachten: RVR Austrittsregelung ist rechtswidrig und nichtig"
Fazit: Lesen zu können ist eine schöne Sache – eine Fortbildungsmaßname könnten die Mitarbeiter der SIHK Hagen gut vertragen.