Der Ruhrpilot

WDR: Eingang zum Funkhaus Wallrafplatz Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
Experten rechnen mit dem WDR ab…Bild
NRW: Tausende gegen Rechtsextremismus auf der Straße…RN
NRW: Zugverkehr wieder „weitgehend normal“…Zeit

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In eigener Sache: Welche Rolle spielt David Schraven bei den Ruhrbaronen?

David Schraven Foto: Laurin


In den vergangenen Tagen wurde Correctiv-Chef David Schraven aus den Reihen der AfD und ihrem Umfeld immer wieder die Verantwortung für einen satirischen Tweet zugeschrieben, mit dem wir 2018 auf X – damals noch Twitter – anlässlich des Jahrestages der Bombardierung Dresdens auf die rechtsradikale Propaganda vom angeblichen „Bombenholocaust“ reagiert haben.

Der Tweet brachte uns damals einen mehrtägigen Shitstorm ein, den wir wie üblich schlicht ausgesessen haben. Nur zu diesem „wir“ gehörte David damals schon acht Jahre nicht mehr. Wie

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Der Ruhrpilot

Bochumer OB-Kandidat für DIE LINKE: Amid Rabieh (Foto: Roland W. Waniek)
Amid Rabieh Foto: Roland W. Waniek

NRW: Wagenknecht-Vize soll Landesverband NRW aufbauen…BBV
NRW: 100.000 Menschen protestieren in Düsseldorf gegen die AfD…Zeit
NRW: Die Kirche nimmt Abschied vom Sonntag…Welt

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Der Ruhrpilot

Strommasten in Herten – im Hintergrund das Steag Werk ind Herne Baukau | Foto: Peter Hesse


NRW:
Warnung vor russischen Cyberangriffen auf kritische Infrastruktur(€)…RP
NRW:
Baubranche droht deutlicher Jobverlust…RP
NRW: Hier laufen am Wochenende Demos gegen Rechts…Bild

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Der Ruhrpilot

Kita (Symbolbild) Foto: Lienhard Schulz Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW:
Tausende Kitas in Gefahr(€)…RP
NRW: Schüler sollen Konzentrationslager besuchen – doch es gibt kaum Geld dafür(€)…KStA
NRW: „Jede dritte Kommune in NRW erhöht die Grundsteuer“(€)…RP

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Streicht der Bundestag das Antisemiten-Sponsoring mit Steuergeldern?

Konstituierende Sitzung des Innenausschusses 2021 Foto: Marco Urban/Bundestag Lizenz: Copyright


Am 9. November vergangenen Jahres brachten sowohl die Fraktionen der Ampel als auch die CDU/CDU-Fraktion im Bundestag Entschließungsanträge ein, die das Leben von Antisemiten in der Bundesrepublik deutlich schwerer machen könnten.

Als die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP erfuhren, dass die Unionsfraktion zur Bundestagssitzung am 9. November einen Entschließungsantrag mit dem Titel „Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen“ einbringen würde, brach Hektik aus.  Bis zum späten Nachmittag des 7. Novembers wurde an einem eigenen Antrag gearbeitet. Die Regierungsfraktionen mochten sich nicht einfach der Opposition anschließen. Die war nicht, wie sonst bei ähnlichen Themen üblich, auf die anderen demokratischen Fraktionen zugegangen, um einen gemeinsamen Antrag zu erarbeiten.

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