Der Ruhrpilot

Universitätsklinikum Bergmannsheil in Bochum Foto: Manfred Kopka Lizenz: CC0


NRW:
Kliniken arbeiten am Anschlag…BBV
NRW: Abgeordnete jetzt ohne warmes Wasser…Bild
Ukraine:
Baerbock gegen Waffenruhe zu russischen Konditionen…Welt
Ukraine: Selenskyj fordert Schutz vor russischen „Terrorangriffen“…FAZ
Ukraine:
Tausende Kriegsverbrechen…Zeit
Ukraine:
„Wir müssen Putins Kosten steigern“(€)…FAZ
Ukraine:
Ungleich verteilte Ausfälle…taz
Ukraine: Putin ganzen Tag im Führungsstab…NTV
Ukraine:
Viele Deutsche haben ihren russischen Wahn abgelegt(€)…Zeit
Ukraine: Russischer Verteidigungsminister inspiziert die Front…NZZ
Ukraine: Nobelpreisträgerin verlangt Kriegsverbrechertribunal…Spiegel
Ukraine: Russland greift weiter im Donbass an…taz
Ukraine: Xi verfolgt Putins Misserfolge in der Ukraine genau…NTV
Ukraine:
Gegen eine slawische Demokratie…taz
Debatte:
Die Deutschen am Ende der Gewissheiten(€)…Welt
Debatte: Was bleibt vom deutschen Wohlstand?(€)…Spiegel
Debatte: Der Winter zeigt das Problem der deutschen Energiepolitik(€)…FAZ
Debatte:
Stihl warnt vor Deindustrialisierung…Welt
Debatte: Deutschland sucht den Streber-Merz…taz
Debatte: Zentrales Klimaschutzinstrument soll verschärft werden…Zeit
Debatte: Wie das Brüsseler Universum zur Bestechlichkeit verleitet(€)…Welt
Debatte: Elemente des Verschwörungsdenkens…Jungle World
Debatte: „Es bringt nichts, die German Angst zu befriedigen“…Cicero
Debatte: So verdreht der Staat die Köpfe der Bürger(€)…Welt
Debatte: Haben die Kirchen zu viel Macht?(€)…Zeit
Debatte:
Mullahs nehmen Filmstar fest!…Bild
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Ruhrgebiet: Städte schlagen wegen Flüchtlingen Alarm…Der Westen
Bochum: Weihnachtstrecker fahren am Sonntag…WAZ
Dortmund: Krankenhäusern fehlen wichtige Medikamente(€)…RN
Dortmund: Der letzte Abend im Silent Sinners(€)…RN
Essen: Auf eine Umarmung mit Tom Beck in der Zeche Carl(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Hugo Schacht-2 stellt neues Püttprogramm vor…WAZ
Herne: Mieter-Anwältin hält Belvona-Verhalten für fahrlässig(€)…WAZ
Mülheim: Corona-Studie schreckt auf(€)…WAZ
Oberhausen: Warum sich eine arme Stadt ein Theater leisten sollte(€)…WAZ

Der Ruhrpilot

Michelle Müntefering Foto: Jason Krüger for Wikimedia Deutschland e.V. Lizenz: CC BY-SA 4.0


Ruhrgebiet:
Wird Michelle Müntefering neue Generalsekretärin der SPD NRW?(€)…KStA 
NRW:
Besuchsvorschriften für Pflegeheime und Krankenhäuser gelockert…Bild
NRW:
Abellio verklagt Verbünde auf 53,8 Millionen…Zeit
NRW:
Stamp soll Sonderbevollmächtigter für Migration werden…Spiegel
Ukraine: Scholz klammert sich an sein letztes Argument gegen Panzer(€)…Welt
Ukraine: Wortgefechte zwischen Washington und Moskau(€)…FAZ
Ukraine:
Kiew ist wieder komplett an die Wasserversorgung angeschlossen…Zeit
Ukraine:
Angriffe in Kyjiw, Charkiw und Odessa…taz
Ukraine: Kiew benötigt 17.000 Generatoren…Spiegel
Ukraine: Das perfide Spiel Moskaus(€)…Welt
Ukraine: Russische Elite-Brigade in der Ukraine aufgerieben…NTV
Ukraine:
Wer wird die Toten verantworten?…taz
Ukraine: Russische Oligarchen klagen gegen Sanktionen…FAZ
Ukraine:
Selenskyj verspottet Moskauer „Raketen-Anbeter“…NTV
Ukraine:
Bröckelnde Solidarität…taz
Debatte: „Halt’s Maul, du Scheiß-Terf!“(€)…Welt
Debatte: Die Ainsworth-Böhmermann-Pipeline…Jungle World
Debatte: Der Minsky-Moment der Demokratie(€)…Cicero
Debatte:Energie droht teurer zu werden…Welt
Debatte: „Not abzuwehren hat absolute politische Priorität“…Spiegel
Debatte: „Verfassungsrechtlich problematische Weigerung“…Welt
Debatte: Die „Letzte Generation“ ist eine Abrissbirne für den Klimaschutz(€)...Cicero
Debatte: Die Wahrheit über Deutschlands zweite Flüchtlingskrise(€)…Bild
Debatte:
Fremdes Geld ist Gift für die Demokratie(€)…FAZ
Debatte:
Chamenei gehört auf die Terrorliste…taz
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Cluster in Niedersachsen…Welt
Corona: „Es war eine Tyrannei der Ungeimpften“(€)…Welt
Ruhrgebiet: Polizei und Zoll zerschlagen Drogenring…Bild
Bochum: Einmaliges Wohnungsbau-Projekt(€)…WAZ
Dortmund: Ärzte sind sauer auf Patienten(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: EDG-Aufsichtsrat wird kräftig aufgestockt(€)…RN
Duisburg: Kritik an Arbeitsagentur geht viral(€)…WAZ
Duisburg: So polarisierte Duisburgs Tierhändler der Rekorde…WAZ
Essen: In Karnap entsteht ein Mehrgenerationen-Projekt(€)…WAZ
Essen: Zollverein-Rollschuhbahn geht an den Start…WAZ
Gelsenkirchen: Lustiger Abend mit dem Cartoonisten Oli Hilbring…WAZ

Das Demokratiefördergesetz und die wirtschaftliche Logik professioneller NGOs

Bundesinnenministerin Nancy Faeser Foto (Ausschnitt) Peter Jülich Lizenz: CC BY-SA 4.0


Die Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FDP will mit dem Demokratiefördergesetz die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen absichern, die sich für politische Bildung, Extremismusprävention und die Gestaltung der Vielfalt einsetzen. Es könnte zu einem weiteren Durchbruch postmoderner Ideologien führen.

Wirft man einen Blick in die Begründung der Bundesregierung für die Schaffung des Demokratiefördergesetzes ist das „friedliche und respektvolle Zusammenleben“ in Deutschland in Gefahr und wird von allen Seiten angegriffen: „In den vergangenen Jahren haben insbesondere die rechtsextremistischen Straf- und Gewalttaten immer weiter zugenommen. Daneben zeigen unter anderem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islam- und Muslimfeindlichkeit, Queerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit, Sexismus, Behindertenfeindlichkeit und Extremismen wie Rechtsextremismus, islamistischer Extremismus, Linksextremismus sowie Hass im Netz, Desinformation und Wissenschaftsleugnung und die gegen das Grundgesetz gerichtete Delegitimierung des Staates die Vielzahl demokratie- und menschenfeindlicher Phänomene auf.“

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Der Ruhrpilot

Ursula von der Leyen (CDU), Foto: European Union 2019 Lizenz: CC BY 4.0


Ruhrgebiet:
Durch EU-Pläne drohen Fahrverbote im Revier…WAZ
NRW: Industrie lehnt Preisbremsen ab – zu viele Auflagen(€)…RP Online
NRW: Innenminister warnt vor Reichsbürgern…RP Online
NRW: Finanzminister räumt Fehler ein(€)…WAZ
NRW: Europaminister für mehr Gasimporte über Belgien…BBV
NRW: Nasen-Tupfer statt Lolli…Bild
NRW: Deutlich mehr Atemwegserkrankungen als im Vorjahr(€)…KStA
NRW: Kinder aus ukrainischem Kinderheim leben sich gut ein…Zeit
Ukraine: EU bringt neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg…Welt
Ukraine: Kiew rechnet mit russischer Großoffensive nach Neujahr…FAZ
Ukraine: Ukraine wehrt zahlreiche Attacken ab…NZZ
Ukraine: USA weisen russische Warnungen vor Patriot-Lieferungen zurück…Zeit
Ukraine: USA weiten Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland aus…Spiegel
Ukraine: Frankreich stoppt Putins Propaganda…FAZ
Ukraine: Artillerieangriffe auf Charkiw…Zeit
Ukraine: Ukrainische Flüchtlinge gut für deutschen Arbeitsmarkt…FAZ
Debatte: Die Merkel-CDU darf sich fragen, was sie im Osten angerichtet hat(€)…Welt
Debatte: Der Abwiegler(€)…Cicero
Debatte: Wer so redet, provoziert Gewalt(€)…FAZ
Debatte: Bayerns Innenminister hält AfD-Verbot für unrealistisch…Zeit
Debatte: Chemieindustrie am Abgrund…Welt
Debatte: Stromkrise entlarvt Energiewende-Märchen(€)…Cicero
Debatte: Jetzt erst recht(€)…Spiegel
Debatte: Die Stunde der Aktivisten(€)…FAZ
Debatte: Dem deutschen Staat sind dieFolgen seiner Migrationspolitik egal(€)…NZZ
Debatte: Israel sieht Terrororganisationen, Deutschland auch?(€)…FAZ
Debatte: Nicht einmal der Grundstein für das Museum ist gelegt…Welt
Debatte: Kirche fordert 11 Milliarden Schadenersatz…Bild
Debatte: Ach, die Werte…NZZ
Debatte: 533 Jour­na­lis­ten in Haft…taz
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Die Generationen-Kluft…Welt
Corona: „Lockdowns waren der größte Fehler“(€)…Welt
Corona: Königsmord aus Versehen(€)…Cicero
Corona: Auf welche Corona-Selbst­tests Verlass ist..SW
Bochum: Stadt schreibt weiter schwarze Zahlen…WAZ 
Bochum: Neubaugebiet in Wiemelhausen vor Baustart(€)…WAZ
Dortmund: Sperrmüll-Panne…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Komplizierte Abschiebung(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Zoo-Händler Norbert Zajac ist tot…WAZ
Duisburg: Aurelis investiert Millionen…WAZ
Essen: Neues Hochhaus am Hauptbahnhof wird konkreter(€)…WAZ
Essen: Neue Gesamtschule wird teurer als bislang geplant…WAZ

Beim Wasserstoff lässt Schwarz-Grün die wichtigste Industrieregion in NRW hängen

Stephan Guht Foto: Laurin


Wann der Neubau der Rahmedetalbrücke fertig sein wird, steht in den Sternen. Bei der Förderung von Wasserstoffprojekten geht die Industrie leer aus. Ignoriert die Landesregierung mit Südwestfalen die wichtigste Industrieregion in NRW?

Stephan Guht steht auf der Terrasse des Besprechungsraums einer der beiden Fabrikgebäude von A + E Keller in Arnsberg und zeigt auf ein vom Schneeregen weiß gefärbtes Feld. „Hier liegt eine Gasleitung, die nicht mehr genutzt wird, aber sich für den Transport von Wasserstoff eignet. Sie sollte mehrere Industrieunternehmen mit Wasserstoff versorgen. Daraus wird jetzt wohl erst einmal nichts mehr.“ Überraschend hatte die Landesregierung Ende November entschieden, das einzige Wasserstoffprojekt in Südwestfalen nicht zu fördern. Hydronet sollte eine elf Kilometer lange Wasserstoffleitung von Balve bis zu A + E Keller in Arnsberg werden, über die durch weitere Pipelines Unternehmen der Region Zugang zu Wasserstoff hätten bekommen sollen. Ein Vorzeigeprojekt, das ist im besten Fall bewiesen hätte, wie die Wasserstoffrevolution in der Industrie, die von Politikern nahezu aller Parteien und auch von der schwarz-grünen Landesregierung gefordert wird, in der Praxis aussehen könnte.

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Der Ruhrpilot

NRW-Schulministerin Dorothee Feller, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Landesregierung will „grundlose Teilzeit“ bei Lehrern einschränken...RP Online
NRW: Ein Totalschaden…FAZ
NRW:
„Armut hat viele Gesichter“…RP-Online
NRW: Mieter zeigen Immo-Riese Belvona an…Bild
NRW:
Rheinmetall baut neue Munitionsfertigung auf…NTV
NRW:
Polizei sucht 1400 neue Streifenwagen…Bild
Ukraine:
Russische Drohnenangriffe verursachen Gebäudeschäden in Kiew…Welt
Ukraine: Ukraine wirft russischen Besatzern Misshandlung von Kindern vor…FAZ
Ukraine:
So entwickelt sich der Krieg…NZZ
Ukraine: Kinder-Folterkammer in Cherson entdeckt…NTV
Ukraine:
Kreml droht mit Attacken auf US-Patriot-Systeme…Spiegel
Ukraine: Selenskyj setzt auf westliche Flugabwehr…FAZ
Ukraine:
„Diese Wahnsinnigen genießen es, zu töten“(€)…Bild
Ukraine:
Geheimdienst findet Propaganda in Kirchen…NTV
Ukraine:
„Putin hat sich fundamental verrechnet“…FAZ
Ukraine:
Warum weiss die Öffentlichkeit so wenig über die vielen Gefangenen?(€)…NZZ
Ukraine: Russisches Risiko…FAZ
Ukraine:
NATO-Botschafterin nennt Kreml „inkompetent“…NTV
Debatte:
Deutschland kann auch zügig, wenn es will…Welt
Debatte: Der Staat ist kein Sponsor für NGOs…FAZ
Debatte:
Staatsgeld für die Schulung „zum*r Sprecher*in gegen Diskriminierung“(€)…Welt
Debatte:
Demokratie der Lemminge(€)…Cicero
Debatte: Bundespolizei zählt deutlich mehr illegale Grenzübertritte…Zeit
Debatte:
Keine Entwarnung…taz
Debatte: Grüne wollen AfD-Verbot prüfen – CDU dagegen…FAZ
Debatte:
Mir läuft es beim Anblick der Pronomen eiskalt den Rücken herunter(€)…Welt
Debatte: Gott wird zu einem sächlichen „höheren Wesen, das wir verehren“(€)…NZZ
Debatte: Die Abgründe des „Katargates“(€)…Cicero
Debatte: Wer bar zahlt, ist nicht kriminell, sondern normal(€)…Welt
Debatte: Ein Recht auf Rausch…Zeit
Debatte: Solidarität mit Amir Nasr-Azadani…taz
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Das Herbstwellchen…Welt
Corona: Woher kommt die hohe Übersterblichkeit?…Spiegel
Ruhrgebiet: Neue Cyberattacke auf Uni Duisburg-Essen…WAZ
Bochum: Drei Millionen Euro für Container auf Schulhöfen…WAZ
Bochum: Bermudadreieck hat die Pandemie ohne Pleiten überstanden(€)…WAZ
Dortmund: City-Händler laufen Sturm gegen Radspur auf Wall(€)…RN
Dortmund: Wie läuft das Weihnachtsgeschäft in Dortmunds City?(€)…RN
Duisburg: Ein neues Buch beschreibt die „Marxloh-Power“(€)…WAZ
Duisburg: Die Bahn sucht Mitarbeiter(€)…WAZ
Essen: Niederländer ziehen in die Rathaus-Galerie(€)…WAZ
Essen: Geldautomatensprenger stopfen auf Video Geld in die Tasche…WAZ