Berlin-Wahl 2011: Das Abgeordnetenhaus – Geschichte eines Feierabendparlaments

Am 18. September 2011 wird nicht nur die Berliner Bezirksverordnetenversammlung (BVV), sondern auch das  Landesparlament des Stadtstaats neu gewählt. Dieses Landesparlament, auch „Abgeordnetenhaus“ genannt, besteht aus Mitarbeitern, die zusammen ebenfalls als „Abgeordnetenhaus“ bezeichnet werden und in einem Gebäude regieren, das… na?… „Abgeordnetenhaus“ heißt. Alles klar.

Seit April 1993 regiert das Abgeordnetenhaus im Gebäude des ehemaligen Preußischen Landtags. Nachdem Gestapo-Gründer Hermann Göring im Dritten Reich einen Teil des Reichsluftfahrtministeriums darin untergebracht hatte, nutzte die Regierung der DDR das Haus als Sitz diverser Kommissionen und Horcheinrichtungen (sprich: Abhöranlagen) der Stasi. Zu jener Zeit verlief die Berliner Mauer direkt zwischen dem gegenüberliegenden Martin-Gropius-Bau und dem heutigen Abgeordnetenhaus. Das Landesparlament regiert also nicht, wie man vielleicht vermutet hätte, aus dem Reichstag oder dem Roten Rathaus heraus, sondern unweit des Potsdamer Platzes. Im Abstand von 14 Tagen finden dort Plenarsitzungen statt, in denen zum Beispiel Gesetze verabschiedet oder Regierende Bürgermeister gewählt werden.

Offiziell handelt es sich beim Berliner Abgeordnetenhaus um ein so genanntes „Feierabendparlament“. Das heißt, dass die Abgeordneten ihr Amt – theoretisch – in der Freizeit ausüben und ansonsten normal arbeiten sollten. Auf Länderebene gibt es das außer in Berlin nur in Bremen, auf kommunaler Ebene kommen solche Feierabendparlamente aber öfter vor. Und obwohl kaum vorstellbar ist, dass sich seriöse politische Arbeit auf Landesebene ehrenamtlich und nebenberuflich erledigen lässt, werden immer wieder Forderungen nach mehr Freizeitpolitikern laut. Das Hauptargument: Kosteneinsparungen. Da fragt es sich am Beispiel des Brandenburger Parlaments nur, für wen eigentlich?