In den letzten Tagen wird wieder viel über Armut diskutiert. Mit dem bei uns verwendeten Armutsbegriff ist sie jedoch nicht zu bekämpfen.

Wenn wir in Deutschland über Armut diskutieren, dann geht es dabei um relative Armut. Absolute Armut bedeutet Hunger, Obdachlosigkeit, kein Zugang zur Gesundheitseinrichtungen, Bildung etc.. Davon betroffen sind in Europa vor allem bedauernswerte Randgruppen, die häufig in der Illegalität leben wie Flüchtlinge oder die Obdachlosen, von denen viele neben wirtschaftlichen auch ein Abhängigkeitsproblem haben. Ihre Zahl konnte in den vergangenen Jahren jedoch deutlich gesenkt werden.

Relativ arm ist nach EU Definition, wer weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens, in Deutschland aktuell 856 Euro, zur Verfügung hat. 856 Euro – das ist wirklich nicht viel Geld, steht aber für eine gewisse Kaufkraft.

Wie könnte nun eine effektive Bekämpfung der Armut aussehen? Mehr Kaufkraft für den Einzelnen wäre eine nahe liegende Lösung.

Was würde aber nun passieren, wenn sich die Kaufkraft (nicht das Geld-Einkommen) aller in Deutschland verdoppeln würde? Die Armut nähme nicht ab, sie würde gleich bleiben.

Und was wäre, wenn alle in Deutschland nur eine Kaufkraft von 856 Euro zur Verfügung hätten? Nach der gängigen Definition von Armut gäbe es dann keine Armut mehr.

Das ist ein grundlegendes Problem der Definition von relativer Armut. Sie kann nicht durch den steigenden Wohlstand oder durch Wirtschaftswachstum bekämpft werden, sondern nur durch Umverteilung: Je geringer die Unterschiede, je geringer ist die relative Armut. Nach der Berechnungsmethoden zur relativen Armut kann es im Kapitalismus keine effektive Armutsbekämpfung geben – egal wie hoch die Kaufkraft der wirtschaftlich schwächsten Gruppen der Bevölkerung ist. Die relative Armut ist eine gute Definition für alle, die im Armuts-Business tätig sind, denn sie bestätigt bei jedem Armutsbericht die Notwendigkeit zur Bereitstellung hoher Mittel – und vieler Stellen – zur Armutsbekämpfung. Und diese Armutsbekämpfung ist ohne Ziel – sie wird so lange nicht erfolgreich sein, wie wir nicht alle arm sind – oder alle reich. Viel sinnvoller als den Begriff Armut zu benutzen ist die Verwendung des Begriffs der Unterschicht. Deren Hauptproblem ist die mangelnde Bildung, aus der sich als Konsequenz die Arbeitslosigkeit in einer hochtechnisierten Wirtschaft ergibt, die kaum noch ungelernte Hilfskräfte benötigt. Will man den Menschen in der Unterschicht helfen, muss man massiv in Bildung investieren. Der Ausbau von Ganztagsschulen, kindliche Frühförderung und Sprachkurse sind die Mittel, um den Menschen den wirtschaftlichen Aufstieg zu ermöglichen. Der ideologischer Armutsbegriff nutzt noch nicht einmal zur Problembeschreibung, weil er keine realistische Problemlösungsstrategie ermöglicht.

Der Gedankengang ist nicht neu, aber immer wenn die Armutsdiskussion durch das Land zieht, macht es meiner Ansicht nach Sinn, einmal über unseren zweifelhaften und ideologischen Armutsbegriff und seine Konsequenzen nachzudenken.

Nach seiner Klatsche vor dem Amtsgericht Charlottenburg zieht der Abmahnanwalt der Fotografin Helga Paris gegen Blogs wegen der Verwendung eines alten Pressebildes von Sarah Wagenknecht (Die Linke) nun vor das Landgericht Berlin. Eine Abfuhr reicht dem Mann wohl ihm nicht. Der Abmahnanwalt Ronald Schmidt aus der Kanzlei Haupt will noch eine Niederlage.

Konkret zieht der Abmahner wegen des wohl verbreitesten Fotos von Sarah Wagenknecht (Die Linke) gegen den Blogger Thomas Rodenbücher zu Felde. Dem Duisburger Betreiber der Seite Xtranews wirft Schmidt vor, das Wagenknecht-Bild unrechtmäßig zu benutzen. Auf dem Foto sieht die Politikerin ein wenig so aus, wie Rosa Luxemburg. Wagenknecht hatte das Wahlkampfbild bei der Knipserin Paris bestellt und bezahlt und dann gut zehn Jahre unwidersprochen als Pressefoto benutzt und im Internet verbreitet.

Da auch Rodenbücher das kostenlos verbreitete Pressebild von Wagenknecht in seinem Blog benutzt hat, soll er nach Ansicht des Abmahners nun an Paris und an ihn zahlen. Vor dem Amtsgericht ist der Abmahner Schmidt zunächst mit diesem Plan gescheitert. Das Gericht befand:

Da die Fotografin Paris und ihr Abmahnanwalt Kenntnis davon hatten, dass Sarah Wagenknecht das Foto zum download bereitgestellt hatte, und dies nicht unterbanden, mussten die Blogger davon ausgehen, dass die Fotos zum Abdruck freigegeben waren.

Zudem habe die Fotografin elf Jahre dabei zugesehen, wie das Foto zu einem der meist verbreiteten Fotos von Sarah Wagenknecht im Internet geworden ist – ohne etwas zu unternehmen.

Aus diesem Grund hätten:

„sich Dritte darauf verlassen können, dass es sich hierbei um ein Foto handelt, mit dessen öffentlicher Zugänglichmachung die Antragstellerin als Berechtigte einverstanden ist.

Alle Blogger, die in der Vergangenheit das Sarah-Wagenknecht-Foto von Paris benutzt haben, können aufatmen. Der Beschluss ist eindeutig. Hier gibt es ihn zu download, falls der Abmahner auch zu Euch kommt und ihr Argumente braucht: klack

Aber Achtung: Löscht trotzdem das Wagenknecht-Bild, denn ab jetzt kann sich niemand mehr auf einen Irrtum berufen, da seit dem Rechtsstreit bekannt ist, dass Paris die Rechte an dem Foto hält.

Der Abmahnanwalt Schmidt hat nun gegen das Urteil Beschwerde eingelegt. Das Amtsgericht hat diese Beschwerde verworfen und den Streit an das Landgericht überwiesen. Als Grund für die Ablehnung wies das Amtsgericht die Argumente des Abmahners zurück:

Der Vortrag der Antragsstellerin (des Abmahnanwaltes Schmidt) ist nicht geeignet, zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung zu führen. Soweit die Antragsstellerin auf den Zeitpunkt ihrer Kenntnis der hier streitgegenständlichen Verletzung abstellt, kommt es für die Frage der Einwilligung hierauf nicht an. Indem sie ab Kenntnis die mögliche Urheberrechtsverletzung durch die Partei Die Linke bzw. Frau Wagenknecht nicht untersagte und damit auch die Möglichkeit des downloads nicht unterbunden hat, willigte sie stillschweigend in die Urheberrechtsverletzung ein. Soweit der Antragsgegner behauptet hat, das Bild sei im Laufe der letzten 11 Jahre zu einem der meist verwendeten Bilder von Sahra Wagenknecht sowohl im klassischen Print- als auch im Onlinebereich geworden, hat die Antragsstellerin diesen Vortrag nicht bestritten.

Nun muss das Landgericht über den Vorstoß des Abmahners entscheiden. Ich hoffe er kriegt die nächste Klatsche.

Bis auf ein paar ganz wenige Restbestände ist das Wagenknecht-Bild von Paris schon aus dem Internet verschwunden. Kann passieren, dass Abmahner Schmidt es schafft, das Bild ganz aus dem Netz zu entfernen.

Keiner hat ihn gefragt, aber in einem von der Pressetelle der Uni Hohenheim herausgegebenen Interview plädiert der Marketing-Professor Markus Voet für ein Ende der Marke Opel. Und seine Argumente klingen noch nicht einmal schlecht.

GM will in Europa von den Staaten Kreditbürgschaften in Höhe von 2,7 Milliarden Euro – 1,5 Milliarden sollen aus Deutschland kommen. Im Gegenzug will GM bei Opel in Europa  8300 Stellen streiche. 3.900 davon in Deutschland, 1799 davon in Bochum. Das klingt nicht gerade nach einem guten Handel, vor allem wenn man sich klar macht, dass Opel und GM keine Opfer der Wirtschaftskrise sind, sondern seit Jahrzehnten von einer Katastrophe  in die nächste stolpern.

Das GM 80 Prozent seiner Modelle in den kommenden Jahren erneuern will und in den Bau von Elektroautos investieren möchte, reicht  Prof. Dr. Markus Voet von der Uni Hohenheim nicht als Zukunftsperspektive. In einer als Interview gestalteten Pressemitteilung der ältesten Hochschule Stuttgarts, die laut Wikipedia sogar über einen eigenen Friedhof verfügt,   fordert Voet die Marke Opel in den kommenden Jahren durch eine neue, moderne Marke zu ersetzen. Der Grund: Opel sei keine starke Marke mehr, das Image in den Möhren, Opel-Käufer müssten sich im Bekanntenkreis rechtfertigen und er kenne niemanden der davon träumt, Opel zu fahren.

Was die Marke betrifft kann ich Voet verstehen – Opel hat alles andere als einen guten Ruf. Aber das Wagnis öffentliches Geld – und sein es in Form von Bürgschaften für ein Pleite-Unternehmen wie GM – zur Verfügung zu stelen, ist mir zu hoch. Neumarkenlaunch hin oder her. Das Problem von Opel ist im Kern: Sie haben keine originellen Autos. Alles was Opel baut bauen anderen – entweder besser oder preiswerte. Wir haben auf dem Weltweiten Automarkt Überkapazitäten. Was bei Opel an Jobs, wahrscheinlich nur für eine kurze Zeit, gerettet wird, wird gleichzeitig in gesunden Unternehmen vernichtet. Und malganz  davon ab: Geld für Arbeitsplatzvernichtung zu fordern ist schon dreist.

Der US Nachrichtenmagazin Mad TV hatte schon im Jahr 2007 sehr detaillierte Informationen über Apples iPad.

(Pad kann auf Deutsch bedeuten: Notizblock, Stempelkissen, Unterlage oder auch …..)

Arctic Monkeys, Mittwoch, 10. Februar, 20.00 Uhr, Philipshalle, Düsseldorf