De fofftig Penns, Freitag, 4. Juli, 23.00 Uhr, Bochum Total, Bochum
Der Ruhrpilot
NRW: Beförderungsstopp und mehr – Wen die Haushaltssperre trifft…Der Westen
NRW: Lindner nennt Walter-Borjans und Kraft «Verfassungsbrecher»…Westfälische Nachrichten
NRW: Hannelore Kraft wehrt sich im Landtag…RP Online
NRW: Walter-Borjans unter Druck…Post von Horn
NRW: Was für eine Blamage für Hannelore Kraft…RP Online
NRW: Beamtenbesoldung soll schnell neu geregelt werden…Welt
Ruhrgebiet: Wie sich die Industrie im Ruhrgebiet neu erfindet…Der Westen
Ruhrgebiet: Ruhrparlament wird maximal 140 Sitze groß…Schmidts Katze
Bochum: Bochum Total 2014 Live…Coolibri
Bochum: Diese Pläne hat VW für den Blackberry-Standort…Der Westen
Bochum: Für Stahlarbeiter geht es um Zukunft des Standorts…Der Westen
Bochum: Keine Räume für Nazis?…Bo Alternativ
Dortmund: „Die Rechte“ – ein Sammelbecken für Neonazi-Kameradschaften…Der Westen
Duisburg: Warum China bald bis Duisburg reicht…FAZ
Duisburg: Aktion für Deutschland’ unterstützt NPD – Fraktionsvorsitzender kassiert Anzeige wg. Volksverhetzung…Xtranews
Duisburg: Ex-Vorstände der Gebag haften für Küppersmühlen-Desaster…Der Westen
Duisburg: Loveparade-Prozess frühestens im Herbst…RP Online
Duisburg: Kraftwerke – nur ein Drittel Auslastung…RP Online
Essen: Janina Herff kehrt zurück in Linksfraktion…Der Westen
Essen: Rat legt Asyl-Dauerunterkünfte erst im September fest…Der Westen
Essen: Flughafen – Mit dem Absprung zu leicht gemacht?…Der Westen
Wahl der Dortmunder Liste „FBI“ könnte Ruhrparlament retten

Die Wahl eines Vertreters der Dortmunder Liste „FBI“ – ja, sie ist so merkwürdig wie der Name vermuten lässt – könnte das drohende Chaos beim Ruhrparlament abwenden. Wenn morgen auf der Ratssitzung in Dortmund ein Vertreter von FBI ins Ruhrparlament gewählt wird, sinkt die Hürde für einen Sitz dort so stark ab, dass das Parlament theoretisch über 1000 Mitglieder haben müsste. Weit mehr, als es Kandidaten aller Parteien gibt. Damit wäre das Gesetz zusammengebrochen – das Innenministerium-NRW könnte gezwungen sein einzugreifen, denn der Wählerwille wäre nicht mehr abbildbar. Der Plan funktioniert allerdings nur, wenn Mitglieder anderer Fraktionen im Rat ihre Stimme FBI geben. Ob es Absprachen gibt, die bis morgen halten, ist nicht klar.
Nicht klar ist aber auch, was die Folgen einer solchen Absprache wären: Kann das Innenministerium die Wahlen überhaupt für ungültig erklären – rechtlich waren sie korrekt. Und wenn die Wahl gültig ist und es gibt ein Riesen-Ruhrparlament – ziehen dann mehr Rechte dort ein? Müssen die Abstimmungen in den Kreistagen und Räten, über die die Mitglieder der Ruhrparlaments gewählt werden wiederholt werden? Und was ist, wenn am Ende das selbe Ergebnis steht?
Es gibt mehr Fragen als Antworten und nur eine Lösung, die aber das aktuelle Problem nicht löst: Das Ruhrparlament muss künftig direkt gewählt werden. SPD und Grüne wollen das, haben sich aber mit der Umsetzung dieses Plans so viel Zeit gelassen, dass die Direktwahlen in diesem Jahr noch nicht stattfinden konnten. Das jetzige Theater ist der Preis für diese Trödelei.
Susanne Blech
Susanne Blech, Donnerstag, 3. Juli, 19.30 Uhr, Bochum Total, Bochum
Der Ruhrpilot
NRW: Land muss Beamten mehr zahlen – und verhängt Haushaltssperre…Der Westen
NRW: Verfassungsrichter kippen Beamtenbesoldung…Welt
NRW: Richter und Staatsanwälte fordern Krafts Rücktritt…RP Online
NRW: Ohrfeige für die Regierung Kraft…Der Westen
NRW: Vorsätzlicher rot-grüner Verfassungsbruch…Welt
NRW: Rheinischer Minority Report – Polizei will mit Predictive Policing Einbrüche aufklären…Heise
NRW: Laschet schafft neue Strukturen…Kölner Stadtanzeiger
NRW: WDR spart sich die „Lokalzeit“…Der Westen
Debatte: Auch Deutschland sollte die Burka verbieten…Welt
Ruhrgebiet: RVR könnte aus allen Nähten platzen…Der Westen
Ruhrgebiet: Mißfelders Ostfront…Spiegel
Bochum: VW übernimmt Blackberry-Entwicklungszentrum…Der Westen
Bochum: Sackgasse auf dem FKT-Gelände…Ruhr Nachrichten
Bochum: Call-Center Sellgate insolvent?…Bild
Dortmund: FDP/Bürgerliste gibt AfD einen Korb – Deal mit CDU…Der Westen
Duisburg: SPD hält Bündnisfrage weiter offen…Der Westen
Essen: Politiker finden keine Einigung zu Asyl-Heimen…Der Westen
Essen: …hat so viele Umsatzriesen wie München und Hamburg…Der Westen
CrimeTime
Ein Video über Duisburg-Ruhrort mit Fotos von H.H. Bergmann und Musik von Helge Bol. Das Ruhrgebiet, ungeschminkt!
Bochum: Haushaltssperre entleert Koalitionsvertrag von SPD und Grünen

Viele meiner politischen Emails drehen sich in den Tagen vor der konstituierenden Ratssitzung um die Bildung von Ausschüssen und der Organisation der Arbeitsweise im Stadtrat, der CDU-Fraktion und der Partei. Normal. Dazwischen trudelte einen Monat nach der Kommunalwahl eine Email ein, die mitteilt, dass der Kämmerer Dr. Busch (Grüne) eine Haushaltssperre verhängt habe. Ich dachte gleich an Dortmund. Vor fünf Jahren kam da die Haushaltssperre direkt in den Tagen nach der Kommunalwahl. Nun, sie werden auch im Rathaus Bochum gelernt haben, dachte ich so. Dann hab ich die Email mal gelesen. Ein Beitrag von Dirk Schmidt, Mitglied der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum.
Die Zeitung und der Bericht des Kämmerers im Rat verdeutlichten das Ausmaß des Problems. Bis zu 40 Millionen Euro fehlen in der Kasse. Und die fehlen so plötzlich, dass das vor einem Monat noch nicht absehbar war? Da gibt es Mindereinnahmen, weil zum Beispiel die Sparkasse nicht so viel Gewinn abführt, wie erhofft. Bei den Sozialtransfers und den Personalkosten kommt es zu Steigerungen. Das sind dann so die Zwangsläufigkeiten.
Sparmaßnahmen greifen nicht so wie erhofft
Da sind dann aber auch verwaltungsseitig hausgemachte Probleme. Der Personalabbau kommt nicht so recht voran. Standortdebatten haben Verschlankungen der Verwaltungsorganisation nicht vorankommen lassen. Es sind nicht nur die nicht erfolgreichen Maßnahmen des Haushaltskonsolidierungskonzepts (HSK), die jetzt schmerzen. Dieses Jahr müssten ja weitere folgen. Dr. Busch hat dazu eine Folie, die er im Ratssaal an die Wand projeziert. Die Einsparungen von 0,7 Mio. € bei den städtischen Seniorenheimen erwartet er auch nicht mehr – und so manch anderes auch. Ich sehe die Liste und denke mir: Da fehlen noch die Folgen des Sturms am Pfingstmontag.
Kämmerer Dr. Busch erklärt dem Rat eine Kurve. Das ist die Kurve, wie sich jedes Jahr das Defizit der Stadt Bochum verringern soll. Im Bundeshauhalt würde das dann Nettoneuverschuldung heißen. Die Kurve fällt dieses Jahr auf 85 Millionen Euro. Immer noch eine stolze Summe, aber leider wird die fallende Soll-Linie auf der Wand von einer roten Kurve geschnitten. Ihr Endpunkt liegt bei etwa 120 Millionen Euro. Das wird schwierig, auf mindestens 40 Millionen Euro weitere Einsparungen zu kommen. Einige Oberbürgermeister wollen beim Land vorsprechen, die Verluste an Bäumen und anderen Schäden nicht regulär mit allen Konsequenzen in ihren Haushalten verbuchen müssen, hörte ich.
bodo im Juli: Ralf Richter im Porträt
Im Juli im Straßenmagazin bodo: Der Schauspieler Ralf Richter im Porträt, ein Fisch-Tomaten-Kreislauf, ein Bochumer Hardrock-Urgestein und ein Fernsehpolizist, Ghanas Weltmeistertitel, die freundliche Vertreibung Obdachloser, ein besonderer Chor und ganz normale Kinder.
Das neue bodo ist da. Und das erwartet die Leser:
Ralf Richter
Meist spielt er knurrige Milieu-Typen mit Ruhrgebiets-Idiom, dabei gehört er zu den beliebtesten deutschen Schauspielern. Mit bodo spricht er über Familie und sein Engagement für Obdachlose.
Wels unter Gemüsebeet
Aquaponik. Eine revolutionäre Idee für die Nahrungsmittelerzeugung in Großstädten. Fische versorgen Pflanzen mit Nährstoffen, diese produzieren Sauerstoff und reinigen das Wasser. Ein Besuch in der Versuchsanlage der Urbanisten in Dortmund.
„Bleiben Sie in Bewegung“
„Anti-Homeless Spikes“, Stahlstacheln vor einem Wohnhaus in London, führten zu einem Aufschrei der Netzgemeinde. „bodo“ zeigt, dass disziplinierende Architektur allgegenwärtig ist und die tatsächliche Vertreibung von Randgruppen geradezu freundlich daherkommt.
Ghana ist Weltmeister
Die WM 2014 ist entschieden. 31 Nationen traten gegeneinander an – Nigeria musste kurzfristig seine Teilnahme absagen. 90 Minuten Bangen, 90 Minuten, die Schiedsrichter und Teams ins Schwitzen brachten. „Waakye“ brachte letztendlich den klaren Sieg für Ghana. Eine Art Livebericht von der Koch-WM in der Dortmunder
Johewo
Johewo, Mittwoch, 2. Juli, 20.00 Uhr, Maschinchen Buntes, Witten (Eintritt frei)
[Zeltfestival Ruhr – 17 Tage Urlaub am See]
In 7½ Wochen fällt der Startschuss für ein weiteres tolles Festival-Highlight in diesem Sommer… und das ganz in unserer Nähe.
Mitten im Ruhrgebiet, genau genommen am Kemnader See, begibt sich bald zum 7. Mal die weiße Zeltstadt in ihre Startlöcher.
Im letzten Jahr hat das Zeltfestival Ruhr mit über 60.000 Konzertgängern neue Rekorde gebrochen, und auch in diesem Jahr ist die 45.000er Ticket Marke bereits 10 Wochen vor Beginn erreicht worden.
Diese stolze Zahl läßt erahnen, wie gut das diesjährige, besonders ausgewogene Programm bei Musikliebhabern, Kabarett- und Comedy-Fans ankommt, und es ist auch mein ganz persönlicher Favorit.

