Die SPD-Granden des Ruhrgebiets sind sauer: Die große Koalition verschiebt die finanzielle Entlastung der Städte. Doch anstatt sich über Finanzminister Schäuble aufzuregen, könnten die Genossen den Hebel auch da ansetzen wo es weh tut: Bei den SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Revier.
Ein Milliarde Euro Soforthilfe für die Städte. Weitere fünf Milliarden Entlastung der Städte durch die Übernahmen der Eingliederungshilfe durch den Bund. SPD und CDU hatten sich im Bund großes zur Entlastung der Städte vorgenommen. Vor allem die SPD hatte darauf gedrängt, den armen Kommunen zu helfen – meistens werden die von Sozialdemokraten regiert und oft liegen sie in der letzten großen SPD-Hochburg der Republik: Dem Ruhrgebiet.
Nun ist klar: Auf die versprochene Entlastung können die Städte lange warten. Die Soforthilfe kommt nicht sofort sondern erst 2015. Und bei der Eingliederungshilfe haben sie Bundesfinanzminster Wolfgang Schäuble (CDU) und Andrea Nahles (SPD) darauf verständigt, erst 2018 die Spendierhosen anzuziehen – also nach der nächsten Bundestagswahl. Die SPD-Granden sind empört – natürlich vor allem über Wolfgang Schäuble, der praktischerweise kein SPD-Parteibuch hat. „Der Minister lässt sich für einen Haushalt feiern, der auf Kosten der Kommunen geht. Im Koalitionsvertrag steht, dass der Bund uns bei der Eingliederungshilfe jährlich um fünf Milliarden Euro entlasten wird. Es ist derzeit nicht mal im Ansatz erkennbar, wann Schäuble mit der Anfinanzierung beginnen will. Man macht doch keinen
Blick von Waltrop-Oberwiese in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt
Seit langem schon gibt es seitens der Stadt Waltrop die Idee notfalls auch juristisch gegen das umstrittene E.On-Kraftwerk ‚Datteln 4‘ an der Stadtgrenze zur Nachbarstadt vorzugehen.
In Anbetracht der Pläne einen neuen Bebauungsplan aufzustellen und ein Zielabweichungsverfahren einzuleiten, was beides aktuell bekanntlich rasch voranschreitet, wird es nun ernst für die Gemeindevertreter in Waltrop: Denn die örtliche Stadtverwaltung will nun vom Rat der Stadt dazu ermächtigt werden gegen die sogenannte Zielabweichung zu klagen.
In der übernächsten Woche soll hierzu zunächst der Stadtentwicklungsausschuss und dann auch der Rat um seine Zustimmung gebeten werden. Bekäme die Verwaltung von den Lokalpolitikern die Zustimmung, dann hätte das vermutlich große Konsequenzen für die weitere Planung der Kraftwerksbefürworter, denn eine Klage der Stadt Waltrop hätte eine aufschiebende Wirkung für die weiteren Planungen rund um ‚Datteln 4‘.
Ein Gemeinschaftsprojekt: Das Mysterium des Metrums mit Juliano (links) und Akzent One (Mitte)
„Das Mysterium des Metrums“ ist ein neues Musik-Projekt um die beiden Künstler Akzent One und Juliano aus Witten. In jahrelanger arbeit erschien das Album vor einiger Zeit auf Vinyl. Den Ruhrbaronen haben die beiden erklärt, was es mit dem „Metrum“ auf sich hat.
Ruhrbarone: Ihr habt drei Jahre an eurem Projekt gearbeitet. Wie kamt ihr auf die Idee?
Akzent: Juliano und ich wollten musikalisch neue Wege gehen und experimentieren. Dabei wollten wir den Fokus auf instrumentale Musik legen, und ein Konzept-Album machen.
Juliano: Die Band haben wir extra für das Projekt zusammengetrommelt, eine bunte Truppe aus Leuten unterschiedlichen Alters. Einige Musiker haben sich sogar erst auf unserer Release-Party kennengelernt, da es während der Produktion unmöglich war, alle Musiker gleichzeitig im Studio zusammenzubringen. Insgesamt waren über zwölf Leute beteiligt.
Was genau bedeutet „Das Mysterium des Metrums“? Das klingt ja erst mal sehr kryptisch.
Akzent: Das soll es auch sein. Bei dem Konzeptalbum geht es um das Thema „Zeit“, was ja ein sehr vielfältiges Thema ist. Das Metrum ist der Taktgeber, und so kamen wir auf den Namen. Wir haben viel an die Geschichte von „Momo“ angelehnt, an die grauen Männer, die die Zeit stehlen wollen. Grundlegend haben wir fast alle Songs zusammen geschrieben, und uns gemeinsam Gedanken gemacht.
Juliano: Bevor wir angefangen haben zu texten, haben wir Thema
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