Sicher, für die FDP war es ein guter Abend gestern in Niedersachsen – und an einem solchen Abend ist man schon einmal euphorisch. Aber ganz so gut, wie es in dieser Pressemitteilung der nordrhein-westfälischen FDP  von 19.55 Uhr erscheint, war er dann doch nicht: SPD und Grüne haben eine Vorsprung von einer Stimme im  Landtag  und werden wohl die  nächste Regierung stellen. Schwarz-Gelb ist abgewählt. Wer auf Nummer sicher geht, wartet mit so einer Pressemitteilung an einem so spannenden Wahlabend wie gestern  besser noch ein wenig länger mit der Siegesmeldung.

Mit den sozialen Medien ist es bei (Provinz-)Politikern ja so eine Sache. Besonders die Piratenpartei versteht es, mit skandalösen Twitter-Beiträgen immer wieder Schlagzeilen zu machen. Die bekommen nun allerdings Konkurrenz von der Linkspartei. Frank Lux, Vorsitzender des Kreisverbandes Greiz in Thüringen, outet sich angesichts der Wahlniederlage der Linken in Niedersachsen als schlechter Verlierer. Auf seinem Facebook-Profil sinnierte er darüber, warum viele Wähler der Linken am gestrigen Wahlsonntag ihre Stimme verweigerten:

Nun sind derartige Ausfälle den Urhebern im Nachhinein ja bekanntlich „Versehen“, „Missverständnisse“ und es war alles nicht so gemeint. Und auch Frank Lux hat eine Erklärung parat. Auf seiner Facebook-Seite schreibt er:

„Der Eintrag

Die SPD Ruhr hat heute in Bochum die Direktwahl des Ruhrparlaments beschlossen.

Es könnte gut sein, dass heute im Jahrhunderthaus in Bochum  auf dem 5. Ruhrkongress der SPD Geschichte geschrieben wurde: Die Sozialdemokraten des Ruhrgebiets haben die Direktwahl des Ruhrparlaments beschlossen. Da im Landtag eine Novellierung des RVR-Gesetzes ansteht, stehen die Chancen gut, dass das Ruhrparlament vielleicht schon bei der Kommunalwahl 2014 von den Bürgern gewählt wird.

Die Direktwahl wird von allen Ruhrgebietsparteien seit Jahren gefordert, der Beschluss der SPD ist allerdings ein großer Schritt zur gesetzlichen  Umsetzung dieser Idee. Die Direktwahl würde das Ruhrparlament und das Ruhrgebiet deutlich aufwerten: Sowohl gegenüber den Städten als auch gegenüber dem Land hätte die Stimme eines gewählten Parlaments ein ganz anderes Gewicht als es heute der Fall ist. Nach den Plänen der SPD sollen künftig 50 Abgeordnete von den Bürgern direkt gewählt werden. Weitere Mitglieder des Ruhrparlaments wären die Oberbürgermeister und Landräte der Städte und Kreise im RVR.