Langzeiterkrankungen im Landesdienst: Amtsärztliche Prüfungen oft nicht konsequent durchgeführt
In Nordrhein-Westfalen sind derzeit rund 2800 Landesbeamte seit mindestens sechs Monaten krankgeschrieben. Doch nur gut die Hälfte von ihnen – konkret 1552 Personen – wurde bislang einer amtsärztlichen Untersuchung unterzogen. Das geht aus einem Bericht des Innenministeriums hervor, den die FDP-Fraktion im Landtag angefordert hatte. Der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) lag das Dokument vorab vor.
Die Zahlen zeigen deutliche Unterschiede zwischen den Ressorts: Während im Justizbereich rund 77 Prozent der Langzeiterkrankten zur amtsärztlichen Begutachtung geschickt wurden, liegt der Anteil im Schulbereich bei lediglich 50 Prozent. Im Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums wurden sogar nur 39 Prozent der Betroffenen überprüft.
Grundsätzlich gilt: Bei längerfristiger Erkrankung von Beamten ist eine amtsärztliche Untersuchung vorgesehen, um die Dienstfähigkeit festzustellen. Wird eine dauerhafte Dienstunfähigkeit diagnostiziert, folgt in der Regel die Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand – verbunden mit gekürzten Versorgungsbezügen. Bei einer Teildienstunfähigkeit werden sowohl die Besoldung als auch die spätere Pension entsprechend angepasst.
Besondere Aufmerksamkeit erregte im August der Fall einer Lehrerin am Berufskolleg Wesel, die seit fast 16 Jahren krankgeschrieben ist – und das bei vollen Bezügen. Die Frau aus Duisburg war zwischen 2003 und 2009 im Schuldienst tätig und meldete sich anschließend dauerhaft krank. Als Ursache wurde offenbar ein psychisches Leiden angegeben, gestützt durch wiederholte Atteste eines neurologisch-psychiatrischen Fachzentrums.
Inzwischen laufen Disziplinarverfahren gegen die Lehrkraft sowie gegen einen zuständigen Sachbearbeiter bei der Bezirksregierung Düsseldorf. Schulministerin Dorothee Feller (CDU) betonte, es handele sich nicht um ein strukturelles Problem, sondern um „gravierendes Fehlverhalten innerhalb der Bezirksregierung Düsseldorf“.
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WAZ
