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FDP: Lindners Menetekel

Das Gastmahl des Belšazar  Bild: Rembrandt Lizenz: Gemeinfrei

Zwischen Dienstagabend und Mittwochnachmittag hätte FDP-Chef Christian Lindner zeigen müssen, was er kann. Das Ergebnis war ein Menetekel. Lindner wurde von der Geschichte gewogen und hat sich als zu leicht erwiesen. Er hätte Thomas Kemmerich davon abbringen müssen, sich zur Wahl zu stellen und wenn ihm das nicht gelungen wäre, hätte er ihn dazu zwingen müssen, sie im Falle eines Sieges nicht anzunehmen. Und wenn ihm das nicht gelungen wäre, hätte er gestern klare Worte finde müssen, so wie es CSU-Chef Söder und die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer fanden. Nichts von alldem gelang Lindner. Er rang um eine „Sprachregelung“ im Bundesvorstand, konnte man in vielen Artikeln lesen. Es gibt Momente, da muss ein Parteivorsitzender nicht um Sprachregelungen ringen, sondern die Initiative ergreifen, Verantwortung übernehmen und führen – dafür sind diese Leute gewählt. Lindner ist all das an einem Tag nicht gelungen, der entscheidend für die Zukunft des parteigebundenen Liberalismus war. In ein Boot mit der AfD zu steigen, und nichts anderes ist gestern passiert, wird für die FDP deutlich weitreichendere Auswirkungen haben, als der Koalitionsbruch mit der SPD und die Wahl Kohls zum Kanzler 1982.

Liberale schätzen den Leistungsgedanken. Es gibt Momente, in denen man nicht versagen darf, in denen man Leistung zeigen muss. Lindner hat das nicht getan. Anderen fanden diese Worte: NRWs FDP-Chef Stamp twitterte „Es kann keinen liberalen Ministerpräsidenten geben, der von der AfD ins Amt gewählt wird“ und forderte Kemmerich zum Rücktritt auf. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Vorstandsmitglied aus Düsseldorf schrieb im Cicero: „Diese Wahl in Thüringen ist nicht alleine die Sache der Thüringer Abgeordneten. Es berührt zutiefst die Seele der Freien Demokratischen Partei, ja es erschüttert ganz Deutschland. Es geht nämlich nicht weniger als um unsere Demokratie. Diese Wahl pervertiert das verfassungsmäßige Recht zu kandidieren, wenn AfD-Abgeordnete diese nutzen, um Demokraten vorzuführen. Diese Typen nutzen die Möglichkeiten einer Verfassung, die sie am langen Ende abschaffen möchten. Thomas Kemmerich musste dieses Szenario bewusst gewesen sein. Dass er die Wahl zum Ministerpräsidenten trotzdem angenommen hat, ist unentschuldbar.“

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag Alexander Graf Lambsdorff sagte: „Man kann, ja soll in einer demokratischen Wahl antreten. Aber man lässt sich nicht von AfD-Faschisten wählen. Wenn es doch passiert, nimmt man die Wahl nicht an.“

Diese Worte hätte Lindner finden müssen und nach ihnen handeln müssen. Er fand sich nicht, er schwurbelte. Im 5. Buch Daniel wird geschildert, wie Belšazar, der Sohn des babylonischen Königs Nebukadnezar II, von Gott bestraft wird. Belšazar erscheinen auf einer Wand die Worte „Mene mene tekel“. Daniel deutet sie für Belšazar  „Mene: Gezählt, das heißt, Gott hat gezählt die Tage Deiner Königsherrschaft und sie beendet. Tekel: Gewogen, das heißt, Du wurdest auf der Waage gewogen und für zu leicht befunden.“ Das dritte Wort, das auf der Wand erschien, war „u-parsin“: „Zerteilt wird Dein Königreich und den Persern und Medern übergeben“. Will Lindner dies seiner Partei ersparen, muss er jetzt gehen.

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25 Kommentare zu “FDP: Lindners Menetekel

  • #1
    Ruhr Reisen

    In einer Parteienlandschaft, wo sich selbst ein Scheuer hält, geht ein Lindner schon mal gar nicht. Unfassbar, dass bis heute nichts von Merkel zu hören ist. Wir leben tatsächlich in einer Bananenrepublik, wo erst das Fressen auf die Moral kommt. Bleibt zu wünschen, dass die spontanen Demonstrationen, die gestern überall aufliefen, heute in großer Zahl weiter geführt werden.

  • #2
    Bochumer

    Merkel wird sich möglicherweise in diesen Minuten äußern. Widerlich ist auch ein Blick auf die Biographie dieses "Kemmerichs". Er ist Anfang der 90er in den Osten gegangen, hat dort Betriebe abgewickelt und dann Karriere gemacht. Es scheint sich um diese Art gieriger Narzisst zu handeln, die unsere Demokratie untergräbt. Das er immer noch nicht den Anstand hat, zurück zutreten, belegt diese These recht eindrücklich.

  • #3
    Anton Kowalski

    Hätte, hätte… Fahrradkette! Das der Liberalismus des Bürgertums, von einzelnen Menschen abgesehen, eine Chimäre ist, kann man u.a. ganz gut hier nachlesen:
    https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/der-mythos-des-liberalen-buergertums-4040/

  • #4
    Gerd

    Das Schlimme an Wahrnehmungsstörungen ist die Unfähigkeit die Realität zu erkennen. Der Tabubruch erfolgte bereits vor einigen Jahren, als SPD und Grüne die SED an die Macht gebracht haben, was die Wähler unlängst abgelehnt haben und jetzt von FDP, CDU und AfD im Landtag korrigiert wurde. Dabei haben FDP und CDU auch gezeigt, dass es neben AfD und Linksgrün noch eine Alternative gibt.

  • #5
    Thomas Weigle

    Die gespielte Empörung der sog. bürgerlichen Politiker ist natürlich nicht ernst zu nehmen, auch Frau Merkel nicht, die da ja von"unverzeihlich" schwadroniert. So wie CDU/FDP in Erfurt nicht ahnungslos in eine Falle getappt sind, so wenig ist das moralinsaure Geschrei ernst gemeint. Es wird so sein, dass die Schreier froh sind, dass nach dem Motto "Hannemann geh du voran" die Tür zu den Armseligen geöffnet wurde. Dann können die anderen nach einer wohl recht kurz bemessenen Schamfrist durch die Tür des Unheils huschen, einer nach dem anderen. Vielleicht schon nächstes Jahr in NRW. Sie sind genauso dämlich wie Linken, die ja auch Regime unterstützen, die Linke aufhängen, Hauptsache ihre Genossen werden von Antiamerikanern gehängt.
    Ich bin ja nun wirklich hier nicht als Freund der Link(s)partei bekannt, aber Bodo Ramelow hat jedenfalls bewiesen, dass er Demokratie kann. Wenn die bürgerlichen Dummköpfe sich stattdessen von dem Faschisten Höcke in den Regierungssattel heben lassen, dann zeigt es nur, dass ihr vorgebliches Eintreten gegen Antisemitismus eine Täuschung war und ist, wie bspw. bei#4, aber auch andere hier. Wer eine Partei toleriert, für deren Anführer das Holocaustmahnmal ein "Denkmal der Schande" ist, hat sich disqualifiziert und sollte hier auf diesem Blog, der ja Gott sei Dank bisher jeden Antisemitismus bekämpft hat, kein Forum bekommen. Es gibt genügend Foren, wo sich diese Leute auskotzen können.

  • #6
  • #7
    Gerd

    #5:

    Nö, die sind so doof bzw in ihrer Wahrnehmung gestört. Und sie haben ihre Chance nicht genutzt, sondern es noch schlimmer gemacht mit der Ankündigung, dass die Untertan nochmal wählen müssen, da das Ergebniss der Obrigkeit nicht passt.

    Und Leuten den Mund verbieten wollen, weil man deren Meinung ablehnt, dass steht in genau der unguten Tradition, die die Bunten und Toleranten bei jeder Gelegenheit allen anderen vorwerfen.

  • #8
    Berthold Grabe

    Richtig ist, wer nicht ernsthaft gewählt werden will oder auf Seite der Wählenden nicht ernsthaft einen Kandidaten wählt vergeht sich an der Demokratie.
    Also entweder war die Wahl für Kemmerich ernst gemeint und dann ist der Rückzug mehr als erbärmlich, oder aber vor allem CDU Abgeordnete haben rein populistisch gewählt.
    Kemmerich und seine Partei kann eigentlich am wenigsten dafür, denn sie konnte am ehesten guten Gewissens von einer Nichtwahl ausgehen.
    Und was ist eigentlich Schlimmes passiert?
    Ein Mann der Mitte wurde gewählt, was ihm ermöglicht eine Minderheitsregierung aus CDU und FDP zu bilden, statt einer Minderheitsregierung von links, links, linksgrün.
    Wo ist das Problem?
    Letztlich hängt doch allesdavon ab, was diese Minderheitsregierung tut, völlig egal, ob ihr die Afd zustimmt oder nicht.
    Der Eklat ist eigentlich nur die Empörung an sich.
    Verständlich wäre er nur, wenn die Afd in die Regierung käme, was ich ebenfalls eher für gut als für schlecht erachten würde.
    Denn an der FPÖ kann man sehen, das frühzeitige Beteiligung geeignet ist die Gefahr zu bannen, die Ausgrenzung schafft das sicher niemals. Eine Regierungsbeteiligung zwänge die AfD Farbe zu bekennen, sich entweder zu enttarnen oder ihre Gegner lügenstrafen.
    Die Furcht davor sagt mehr über fehlende Qualität und Kompetenz der AfD Gegner aus, als irgendwas über die AfD.
    Die Empörung ist der maximale schaden, der anrichtbar war. die AFD ist lachender dritter ohne sich erklären zu müssen. Damit stärkt man die Partei und bringt sie irgendwann an der Macht ohne noch was gegen sie unternehmen zu können, falls sich die Befürchtungen bewahrheiten.
    Da haben ganz viele das Prinzip Demokratie nicht verstanden und wiederholen fataler Weise sämtliche Fehler von Weimar nur mit nun noch unbekanntem Ausgang.
    Ich persönlich weis mittlerweile nicht mehr wer die größere Bedrohung ist, die AfD oder ihre Gegner für Freiheit und Demokratie.

  • #9
    Thomas Weigle

    #7 Nicht "Leuten den Mund verbieten", sondern Typen, die eine faschistische Partei wie eine demokratische Partei behandelt sehen wollen. Ein Unterschied, den ein U-boot derArmseligen natürlich nicht begreifen will und/oder kann.

  • #10
  • #11
    Helmut Junge

    Ich halte nicht viel vom "Mundverbieten". Bei 80 Millionen Einwohnern ist das doch so oder so nicht möglich. Außerdem muß ich bei den Ledernacken und Trump-Fans zu oft grinsen, wie sehr die sich in ihren Filterblasen verschanzen. Und solange die nichts gegen die Juden haben, wie manche Pseudolinke, sondern Juden sogar verteidigen, halte ich sie auch fast für normal. Und wenn ich jeden für ein U-Boot halten wollte, der nicht täglich ein Problem mit der AFD herausschreit, wäre ich ja mitten im Schiffe- versenk- Spielplan. In meiner Wohngegend laufen etliche Leute mit diesem U-Boot-Format herum. Also ziehe ich es vor, entweder mittels derSprache zu reagieren, oder eben mit leichtem Fingerpochen an der Stirn zu grinsen.
    Um auf Thüringen zurückzukommen, denke ich, daß es bundesweit gesehen abträglich für CDU und FDP ist. Aber die Menschen in Thüringen denken offenbar anders als die Leute hier. Deshalb kann es sogar sein, daß die beiden Parteien in Thüringen bei einer Neuwahl nicht abgestraft werden. Ich weiß das eben genau deshalb nicht, weil ich die westdeutsche Brille aufhabe.

  • #12
    Thomas Weigle

    #11 Ich rede nicht von 80 Millionen, sondern von dem doch eher überschaubaren Blog Ruhrbarone. Es gibt weiß Gott genügend Gelegenheit für diese Typen, ihren rechtsradikalen Blödsinn zu verbreiten. Abgesehen davon, haben wir doch gerade erlebt, wie diese Herrschaften tricksen. Das hat offenbar noch nicht jeder mitbekommen. Wer Rechten gegenüber tolerant ist, begibt sich in Gefahr. Das sollte man doch aus Weimar gelernt haben.

  • #13
    Helmut Junge

    @Thomas Weigle, in diesem Blog geht es um die geistige Auseinandersetzung mit allen Sorten Andersdenkender, und nicht um Zusammenarbeit mit ihnen.
    Dieser Unterschied ist größer als ein Scheunentor und man sollte ihn leicht erkennen können.
    Du kannst das offensichtlich nicht und glaubst überall U-Boote der AFD zu sehen.
    Die Maßnahme gegen diese von dir bezeichneten U-Boote sollen dann Diskussionsverbote sein.
    Ich lehne solche Diskussionsverbote schon deshalb ab, weil manche Zeitgenossen mir selber oft genug den Mund verbieten wollten. Oft genug waren es eindeutige Stalinisten, obwohl sie das fast immer heftigst abstritten, Ist dir eigentlich bewußt, daß du mit solchen Verbotsforderungen in die Fußstapfen dieser Stalinisten tritts?
    Bist du das U-Boot von denen? Demokratisch ist anders.
    Jetzt in Thüringen geht es CDU und FDP um Mehrheiten im Parlament zusammen mit der AFD.
    Denen fehlt es am Schamgefühl und das ist der Grenzübertritt. Dagegen gehe ich an. Aber doch nicht, indem ich jemanden, der darin kein Problem erkennt, den Mund verbiete.

  • #14
    abraxasrgb

    @Helmut Junge
    Gesinnungsethik(sic!) in der Politik ist der denkbar dümmste Wegweiser.

    Max Weber, der Author der lesenswerten Schrift "Politik als Beruf" dreht sich über den Bedeutungswandel dieses differenzierenden Begriffs vermutlich im Grabe um.

    Wissenschaft als Beruf empfehle ich immer meinen sozialwissenschaftlich verbildeten (verblödeten) Studenten. Vor allem den Teil mit der wertfreien, sachlich objektiven Wissenschaft (Natur- und Geisteswissenschaften).

    Scham ist ein sehr viktorianisches Gefühl und wenn man ohne jegliche Ironie von "Flugscham" sprechen kann, adaptiere ich für mich mal den Begriff "Fremdscham" im Zusammenhang mit der derzeitigen Parteipolitik der "etablierten Systemparteien".

    Es ist wie in der Wissenschaft, Genesis und Geltung einer Aussage stehen in keinem logischen Zusammenhang.

    Man hätte sich höflich bedanken können und trotzdem liberal bleiben.
    Eine Demokratie, die es nicht schafft mit der AfD inhaltlich fertig zu werden und zuzugeben, dass sie in manchen Punkten größere Teile der Bevölkerung vertritt, als die eigene Fraktion, ist schon ziemlich traurig.

    Egal, jetzt haben alle vor Mutti gekuscht und die AfD wird noch mehr Stimmen bekommen *Kopf – Tisch – Kopf – Tisch* für den geneigten Leser unsichtbar …

  • #15
    Helmut Junge

    @abraxasrgb "Scham ist ein sehr viktorianisches Gefühl ". Das glaube ich nicht, weil ich bei einem 2,5-jährigen Schamgefühl beobachtet habe. Damit kommst du bei mir nicht durch.
    was Thüringen und Trump betrifft, bin ich Beobachter von außen und freue mich, wenn ich mal richtig liege. Aber Max Weber hatte ich zwar mal gelesen, ist sehr lange her, nur war ich damals ziemlich zugefiltert. Vielleicht hat er ja wirklich was zu sagen. Und deine Vorstellung von "Liberal" hatte ich noch nie geteilt. Wir können ja nach der Hamburg Wahl noch einmal darüber diskutieren, lieber @abraxasrgb. Hahaha.

  • #16
    Thomas Weigle

    #13/14 "Wir haben ihn uns engagiert." Aber was zählen schon historische Lehren, wenn man sich als kluger Denker , der über den Dingen steht, inszenieren kann, der über das Entsetzen anderer abwertende Sprüche von sich geben kann.

  • #17
    Helmut Junge

    @Thomas Weigle, du bist es doch, der auf der Basis seiner persönlichen Interpretation "historischer Lehren"seit etwa einem Jahr in jedem Wahlergebnis den politischen Weltuntergang sieht und die Welt davor warnt. Du siehst dich doch als der, der "über den Dingen steht".
    Ich habe nur eine andere Meinung als du. Mehr ist das nicht. Früher hast du noch anders diskutiert. Aber das ist schließlich dein Bier.

  • #18
    abraxasrgb

    #16 Thomas Weigle Ich halte es gerne mit einem Ostwestfalen aus Bielefeld namens Niklas Luhmann … funktional ausdifferenziert ist mir lieber als historisch deterministisch. Wobei ich derzeit die sehr bemühten „historischen“ Beispiele eher hysterisch, als historisch finde.

    #15 Helmut Wieso nach Hamburg? Nachdem selbst Kubicki einen Rückzieher gemacht hat, ist mir die FDP, die ich schon lange zu glatt fand, echt Wumpe. Nach der Jamaika Absage war sie in meinem Respekt gestiegen. Es gab eine Chance RRG abzulösen und in einer Minderheitenregierung Politik zu machen, indem man argumentiert und Kompromisse eingehen muss. Jetzt haben wir maternalistischen Parteigehorsam 😉
    Als Liberaler finde ich es völlig sympathisch, dass Du anderer Meinung bist.
    Ich bin ja diesmal auch mit dem liberalen Stefan konträr. So what?

  • #19
    Gerd

    #12:

    Ihr Wusch nach einer Echokammer ist schon mehr als halb in Erfüllung gegangen. Ihre Beiträge gehen durch. Ob es dieser schafft ist zweifelhaft.

  • #20
    Werner O.

    @ Thomas Weigle #16

    Zitat Thomas Weigle: "… man sich als kluger Denker , der über den Dingen steht, inszenieren kann …"

    "Klug" ist an den Kommentaren von #14 gar nichts. Sollte man nur lesen, wenn man gerade ein starkes Brechmittel braucht.

  • #21
    Thomas Weigle

    @ Werner O Das war ironisch gemeint. Ich habe keinerlei Verständnis für die dort geäußerten "klugen Gedanken."

  • #22
    abraxasrgb

    #20 Ich habe noch ein Brechtmittel(sic!):

    „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“
    Bertolt Brecht

  • #23
    Werner O.

    @ abraxasrgb #22

    komplett orientierungslos? Vergessen wo "rechts" und wo "links" ist?

    Ich helfe mal: wo der Daumen links ist, da steht abraxasrgb.

    abraxasrgb, der nicht merkt, wie peinlich es ist, wenn er den Linken Bertolt Brecht ziitert.

  • #24
    abraxasrgb

    #23 Nicht links, nicht rechts, Sonden ziemlich geradeaus 😉
    Frei nach Jandl
    Rinks und lechts nicht velwechern.
    Lichtung

    Von demselben:
    Demokratie ist es, wenn unsere unterschiedlichen Meinungenals Freunde auseinander gehen.

    Ob mich en Linker für „rechts“ oder ein Rechter für „links“ hält, ist mir völlig Wumpe …
    Etiketten sind doch nur eine andere Form der argumentativen Kapitulation.

  • #25

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