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Berlin-Wahl 2011: Gestatten, Bezirksverordnetenversammlung!

Mitte September wird im Stadtstaat Berlin mal wieder gewählt. Und zwar nicht nur das Abgeordnetenhaus, sondern auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV).

Die zwölf Berliner Bezirke

Die zwölf Berliner Bezirke.

Was war das noch gleich?

Hauptaufgabe der BVV ist die Kontrolle der Stadtverwaltung über die Bezirksämter. Derzeit gibt es in Berlin zwölf Bezirke, die jeweils einen Bezirksbürgermeister und fünf Stadträdte stellen. Diese werden aber nicht direkt, sondern indirekt über die 55 Bezirksverordneten ihres Bezirks gewählt. Die Bürger wählen lediglich ihre Lieblingspartei, die dann – je nach Wahlerfolg – eine bestimmte Anzahl Vertreter für die Dauer einer fünfjährigen Wahlperiode in die BVV schickt. Wahlberechtigt sind dabei alle in Berlin gemeldeten Menschen ab 16 Jahren, die entweder die deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines anderen EU-Landes besitzen. Und weil Berlin nicht nur voller Blogger, sondern auch voller Assis und Punks ist, stehen sogar Parteien wie die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands zur Wahl. Kernforderungen: Abschaffung der Schulpflicht und Abkoppelung der Finanzwelt von der realen Wirtschaft!

Damit keine Verwechslungen aufkommen: Bezirksverordnete sind keine Abgeordneten, auch wenn viele von ihnen Fraktionsmitglieder sind. Sie müssten ihr Mandat sogar abgeben, wenn sie ins Abgeordnetenhaus einziehen würden (neben einer Reihe von anderen Gründen wie z.B. Tod). Anders als Abgeordnete des Bundestages, die sich übrigens erst vor wenigen Tagen eine Gehaltserhöhung genehmigt haben, erhalten Bezirksverordnete auch keine “Diäten”, sondern eine pauschale Aufwandsentschädigung von 320€ pro Monat, die sie durch Besuche von Fraktions-, Ausschuss- oder Plenumssitzungen aufbessern können – die werden nämlich mit so genannten “Sitzungsgeldern” zusätzlich vergütet.

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5 Kommentare zu “Berlin-Wahl 2011: Gestatten, Bezirksverordnetenversammlung!

  • #1
    Frank

    Guter Hinweis. Das spannende an Kommunalpolitik ist ja, dass man hier nicht unbedingt mit seiner “Lieblingspartei” konform gehen muss.

    Denn was die Stadträte so beschließen, das kann unmittelbar und heftig Einfluss auf das tägliche Leben haben. Besonders wenn es um Verkehrspolitik geht. So hängte Martina Schmiedhofer den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf mit seinen über 300.000 Einwohnern mal eben vom regionalen Bahnverkehr ab und führte gleichzeitig die “Parkraumbewirtschaftung” ein. Genial.

    In Friedrichshain-Kreuzberg kämpft ein Grüner Bürgermeister immer heftiger gegen die Ansiedlung neuer Arbeitsplätze und gegen Touristen. Und unterliegt. Zum Verzweifeln.

    Und in Lichtenberg rebellieren und leugnen die Ex-Stasifunktionäre lauthals, wenn der Bezirk Informationstafeln über das frühere KZ Hohenschönhausen aufstellen will.

    Also, das wahre Leben findet im Bezirk statt..

  • #2
    Charlottenburger PARTEI-Kandidat

    APPD und KPD/RZ (Kreuzberger Patriotische DemokratInnen/Realistisches Zentrum), ASSEN und GORLEBEN waren GESTERN…

    Die Partei: DIE PARTEI ist HEUTE!

    Für ein Atommüllendlager in Prenzlauer-Berg!

  • #3
  • #4
    Annina

    In Berlin gibt’s so viele Assistenten, das glaubst Du nicht! 😉

    Aber ich kann Dich beruhigen: http://www.duden.de/rechtschreibung/Assi_Asozialer

  • Pingback: Berlin-Wahl 2011: Das Abgeordnetenhaus – Geschichte eines Feierabendparlaments | Ruhrbarone

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