Grüne Superrealos für Frieden durch Aufrüstung

Kampfpanzer Leopard 2 A6 der Bundeswehr (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt)

Bei den Vert-Realos haben sich die Vernünftigen der Grünen zusammengeschlossen. Auf ihrer Internetseite diskutieren sie die Probleme der Migrationspolitik, kritisieren das Selbstbestimmungsgesetz und die Identitätspolitik. Sie bezeichnen sich selbst als „Grünliberale, wertkonservative Grüne, grüne Kommunalos, Ökolibertäre, sozialliberale Grüne, vor allem aber Menschen aus der Mitte der bürgerlichen Gesellschaft.“ Ihre Namen zu nennen, trauen sie sich im Gegensatz zu früher nicht mehr, was darauf schließen lässt, dass sich die Begeisterung über ihre Positionen in der Partei selbst in Grenzen hält. Im Impressum findet man nur den Namen eines Lokalpolitikers aus Westfalen, der allerdings seit Jahrzehnten in Realo-Kreisen bestens vernetzt ist: Rainer Lagemann.

Nun haben die Vert-Realos ein Papier zum Thema Sicherheitspolitik veröffentlicht. Darin fordern sie, parteiübergreifend offen über die Wehrpflicht zu diskutieren, die Rüstungsproduktion massiv auszuweiten, im Umgang mit Russland verstärkt auf Abschreckung zu setzen und für die Bundeswehr mehr als im 2-Prozent-Ziel vereinbart auszugeben. Für diese Politik haben sie gute Gründe: Putins Angriffskrieg und die Bedrohung Europas durch Russland:

„Heute wäre es klug, Russland zu signalisieren: Wir sind zu einem dauerhaften Friedensvertrag bereit, der Sicherheit und Frieden in Europa gewährleistet auf der Basis des Völkerrechts und des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Bis dies geschieht, werden wir unsere Unterstützung der Ukraine erheblich stärken und keinerlei ‘rote Linien’ für uns selbst akzeptieren.“

Was sie fordern, ist ein Frieden aus der Position der Stärke heraus, denn sie wissen, dass auf einen schwachen Westen die Unterwerfung wartet.

Es lohnt sich, das Papier zu lesen. Und ja, es wurde wirklich von Grünen geschrieben:

Grüne Sicherheitspolitik nach der Zeitenwende

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