Ottilies Desaster in Bochum: Gab es kriminelle Vergaben?

Wurden im Bochumer Rathaus Akten und Belege von Zuwendungsbescheiden vernichtet, weil dubiose Ausschreibungen und Vergaben vertuscht werden sollten? Wenn ja, wäre das nicht nur ein politischer Skandal, sondern auch möglicherweise eine kriminelle Tat. 

Der Verdacht, dass etwas im Rathaus vertuscht werden sollte, liegt nahe. Denn wie der Landesrechnungshof in einem Bericht feststellte, wurden Unterlagen über die Verwendung von Fördermitteln vor Ablauf der Frist vernichtet. Aus diesem Grund rät der Landesrechnungshof dazu, alle Fördermitteln von Bochum zurückzufordern. Wir haben bei den Ruhrbaronen drüber geschrieben. Für die arg gebeutelte Stadt eine Katastrophe – die ihr von der mangelhaften Kontrolle der politischen Führung rund um die SPD-Oberbürgermeisterin und früheren Kämmerin Otilie Scholz eingebrockt wurde. 

Wenn man Hinweisen sucht, ob und wenn ja, was vertuscht werden sollte, wird man im Bericht der Prüfer fündig. Und zwar auf Seite 7: Klack

Dort steht:

Die Zuwendungsempfängerin (ZE – die Stadt Bochum) führte Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben von Aufträgen durch, ohne dass die Vorraussetzungen entsprechend der §§ der VOB/A und der VOL/A vorlagen. Allein der Auftragswert von zwei Freihändigen Vergaben betrug weit mehr als 12 Mio DM. In vielen Fällen konnte die ZE auch nicht nachweisen, dass die Durchführung öffentlicher Ausschreibungen ordnungsgemäß erfolgt war."

Im Klartext heißt das: Irgendwem wurden zwei Millionenaufträge einfach so gegeben – ohne Ausschreibung. Hier besteht der dringende Verdacht, dass die Aufträge verschoben wurden. Dies ist ein hoher Korruptionsindikator, wie aus der Korruptionsforschung bekannt ist.

Wir bleiben dran.

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