Und weiter geht es. ACTA ist noch lange nicht vom Tisch – wir müssen noch einmal auf die Straße. Und wenn wir ehrlich sind: es war doch auch schön am vergangenen Samstag. Hier der Aufruf zur Anti-ACTA Ruhrgebiets Demonstration 2.0 am 25. Februar  in Dortmund:

ACTA ist ein internationales Abkommen, das von demokratisch nicht-legitimierten Abgesandte vieler Länder im Geheimen verhandelt wurde. Einige Länder haben das Abkommen schon unterschrieben und ihm den Weg geebnet. Bundestag und Bundesrat wird das Abkommen im Frühjahr zur Abstimmung vorgelegt.

Wir lehnen ACTA entschieden ab. Mit ACTA wird die Beweislast bei Copyright-Verstößen umgekehrt, Internetprovider müssen private Polizei spielen und alles überwachen, was ihr online tut. Sie werden dazu gezwungen zu zensieren, Internetsperren steht nichts mehr im Weg.

Darüber hinaus hat ACTA tiefgreifenden Einfluss auf die medizinische Versorgung insbesonndere der Entwicklungsländer. Wirkstoffgleiche Medikamente von unbekannten Herstellern, die Leben retten könnten, werden vom Markt verbannt – alles im

In der rechtsextremen Bewegung herrscht Katerstimmung. Ihr Aufmarsch in Dresden war erneut ein Misserfolg. Die Blockierer konnten hingegen demonstrieren, wie Widerstand gegen Neonazis aussehen kann – trotz aller Kriminalisierungsversuche in den vergangenen Monaten. Eine spannende Perspektive – auch für die anstehenden Nazi-Demonstrationen im Ruhrgebiet. Von unseren Freunden von publikative.org

Am späten Abend versammelten sich laut Dresden nazifrei die letzten BlockiererInnen auf dem Postplatz um noch einmal den Erfolg des Tages zu feiern. Zuvor hatten Tausende von ihnen an mindestens zwei dauerhaften Blockadepunkten dafür gesorgt, dass die Nazis nur eine Minirunde laufen konnten. Gegen 16 Uhr gelang es Menschen, die sich vom Mahngang “Täterspuren” gelöst hatten und DemonstrantInnen, die sich am Schützenplatz vor dem Gewerkschaftshaus versammelt hatten, den Platz Freiberger Straße / Ammonstraße vor dem World Trade Center zu besetzen.

Auf der Anti-Sauerland-Welle zu surfen, erscheint vielen in Zeiten des ungenierten Wulff-Bashings sehr attraktiv. Und er ist ja auch untragbar geworden. Also, der Sauerland jetzt. Gut, der Wulff ist seinerseits ebenfalls zum wandelnden Fettnäpfchen mutiert, die Loverparade-Toten hat er aber nicht mit zu verantworten. Zurück also zum Oberbürgermeister a.D., der am Sonntag bei einem Volksentscheid von seinen Untertanen hinweggefegt wurde. Die eigentlichen Stars der zeitweise zur Farce geronnenen politischen Tragikomödie im Zuge des Loveparade-Katastrophe, finden sich in der unabhängigen Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“. Sie haben mit Beharrlichkeit ihr Ziel, die Abwahl des amtierenden OB Sauerland, erreicht. Dennoch: Jetzt will jeder dabei gewesen sein, von Anfang an heroisch auf den Barrikaden gestanden haben. Man wittert Beute.

Und siehe da: Alte Bekannte kehren zurück aus den Tiefen der journalistischen Nichtbeachtung. Und damit ist nicht die langsam aufdringlich werdende Band „Die Bandbreite“ gemeint, welche mit einem publikumswirksamen Anti-Sauerland-Schlager die Proteste unterwanderte. „Entrismus“ schimpft sich das übrigens im Wörterbuch.