NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur hat erstmals Klimaschutzprojekte in NRW genannt, die wegen der Haushaltskrise der Bundesregierung akut gefährdet sind. Es handelt sich um Großinvestitionen, die die

NRW: Jugendliche Islamisten sollen Anschlag auf Weihnachtsmarkt  geplant haben…RP
NRW: Landtag debattiert über wachsenden Antisemitismus…WZ
Israel: Israel lehnt angebotene Geiselfreilassung ab…Welt

Ein Video von unserem Gastautor Tobias Huch:

Bei der Diskussion, ob Künstler, die sich der BDS-Kampagne angeschlossen haben, in staatlich finanzierten Räumen auftreten können, aus Steuergeldern honoriert werden oder öffentliche Preise erhalten, geht es nicht um Redefreiheit oder Geschmack. Es geht um Macht.

Seit mehr als einem halben Jahrzehnt wird auch in Deutschland darüber diskutiert, wie der Staat mit Künstlern umgehen soll, welche die BDS-Kampagne unterstützen. Dass die von Anfang an eng mit der terroristischen Hamas verknüpft war, ist längst bekannt. Sie ist eine gewaltfreie PR-Kampagne, um Künstler an das Ziel der Vernichtung Israels zu binden. Die einen nutzen Waffen, die anderen wollen eine Kultur-  und Wirtschaftsblockade errichten. Das Hauptziel ist immer dasselbe: Die Vernichtung Israels „From the River to the Sea“.

Das Ruhrgebiet hat erstmals seit den 60er-Jahren einen selbst beschlossenen Regionalplan. Es war eine schwierige Geburt.

Im Jahr 2007, als der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen noch Jürgen Rüttgers (CDU) hieß, beschloss der Landtag, dass das Ruhrgebiet künftig selbst über seine Regionalplanung entscheiden dürfe. Das war seit den 60er Jahren nicht mehr der Fall. Damals hatte die SPD im Land beschlossen, dass es für das Revier besser sei, wenn die Planung für das Ruhrgebiet auf die Regierungsbezirke Düsseldorf, Arnsberg und Münster aufgeteilt würde. Ein starkes Ruhrgebiet schien den Genossen damals offenbar nicht erstrebenswert zu sein.