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Ruhr-Uni Bochum: Linke Liste tritt nicht zur StuPa-Wahl an

Die Ruhr-Uni bei Nacht (Foto: (CC BY-NC-ND 2.0) flickr.com by: Nils Apfelbaum)
Die Ruhr-Uni bei Nacht (Foto: (CC BY-NC-ND 2.0) flickr.com by: Nils Apfelbaum)

Die Ruhr-Uni bei Nacht (Foto: (CC BY-NC-ND 2.0) flickr.com by: Nils Apfelbaum)

Die hochschulpolitische Situation an der Ruhr-Uni Bochum wird immer turbulenter. Zunächst wurde bei der vergangenen Wahl zum Studierendenparlament (StuPa), bei der die sicher geglaubte linke Koalition von einer als „Mitte-Rechts“ bezeichneten Koalition verdrängt worden war, der Vorwurf des Wahlbetrugs erhoben. Auch stand die aktuell im Asta vertretene „Internationale Liste“ wegen Islamismus- und Antisemitismusvorwürfen in der Kritik. Und nun das: Die Linke Liste (LiLi) tritt zur kommenden StuPa-Wahl (14.-18. Januar 2013) nicht an.

Damit hat sich nach der „alternativen liste“, die sich im letzten Jahr auflöste, die zweite linksorientierte Liste von der hochschulpolitischen Arena der Ruhr-Uni verabschiedet. Damit bleibt links von den pragmatischen Jusos nur noch die Grüne Hochschulgruppe (GHG). Linke Koalitionen (mit grüner Beteiligung)  an der Rub haben sich bisher recht zuverlässig für antifaschistische Initiativen, Projekte und Einrichtungen eingesetzt. Gerade vor dem Hintergrund der akuten Naziprobleme in Bochum (vor allem in Langendreer) und Dortmund war dies immer sehr hilfreich. Kann der „Regierungswechsel“ zurück zur linken Mehrheit an der Rub gelingen? Durch den Abtritt der LiLi ist das fraglich. Die Erklärung der LiLi im Wortlaut:

Wahlen ändern nichts …

Nach 14 Jahren im Studierendenparlament, viele Jahre davon im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA), wird es für uns Zeit neue Wege zu gehen: Wir haben uns entschieden, zur Wahl zum Studierendenparlament 2013 nicht anzutreten. Dies hat verschiedene Gründe. Wir wollen die zwei wichtigsten nennen.

Die Hochschulpolitik hat immer einen großen zeitlichen Teil unseres politischen Lebens in Anspruch genommen. Doch leider wurde diese Zeit immer weniger von politischem Handeln, sondern von Bürokratie und parlamentarischen Verfahrenstricks bestimmt. Wer Spaß an so etwas findet, kann in eine Partei gehen, unser Ding war das noch nie. Die Schwerpunkte unseres Handelns lagen hingegen schon immer im Mitwirken in sozialen Bewegungen, in der Unterstützung antifaschistischen Engagements, internationaler Solidarität oder der kritischen Weiterbildung durch Seminare oder Vorträge.

Der zweite Grund ist, dass wir keine Lust haben, zu einer Wahl anzutreten, uns wieder einen ätzenden Wahlkampf zu liefern, wenn am Ende trotz einer deutlichen linken Mehrheit wieder einmal kein linker AStA gewählt wird. Die einen (Internationale Liste) begingen Anfang 2012 den Wahlbetrug zum ersten Mal, spalteten sich von der GHG ab und warfen alle Zusagen über den Haufen. Die anderen (Jusos) begehen seit Jahren Wahlbetrug, denn sie nennen sich links und werden vermutlich auch wegen des linken Labels gewählt, obwohl sie so rechts sind, dass selbst die Mitglieder des Juso-Stadtverbandes nicht bei ihnen kandidieren wollen. Aus einem politischen Umfeld, wo ungestraft derart viel gelogen werden kann, ziehen wir uns zurück und hoffen, dass diese ExpertInnen nicht noch mehr Schaden für die Verfassten Studierendenschaften anrichten, sondern dass sich Menschen finden, die dem Unfug ein „Nein“ entgegensetzen. Wir engagieren uns für studentische Interessen in Zukunft lieber direkt dort, wo diese sich artikulieren: Sei es in den Gremien der akademischen Selbstverwaltung, den autonomen Referaten oder in zahlreichen Initiativen.

Wir widmen uns im kommenden Jahr also lieber linker Politik ohne polit-taktische Scheiße, mit mehr Freude für uns, mit weniger bürokratischem Hickhack.

Also: Wir sehen uns – auf den Barrikaden, in den Lesekreisen oder am Tresen!

Linke Liste im Dezember 2012

RuhrBarone-Logo

20 Kommentare zu “Ruhr-Uni Bochum: Linke Liste tritt nicht zur StuPa-Wahl an

  • #1
    Hans

    Haha, pragmatisch nennst du diese „Jusos“ – damit hast du dich für den Euphemismus des Jahres qualifiziert.

  • #2
    Achim

    Was sind denn schon ein paar zehn Prozent im Studentenparlament gegen ein paar Prozent im Stadtrat?
    Beides macht gleich viel Arbeit.

    Achim

  • #3
  • #4
    Stefan Laurin

    Wir werden die meisten Mitglieder der Linken Liste nicht „auf den Barrikaden“ sondern im Öffentlichen Dienst wiedersehen 🙂

  • #5
    Lutz

    Worauf stützt sich der Vorwurf des Wahlbetrugs? Unter diesem Begriff versteht man eigentlich die Manipulation oder die Fälschung eines Wahlergebnisses.

  • #6
    Karsten

    Wir von der Grünen Hochschulgruppe bedauern sehr, dass die Linke Liste dieses Jahr nicht antritt. Aus unserer Sicht wäre eine Koalition zwischen Linker Liste, der Liste Schöner Wohnen in Bochum (SWIB) und der Grünen Hochschgruppe die bestmögliche Koalition für die Studierenden und viele links-alternative Gruppen in der Region gewesen. Besonders die antifaschistische Arbeit, gerade in Langendreer und Dortmund, aber auch darüber hinaus benötigt eine linke Studierendenschaft an der Ruhr-Uni. Glücklicherweise existiert derzeit ein linker AStA in Duisburg-Essen. Vielleicht schaffen wir das Wunder aber doch noch, mit der SWIB, der ein oder anderen Spaßliste und ggf. den Piraten, einen vernünftigen AStA an der RUB auf die Beine zu stellen. Dafür müssen aber erst einmal die Wähler*innen Mitte Januar entscheiden.

  • #7
    Norbert

    Was für ein guter Tag. Abgesehen davon, dass man bei den ASten eh nicht von repräsentativen Gremien sprechen kann bei den Wahlbeteiligungen und das auch andere Gruppen zweifelhaft sind, hat es mich immer gestörrt, dass bestimmte Gruppen wie die LiLi lieber Psydo-Revolution gespielt haben, ihre politischen Minderheiteninteressen vertreten haben, die Verteidigung der Ideologie das Wichtigste war und so getan haben, als ob es um den großen Kampf von Links gegen Rechts ginge. Das Ende der LiLi ist kein Verlust, sondern erspart einem viel unnötig bedrucktes Papier und selbstmystifizierendes Gehampel.

    Vielleicht gibt es ja irgendwann mal einen AStA, der sich unideologisch für die Interessen der Studierenden einsetzt, auch wenn sie nicht einer linksradikalen oder rechts-konservativen Minderheit angehören.

    @4

    *G* Ach nee … werden wie die 68er sicherlich größtenteils anstrengende Spießer.

  • #8
    Paul

    1.: Ist schon super, wenn der Artikel von einem kommt, der selbst LiLi-Mann war und nun auf einer von „Karsten“ erwähnten Spaßliste kandidiert.

    2.: Irgendwie war das abzusehen. Gab es auch auf AStA-Watch verdammt wenig Artikel, obwohl man doch großen „Enthüllungs-Journalismus“ angekündigt hat. Es gab auch keinen Protest zum Ende der Förderung der „Roten Ruhr Uni“ durch den AStA. Weak!

    3.: Warum berichten die Ruhrbarone eigentlich nicht über die Vorwürfe gegenüber Mitgliedern der Linken Liste und der Reaktion darauf, z.B. von der Grünen Hochschulgruppe? Das würde evtl. einen Blick darauf geben, warum die Linke Liste sich aufgelöst hat. Man hört ja selbst auf dem Dortmunder Campus, dass sich da was zusammenbraut.

    4.: Inhaltlich: Die Linke Liste war ein wichtiger Pfeiler der Hochschulszene. Die haben im juristischen Grauzonenbereich das eine oder andere Projekt über ASten finanziert – manchmal wohl auch darüber hinaus. Das sollten Richter klären oder man lässt das auch einfach mal sein. Im Gegensatz zu den moralingesäuerten Alternativen und Grünen an der Uni war die Linke Liste die einzige Gruppe (so ich das beurteilen kann) an der Ruhr-Universität, die sich nicht mit Flickschusterei zufrieden gegeben hat. Man mag den Sinn von manchem Marx-Lesekreis oder anderen Veranstaltungen dieser Art hinterfragen: Wer sich über Waldrodung für irgendwelche Gebäude, den Wegfall von Studiengängen, die Verschulung aller Lebensprozesse etc. aufregt, sollte sich über den Grund darüber aufregen und nicht über diese Auswüchse.

    Will sagen: Man kann zehnmal zum Zahnarzt gehen und sich da wegen Karies, Zahnstein etc. behandeln lassen. Wer trotzdem tonnenweise Zucker schlürft und die Zähne nicht putzt, sollte sich nicht über die Schmerzen beim Bohren aufregen.

    Insofern: Ich nehme das mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis.

  • #9
    Martin Niewendick Beitragsautor

    @Paul, „Ist schon super, wenn der Artikel von einem kommt, der selbst LiLi-Mann war und nun auf einer von “Karsten” erwähnten Spaßliste kandidiert.“

    So what? Die LiLi tritt nicht mehr an – deshalb geh ich doch nicht gleich zu den Grünen. Und diese „Spaßliste“ ist so unernsthaft gar nicht. Es ist schon interessant, wie du dir aus Hörensagen deine eigenen Wahrheiten zusammensuchst.
    Dein Gefühlshaushalt interessiert mich im Übrigen nur bedingt.
    Will sagen: Wenn’s Gebiss schon rausfällt, hilft dir auch keine Wurzelbehandlung mehr.

    PS: Wo steht denn, dass die LiLi sich auflöst?

  • #10
    Norbert

    @ #6 | Karsten

    die bestmögliche Koalition für die Studierenden und viele links-alternative Gruppen in der Region gewesen.

    Seit wann ist der AStA für Gruppen außerhalb der Uni da?

    Besonders die antifaschistische Arbeit, gerade in Langendreer und Dortmund, aber auch darüber hinaus benötigt eine linke Studierendenschaft an der Ruhr-Uni.

    Wichtig, aber nicht Aufgabe des AStAs!

    @ #8 | Paul

    3.: Warum berichten die Ruhrbarone eigentlich nicht über die Vorwürfe gegenüber Mitgliedern der Linken Liste und der Reaktion darauf, z.B. von der Grünen Hochschulgruppe? Das würde evtl. einen Blick darauf geben, warum die Linke Liste sich aufgelöst hat. Man hört ja selbst auf dem Dortmunder Campus, dass sich da was zusammenbraut.

    Davon habe ich leider in DO noch nichts gehört … was gibt’s denn für Vorwürfe?

    Die haben im juristischen Grauzonenbereich das eine oder andere Projekt über ASten finanziert – manchmal wohl auch darüber hinaus.

    Mich stört so ein Verhalten fundamental. ASten sind nicht für die Weltrevolution da oder sonstige gesamtgesellschaftlichen Fragen.

  • #11
    Sebastian

    Ich weine der Linken Liste keine Träne nach! Nämlich genau aus dem Grund den Norbert genannt hat, die Asta sollte für die Studenten da sein, nicht für irgendwelche Dinge außerhalb des Campus! Außerdem finde ich gerade linke Hochschulgruppen sehr intolerant gegenüber Andersdenkenden.

  • #12
    Paul

    # 9 Martin Niewendick
    Okay, ich hatte das auch als Auflösung der Uni-Gruppe verstanden. Danke für den Hinweis.

    Ich habe kein Problem damit als Nutzer/Konsument, dass du den Artikel verfasst hast. Allerdings wäre es schon schön gewesen (gerade für diejenigen, die sich nicht im Nachgang alle Internetseiten der Bochumer Studierendenpolitik anschauen), wenn das hier gekennzeichnet worden wäre – stilistisch gesehen.

    # 10 Norbert
    Die Juso-HSG und die anderen Gruppen werfen einem Mitglied der Linken Liste, das Vorsitzender des Haushaltsausschusses ist, vor, dass es im letzten Jahr eine Tätigkeit wahrgenommen hat, die ein AStA-Referent hätte machen müssen. Diese Person war aber kein AStA-Referent, um auch dort Vorsitzender des Haushaltsausschusses sein zu können. Damit wäre der oberste Kontrolleur des AStA faktisch Teil des AStA. Ansonsten geht es wohl um Querfinanzierung nicht-studentischer Projekte, von denen Personengruppen im Dunstkreis der Linken Liste wohl profitiert haben sollen. Da haben Kommilitonen in meinem Seminar drüber gesprochen. Das scheint aber auch in der großen Politik des Ruhrgebiets normal zu sein. Also…

  • #13
    Baltasar

    Ich finde den LiLi-Nichtantritt klasse. Jetzt können die Leute ihre Zeit nutzen, um politische Projekte der radikalen Linken voran zu bringen und müssen ich nicht mehr den ganzen Tag mit dieser Institutions-Scheiße befassen.
    Klar, ein AstA , der aus Linken und Grünen besteht, kann lokale Gruppen supporten. So muss noch mehr Wert auf Selbstorganisation gelegt werden – gut so! Es wird sich in den kommenden Monaten hoffentlich ein positiver Effekt zeigen.

  • #14
    Norbert

    @ #12 | Paul

    Ich komme nicht ganz hinterher:

    Die Juso-HSG und die anderen Gruppen werfen einem Mitglied der Linken Liste, das Vorsitzender des Haushaltsausschusses ist, vor, dass es im letzten Jahr eine Tätigkeit wahrgenommen hat, die ein AStA-Referent hätte machen müssen. Diese Person war aber kein AStA-Referent, um auch dort Vorsitzender des Haushaltsausschusses sein zu können. Damit wäre der oberste Kontrolleur des AStA faktisch Teil des AStA.

    Also:
    Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses darf eigentlich nicht im AStA sein, er hat aber AStA-Arbeit gemacht und sich somit quasi selbst kontrolliert, ja?

  • #15
    Sören

    @14: es handelt sich dabei im wesentlichen um die seit Monaten durchschaubare wahlkampfstrategie des nawi Juso Asta. Die bsz hat natürlich auf asta linie zur einleitung des wahlkampfes darüber berichtet. Aufgrund der vielen eigenen Skandale versuchen sie verzweifelt der Lilie Veruntreuung von Geldern anzuhängen. Leider sind sie nicht auf die von ihnen erhofften Hinterziehungen gestoßen daher Mühen sie sich jetzt an Formalien ab. Durch den nicht Antritt der Lili ist es eigentlich hinfällig, juristisch relevantes gab es nicht ,das wissen auch nawi und jusos. darum ging es auch gar nicht sondern darum im wahlkampf die lili mit schmutz zu bewerfen. aber immer noch witzig das die Jusos da so ein trara machen. Ich erinnere an die berühmte Juso Mensa Party und eine viertel million Verlust.

    Das die Lili nicht Antritt ist ein schwerer Schlag. Linken Asten mag man vorwerfen können das sie Kampagnen unterstützen die sich nicht auf den Campus beschränken. Ich empfinde das aber nicht nur als legitim sondern sogar als notwendig. Das leben der Studierenden beschränkt sich nicht auf den Campus und Rassismus und Neofaschismus ist ein drängendes Thema für alle gesellschaftlichen Institutionen die Verantwortung übernehmen. Die Lili kann sich dafür sogar auf die Satzung der studierendenschafft berufen.

    Was aber geschieht wenn die jetzige Asta Clique sich festsetzen kann? „Unpolitische“ konservative Verwalter die demokratische Strukturen als Service Agenturen missverstehen. Die studierendenschafft in Bochum tut mir leid. Der neoliberalisierumg der uni wird nichts mehr entgegengesetzt. Die studentischen Gremien werden weiter an Bedeutung verlieren. Ein neues korruptesnetzwerk wird entstehen denn den derzeitigen Akteure liegt das eigene Konto sehr viel mehr am herzen als Initiativen gegen nazis. Das Spiel wiederholt sich doch an allen Unis immer wieder.

    Ich habe nur Angst das der Wandel des Studiums und die herangezüchtete Bologna ellbogengesellschaft zu einer dauerhaften Verschlechterung der Lage führen. Man kann nur hoffen das sich wieder genug Leute an der Uni finden die das Projekt Lili wieder aufgreifen.

  • #16
    Norbert

    @ #15 | Sören

    Ich erwarte ein formal korrektes Verhalten vom AStA … Weltrevolutionsphantasien hin oder her. Und wenn die LiLi es nicht mal hin bekommt, formales richtig zu machen, wie soll sie dann erst die große Revolution hinbekommen?

    darum ging es auch gar nicht sondern darum im wahlkampf die lili mit schmutz zu bewerfen.
    Das machen diese linken Pöbel-Listen wie die LiLi doch umgekehrt genauso. Zumindestens zu meiner Zeit an der RUB bis vor nicht alzu langer Zeit waren die div. linken Listen die mit den aggresivsten, am wenigstens RUB-bezogenen und selbstgerechtesten Flyern etc.

    aber immer noch witzig das die Jusos da so ein trara machen. Ich erinnere an die berühmte Juso Mensa Party und eine viertel million Verlust.
    Vielleicht haben sie ja aus den Fehlern gelernt?

    Das die Lili nicht Antritt ist ein schwerer Schlag. Linken Asten mag man vorwerfen können das sie Kampagnen unterstützen die sich nicht auf den Campus beschränken. Ich empfinde das aber nicht nur als legitim sondern sogar als notwendig. Das leben der Studierenden beschränkt sich nicht auf den Campus und Rassismus und Neofaschismus ist ein drängendes Thema für alle gesellschaftlichen Institutionen die Verantwortung übernehmen. Die Lili kann sich dafür sogar auf die Satzung der studierendenschafft berufen.

    Das wäre ja noch schöner, wäre der AStA für alle wichtigen Fragen meines Lebens zuständig – egal was die nicht repräsentative AStA- und Studi-Parlamentmehrheiten in irgendwelchen Satzungen festgesschrieben haben. Der AStA soll die Interessen aller Studierender vertreten und nicht nur irgendwelche Kleingruppen. Das beduetet aber nicht, dass der AStA eine reine Service-Agentur wird. Das könnte die Uni oder das Akafö dann gleich selber machen,

    Die studierendenschafft in Bochum tut mir leid. Der neoliberalisierumg der uni wird nichts mehr entgegengesetzt. Die studentischen Gremien werden weiter an Bedeutung verlieren. Ein neues korruptesnetzwerk wird entstehen denn den derzeitigen Akteure liegt das eigene Konto sehr viel mehr am herzen als Initiativen gegen nazis. Das Spiel wiederholt sich doch an allen Unis immer wieder.

    Die Bilanz der linken ASten ist noch auch nicht besser. Wahlbeteiligung erschreckend niedrig. Spezial-Interessen-Vertretung (die die Studierendenschaft vom AStA noch mehr entfernt …). Anstatt sachlich kompetent die Veränderungen zu begleiten gab es lächerlichen Bullshit wie Clowing als Protestform-Workshops bei der Frei-Von-Bedeutung Uni und eine Hauptsache-Dagegen-Politik. Von Ahnung keine Spur. Und von Versorgungsposten war bei den s. g. linken ASten von Seiten der opposition auch immer die Red.e

    Ich habe nur Angst das der Wandel des Studiums und die herangezüchtete Bologna ellbogengesellschaft zu einer dauerhaften Verschlechterung der Lage führen.
    Vorher aber bitte mal schlau machen. Bolonga ist nicht viel mehr als eine Absichtserklärung für einen europäischen Hochschulraum. Der neoliberale Umbau findet zwar gleichzeitig statt, ist aber ein anderes paar Schuhe. Aber solche Differenziertheit ist wohl leider nicht kompatibel mit linksideologischen Gedankemgut.

  • #17
    Bakunin

    Mich stört dieses Dummgelaber. Links ist also per se „ideologisch“? Ja sicher, aber warum sollte das Schlecht sein? Und warum werden denn immer nur die Linken oder Rechten „Ideologen“ genannt? Um sie Negativ darzustellen?
    Es gibt heute sicherlich mehr Leute (In CDU, FDP und deren Hochschulgruppen) die sich, obs sie es wissen oder nicht, z.B. auf Adam Smith beziehen, der genauso ein Ideolge wie Marx war. Und solche Leute kämpfen dann für Liberalisierung, Abbau des Sozialstaates etc. etc. aus ideologischen Gründen.

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