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RVR-Gesetz: SPD, CDU und Grüne geben das Ruhrgebiet auf

rex_kinoSPD, CDU und Grüne haben die Neufassung des RVR-Gesetzes von der Tagesordnung des Kommunal-Ausschusses genommen. Das Gesetz soll überarbeitet werden, ein Austritt aus dem Regionalverband Ruhr weiter möglich sein.
Wie Der Westen berichtet, haben SPD, CDU und Grüne einträchtig beschlossen, dass künftig der Austritt von Städten und Kreisen aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) möglich bleiben soll. Die Neufassung des Gesetzes wurde von der Tagesordnung des Kommunal-Ausschusses genommen. Auf die sollte es auch gar nicht mehr gesetzt werden: Die im Gesetz auch geplante Direktwahl eines Ruhrparlaments ist sinnlos, wenn jeder Kreis und jede Stadt mit Austritt drohen kann, wenn das Parlament etwas beschließt, was ihm nicht passt. Ein Parlament von Hasenfüßen, das nie mehr hinbekommen wird als einen Minimalkonsens braucht kein Mensch. Auch die Regionalplanung, die der RVR noch durch schwarz-gelb bekommen hat, ist damit bedeutungslos: Sie ist nicht mehr verpflichtend, wer nicht mag, droht einfach mit Austritt. SPD, CDU und Grüne haben damit die wohl letzte Chance vertan, das Ruhrgebiet zu stärken. Alle drei sind sie vor Kommunalpolitikern und Lobbyverbänden eingeknickt. Nicht dass das RVR-Gesetz der große Wurf gewesen wäre – dafür kam es um Jahrzehnte zu spät. Aber es zeigte immerhin den Willen, die Region zu stärken. Diesen Willen gibt es nicht mehr. Das Ruhrgebiet, das ist seit heute klar, hat keine Chance mehr, sich positiv zu entwickeln. Der freie Fall wird ungehemmt weitergehen. Und die Verantwortung dafür tragen CDU, SPD und Grüne gemeinsam.

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21 Kommentare zu “RVR-Gesetz: SPD, CDU und Grüne geben das Ruhrgebiet auf

  • #1
    Krüger, Mario

    Ich empfehle allen Beteiligten die Kirche im Dorf zu lassen. Der Landesgesetzgeber ist angesichts der bisherigen z.T. sehr emotional geführten Diskussion gut beraten, die in der Anhörung vorgetragenen Hinweise in aller Ruhe und Gelassenheit auszuwerten.

    Daraus allerdings die Konsequenz zu schließen, dass das Vorhaben einer Neufassung des RVR-Gesetzes aufgegeben wird, ist mitnichten der Fall.

    Dies gilt auch für die bisherigen Austrittsregelungen.

    Den Interessen der Metropole Ruhr ist nicht damit gediehen, wenn ein angreifbares neues RVR-Gesetz verabschiedet wird. Und im Übrigen: Die bisherigen hohen Hürden eines Austrittes (Zweidrittelmehrheit in der austrittswilligen Verbandskommune, Zweidrittelmehrheit in der Verbandsversammlung zur Regelung der Finanz- und Vermögensauseinandersetzungen) haben selbst die einzelne Akteure aus dem Kreise Wesel nicht meistern können. Denn selbst im Kreis Wesel gibt es viele Freunde der Metropole Ruhr.

    Mario Krüger, MdL
    Fraktion B90/DIE GRÜNEN
    Sprecher für Kommunalpolitik

  • #2
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Krüger, Mario: Bei allen strittiggen Entscheidungen werden Austrittsdrohungen dazu führen, dass ein Minimalkonsens gesucht wird. Mehr als das: Es besteht die Gefahr, dass das Ruhrpartlament kontroverse Themen meiden wird, um in vorauseilendendem Gehorsam solchen Konflikten aus dem weg zu gehen – es könnte ein Schönwetter oder Petitionen-Parlament werden. Das braucht niemand. Die Grünen bezeichneten Austrittsdebatten einmal als lähmend. Genau das sind sie und deswegen war es richtig, die Austrittsklauses abzuschaffen. Wer gehen will, soll dazu noch einmal die Gelegenheit bekommen und das wars dann.

  • #3
    Thomas Weigle

    „OWL ATMET AUF: KEINE SONDERRECHTE FÜR DAS RUHRGEBIET“titelt heute die Neue Westfälische. Aber nicht nur in OWL wird die Düsseldorfer Entscheidung für gute Laune sorgen. Die Bedenken, dass ein Moloch Ruhrgebiet die anderen Regionen Westfalens schlecht aussehen ließe, war auch im Münster-und Sauerland deutlich vorhanden, im Regionalrat Detmold parteiübergreifend.
    Auf der anderen Seite führt der von @ Mario Krüger vorgebrachte Hinweis auf „Ruhe und Gelassenheit“ angesichts einer seit Jahrzehnten dauernden Diskussion um die kommunalpolitische Aufstellung des Ruhrgebietes ein wenig in die Irre. Konzepte und Vorstellungen liegen doch hinreichend auf dem Tisch. Ich erinnere mich jedenfalls an intensive Diskussionen in der Bündnisgrünen Fraktion im LWL. Leider habe ich die entsprechenden Protokolle und Vorlagen der Wiederverwertung zugeführt, so dass ich Einzelheiten nicht mehr nachhalten kann.

  • #4
    WALTER Stach

    Stefan,
    solange ich als Bürger, als Komm.politiker, als Verw.chef in CAS-R, als…….über die Zukunft des Ruhrgebietes nachgedacht habe bzw. mir Anlaß gegeben wurde, darüber nachzudenken, und das passiert schon seit ca.5o Jahren, sind stets alle Ideen, alle Konzepte, die darauf gerichtet waren, die Zukunft dieses Wirtschaftsraumes im Wettbewerb mit anderen nationalen udn internationalen Wirtschaftsräumen zu sichern , die darauf gerichtet waren, die Effektivität und die Effizienz seiner öffentlichen Verwaltung permanent “ optimieren“ zu wollen, die darauf gerichtet waren, seine soziale und kulturelle Geschichte und Vielfalt zu bewahren und im Interesse zukünftiger Genertionen zu nutzen, die darauf gerichtet waren , daß……. l e t z t e n d l i c h g e s c h e i t e r t.

    Und warum?

    Weil es dazu zum einen an dem unbedingten Willen und der notwendigen Fähigkeit der politischen und adminstrativen Akteure im Revier fehlte, auch an dem unbedingten Willen und der notwendigen Fähigkeiten dazu bei den wesentlichen Akteuren in der Zivilgesellschaft des Reviers -Unternehmer, Banker, Gewerkschafter, Kulturschaffende, Medienakteure pp, und das gilt nicht zuletzt für die Repräsentanten aller politischen Parteien im Revier.

    Weil es dazu zum anderen stets mächtigen Widerstand von Akteuren aus Politik, Adminstration, aus der Zivilgesellschaft in NRW außerhalb des Ruhrgebietes gegeben hat, insbesondere seitens der Funktionsträger aus allen Parteien von außerhalb des Reviers. Bei Letzteren war und ist stets offenkundig, daß es diesen Parteifunktionäre, Parteistrategen nie primär um die Sache ging und geht, sondern stets um die Sorge um ihre persönlichen Pfründe, um die Sorge um ihre persönlich -politische Macht und um den damit einhergenden Macherhalt für ihre Partei!

    Es ist insofern müßig, darüber zu streiten, ob, wann und mit welchem Inhalt eine neues RVR-Gesetz im Landtag verabschiedet wird.
    Um mehr als „politische Kosmetik“, mit der das Ruhrgebiet, das Revier „aufgehübscht “ werden würde,geht es beim neuen RVR-Gesetz -so oder so, ‚mal mehr, ‚mal weniger, ohnehin nicht .

    Insofern stimme ich Mario Krüger zu:
    „Ruhe, Gelassenheit und gar nicht erst versuchen, substantiell das Ruhrgebiet -politisch, adminstrativ, kulturell,wirtschaftlich……..“ n e u z u d e n k e n „.

    Ein „winziger Hoffnung“ habe ich, wenn ich an Zöpel (SPD) und Lammert (CDU)denke. Können und wollen die sich weiterhin, können und wollen die sich noch mehr als bisher an die Spitze einer Bewegung setzten : „Das Ruhrgebiet neu denken, das Ruhrgebiet neu gestalten“?

    Ansonsten…………??????

    Provozierend und karikierend frage ich: “ Bekommen wir nicht nur in Sachen Ruhrgebiet “ den Arsch nicht hoch“ -sorry-, sondern in ganz NRW nicht, egal, wer im Landtag die Mehrheit hat?
    -sh.Ruhe, Gelassenheit……..und bloß k e i n n e u e s D e n k e n , bloß nicht substantell Neues denken.

  • #5
    Thomas Nückel (FDP)

    Die Malawi-Koalition aus SPD, CDU und Grünen hat das Ruhrgebiet auch schon vor dem RVR-Gesetz aufgegeben. Mit dem Gesetzentwurf wird ja auch nicht die Städtekooperation gestärkt, sondern man baut sich fröhlich neue Versorgungstürme für die eigenen Parteifreunde und nimmt dafür auch billigend teure Parallelstrukturen in Kauf. Man hat schon mal geübt: Da sieht man dann auch mal Funktionäre der Ruhr-Grünen in RVR-Gesellschaften ihre berufliche Zukunft finden. Dazu genauso die Tatsache, dass der von der CDU gestellte neue Ruhr-Parlaments-Chef bis vor drei Jahren eigentlich gar nicht zum Ruhrgebiet gehören wollte und seiner Heimatstadt Haltern die Flucht ins Münsterland empfohlen hat. Und da sind wir auch bei der Austrittsklausel: Die Zustimmung für das RVR-Gesetz auch aus anderen Regionen gibt es freilich nur, wenn auch dort regionale Strukturen aufgebaut werden können. Und da stellt sich eben die Frage, ob man nicht zunächst diskutieren sollte, wo beginnt diese oder jene Region, und wo hört sie auf. Das weite Teile des Kreises Wesel (Haminkeln, Alpen, Xanten usw.) irgendwie nicht Ruhrgebiet sind, gilt freilich auch für Teile des Kreises Unna sowie beträchtlichen Teilen der beiden anderen Landkreise des RVR. Insofern wäre jetzt eigentlich eine Diskussion über die geographischen Grenzen in NRW erforderlich und ein landesweiter Stichtag, zum dem man sich erklärt, zu welchem regionalen Landesteil man eigentlich nun gehören möchte – bevor Kreise oder Städte von einer Region in die andere hin und her hüpfen. Denn z. B. auch in Hagen gibt es Stimmen, die sich nicht als Teil der Metropole Ruhr fühlen. Und das gilt sicher auch für Hamm. Vielleicht wäre der RVR viel weiter, wenn er sich frühzeitig nur auf die dichtbesiedelte städtische Kernregion „begrenzt“ hätte.

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  • #8
    Michalski

    @Thomas Nückel, der RVR hat die Städte Alpen, Hamminkeln, Xanten, Hamm. Hagen, Ennepetal nicht aufzugeben. Keine der 53 Städte wird abgegeben, kein Boden wird abgegeben, Das ist der Pott, die Metropole Ruhr. Auch wenn die Bewohner nur Beuteruhris sind. Es wird nicht diskutiert, sonst hätte am Ende der Bürgermeister Thomas Görtz aus Xanten noch recht, wenn er sagt, das Xanten den Niederrhein gehöhrt.

  • #9
  • #10
    Thissen

    Ich sehe es genau so wie Thomas Nückel (FDP). Der Pott muss keiner werden.
    Die Städte Alpen, Hamminkeln, Xanten, Hamm. Hagen, Ennepetal gehören nicht zum Pott. Der linke Niederrhein erst recht nicht.

  • #11
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Thissen: Von mir aus können Hagen und der Kreis Wesel gerne gehen. Warum darum gekämpft wird Wesel im Ruhrgebiet zu halten, habe ich nie verstanden. Wer gehen will, soll gehen. Bei EN glaube ich nicht, dass das da jemand ernstlich will.

  • #12
    WALTER Stach

    Stefan,
    es gibt „Kernstädte“des Ruhrgebietes. Wenn die wollen, daß innerhallb „ihres“ Ruhrgebietes enger kooperiert wird , mittels des RVR oder in andereren öffentlich-rechtlichenr Verfaßheit, dann können sie das, dann sollten sie das tun und ggfls über die Kooperation hinaus bis hin zur Fusion.

    Und alle diejenigen, die nicht zu diesem „Kern gehören“, sollten eigenständig entscheiden können, ob sie sich der engeren Kooperation der „Kernstädte“ anschließen oder eben nicht. Dazu gehört dann auch, daß die „Kernstädte“ zu entscheiden haben, ob sie auf solche „Beitrittswünsche“ positiv oder negativ reagieren.

    Ein solcher Prozess würde dann vergleichbar mit dem sein, was mit derr Gründung der Montanunion begann und vorläufig in der EU seinen Abschluß gefunden hat.

    Ein solcher Prozess läßt sich m.E. verfassungsrechtlich udn verfassungspolitisch begründen und vertreten und vor allem ließe es sich umsetzen -wenn „man“ das denn wollen würde

    Insofern, so scheint mir, denke in dieser Frage grundsätzlich so wie Thomas Nückel.
    Aber….
    sh.dazu meine provozierenden Bemerkungen unter -4-.

  • #13
    Nobby

    @Stefan Laurin, die Grenzen sind Historisch. Keiner muss daran fest halten, auch der RVR nicht. Doch dort hat keiner den willen, über die Grenzen nachzudenken.

    Dazu einige Daten:

    Siedlungsverbandes Ruhrkohlenbezirk – SVR (1. 10. 1920)
    Bildung des Siedlungsverbandes Ruhrkohlenbezirk (Nach dem preußischen Gesetz, betreffend Verbandsordnung für den Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk, vom 5. 5. 1920)
    Er umfasst die Stadtkreise Bochum, Buer, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hamborn, Hamm, Herne, Hörde, Mülheim (Ruhr), Oberhausen, Recklinghausen, Sterkrade und Witten, die Landkreise Bochum, Dortmund, Essen, Hörde und Recklinghausen, Kreise Dinslaken und Moers.

    Bis 1. 10. 1923 vorbehaltener Beitritt:
    Stadtkreise Krefeld und Düsseldorf, Landkreise Krefeld und Düsseldorf, Kreise Kleve, Kempen, Lüdinghausen und Rees.

    Demnach sind die Grenzen zufällig und es hätte auch die Stadt Krefeld eintreten können, wie es ja der Kreis Rees getan hat.

  • #14
    Roland Mitschke

    Die unberechtigte Angst und der Sturm im Wasserglas einiger „Besitzstandswahrer“ vor einem starken Ruhrgebiet darf uns nicht verunsichern. Der Landtag wird gleich nach den Osterferien – so ist der aktuelle Terminplan – ein neues RVR-Gesetz verabschieden, mit Direktwahl des Ruhrparlaments, mit erweiterten Kooperationsmöglichkeiten in der Metropole Ruhr. Zweifellos, es könnte mehr sein, aber es ist ein großer Schritt in die richtige Richtung.
    In NRW werden auch in anderen Regionen die Bestrebungen zur Stärkung regionaler Zusammenarbeit stärker, deutlich z.B. im Rheinland. Das Land sollte in einer stärkeren Regionalsisierung eine Chance sehen. Schließlich sind in NRW die Regionen größer als manche Bundesländer.

  • #15
    WALTER Stach

    Roland Mitschke,
    ja, immerhin bewegt sich `was.

    Aber…

    a.)“ein g r o ß e r Schritt?
    Nun ist groß ein relativer Begriff. Wenn „man“ bisher stillgesstanden ist, mag jeder Schritt als groß wahrgenommen werden.

    b.)“in die richtige Richtung“?
    Gibt es denn für die Akteure -im Ruhrgebiet, im Landtag- ein strategisches Ziel bezüglich der zukünftigen organisatorischen, kommunalverfassungsrechtlich zu normierenden Verfaßtheit des Ruhrgebietes, wobei die Frage der räumliche Grenzen zweitrangige Bedeutung hat.
    Nur wenn „man“ ein solches strategische Ziel hat, wenn man es kennt, wenn man es erreichen will, kann ein Schritt in diese Richtung ein Schritt in die richtige Richtung sein.
    Es sei denn, man verfährt wie die großen Entdecker im 15./16.Jahrhundert, dh., man segelt los (“ man bewegt sich“) in der Gewißheit irgend wann, irgend wo, irgend ein Ufer zu erreichen. Das wäre dann auch eine – politische- Strategie.

  • #16
    Nobby

    @WALTER Stach, es darf trotzdem gefragt werden, ob die Städte Xanten, Rheinberg, Ennepetal, Gevelsberg zum Ruhrgebiet gehören.

    Oder ob es letztlich im Ruhrgebiet, beim RVR, nur um den Besitzanspruch geht.

  • #17
    Carl Müller (Alpen)

    Heinz Dams (FDP) sagt: Wir sind Niederrhein und gehören zum Rheinland. Viele in Alpen sehen es genau so. Der Niederrhein darf nicht Anhängsel des Ruhrgebiets werden. Der Kreis Wesel hat zu geringe Einflussmöglichkeiten auf die Entscheidungen der Potts. Okkupation des Niderrheins muss am Ende verhindert werden.

  • #18
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Carl Müller (Alpen): Ich verstehe auch nicht, warum der Kreis Wesel im RVR bleiben soll. Das ist kein Ruhrgebiet, zudem für die Region wirtschaftlich egal und für den RVR teuer – die ganzen Wälder, die Xantener Süd- und Nordsee. Von mir aus kann das weg. Und die Wälder könnte der RVR an die Chinesen verkaufen – die machen dann Esstäbchen aus ihnen. Das bringt dann sogar Geld 🙂

  • #19
    WALTER Stach

    Nobby,
    mir geht es nicht darum, unter den gegebenen rechtlichen und historichen Gesichtspunkten über die Zugehörigkeit von Städten/Kreisen zum RVR zu lamentieren.

    Mir geht es darum, daß a.) das Ruhrgebiet als ein räumlich zunächst nur relativ grob definierter“ Raum kommunalverfassungsrechtlich „von Grund auf “ neu verfaßt wird, ob als großstädtischer Raum nach dem Vorbild von London oder als Stadtregion wäre zu diskutieren und daß b) es jeder kreisfreien Stadt und jedem Kreis d a n n überlassen bleiben muß, selbst darüber zu befinden, ob sie, ob er diesem „neuen Gebilde“ angehören will oder nicht.
    Das könnte sich auch über einen längeren Prozess entwickeln -sh.die relativ kleine Zahl von Mitgliedern der Montanunion bis hin zur heutigen Mitgliedschaft in der EU, um die man sich zu bewerben hat und deren Beitritt nicht „so ohne Weiteres“ vollzogen wird.

    fDerzeit ist es mir persönlich relativ egal, welche Städte/Kreise dem RVR angehören bzw.weiterhin angehören müssen, weil…………
    Meine Heimatstadt Waltrop ist mittelbar über den Kreis Recklinghausen Mitglied des RVR. Wäre der Kreis Recklinghausen kein Mitglied, würde das für die Stadt Waltrop, vor allem für die hier lebenden Menschen, keine gravierenden Konsequenzen haben.

  • #20
    Nobby

    @WALTER Stach, die Meisten, auch im Revier und am Niederrhein sehen das genauso.

    Am Ende ist festzustellen, das Krefeld mit seinem Stahlstandort, das unmittelbar an Duisburg grenzt, mehr mit dem Ruhrgebiet gemein hat, als etwa die Landgemeinde Alpen.

    Dieses möchte aber beim RVR keiner war nehmen. Dort wird an den 53 Gemeinden festgehalten.

  • #21
    B.Meyer

    Der Linke Niederrhein gehört nicht zum Ruhrgebiet. Alpen, das ist eine Gemeinde auf dem flachen Land und nicht ein Teil des Ruhrgebiets.

    Roland Mitschke und die andern Damen und Herren sind nicht mehr zu verstehen. Waren sie noch nie in Alpen? Was geht eigentlich in diesen Köpfen vor.

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