Jens Spahn: Demokratie nach Gutsherrenart?

Jens Spahn, CDU (Foto: Roland W. Waniek)

Es gibt politische Vorschläge, bei denen man kurz innehält, zweimal nachdenkt – und dann trotzdem noch hofft, man habe sie einfach falsch verstanden. Genau so ein Moment stellte sich nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein. Kaum waren die Stimmen ausgezählt und der Wahlsieger stand fest – nämlich Cem Özdemir – da meldete sich ausgerechnet aus den Reihen der Christlich Demokratische Union Deutschlands eine Idee, die man wohl nur als demokratiepolitische Kuriosität bezeichnen kann.

Der Vorschlag kam von Jens Spahn. Der ehemalige Gesundheitsminister brachte ernsthaft ins Gespräch, der unterlegene CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel könne sich doch mit Özdemir die fünfjährige Amtszeit teilen. Fünf Jahre Regierung – halb für den Wahlsieger, halb für den Verlierer. Sozusagen Ministerpräsident im Wechselbetrieb.

Man reibt sich die Augen. War das wirklich ernst gemeint?

Continue Reading

Weihnachtsgänse zum Thema Eurorettung

„Es ist so, als würden die Gänse mehrheitlich für Weihnachten stimmen“
(zit. nach FTD vom 7.9.2011)

Das ZDF-Politbarometer brachte jetzt zutage, was wir uns ohnehin schon hätten denken können: „Mehrheit gegen Erweiterung des Euro-Rettungsschirms“. Und zwar eine satte Mehrheit, eine Dreiviertel-Mehrheit, 76 Prozent. Nur 18 Prozent finden die jetzt am 29. September im Bundestag zur Abstimmung stehende Aufstockung der deutschen Kreditbürgschaften richtig (weiß nicht: sechs Prozent). Die Ablehnung geht dabei quer durch alle Parteianhängerschaften, bei den Linken am höchsten, bei den Grünen mit 70 Prozent am niedrigsten.
Ob die befragten Bundesbürger überhaupt wissen, dass es um Bürgschaften geht

Continue Reading

Wahlumfragen – was sich ändert und was bleibt

Die Frage „Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären …“ wird landläufig die Sonntagsfrage genannt. Sie wird in Deutschland von sechs Meinungsforschungsinstituten regelmäßig einer repräsentativen Auswahl wahlberechtigter Bürger gestellt – in unterschiedlicher Frequenz, allerdings von jedem Institut mindestens einmal monatlich. Das bedeutet, dass jede Woche mindestens eine, manchmal aber auch zwei Wahlprognosen öffentlich bekannt gemacht werden.

Continue Reading
Werbung
Werbung