Urlaub in der Türkei? Nicht einmal geschenkt!

Recep Tayyip Erdogan Foto: Glenn Fawcett Lizenz: Gemeinfrei

Ein Samstag in den Sommerferien und du liest hier mit? Dann gehörst du mit hoher Wahrscheinlichkeit zu unseren Stammlesern. Das ist prima, denn dann kann ich heute einmal wieder etwas unter uns erzählen, was vielleicht nicht jeder im Lande so gerne hören möchte.

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Von Textmüll und Müllmenschen – ein gründlicher Blick auf die Taz-Kolumne zur Polizei

Künstlerisch hochwertig geflucht. Quelle: Flickr.com, Foto: Indrid__Cold CC BY-SA 2.0

Jetzt will Horst Seehofer Anzeige gegen die Taz erstellen. Dass ein Innenminister eine Tageszeitung anzeigen will, ist ein seltenes Ereignis und alarmiert jeden Freund der Pressefreiheit. Seehofers Reaktion ist Teil eines hysterischen Spiels, in dem alle Beteiligten ihre Rolle offenbar mit Kusshand übernehmen. Schauen wir uns daher das corpus delicti genauer an. Fragen wir, ob es Satire ist, und vor allem, ob das überhaupt eine Rolle spielt.

Von vorne. Am 16.6. veröffentlichte die Taz die Kolumne “Habibitus” von Hengameh Yaghoobifarah mit dem Titel “All cops are berufsunfähig”. Falls Sie das nicht wissen: die Abkürzung “ACAB” steht für “all cops are bastards” und ist in polizeikritischen Kreisen beliebt. Eine Nähe zur verallgemeinernden Kränkung des Sicherheitsapparates kann also schon anhand der Überschrift angenommen werden.

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Sieg für die Pressefreiheit. Bittere Niederlage für Dortmund.de

Der Verlag Lensing-Wolff setzte sich im Prozess gegen Dortmund.de durch

Verleger Lambert Lensing-Wolff feierte das Urteil als Sieg der Pressefreiheit. Dortmund.de darf nicht mehr über alles und jeden in Dortmund berichten. Das Landgericht wies die Stadt in ihre Grenzen. Eine Einschätzung.

So etwas nennt man im Fußball eine Klatsche. Das, was Borussia Dortmund mit dem 0:4 bei Bayern München erlebte, ist sehr vergleichbar mit dem Urteil einen Tag zuvor im Dortmunder Landgericht. Eine Niederlage auf ganzer Linie, ohne nur den Hauch einer Chance zu haben.

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Hey, AfD-Fraktion-Hochtaunuskreis – Wir warten…

Warnung angekommen, AfD-Fraktion Hochtaunuskreis. Wir freuen uns darauf, wenn ihr versucht, unser Büro zu stürmen und uns auf die Straße zu zerren. Der erste, der von Euch die  Schwelle übertritt fliegt durch das geschlossener Fenster – aus dem dritten Stock. Die gute Nachricht: Die älteste Unfallklinik der Welt liegt um die Ecke.

Aber mal unter uns Pfarrerstöchtern: Wer so aussieht wie euer Vorsitzender Thomas Langnickel und einen so furchterregenden Beruf wie „Outplacementberater“ in Bad Homburg hat – und sich, die Anmerkung sei erlaubt, noch nicht einmal den Südhang leisten kann –   sollte sich mit Drohungen zurückhalten.

Wenige Tage vor seinem 59. Geburtstag sollte sich der Thommy echt überlegen, ob er wirklich noch Streit sucht. Und dann auch noch Streit mit uns.

Es ist nämlich das eine, immer nach dem Ende der politischen Korrektheit zu brüllen, und Tötungsfantasien über uns und unsere Kollegen in die Welt hinauszublasen.

Ach ja: der Text ist mausgerutscht. So wie eure Bea Kindern an der Grenze in den Kopf ballern will. Hat hier alles nichts mit nichts zu tun.

Der LKA-Mann war wohl öfter bei PEGIDA

Na, das ist er doch?! (Foto: Screenshot Facebook/ rechtes Foto vom PEGIDA-Walk: Matthias Schwarz)

Gestern abend wurde ja bekannt, dass der WTF-PEGIDA-Mann, wobei WTF für Why-the-Face-Filmen steht, beim LKA beschäftigt ist. Das ist surreal, sächsisch und wirft viele Fragen auf. Darunter die Frage, ob es ein einmaliger Besuch der fröhlichen Rechtsradikalenveranstaltung war. Ein aufmerksamer Beobachter endeckte nun auf einem Foto von PEGIDA von Mai 2018 (fotografiert von Matthias Schwarz) eine Person, die dem LKAler gleicht: Statur, Wangenpartie, Brille und Muttermal/ Warze sind gleich.

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Pressefreiheit in der Türkei: Weltrekord statt Schweigen

Ali Ergin Demirhan im November 2016. Foto: Felix Huesmann

Die Lage der Pressefreiheit bleibt weiterhin miserabel. Deniz Yücel ist seit 143 Tagen grundlos in Haft und mit ihm unzählige türkische Journalisten – von Oppositionellen und Menschenrechtlern ganz zu schweigen. Ein Medium, das von Zensurversuchen und Repression schon lange betroffen ist, ist die linke Plattform Sendika.org. Die Seite wurde nun zum 49. Mal vom türkischen Staat gesperrt. Die Kollegen reagieren jedoch kreativ auf die bislang recht

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Junge Presse: Statt Reportagehilfe nur reine PR

Die Reportagehilfe der Jungen Presse e.V. (Netterweise abfotografiert von der Jugendpresse Rheinland)
Die Reportagehilfe der Jungen Presse e.V.

 

Mitte Mai wird vielen Mitgliedern der Jungen Presse e.V. eine „Recherchehilfe“ aufgefallen sein, der dem Infobrief des Vereines beilag. Dieser Brief informiert über aktuelle Veranstaltungen und Angebote für die Nachwuchsjournalisten. So auch dieses mal. Es geht darum, wohin das Geld bei Westlotto fließt, was nicht wieder als Gewinn ausgeschüttet wird. An sich also nichts schlechtes. Ein interessantes Thema, auf das man sonst nicht unbedingt Aufmerksam werden würde. Aber eine Sache stört: Es ist reine PR.

 

 

Die Junge Presse e.V. richtet sich, wie der Name schon sagt an junge Medienschaffende. Viele davon werden vor allem wegen dem Jugendpresseausweis Mitglied in dem Verein sein. Mit unter 18 Jahren muss man als (angehender) Journalist einen Jugendpresseausweis besitzen, um zum Beispiel bei einer Demo hinter die Polizeiabsperrung zu dürfen. Auch viele Festivals erwarten einen Presseausweis bei der Akkreditierung. Einen „richtigen“ Presseausweis kriegt man unter 18 nicht. Man darf bis zum Alter von 27 einen Jugendpresseausweis besitzen.

Die Junge Presse e.V. also, in dem zumindest ein gewisser Prozentsatz an Mitgliedern unter 18 sein dürfte, macht eine „Reportagehilfe“, in der in keinem Wort auf Glücksspielsucht eingegangen wird und vollkommen unkritisch berichtet wird.

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Pressefreiheit in Europa im Abwärtstrend

Als Berlusconi gestern (wieder mal) eine Vertrauensabstimmung im italienischen Parlament gewonnen hatte, erinnerte man sich daran, dass der Ministerpräsident nicht nur über die finanziellen Möglichkeiten verfügt, den einen oder die andere Abgeordnete zu kaufen, sondern dass er die drei größten Fernsehstationen schon vor langer Zeit gekauft hatte. Da der Regierungschef zudem über einen erheblichen Einfluss auf die drei staatlichen TV-Sender verfügt, hören und sehen die Italiener auf allen Kanälen Tag für Tag, was für ein toller Hecht ihr Berlusconi ist. Und die Italiener sehen nun einmal lieber fern, als Zeitung zu lesen. Auf einer Werbeseite für Italien heißt es ganz unbefangen: „Generell wird in Italien aber weniger Zeitung gelesen als im europäischen Vergleich, Fernsehen und Radio spielen dagegen eine größere Rolle.“

Dass es um die Pressefreiheit in Italien nicht zum Besten bestellt ist, hat keinen großen Neuigkeitswert. Auf der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit, die die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ jedes Jahr erstellt, belegt Italien gegenwärtig den 49. Platz – gemeinsam mit Burkina Faso. Wer annimmt, bei Italien handele es sich um einen bedauerlichen Sonderfall, übersieht, dass zwar 13 der 27 EU-Mitgliedsstaaten unter den Top 20 vertreten sind, die anderen 14 aber deutlich weiter unten rangieren. Wer sich damit tröstet, dass es sich bei diesen 14 Staaten vorwiegend um osteuropäische Länder handelt, hat den Charakter der „Wertegemeinschaft“ Europäische Union nicht ganz verstanden – aber auch nicht ganz Unrecht.

Denn tatsächlich ist es um die Pressefreiheit in den nord- und westeuropäischen Ländern deutlich besser bestellt als in den süd- und osteuropäischen. Die skandinavischen Staaten Finnland, Island, Norwegen und Schweden stehen auf Platz Eins der Liste, ebenso wie die Niederlande und die Schweiz. Auch Österreich rangiert nur knapp hinter dieser Spitzengruppe. Deutschland ist auf dem 17. Platz schon ziemlich abgeschlagen; aber es ist noch ein recht ordentliches Ergebnis. 4,25 Punkte auf der Skala von 0 (die Spitzengruppe), Österreich hat 0,5 Punkte usw.: je mehr Punkte, desto weniger Pressefreiheit. Bis hin zu Nordkorea (104,75 Punkte), nur noch übertroffen von Eritrea (105 Punkte).

Verglichen damit sieht es freilich mit der Pressefreiheit gut aus in Europa. Aber will man sich damit vergleichen? Italien belegt – wie gesagt – den 49. Platz – von 178 Staaten, mit 15 Punkten. Und richtig: eine Reihe von südosteuropäischen Ländern ist noch schlechter platziert. Allein schon deshalb lassen sich die Defizite bei der Pressefreiheit nicht als italienischer „Sonderfall“ abtun. Überall in Europa geht es gegenwärtig abwärts. „Reporter ohne Grenzen“ warnt, dass die Europäische Union Gefahr laufe, ihre Führungsposition bei der Wahrung der Pressefreiheit einzubüßen. Bei der Präsentation des diesjährigen Berichts im Oktober erklärte ROG-Generalsekretär Jean-François Julliard gar: „Wenn die EU-Staaten keine Anstrengungen unternehmen, setzen sie ihre weltweit führende Position bei der Einhaltung von Menschenrechten aufs Spiel. Die europäischen Staaten müssen dringend ihre Vorbildfunktion wiedererlangen.“

Besonders besorgniserregend dabei: „Mehr denn je sehen wir, dass die wirtschaftliche Entwicklung, institutionelle Reformen und die Achtung der Grundrechte nicht unbedingt zusammen gehen „, so Julliard weiter. In einem Land zum Beispiel wird regelmäßig der übliche Genehmigungsweg außer Kraft gesetzt, wenn sich Geheimdienst und Polizei die Telefonrechnungen von Journalisten schicken lassen. Dabei berufen sich die Staatsorgane auf den gesetzlich geregelten Fall, dass „nationale Interessen“ berührt sind, womit sie eine „unabhängige Kommission“ ausschalten, die eigentlich jeden Zugriff genehmigen müsste. Stattdessen bespitzelt der Geheimdienst die Journalisten einfach so, erstellt anhand von GPS-Daten Bewegungsprofile, überwacht Handytelefonate und organisiert Einbrüche in Redaktionsbüros. Die wichtigen Posten in Medienunternehmen sind an persönliche Freunde des Staatspräsidenten vergeben, die wenigen unabhängigen Journalisten werden mit allen Mitteln in ihrer Arbeit behindert, nicht zuletzt auch deshalb, um die persönlichen Machenschaften des Präsidenten zu kaschieren.

Dabei handelt es sich bei diesem Land um eine der ältesten Demokratien Europas. Es liegt in Westeuropa, gehört zur EU, sogar zum Euroraum. Doch seit der gegenwärtige Präsident an der Macht ist, haben sich die Arbeitsbedingungen für Journalisten dramatisch verschlechtert. Jetzt rangiert das Land auf dem Index für Pressefreiheit hinter Ghana, Namibia und Papua Neuguinea. Es handelt sich um unseren großen Nachbarn im Westen. Auch das ARD-Magazin „ttt“ hatte kürzlich über die erschreckenden Bedingungen für Journalisten in Frankreich berichtet.

„Meine Mutter suchte die Wahrheit“

In seinem Zimmer hat Dennis nur das Nötigste. Ein Bett, eine kleine Kommode und einen Schreibtisch. Die Wände sind in gelben und grünen Pastelltönen gestrichen. Es gibt weder Bilder noch Fotos. Außer eines. Direkt über dem Bett. Dort hängt ein Bild aus Metall an einem kleinen Nagel. Es zeigt eine junge Frau im Seitenprofil mit langen Haaren und einer brennenden Kerze. Dieses Bild gehörte der russischen Journalistin Nadezhda Chaikova. Seiner Mutter.

Dennis setzt sich auf sein Bett. Er hat kurze leicht gelockte Haare, trägt weite Jeans und einen blauen Kapuzenpullover. Er nimmt einen Schluck aus einer Plastikfalsche. Dann blickt er auf den Boden und fängt an zu erzählen. „Sie war auf der Suche nach der Wahrheit. Mitten im Krieg. Sie ist nach Tschetschenien gefahren, um über die Geschehnisse von dort zu berichten. Von ihrem Blickwinkel. Dabei hatte sie Kontakt mit sehr gefährlichen Leuten. Ein Mal hat sie schlechtes Glück gehabt und ist nicht zurückgekommen.“

Seine Mutter schreibt damals für die russische Wochenzeitung „Obshchaya Gazeta“. Zwischen 1994 und 1996 fährt sie regelmäßig nach Tschetschenien, um über den Krieg mit Russland zu berichten. Sie will wissen, was die Menschen in der Kaukasusrepublik bewegt. Dafür spricht sie mit beiden Seiten. Sie trifft sich mit tschetschenischen Rebellen und interviewt russische Sicherheitskräfte. „Meine Mutter hat sehr intensiv gearbeitet. Sie war immer weg und hat mich bei Freunden gelassen. Aber ich wusste nie wo sie ist oder was passiert. Niemand hat mir was gesagt. Manchmal bin ich im Kindergarten bis spät nachts geblieben. Ganz alleine.“

Seine Verwandten kümmern sich zwar um ihn, aber oft ist Dennis auf sich selbst gestellt. Sein syrischer Vater lebt zu dieser Zeit nicht mehr in Moskau, sondern wieder in seiner Heimat. Trotz der großen Belastung macht er seiner Mutter keinen Vorwurf. „Ich war nie sauer. Ich wollte nur wissen, wieso sie nicht da ist. Und ich habe bis heute keine Antwort auf die Frage.“

Wenn seine Mutter von ihren Reisen zurückkommt, ist die Freude groß. Daran kann Dennis sich noch gut erinnern. Doch irgendwann gibt es kein Wiedersehen mehr. Seine Mutter geht immer größere Risiken ein. Sie arbeitet verdeckt, kleidet sich wie eine Tschetschenin. Offenbar gelingt es ihr brisantes Videomaterial zu sammeln, das die russischen Truppen schwer belastet. Es soll den Überfall des russischen Militärs auf das tschetschenische Dorf Samashki zeigen. Im Frühjahr 1996, kurz nach den Aufnahmen, wird Nadezhda Chaikova entführt und ermordet. Das Video verschwindet. Damals ist Dennis sechs Jahre alt.

Seine russischen Verwandten sind mit der Situation vollkommen überfordert. „Als sie gestorben ist, hat meine Familie mir gar nichts davon erzählt. Weil sie das selber emotional nicht hantieren konnten, mir zu erzählen, dass meine Mutter tot ist.“ Aber auch ohne Worte versteht Dennis, dass seine Mutter nicht mehr lebt. „Ich habe einfach gefühlt, dass sie tot ist…ich habe sie vermisst.“   Am Tag ihrer Beerdigung ist die öffentliche Anteilnahme groß. Im Zentrum von Moskau sind die Straßen voller Menschen. Alle nehmen Abschied von der jungen Journalistin. Außer ihr Sohn Dennis. Er ist nicht dabei. Die Verwandten schweigen beharrlich. Der verpasste Abschied beschäftigt ihn bis heute. Erst ein Jahr später, als er bei seinem Vater in Syrien lebt, sagt der ihm die Wahrheit. „Die Verwandten von meiner Mutter haben nichts gesagt und er hatte Angst. Wie soll ich meinem Sohn das erklären? Ich kann mich erinnern, dass ich fast nicht geweint habe. Ich hab’ gesagt, ich wusste das schon lange. Aber ich wollte das dir nicht erzählen, weil ich Angst hatte, dass du traurig wirst.“

Zwei Jahre bleibt Dennis bei seiner syrischen Familie. Für ihn eine besonders schöne und wichtige Zeit. „Ich habe gute weibliche Vorbilder in meinem Leben gehabt. In Syrien. Die Schwestern von meinem Vater waren immer für mich da. Statt meiner Mutter.“ Später lebt er wieder in Russland und zieht 1999 mit seinem Vater nach Schweden, der dort als Dolmetscher arbeitet.  Heute spricht Dennis fünf Sprachen. Eine Muttersprache kennt er nicht. Wie er denkt und träumt hängt immer davon ab, wo er sich gerade aufhält. In seiner Freizeit treibt er Kampfsport und beschäftigt sich mit der Malerei. Plötzlich steht er auf und zieht eine große Mappe unter dem Bett hervor. „Hier sind einige meiner Zeichnungen“. Er klappt die Mappe auf und legt ein Bild auf den Laminatboden. Es zeigt einen Mann mit einem Schnurrbart, der ein Mikrophon in der Hand hält. Der Blick ist starr. Aus seinem Mund läuft Blut. „Das Blut könnte symbolisch für seine Nachricht stehen. Aber eigentlich ist es besser, wenn ich nicht erkläre, was ich male. Dann verliert es an Wirkung. Der Betrachter soll es deuten.“

Neben dem Malen und dem Sport ist der Zugang zum Internet für ihn sehr wichtig. Dort kommuniziert er mit seinen Freunden in Schweden und verfolgt, was in den Medien passiert. Denn auch vierzehn Jahre nach dem Tod seiner Mutter riskieren viele Journalistinnen und Journalisten in Russland immer noch ihr Leben. 2006 wird Anna Politkowskaja vor ihrer Wohnung erschossen. 2009 wird Natalja Estemirowa entführt und ermordet. Und Anfang des Monats wird der Journalist Oleg Kaschin brutal zusammengeschlagen. „Ich denke, dass sie sehr mutig sind. Aber es gibt keine Wahrheit im Krieg. Es gibt keine Wahrheiten da. Die Sachen sind, wie sie sind. Im Krieg. Die Leute, die im Krieg sterben, sind nicht die Leute, die vom Krieg profitieren. Die Versteckten hinter den Kulissen retten ihre Ärsche immer.“

Auch im Fall seiner Mutter gibt es bis heute keine Wahrheit. Der Mord wurde nie aufgeklärt. „Meine Mutter hat eine kleine Notiz hinterlassen, dass wenn ihr was passiert, dass wir nicht die tschetschenischen Rebellen beschuldigen sollen, sondern den russischen Geheimdienst. Darüber kann man viel spekulieren. Also beide Seiten hatten genug Motive. Vielleicht waren es doch die Rebellen. Keine Ahnung.“  Dennis möchte wissen, wer seine Mutter umgebracht hat. Aber er will nicht, dass dieser Wunsch sein Leben bestimmt. Denn auch das Wissen um die Wahrheit könnte ihm seine Mutter nicht zurückbringen. „Für meine Mutter wäre es wichtiger gewesen, dass es keine Kriege mehr gibt, als dass ihr Mörder gefunden wird. Das wäre in ihrem Sinne. Dass es endlich Frieden gibt.“