Auf Anfrage von Ratsmitglied Dennis Rademacher (FDP) hat die Stadtverwaltung Angaben über die Anzahl von in Bochum wohnhaften Rechtsextremen veröffentlicht. Demnach werden rund 100 Personen aktuell vom Verfassungsschutz vor Ort beobachtet. „Das ist eine erschreckend hohe Anzahl, zu der noch ein weites Dunkelfeld hinzukommt. Wir brauchen angesichts dieses Bedrohungspotentials einen regelmäßigen Lagebericht in den kommunalen Gremien“, fordert Rademacher, der bei der Kommunalwahl in die Bezirksvertretung Mitte gewählt wurde.
„Oft hieß es, bei den Rechten in Bochum handele es sich nur um ‚eine Hand voll‘ an Akteuren. Dieses Bild von nur wenigen, aber lauten Nazis, muss man nun korrigieren und sich mit einem hohen rechten Bedrohungspotential auseinandersetzen. Wenn man berücksichtigt, dass der Verfassungsschutz meist nur Mitglieder einschlägiger Organisationen beobachtet und nur in Ausnahmefällen radikale Einzelpersonen aufführt, wird die Dunkelziffer wohl weit über 100 liegen.“, warnt Rademacher.
„Zwar ist man noch weit weg von einem Bedrohungsszenario wie in Dortmund, aber seit 2017 steigt die Anzahl von rechtsextremen Straftaten auch in Bochum wieder an. Im vergangenen Jahr gab es 182 Delikte aus diesem Bereich, darunter 9 Gewalttaten. Angesichts der rechten Terroranschläge in der letzten Zeit, muss man auch in Bochum die Augen offen halten“, so Rademacher.
Rademacher regt daher an, den politischen Gremien regelmäßig einen halbjährlichen Lagebericht über die Ausmaße und Gefahrenpotentiale des Rechtsextremismus in Bochum vorzulegen.
„Zwar leistet Bochum viel an Präventionsarbeit, aber Rechtsextreme müssen auch Repressionen durch die Sicherheitsorgane zu spüren bekommen. So sollte zum Beispiel der NPD bei ihren martialischen Bürgerwehr-Auftritten, wie sie in diesem und im letzten Jahr häufig stattfanden, direkt viel Polizei auf den Füßen stehen.“ so Rademacher abschließend.
