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Volker Beck fordert Stadt Wuppertal auf, Preisvergabe für Palästinenserverein zu überdenken

Der Geschäftsführer des  Tikvah Instituts  und ehemaliger Bundestagsabgeordnete der Grünen, Volker Beck, fordert die Stadt Wuppertal auf, die Vergabe des Heimat-Preises der Stadt an den Palästinensischen Freundschaftsverein Wuppertal zu überdenken. Der Verein hatte den Preis 2020 erhalten. Anlass ist ein Demonstrationsaufruf des Vereins aus dem Frühjahr, in dem der Israel durch das Muster eines Palästinsertuchs vollkommen ersetzt wurde.

Beck: “Offensichtlich sieht der Verein Palästina auch im Staatsgebiet von Israel in den Waffenstillstandsgrenzen von 1949/67  für unterdrückt, obwohl in Israel alle Staatsbürger gleiche Rechte haben. Damit wird gegen die Unterdrückung Palästinas zum Synonym für die Beseitigung Israels.” Beck hält diese Haltung gegen den Völkerfrieden und gegen den jüdischen und demokratischen Staat gerichtet: “Das ist für Demokratinnen und Demokraten für inakzeptabel. Bitte überdenken Sie Ihre Preisentscheidung! Damit darf sich eine deutsche Staat nicht gemein machen.”

2013 hatte der Verein auch einen offenen Brief der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland an das Aussenministerium unterzeichnet. Im Verfassungsschutzbericht des Landes NRW aus dem Jahr 2016 wird die Gemeinschaft als Repräsentant der Hamas in Deutschland bezeichnet.

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