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Zwei verlorene Jahre

Demonstration auf den Pariser Champs-Élysées im November 2018 Foto: KRIS AUS67 – gilets jaune drapeau bbr sur les champs elysees nov 2018 Lizenz: CC BY 2.0


Das Jahr 2016 war eine Warnung. Der Brexit, die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA: Was sich über lange Zeit zusammengebraut hatte, brach sich in diesem Jahr Bahn. Doch das politische, kulturelle und wirtschaftliche Establishment setzte weiter auf Ignoranz. In Frankreich sieht man die Folgen.

Seit Wochen dasselbe Bild: Menschen in Frankreich gehen auf die Straße, immer wieder kommt es zu Ausschreitungen. Was als Protest gegen Benzinpreiserhöhungen begann entwickelte sich schnell zu einer breiten Bewegung. Da geht es gegen die zunehmende Belastung durch Steuern und Mieten, zu niedrigen Löhnen, miserablen Nahverkehr und wohl auch immer wieder gegen Unsichtbarkeit großer Teile der Bevölkerung. Das Establishments, in Frankreich, wie in anderen westlichen Ländern, besteht aus einer mehr oder weniger informelle Koalition aus Ökologen, Identitätspolitikern und Neoliberalen, der eine gewisse Verachtung der Arbeiterklasse und der unteren Mittelschicht gemein ist. Sie passen weder Wirtschaftlich noch von ihrer Lebensart zu der gesellschaftlichen Vision einer ebenso weitgehend deindustrialisierten wie deregulierten Gesellschaft, die sich der Diversität und der Ökologie verpflichtet fühlt, aber gegenüber sozialen Fragen eher desinteressiert ist.

Hillary Clinton nannte im Präsidentschaftswahlkampf große Teile der potentiellen Wähler Trumps einen „Sack der Erbärmlichen“ – und ähnlich dürfte es auch das Establishment in Großbritannien, Frankreich und Deutschland sehen, auch wenn die Politik es nicht so deutlich ausdrückt. Da sind Menschen, die stören, die in den Zukunftsvisionen des Establishments keinen Platz haben. Vor wenigen Wochen fragte sich Adam Soboczynski, Feuilletonchef der Zeit in einem Artikel , warum die „Elite“ so unbeliebt sei und von allen Seiten kritisiert und verlacht werden, um wenige Zeilen später in einer mit nahezu dankenswerter Offenheit verfassten Beschreibung der Arbeiterklasse und der traditionellen Mittelschicht die Begründung für die seiner Schicht entgegenschlagenden Verachtung, ja Wut, zu liefern: „Es gibt sie natürlich nach wie vor, aber sie sind unsichtbar. Keine satisfaktionsfähige Serie zeigt ihren Alltag (eher kommt eine Krasse 4-Blocks-Unterschicht ins Bild). kein Werbespot würde sie zum Handlungsträger machen, niemand in meiner Akademikerschicht sind sie noch ein über die Dienstleitung hinausgehender Bezugspunkt oder gar ein Vorbild, nach dem man sein Leben ausrichtet. Sie sind nicht arm, sie sind nur unbedeutend und out.“

Dummerweise stellen sie nach wie vor einen großen Teil, wenn nicht die Mehrheit der Bevölkerung und seit 2016 ist klar, dass diese Menschen nicht der Ansicht sind, dass ihr Leben, ihre Jobs und ihre Probleme unbedeutend sind.

Darauf hätte das Establishment reagieren können, doch diese Reaktion blieb bislang aus.

Dass die Reaktionen dieser Klassen in Großbritannien, den USA und Frankreich bislang wesentlich heftiger als in Deutschland waren, hat viele Gründe. In Deutschland gibt es, im Gegensatz zu Großbritannien, den USA und Frankreich keine klassische Elite, auch wenn manche sich einreden, zu einer solchen zu gehören. Die wirtschaftliche und politische Führung ist hier heterogener. Es gibt in Deutschland weder Oxford noch Cambridge. Es gibt keine Ivy-League-Universitäten und keine Grande Écoles, auf denen die traditionellen Eliten dieser drei Länder ausgebildet werden. Und Berlin ist zwar eine Insel im Nichts, schon geografisch weit entfernt von den anderen Zentren des Landes, aber es ist nicht Paris oder London. Wirtschaftlich ist die Hauptstadt näher an Gelsenkirchen als an München oder Frankfurt.

Zudem ist die wirtschaftliche Lage hierzulande deutlich besser, die Arbeitslosigkeit geringer und die föderalen Strukturen erweisen sich ein weiteres Mal als Glücksfall.

Doch auch wenn der Begriff der Elite auf das Establishment hierzulande kaum anzuwenden ist, gibt es doch eine große Distanz zwischen ihm und großen Teilen der Bevölkerung.

Die steigenden Mieten fressen die mageren Lohnsteigerungen weg. Für den US-Ökonomen Richard Florida sind sie einer der Hauptgründe für die wirtschaftlichen Probleme vieler Menschen. Die sich abzeichnenden Dieselfahrverbote sind für Pendler eine existenzielle Bedrohung, von der faktischen Enteignung von Diesel-PKW einmal ganz abgesehen. Die Angst vor Altersarmut, der zum Teil miserable Zustand nicht nur der digitalen Infrastruktur, die steigenden Energiepreise, ausbleibende Investitionen in den Nah- und Fernverkehr, der Umgang mit Zuwanderung und ihren Folgen. Eigentlich sollte eine große Koalition in der Lage sein, die großen Probleme zu lösen, doch die politische Klasse kreist um sich selbst. Die Union ist gespalten, die SPD blickt in den Abgrund: Zwei angeschlagene Parteien  regieren das Land längst ohne dafür noch eine Mehrheit zu haben und dass die meisten Alternativen wohl noch schlimmer wären, beruhigt angesichts einer sich abzeichnenden Rezession nicht.

Zwei Jahre hatte das Establishment in Frankreich Zeit, aus Trump und Brexit Lehren zu ziehen, dass die Menschen nicht bereit sind, immer mehr Druck zu ertragen, ohne für sich eine Perspektive zu sehen.

Auch die Politik in Deutschland, ja das ganze Establishment, zu dem auch große Teile der Medien und der Wirtschaft gehören, hat das nicht getan.

Klug ist das nicht und viel Zeit bleibt nicht mehr. Die angeblich „Unbedeutenden“ sind nicht bereit, sich in ihr Schicksal zu fügen. Der Donner des Gewitters in Frankreich ist deutlich, wenn auch noch leise, zu hören.

Mehr zu dem Thema:

It´s the end of the left as we know it

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8 Kommentare zu “Zwei verlorene Jahre

  • #1
    Helmut Junge

    Ich mag den klaren Blick von Stefan Laurin, wenn er mal nicht gerade selber neoliberal denkt.
    Ja, so sehe ich das auch. Bei uns ist aber alles immer etwas später gekommen als anderswo. !0 Jahre später als in den USA und etwas später als in europäischen Nachbarlandern. Aber irgendwie ist es doch immer auch ins Biedermeierland eingedrungen.
    Die Linke wird es aber wohl nicht bemerken und die SPD sowieso nicht.
    Darin liegt die Gefahr, daß andere da ihr Süppchen wärmen können. Leider.

  • #2
    Arnold Voss

    Gesellschaften lernen immer zu spät. Aber sie lernen. Wenn sich die Entwicklung immer eindeutiger in eine bestimmte Richtung bewegt, dabei aber nicht alle Gesellschaftsmitglieder mitkommen oder mit wollen, entsteht eine Gegenbewegung. Ist sie groß genug und kann, wie zumindest in demokratischen Gesellschaften mittlerweile Standard, darüber abstimmen, schlägt das Pendel früher oder später ein mehr oder weniger großes Stück in die Gegenrichtung.

    Das genau geschieht zu Zeit fast überall in der westlich industrialisierten Welt. Auf jeden Fall aber in ihren beiden wichtigsten, weil diesbezüglich am weitesten fortgeschritten Kernregionen Nord Amerika und Europa. Wie weit und wie lange Zeit der Pendel zurückschlägt ist im Moment keineswegs ausgemacht. Ob das zu einem neueen Faschismus oder zu einer neuen sozialen und politischen Zähmung des globalen Kapitalismus führt, ist keineswegs ausgemacht.

    Auf jeden Fall bricht sich die alte Klassengesellschaft in neuer Form wieder bahn, wie es sich die Berliebigkeitsapostel der Postmoderne nicht (mehr) vorstellen konnten. Ausbeutung und Gerechtigkeit werden wieder zu großen Themen während zugleich offenbar wird, dass die Menscheit mitnichten in der Lage ist, dem Klimawandel zu entkommen. Ein Jahrundert gnadenloser Auslese ist angebrochen, der sich die Oberschicht mit allen Mitteln zu entziehen sucht, während der Rest aufeinandergehetzt wird, bzw. sich aufeinander hetzen lässt.

  • #3
    ke

    Die Entwicklungen gibt es schon deutlich länger.
    Die etablierten Parteien sind im Panikmodus, weil einfach die warmen Sitze in den Parlamenten etc. fehlen. Das merkt auch eine SPD.

    Mit der Protestbewegung in Frankreich kann ich wenig anfangen. Für was wird demonstriert? Was soll wie funktionieren? Diese Lösungen fehlen. Es geht nur um ein "Du bist doof" und wenn die Lösung von anderen kommt ist sie entweder Rechts oder Links. Fertig.

    Bei solchen Bewegungen ohne klare Ziele setzen sich historisch betrachtet häufig immer krassere Spinner durch. Das ist gefährlich.

    Wir werden global konkurrieren müssen bei global betrachtet vielen unqualifizierten Menschen, die einfache Tätigkeiten durchführen können. Wie gehen wir damit um? Wie entlohnen wir? Kann ein solidarisches Prinzip bei offenen Grenzen funktionieren? Wer zahlt wie viel ein? Wer entnimmt war? Welche Leistungen sollen finanziert werden?
    Was betrachten wir ein Leben als beendet und versuchen nicht mehr, es dauerhaft mit Maschinen etc. zu erhalten?
    Wie schützen wir uns vor Aggressoren?

    Hier fehlen mir Debatten.

  • #4
    achim

    Hillary Clinton hat 2.5 Millionen Stimmen mehr als Donald Trump erhalten, aber es hat nicht gereicht da Trump mehr Wahlmänner in den Bundesstaaten erhalten hat.
    Hillary Clinton ihren Wahlkampf mit "Schmutzgeld" bezahlt.
    Bernie Sanders hat keine Grosspenden und erst recht kein Schmutzgeld angenommen.
    Ihr Gegenkandidat bei den Vorwahlen hat seinen Wahlkampf mit Kleinspenden der Kleinen Leute bezahlt. In vielen Vorwahlen wurden die typischen Sanderswähler (jung, arm und berufstätig) durch die Organisation der Vorwahlabstimmungen benachteiligt. Sie konnten nicht zu den Wahllokalen gelangen…
    Ohne diese Manipulationen hätte Sanders die Mehrheit der 80 Prozent noch nicht vom Establischment besetzten Delegiertenstimmen erhalten.
    Clinton hat Sanders auch nicht als Vizepräsident aufgestellt…
    Dieses undemokratische Verhalten hat Clinton die entscheidenden Stimmen und damit Wahlmännerstimmen gekostet.
    In zwei Jahren könnte Trump für eine zweite Amtszeit gewählt werden…

    Achim

  • #5
    Arnold Voss

    Das Volk hat die Herrschenden schon immer nervös gemacht. Und wenn es nicht so agiert, wie es die Herrschenden gerne hätten, wird es ganz schnell zum "Mob" degradiert. Auch wenn nur ein paar dabei sind, für die der Begriff zutrifft. Der eigentliche Mob sitzt allerdings zu Zeit an den Schalthebeln und trägt keine gelben Westen sondern Armani Anzüge mit Seidenkrawatte.

  • #6
    Neubauer

    Das Establishment in Deutschland stellt eine mehr oder weniger informelle Koalition aus "Ökologen, Identitätspolitiker und Neoliberale"? Ich stimme nicht zu. Ökologen sind WissenschaftlerInnen, deren Anteil am gesamten Wissenschaftsbetrieb im Promillebereich liegt. Und was ein Identitätspolitiker ist, weiss ich nicht – soll das ein Schimpfwort sein?

  • #7
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Neubauer: "Ökos" finden sich vor allen bei den Grünen. Und zur Indentitätspolitik steht hier mehr:
    https://www.novo-argumente.com/artikel/willkommen_im_zeitalter_der_postidentitaetspolitik

  • #8
    Neubauer

    @Laurin
    Danke für den Hinweis auf novo, interessante Lektüre.
    wegen der Frage nach der Rekrutierung von Ökos ins Establishment: Wenn Ökos vor allem bei den Grünen sind und wenn Ökos das Establishment stellen, wird dann das Establishment von den Grünen gestellt? Das ist nicht meine Sicht. Bayern baut BMWs und wird regiert von einer Koalition aus einer xenophoben Partei und einer Partei, die gegen Erbschaftssteuern ist. Niedersachsen baut VWs und wird regiert von einer Arbeiterpartei und einer konservativen Partei. Baden-Württemberg baut Mercedesse und wird regiert von Ökos und einer law-and-order Partei. Mir scheint der Arm der Ökos nicht sehr weit zu reichen.

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