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Update II Dortmund: Stadt geht im Fall Subrosa auf Komprisslinie

In Ruhrgebiet | Am 21 September 2012 | Von Stefan Laurin

Boris Gott im Subrosa

Das Dortmunder Nachtleben ist für seine Trostlosigkeit bekannt. Eine der wenigen Ausnahmen: Das Subrosa am Dortmunder Hafen. Doch Stadt und Nachbarn arbeiten mit Eifer daran, das Subrosa zu vernichten.

Viele Städte nicht nur im Ruhrgebiet wären froh, wenn es in ihren Grenzen eine Kneipe wie das Subrosa gäbe: Konzerte von Bernd Begemann bis Boris Gott, Lesungen, Poetry Slams, Partys – kaum jemand im Ruhrgebiet gibt sich so viel Mühe, seinen Gästen ein großartiges Programm zu bieten, wie die Macher des Subrosas und es lohnt sich: Die Hafenkneipe in der  Nordstadt begeistert seit fast 20 Jahren Gäste  aus der ganzen Region.

Doch geht es nach der Stadt Dortmund und einigen Nachbarn, wird mit diesem Angebot vielleicht bald Schluss sein. Das  Subrosa bekam von der Stadt eine Verfügung, nachder nur noch einmal im Monat eine Musikveranstaltung  in dem Laden stattfinden darf. Mehr hätte die Genehmigung nie zugelassen, fällt der Stadt nach knapp zwei Jahrzehnten auf. Klar, das Subrosa bietet aus Sicht der Stadt kein wichtiges Angebot: Es gehört nicht zum berüchtigten “Sozialdemokratisch-Kulturellen-Komplex” Dortmunds, dessen Protagonisten sich seit Jahrzehnten von städtischen Fördergeldern nähren. Wenn es der Stadt und den Anwohnern gelingt, das Subrosa klein zu kriegen, es vielleicht sogar kaputt zu machen, wäre das für die Nordstadt, für Dortmund und für das Ruhrgebiet ein nicht wieder gut zu machender Schaden.

Hier das Schreiben der Stadt:

Update:

Auch wenn die Stadt in ihrem Schreiben darauf hinweist, dass Konzerte im Subrosa illegal sind, wirbt sie doch mit dem Subrosa – als Veranstaltungsort für Konzerte. Unter der Rubrik ”Kreative Orte in Dortmund” auf der Site der lokalen Wirtschaftsförderung heißt es bei dem Versuch, die Nordstadt als sogenanntes “Kreativquartier” zu vermarkten:

Direkt vor Ort findet man in Innenstadt-Nähe und vom Hauptbahnhof fußläufig erreichbar z.B. das Künstlerhaus, das Roto-Theater, das sissikingkong (mit ekamina.de), das Programmkino Camera, die Pauluskirche (pauluskircheundkultur.net), das Depot mit Ateliers, Theater, sweetSixteen-Kino & die “Depothek” oder auch die Hafenschänke subrosa (songsandstories.de), welche als ‘homebase’ zahlreicher lokaler Musik- & Literatur-Acts gilt.

Tja, an der Vernichtung dieser vielgepriesene Homebase arbeitet die Stadt gerade und vorne mit dabei das Ordnungsamt. Der zuständige Dezernent heißt übrigens Wilhelm Steitz und ist Mitglied der Grünen. Sein Motto, so steht es auf seiner Facebook-Seite: “Es gibt nichts Gutes außer man tut es (Erich Kästner)”

Update II:

Die Grüne Ratsfrau Ulrike Märkel hat gerade mit Wilhelm Steitz telefoniert und der äußerte sich nach Märkels Angaben wie folgt: Dortmunds Ordnungsdezernet Wilhelm Steitz (Grüne) stellte auf Anfrage fest, dass es nicht Aufgabe des Ordnungsamtes sei, die Existenz von Musikkneipen zu verhindern, sondern vielmehr diese zu ermöglichen.

Allerdings sei man aus rechtlichen Gründen gezwungen, auf Beschwerden entsprechend zu reagieren, das heißt auch auf Beschwerden, die sich auf eine fehlende Konzession für mehr als das übliche eine Konzertveranstaltung pro Monat, die einer normalen Kneipe erlaubt sind, beziehen.

Daher wolle man seitens des Ordnungsamtes, wenn der Wirt des Subrosa eine Konzession als Musikkneipe beantragen würde, in jedem Falle wohlwollend prüfen und dann gemeinsam mit dem Wirt erörtern, wie die notwendigen Vorraussetzungen umzusetzen sind und welche Auflagen, wie eventuell Lärmschutz notwendig sind. Zunächst geht es also nur um Konzessionsfragen. Klar ist aus Steitz’s Sicht jedenfalls, “das man das Subrosa in seiner Struktur erhalten wolle.”"

Wie lange das allerdings dauert und für welchen Zeitraum es im Subrosa keine Konzerte mehr geben wird ist unklar. Die Ruhr Nachrichten schreiben: “Bis auf Weiteres liegen die angekündigten Musik-Veranstaltungen im Subrosa nun auf Eis. Eine Konzessionserweiterung ist zwar denkbar, vermutlich aber nicht kurzfristig möglich und nur an Schallschutz-Auflagen geknüpft. Cornel Alex hofft, das Problem klären zu können: In der kommenden Woche will er sich mit dem Ordnungsamt treffen.”

Auch die SPD in der Nordstadt hat sich mittlerweile des Themas angenommen. Die Sozialdemokraten wollen sich für den Erhalt des Subrosa einsetzen und fordern einen Runden Tisch um die Probleme zu lösen.

Mehr zu dem Thema:

Ordnungsrecht als Repressionsinstrument

 


60 Kommentare zu »Update II Dortmund: Stadt geht im Fall Subrosa auf Komprisslinie«

  1. #51 | Ulrike Märkel sagt am 21. September 2012 um 18:29

    @J Es geht hier doch um einen klassischen Interessenkonflikt und nicht um Trotzreaktionen. Auch der Hinweis auf das Solendo ist richtig – die Strandbar in der Nordstadt am Dortmunder Hafen ist an den Beschwerden einer einzelnen Anwohnerin gescheitert und musste schliessen. Ein schönes Gastrokonzept liegt nun brach – und nur Dank Oliver Buschmann konnte es mit Herrn Walter ein paar Meter weiter wieder aufleben.
    Du hast Recht damit, dass AnwohnerInnen einen Anspruch auf ihre Nachtruhe haben. Ich finde aber, man sollte sich ein Beispiel an anderen Städten nehmen und sich an einen Tisch gemeinsam mit den Beschwerdeführern setzen, um mit den AnwohnerInnen, Ordnungsamt und Kneipenwirten zu verhandeln und so einen Kompromiss zustande zu bringen. Natürlich sollen Leute schlafen können – aber die Konzert im Subrosa sind ja keine lauten Rockkonzerte sondern kleine Formate und oftmals unplugged. Das sich Leute nach dem Kneipenbesuch auf der Strasse unterhalten, ist schwer zu vermeiden – und am Ende müsste man unter diesem Aspekt viele Kneipen schliessen. Und das will ja keiner, wir leben ja schliesslich in einer Großstadt.
    Ich denke man sollte jetzt unbedingt zielführend über Lärmschutz, Dämmung, etc. nachdenken und dafür auch etwas Geld in die Hand nehmen. Denn Tatsache ist auch, dass die Nordstadt als sozialer Brennpunkt dringend die kulturelle Vielfalt und Szenetreffs braucht. Daher muss es auch Interesse der Stadt sein, eine Musikkneipe wie das subrosa zu erhalten.

  2. #52 | Tortist sagt am 21. September 2012 um 18:32

    So gerne ich auch gegen die Politik und Verwaltung wettere, die können nun nix dafür. Beide sind nämlich an die geltenden Gesetze gebunden. Und darauf hat kein Dortmunder Politiker Einfluss. Der Her Köster muss so schreiben und untersagen, täte er es nicht würde der beschwerende Bürger vor Gericht ziehen und GEWINNEN !

    Kinderlärm musste extra ausgenommen werden sonst wäre der Neubau von Kitas nicht möglich.

    Und da liegt der wunde Punkt. Früher hätte man sich gesagt, ich ziehe nicht an eine Kneipe da ist es mir zu laut. Heute heisst es, ist mir doch egal, sollen die leise sein sonst verklag ich die.

    Das ist nicht nur in Dortmund so, sogar im ach so urbanen Berlin wurden schon Cubs per Lärmschutz zugeklagt.

    Wir leben nunmal in einer reniten Rechthabergesellschaft wo das Verbot fröhliche Urstände feiert. Leben und leben lassen zählt nicht mehr.
    Das sind halt die Geister die Verbotspolitik allerorten hervorruft.

    Wer es ist ein Irrtum zu glauben wenn man alles gerichtsfest macht wird es gerechter und besser. Man bekommt nur ein Urteil sonst nix.

    Man bekommt überall in Deutschland jede Kneipe geschlosseen wenn man den weg über die Lärmbelästigung geht. Egal wo, gibt es dann Auflagen die jeden Betreiber entnerven oder ruinieren…..denn Ordnerdienst, Schallschutzgutachten etc kosten Geld und irgendwann schmeisst der Wirt das Handtuch……

  3. #53 | Arnold Voß sagt am 21. September 2012 um 19:22

    @ Tortist 52

    Das Problem dabei ist, dass selbst ein Politik der stillen Duldung durch das Ordnungsamt dann zu Ende ist, wenn Jemand sich beschwert/klagt. Dann nämlich muss das Ordnungsamt handeln. Aber die Konzesssionerweiterung bringt wahrscheinlich soviel Lärmschutzauflagen, dass sie für das Subrosa auch keine Lösung darstellen wird.

    Deswegen gehört das Gesetz geändert. Siehe nochmal meinen Beitrag # 24. Nicht nur Kinder- sondern auch Kultur”Lärm” braucht eine besondere gesetzliche Behandlung.

  4. #54 | Ulrike Märkel sagt am 21. September 2012 um 19:27

    @ Torti Genau. Wenn sich jemand beschwert, muss das Ordnungsamt zunächst reagieren. Das heisst aber nicht, dass nicht wohlwollend geprüft wird, ob überhaupt und wenn ja welche Auflagen bei einer Konzession für eine Musikkneipe zu erfüllen wären. Das Ordnungsamt sieht sich zum Glück nicht als “Kenipenverhinderer”.

  5. #55 | Stefan Laurin sagt am 21. September 2012 um 20:02

    @Ulrike: In Bochum hat das Ordnungsamt es oft erst gar nicht zu so einer Verfügung kommen lassen, sondern in den 80ern schon vile früher versucht Wirte und Anwohner an einen Tisch zu bekommen. Das Bochum eine große Kneipenszene hat, ist auch diesem Ansatz des Ordnungsamtes zu verdanken und da vor allem einem engagierten Mitarbeiter: Rolf Nuhn. Eine vorausschauende Ordnungspolitik hätte den Konflikt viel früher in den Griff bekommen und auf ein Veranstaltungsverbot verzichten können. Von da an würde ich im Zusammenhang mit der Leistung des Dortmunder Ordnungsamtes nicht von “Glück” reden.

  6. #56 | Michael Kolb sagt am 21. September 2012 um 20:57

    Wenn das Ordnungsamt, respektive Steitz, sich so geäußert hat wie im update dargestellt… dann liest sich das so, als wären die vielen Konzerte Grundlage für den Bescheid gewesen und mittelbar die damit zusammenhängende Lärmbelästigung. ‘schulligung, aber das hört sich für mich nicht nach einem schlaflosen Anwohner an, sondern eher nach einem angesickten Konkurrenten, dessen Laden lehr ist…

  7. #57 | Arnold Voß sagt am 22. September 2012 um 09:19

    Das Wohlwollen eines Ordnungsamtes hat klare gesetzliche und veordnungsrechtliche Grenzen. Es gibt zwar die Einigung mit dem Beschwerdeführer/Kläger und dem Beklagten. Wenn gegen diese aber wieder ein neuer Beschwerdeführer/Kläger vorgeht, der sich durch eben diese Einigung benachteiligt fühlt, fängt das Spiel wieder von vorne an.

    Wer Kultur und Urbanität in seiner Stadt an bestimmten Orten als räumlich verdichtete Aufenthalts- und Erlebnisqualität haben und wachsen sehen will, und dazu gehört auch das Abend- und Nachtleben, der kommt um eine politisch Initiative zur Gesetzesänderung nicht herum.

  8. #58 | der, der auszog sagt am 22. September 2012 um 14:08

    Interessant übrigens, wie beim Thema “Imission” in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird. Wer neben einer Kneipe wohnt und kein Bock auf den Wirt, die Gäste oder deren Musik hat, kann mit Hilfe des Ordnungsamtes und dieses dann mit Hinweis auf das Landes-Immissionsschutzgesetz relativ schnell den Betrieb einer Gaststätte stilllegen. Man muss nur hartnäckig genug sein, sich mehrfach beschweren und schon setzt sich ein Automatismus von Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften in Gang, die den Wirt zwingen, das Konzept für seinen Laden völlig zu verändern, vielleicht sogar dicht zu machen, egal wie erfolgeich er vorher war.

    Geht es um die Immission, die beispielsweise ein Verkehrsflughafen (in Dortmund soll es so ein Ding ja noch geben) mit seinem Fluglärm verursacht oder ein Chemiebetrieb mit seinen Abgasen und Dämpfen, dann ist es erst einmal Scheißegal, ob sich Anwohner daran stören. Man kann sich beschweren, muss dann aber erst einmal eine Bürgerinitiative gründen, um überhaupt Gehör zu finden. Die Stadt, deren Ämter und Inspektoren sind auf einmal für nichts mehr zuständig. Da wird nichts an Gesetzen und Verodnungen in Gang gesetzt. Stattdessen versucht man die Verantwortung in einen anderen Behördenbereich zu verschieben. Dortmund und das Hickhack mit der Bezirksregierung Arnsberg im Zusammenhang mit Envio ist dafür ein wunderschönes Beispiel.

    Wahrscheinlich bleibt den Dortmunder Amtsschimmeln gar nichts anderes übrig, als Kneipenwirte zu jagen, um überhaupt so etwas wie ein Erfolgsgefühl zu bekommen. An alles, was größer ist als eine Gaststätte traut man sich nicht.

  9. #59 | Dixi sagt am 23. September 2012 um 17:16

    In Frankfurt hätte man gesagt: “Die spinnen im Römer !”
    Ich wohne in der Fussgängerzone einer Kleinstadt, direkt über einer Kneipe mit Außentischen. Da ist jedes Wochenende Halli-Galli bis es hell wird. Im Sommer auch mal die ganze Woche über. Aber ohne jegliche Live-Musik. Der Lärm kommt von den Leuten auf der Straße. Gerade wegen dem Rauchverbot (das ich ansonsten begrüße) treibt’s die Leute auch im Winter vor die Kneipentür, wo sich lautstark weiter unterhalten wird. Egal ob Fussball, Politik oder Gott & Welt
    Die Musik ist überhaupt nicht das Problem. Wenn ich in die Nähe einer Kneipe ziehe, muss ich mit dieser leben, sonst ziehe ich da doch nicht hin, wenn’s mich stört.
    Es ist zu einfach, sich als Ordnungsamt nur nach Lärmschutz etc. zu richten.
    Statt einer Zwangspause bis alles geregelt ist, sollte eine geduldete Übergangsfrist gewährt werden, in der alles geregelt werden muss. Und zwar nicht nur durch den Wirt, sondern auch durch konstruktive Begleitung des Ordnungs- und natürlich des Kulturdezernats ♫

    Rock on – ich will nicht das nächste Mal nach Dortmund kommen und nur noch Konzerthaus und “Signal Iduna”-Arena vorfinden …

  10. #60 | Stefan Laurin sagt am 24. September 2012 um 09:16

    @Dixi: Und weil nicht alle Anwohner so tolerant sind wie Du, wird das von den Grünen geforderte Rauchverbot allein über den Streit mit Anwohnern wegen sich unterhaltender Gäste vor der Tür zu Streit und zu weiteren Verboten führen. Und dann werden Grüne wieder jammern, wie sehr sie doch die Szene-Kneipen schätzen. Jammern und verbieten – das können Grüne gut…

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