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Witten: SPD wirft im Wahlkampf amtierende SPD-Bürgermeisterin aus der Partei

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Nach über 150 Jahren Parteigeschichte und Wahlkämpfen mit und gegen alles und jeden – bringt die SPD in Witten die Sache endlich auf den Punkt : Zur Bürgermeisterwahl im September kandidiert Frank Schweppe von der SPD – gegen Sonja Leidemann von der SPD. Von unserem Gastautoren Friedrich Küppersbusch.

Und das kam so : 2004 und ´09 gewann Sonja Leidemann für die SPD das seit 1953 sozialdemokratisch regierte Rathaus. Zuletzt gestützt auf eine schwarz-rote Koalition. Wenig überraschend kündigte die 55 jährige für die Kommunalwahl 2015 ihre erneute Kandidatur an. Da hatten sich ihre Genossen jedoch bereits mit der CDU auf einen anderen Sozi geeinigt : Frank Schweppe bekam von der der Union satte 90% – von der eigenen Partei schlanke 62 % Nominierungsstimmen.

Was nun ?

Ganz einfach : Wahlen gewinnen und wieder antreten – das ist „parteischädigendes Verhalten“ , findet die Wittener SPD. Und strengt ein Parteiausschlussverfahren gegen die eigene Frontfrau an. Im April befindet so die Schiedskommission des Unterbezirks. Leidemann zog zur Landespartei nach Düsseldorf, und mitten im Wahlkampf bestätigte am 8.8. die Schiedskommission der Landes-SPD den Rauswurf.

Die langjährige SPD-Bürgermeisterin widerspricht nun auf Bundesebene. Das dauert, und so steht fest : Sie wahlkämpft als Parteimitglied in türkisem Ton – unterstützt von Genossen, Fans und Grünen. Schweppe hält dagegen. In sozialen Netzwerken habe er sich frotzeln lassen müssen, ob er denn nur ein grünes Hemd habe, erzählt Schweppe: Die grüne Farbgestaltung seines schwarzroten Plakates irritiert. Auf der Homepage des SPD-Stadtverbands stehen beide einträchtig nebeneinander:

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Richtig, die beiden Matadoren regieren die Stadt seit Jahren gemeinsam – als Bürgermeisterin und Erster Beigeordneter. Entsprechend filigran ziseliert fällt Schweppes Wahlkampf – Attacke auf seine Chefin aus : „Wir haben die gleichen Ziele. Hätte ich von uns beiden den Hut auf, hätte ich hie und da anders akzentuiert. Witten ist unter die 100.000 – Einwohner-Grenze gefallen, die Wirtschaft braucht mehr junge Leute. Doch gegen Demographie und die dicken Brüder Dortmund und Bochum ist man machtlos“. Das wäre als Wahlkampfslogan etwas defensiv und auch lang. „Witten muss prickeln“ heißt Schweppes Claim stattdessen; stille Wasser sind schief. Schweppe macht keinen Hehl daraus, dass er eigentlich Landrat werden wollte und dafür „bereits getingelt hatte“.

Leidenschaft und Leidemann wortspielt die Kampagne seiner „Chefin“, wie Schweppe sie nach wie vor apostrophiert. Die frühere VHS-Leiterin berichtet von ausdauernden Attacken örtlicher Genossen. SPD-Chef Stotko, üppig dotierter Landtagsabgeordneter, hatte Gerüchte über die Beitragsmoral der Bürgermeisterin gestreut. Er musste gehen, als sich herausstellte : Leidemann war sauber; Stotko selbst war einen erheblichen Batzen an Parteibeiträgen schuldig geblieben

„Mobbing“ bilanziert Leidemanns Anwalt, Friedrich Grawert aus Hagen. Der Rechtsbeistand freut sich, „den Genossen die Tour verhagelt zu haben“, Leidemann noch vor der Wahl aus der Partei zu werfen. Parteiauschlussverfahren können sonst in der SPD schon einmal sacht ausgreifen; Thilo Sarrazin überstand unbeschadet zwei, Sebastian Edathys Mitgliedschaft „ruht“ und FDP-Fan Wolfgang Clement warf nach mehrjährigem Verfahren von sich aus das Parteibuch. Anders Witten : Leidemann machte vom Artikel 46 d des Kommunalwahlgesetzes Gebrauch, wonach Bürgermeister sich aus dem Amt heraus bewerben dürfen. Als die Genossen dagegen aufbegehrten, forderte sie Basisdemokratie : Eine Mitgliederbefragung.

Doch da hatten die Parteispitzen von SPD und Union bereits „abgestimmt, auf Schweppe zu setzen.“ Behauptet Leidemann, bestätigt Schweppe. Die Wittener Union selbst habe keinen vorzeigbaren Kandidaten, meint Grawert. In der Tat hatte CDU-Chef Oberste-Padtberg seinen medialen Karrierehöhepunkt, als er letztes Jahr zu 2.500 Euro Strafe verurteilt wurde. Der robuste Waidmann hatte Nachbars Terrier tödlich durchschrotet und vor Gericht seine „Notwehr“-Darstellung nicht durchsetzen können.

Rechtsanwalt Grawert verweist dann noch auf das Beispiel Bad Oeynhausen . Auch hier hatte die SPD einen Kandidaten gewählt, auch hier bewarb sich dagegen der amtierende Bürgermeister „aus dem Amt heraus“. Es blieb bei einer Rüge, der Bürgermeister gewann den Konflikt.

Und nun bekommt Leidemann am 13.9. die größte Mitgliederbefragung aller Zeiten: an der Wahlurne. Die Wittener SPD prickelt dagegen an. Und nach der Wahl, schmunzelt Anwalt Grawert, könne die SPD das Verfahren dann einfach abrauchen lassen. „Leidemann gewinnt, und dann nehmen sie sie wieder.“

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15 Kommentare zu “Witten: SPD wirft im Wahlkampf amtierende SPD-Bürgermeisterin aus der Partei

  • #1
    Rosemarie Weber

    Ein Artikel mit viel Hintergrundwissen. Der Autor hat lediglich vergessen, die pikante Vergangenheit des Hagener SPD-Anwalts von Frau Leidemann zu nennen. Abhilfe hier: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13519040.html

  • #2
    Klaus Lohmann

    Hach, watt war Witten doch schön beschaulich, als mein Namensvetter dort Diktato.., ääähm Bürgermeister war:))

  • #3
  • #4
    Klaus Lohmann

    @werner: Stimmt, bei den roten Socken "verjähren" solche Skandale ja in der Regel nach spätestens 2 Monaten – zumindest in der Selbstwahrnehmung.

  • #5
    Ein Alter Freund

    Der Artikel ergeht sich leider in so vielen selbstverliebten Wortspielen, dass die an sich spannende Geschichte vollkommen untergeht. Ich bin hier echt besseres gewohnt.

  • #6
    WALTER Stach

    Großes Polit-Theater in Witten? Nee, wohle ehe Provinzposse. Gilt für das Drehbuch, die Dramaturgie, die Protagonisten -auf der Bühne und dahinter-; also auch für die Rolle "meiner" SPD in dieser Posse.

    Friedrich Küppersbusch,
    da hat es in Deinem Dortmund doch mehrfach Polit-Theater gegeben, wenn es um die OB-Wahlen ging,
    das zu mehr taugte als zu einer bloßen Provinz-posse oder?

    Nun gibt es zu Theater-Aufführungen regelmäßig unterschiedliche Meinungen. Das gilt auch hier.Was will der Drehbuchautor, was wollen die Drehbuchautoren in Witten den Theaterbesucher mit ihrem Stück vermitteln? Können Dramturgie und die Hauptakteure auf der Bühne dem gerecht werden? Werden so beim Publikum hohe Erwartungen geweckt oder bleibt man gleich zu Hause?

    Läßt sich das, was da jetzt in Witten abläuft, als ungewöhnliche Werbung für’s Theater, geeignet, Bürger neugierig zu machen, verstehen? Wenn das eine Wahlbeteiligung von 4o% -oder mehr?- bewirkt, Komliment an die Theatermacher in Witten.

    Obwohl mich die BM-Wahl in Witten nicht interssiert, bin ich "der jetzigen Umstände wegen" doch neugierig darauf zu erfahren, ob und wie die Bürger/Wähler in Witten (re-)agieren werden.

  • #7
    Sarah

    Von Friedrich Küppersbusch hätte ich eine sorgfältigere Recherche erwartet. Der Text ist schmissig geschrieben, bleibt aber oberflächlich und ist an einigen Stellen sachlich falsch. Schade!

  • #8
    Guido V.

    Tja… Hätte sich Küppersbusch mit der Materie annähernd beschäftigt, wäre er auch auf andere Gedanken gekommen. Jeder normale Mensch hätte die Begründung abgewartet die erst am nachmittag der 14.8.den Beteiligten zugegangen ist. Fakt ist das Leidemann bewusst gegen § 6 Organisationsstatut der SPD entschieden hat und die innerpartliche Solidarität mit Füßen getreten hat. Als einfaches Mitglied der alten Tante ist mir dieses Vorgehen zuwider. Wo kommen wir hin, wenn jeder im Wahlkampf sein eigenes Süppchen kocht? Oder muss man sich nicht mehr an Regel – selbst der Eigenen Partei halten, nur um das eigene EGO zu pflegen? Fakt ist, dass die LSK mit den Vorsitzenden RAin Herzberg und ihre Kollegen Recht gesprochen haben und auch Fr. Leidemann ’sche Argumente abgewogen haben. Jedoch war der Verstoss derart schwerwiegend das keine andere Möglichkeit bestand und ich bin froh, dass am vergangenen Samstag sowas wie Gerechtigkeit vollzogen wurde. Solidarität gehört zu DEN Werten innerhalb der Partei, dies gilt für alle Beteiligten; auch für Fr. Leidemann.

  • #9
    keineEigenverantwortung

    Es ist doch gut, dass der Bürger eine Wahl hat. In Zeiten von großen Koalitionen, fehlender Opposition ist für den Bürger ein wenig Wahlfreiheit positiv zu bewerten.

    Ich kenne die Kandidaten nicht und war seit Jahren nicht in Witten. Wenn sich die zwei größten Parteien schon ganz offen auf einen Kandidaten einigen, der dann noch vom Volk bestätigt werden soll, ist das ein eher schlechtes Zeichen für die Demokratie. Es bleibt zu hoffen, dass sich auch viele andere Kandidaten zur Wahl stellen.

    Mit mehr Wettbewerb geht es dann vielleicht auch wieder aufwärts mit Witten.

  • #10
    Klaus Lohmann

    @#8: Dann wird Witten also ab dem 13.09. eine parteilose Bürgermeisterin haben, weil die Bonzenparteien zu dämlich für eigene Wahlerfolge sind. Find ich gut;-)

  • #11
    christian h

    @ Guido V. / #8

    Tja … wo kommen wir denn da hin?!
    … wenn jeder sagt "wo kommen wir denn da hin"
    und keiner geht und schaut
    wohin wir kommen,
    wenn wir gehen
    >;o)

  • #12
  • #13
    Robert Müser

    Wenn ich auf die Entwicklung der SPD in Witten oder anderswo wie z.B. in Essen schaue, dann scheint sich in Teilen der Ruhrgebiets-SPD die Lust am Untergang bzw. der unbedingte Wille in die Oppositon zu kommen durchzusetzen.

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