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1. Mai in Dortmund: Lernen und liefern

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Ein Marsch von 490 Nazis, 1000 Gegendemonstranten – die Bilanz des 1. Mais in Dortmund fällt gemischt aus.

Es fällt schwer zu verstehen, wie DGB-Funktionäre und sozialdemokratische Würdenträger am 1. Mai im Westfalenpark bei Sonnenschein in ihre Bratwürstchen beißen können, während, nur fünf Jahre nach dem Überfall auf eine DGB-Demonstration, Nazis ein paar Kilometer entfernt das Verbot von SPD, DGB und den Nationalen Sozialismus fordern und mit Sprüchen wie „Ali, Mehmet, Mustafa, geht zurück nach Ankara“ durch den Dortmunder Stadtteil Westerfilde ziehen. Das SPD und DBG sich nicht stärker an den Protesten gegen die Nazis beteiligt hat, ist nicht nachvollziehbar, mehr noch, es ist unentschuldbar. Es fällt schwer zu verstehen, wie Polizeipräsident Gregor Lange es zulässt, das Nazis während ihres Aufmarsches am Straßenrand stehende Bürger bedrohen und beleidigen und auch nicht einschreitet, wenn ein Polizeibeamter aus der Nazi-Demonstration heraus angegriffen wird. Noch am Mittwoch löste die Polizei eine Kundgebung der Nazis auf, weil die volksverhetzende Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gerufen wurde – am Donnerstag wurde genau diese Volksverhetzung nicht geahndet. Lange hatte versprochen, den Nazis “ Keinen Millimeter mehr“ zuzugestehen, als er rechtlich muss. Lange hatte viel versprochen, geliefert hat er nicht. Auch wegen des passiven Verhaltens der Polizei, der fehlenden Präsenz von Spezialeinheiten und schwerem Gerät in der Nähe des Naziaufmarsches, war der 1. Mai für die Nazipartei „Die Rechte“ ein Erfolg. Die Gelegenheit, durch entschlossenes Eingreifen den Nazis den Spaß am Demonstrationsstandort Dortmund zu nehmen, hat Lange verpasst. Die Quittung dafür wird er durch künftige Nazidemonstrationen schon in den nächsten Monaten bekommen. Wer weder die Bürger noch die eigenen Beamten vor Nazis schützen kann, sollte sich die Frage stellen, ob er als Nachfolger von Norbert Wesseler in einer Stadt wie Dortmund taugt.

Lange Zeit waren die verschiedenen Gruppen der Nazigegner in Dortmund vor allem damit beschäftigt, sich voneinander abzugrenzen. Diese Zersplitterung des Widerstandes war einer der Gründe, warum die Nazis sich in Dortmund ausbreiten konnten.

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Das ist vorbei: Im  Bündnis BlockaDo arbeiten die verschiedensten Gruppen, von Parteien und Jugendverbänden  bis zu den Autonomen zusammen. In den vergangenen Monaten wurde viel Vertrauen aufgebaut. Das hat sich gestern, zumindest zum Teil, ausgezahlt: Es gab mehrere erfolgreiche Blockaden. Doch der Nazi-Aufzug konnte so nur verzögert, nicht gestoppt werden wie in Berlin oder Dresden. Auch wenn man bei BlockaDo im Großen und Ganzen mit dem Tag zufrieden ist, kritisiert, das die Polizei auch Demonstrationen in Hör- und Sichtweite zum Teil nicht zuließ, muss dort nun der 1. Mai aufgearbeitet werden. Es gab taktische Defizite und mangelnde Ortskenntnis.

Presse-Show: Blockade von Politikern

Presse-Show: Blockade von Politikern

Aber, und das hört man ebenfalls aus Kreisen des Bündnisses, mangelnde Unterstützung „prominenter“ Politiker: Bis auf ein paar Showeinlagen wie eine 5-Minuten-Blockade für die Pressefotografen, hielten sich die Abgeordneten von SPD, Grünen, Piraten und Linkspartei zurück. Sie unterstützten nicht das Bündnis, das zum Teil auch von Mitgliedern ihrer eigenen Parteien aufgebaut wurde, sondern machten zum größten Teil Bella Figura vor den Medienvertretern.

Kurzum: Bei der nächsten Nazi-Demo im Spätsommer muss Lange liefern. Und BlockaDo noch etwas  dazu lernen.

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24 Kommentare zu “1. Mai in Dortmund: Lernen und liefern

  • #1
    amzdo

    Danke für den Kommentar und auch Danke für den Ticker von Euch, der war zuweile sehr amüsant!

  • #2
    Dieter

    Der Analyse würde ich im großen und ganzen so zustimmen. Dem ersten Teil vollständig, bei der Kritik an der fehlenden Unterstützung „prominenter Politiker“ würde ich ergänzen: Es gab ein paar wirklich engagierte Ausnahmen, die zwar vielleicht nicht den Status „Prominenz“ erreichen, die aber bei den Blockaden ganz ohne Show-Wahlkampf sinnvolle und wichtige Aufgaben übernommen haben.

    Mir fallen da die Piraten-Landtagsabgeordnete Birgit Rydlewski und die grüne Ratsfrau Ulrike Märkel ein, die ihren Status in der Kommunikation für die Blockaden und die Protestierenden in die Waagschale geworfen haben, und sich zwischendurch auch mit ein paar durchgeknallten Polizisten ziemlich anlegen mussten. Es war gut, dass sie da waren.

    Um so frustrierender muss es für die beiden sein, dass ihre Parteien anlässlich der Situation in Dortmund völlig versagt und auch sie im Stich gelassen haben.

    Auch deswegen kann man ihnen nicht unterstellen, die Proteste in Dortmund als Bühne für den Wahlkampf missbraucht zu haben. Denn sie haben gezeigt, was möglich ist. Das Engagement einiger weniger Amtsträgerinnen und Amtsträgern hat das Komplettversagen der ersten und zweiten Reihe bei SPD, Grünen, Linken und Piraten besonders deutlich gemacht. Und dieses Im-Stich-Lassen ist nun wirklich Argument genug, diese Parteien nun nicht auch noch zu wählen. Danke für gar nichts.

  • #3
    Gerd

    So richtig glücklich sieht Christina Worch aber auch nicht aus.

    🙂

    Die Presseshow-Blockade von SPD, Grünen, Piraten und Linkspartei hat mich aber auch wütend gemacht und deswegen werd ich in Dortmund jetzt wohl „DiePartei“ wählen.

  • #4
    Lloyd

    Also beim Kessel auf der Haberlandstrasse war ein MdB der Linken und mehrere MdL der Piraten von denen eigentlich durchgängig einer anwesend war und die für Verhandlung mit der Polizei zur Verfügung standen. Sie deeskalierten mehrfach erfolgreich die Lage.

  • #5
    Rüdiger

    Die Kritik an den Politiker und Politikerinnen ist natürlich gerechtfertigt, aber um es mal ganz trocken zu sagen wir befinden uns um Wahlkampf, um so schöner zu sehen das es da doch noch Politikerinnen gab rennen es scheinbar wirklich darum ging etwas gegen Nazis auf der Strasse zu machen!

    Was mich etwas verstört ist das rufen nach „Law-and-Order“, die Polizei hat schon den Fehler gemacht zwei mal zu versuchen den Aufmarsch zu verbieten was von vornherein unreal schien, auch mit Blick auf den Wahlkampf der Partei „Die Rechte“. Das es Lange in Dortmund nicht leicht hat und sich beweisen muss nachdem Wesseler hier so zugelangt hat macht die ganze Nummer nicht besser.

    Fakt ist doch schlicht weg – gestern wurde ein Anfang gemacht und die Nazis, welche jeden Pups, als Erfolg verkaufen hatten gestern einen selten beschissenen Tag in Dortmund. Wer sich über unfreundliche Polizisten wundert die rum schubsen, schlagen etc. den kann man nur herzlich in der Realität willkommen heißen. Naziaufmärsche blockieren, verhindern wie auch immer ist nun einmal Handarbeit, das wissen autonome seid Jahrzehnten und nun muss es auch die Zivilgesellschaft in Dortmund lernen, dass gute ist: sie kann es lernen das haben auch andere Städte weit ab von „Berlin“ oder „Dresden“ gezeigt.

    Glück auf Dortmund!

    PS. respekt an die gute Berichterstattung auch hier gestern, manche Updates zauberten immer wieder ein Grinsen ins Gesicht und das ist bei allem ernst an einem solchen tag auch wichtig!

  • #6
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Rüdiger: Kein Millimeter ist kein Millimeter – das wurde gestern nicht geliefert. Wesseler hat da zum Teil anders agiert.

  • #7
    uli

    Ich hätte bei einer friedlichen Blockade gern mitgeholfen, den Aufmarsch zu stören, aber leider war da eine Strassensperre die ich nicht passieren durfte.

    Bei Fragen an die Beeitschaftpolizei bekam ich Antworten wie: weil ich das sage!! weil ich das so will!! Wenn man sich dann einige der Bereitschaftpolizisten anschaute, wie grimmig die einen musterten, mit Sonnenbrille und Kaugummi, dann mußte man sich zwangsläufig fragen, auf welcher Seite stehen eigentlich die Polizisten.

  • #8
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @uli: Ich fand es war zu jedem Zeitpunkt klar, dass die Polizei nicht auf der Seite der Nazis stand. Das hat sie den ganzen Tag deutlich gemacht – auch einzelne Beamte in Situationen, die haarig waren.

  • #9
    at

    Es war fast ein Drittel der Landtagsfraktion der Piraten vor Ort, teilweise den gesamten Tag. Dasselbe gilt auch für Mitglieder des Kreis- und des Landesvorstandes. Über viel mehr „Prominente“ verfügen die Piraten hier gar nicht. Die mehreren kurzen Sitzblockaden haben übrigens den anderen Gruppen immer wieder Zeit verschafft, ihren nächsten Einsatzort zu erreichen. So war es geplant, so ist es geschehen.

  • #10
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @at: Nichts war geplant – wir standen bei der Gruppe die sich kurz hingesetzt hat und da war von einer Strategie nichts zu erkennen. Auch nicht im Gespräch kurz davor. Verena Schäffer, MdL der Grünen, nutzte den Tag um eine Sightseeing-Tour in Begleitung eines Polizeibeamten zu machen. Das Wetter passte ja.

  • #11
    Gerd

    Der WDR bericht nur von 500 Gegendemonstranten ?!?!

    http://www1.wdr.de/studio/dortmund/lokalzeit/studiodortmundlokalzeit100.html

    Protest gegen Neonazis

    8.000 Menschen haben gestern in Dortmund an der traditionellen Mai-Kundgebung der Gewerkschaften teilgenommen. Im Vorort Westerfilde versammelten sich 500 Menschen zum Protest gegen einen Demonstrationszug von Neonazis. Der Polizei gelang es, beide Gruppen auseinanderzuhalten.

  • #12
    at

    „da war von einer Strategie nichts zu erkennen.“ – Danke, keine weiteren Fragen. Dann muss sich der Koordinator neben mir wohl geirrt haben.

  • #13
    Martin

    Wer S-Draht nutzt um die Demo der Rechten zu schützen ist nicht besser wie diese.

  • #14
    Rüdiger

    @ at & stefan:

    bezüglich der Koordination muss man wahrscheinlich unterscheiden zwischen den Blockade leiten, da ist sicherlich auch einiges chaotisch gelaufen und so MdL die vorher, auch wenn einzelne ihrer Parteien den Gegenprotest unterstützten nie was mit dem Bündnis am Gut hatten. Bei dieser Blockade muss man Stefan einfach recht geben es war nicht mehr als ein Pressefototermin! Klingt komisch, ist aber so!

    @ Stefan: Klar sagt der PP so was wie „kein Millimeter“ der macht ja auch z.T. Politik mit seinen aussagen, ich will den auch gar nicht groß in Schutz nehmen! Aber man muss ja einfach realistisch bleiben, die Cops die da gestern rumgerannt sind haben zu 80% den PP Lange noch nie Live gesehen und zu 90% nie mit dem gesprochen. Der PP ist nicht der Einsatzleiter, welcher an dem Tag die Koordination der Cops beaufsichtigt, zusammen mit Gruppenführern und wie sie alle heissen, welche schlussendlich für das Verhalten der Corps verantwortlich sind…

  • Pingback: Vorläufiges über den 1.Mai in Dortmund « antifaschistische union dortmund

  • #16
    festus

    Durch den früh angemeldet marschierenden DGB standen zumindest einige innerstädtische Straßen einfach nicht mehr zur genehmigung für rechte Aufmärsche zur verfügung, dadurch nicht völlig nutzlos.
    „fehlenden Präsenz von Spezialeinheiten und schwerem Gerät in der Nähe des Naziaufmarsches“ Wasserwerfer standen in Nebenstraßen direkt neben der Marschroute, ebenso diverses massiv übergewichtiges blockadezerlegendes Gerät der technischen Hundertschaften. SW4, BFE (die eh aus anderen Bundesländern kommen müßten) oder erkennbare SEK-Kräfte habe ich in der Tat auch nicht gesehen, andererseits für letztere auch die Dächer der Umgebung nicht genau genug betrachtet, für Erstgenannte gilt: Was hätten die machen können? Mit Ausnahme eines einzelnen Wuppertaler Gruppenführers (und auch für dessen rein verbales Auftreten hatte ich aufgrund des Verhaltens einiger Mitdemonstranten gewisses Verständnis) verhielten sich die in meiner Gegenwart agierenden Bereitschaftspolizisten neutral bis wohlwollend und führten uns sogar näher an die Absperrungen der Demontrationsroute (daß wir da besser überwachbar waren als in irgendwelchen Gärten, war aus ihrer Sicht sicher auch hilfreich). Was um die Reiterstaffel los war, kann ich nicht beurteilen. Aus dem Mithör- und Beobachtbaren war allerdings klar, wer auch immer oberhalb der Hundertschaftsebene am Donnerstag morgenführen sollte, war komplett überfordert.

  • #17
    Michele Marsching

    Sorry, aber die Darstellung entspricht nicht meiner Wahrnehmung.

    Ich habe nicht EINE Sekunde an die Presse gedacht, als ich mich zu den Kollegen gesetzt habe. Ich war in Begleitung der Polizei vor Ort, habe mir Lageinfos direkt über einen Ansprechpartner holen und auch weitergeben können.

    Als ich mich 2 Minuten von meiner Begleitung entfernt hatte (ich wollte eigentlich zu dem Kiosk am Straßenrand, aber da standen ca. 10 Nazis direkt vor), kam es zu dem für mich spontanen „Hinsetzen für die Presse“. Nachdem kurz gewitzelt wurde, dass man MdL nicht wegtragen würde und wir uns doch quer über die Fahrbahn legen könnten, gab es ein Signal und alle saßen auf dem Hosenboden. Mitten in der Polizeibegleitung habe ich mich dahinter gehockt!

    Ich bezeuge, dass die Kollegen die ganze Zeit über telefonischen Kontakt zu den anderen MdL hatten, die sich mit BlockaDo bewegt haben. Auch nachdem die Polizei zu uns gekommen war und die entsprechenden Warnungen und Aufforderungen losgeworden war, liefen die Telefonate. Dann gab es ein Signal und alle haben geschlossen „nachgegeben“.

    Es hat gedauert, so lange es dauern musste und konnte. Ich persönlich musste aufstehen, um die Begleitung der Polizei nicht zu verlieren, die anderen sind anscheinend nach dem telefonischen „OK!“ der BlockaDo-Kontakte aufgestanden.

    Das soll keine Richtigstellung sein, sondern nur meine Sicht der Ding schildern.

  • #18
    Kai

    Man fragt sich nach dem Lesen dieses Berichts, ob nur eine Person an der Polizeispitze gewechselt hat oder was dort sonst los. Es muss doch durch die Entwicklungen der letzten Jahre inzwischen eine Menge Erfahrungen und Knowhow auch in den Ebenen darunter geben. Immerhin wurden unter Wesseler die Naziläden und andere Nazinester in Dorstfeld ausgeräumt, eine rechte Partei wurde verboten und mehrere Demonstrationen wurden ganz verboten oder zumindest stark eingeschränkt. Geht dieses Wissen immer nur von einer Person aus? Oder ist der Kommandoton innerhalb der Behörde so streng, dass alle nur „nach einer Pfeife tanzen“? Ich hoffe, dass es nicht so ist und künftige Demos für die Nazis wieder unangenehmer verlaufen.

  • #19
    Klaus Lohmann

    @#17 | Michele Marsching: Sollte das jetzt ein „Ich bin supi, nur die Kollegen sind unsensible Arschloch-Huren, die für die Presse alles machen“ werden?

    Wenn „die Telefonate liefen“, dann ist ja wenigstens des Deutschen liebstes Spielzeug in der Story drin. Und dass man kommuniziert, was das Breitband so hergibt, entschädigt ja irgendwie von der wurstigen Vorstellung, den heutigen MdL wäre ein Handy am Ohr eigentlich nur zur Abwehr von Piraten-Vorwürfen über zu wenig Kommunkation angewachsen.

    Mich persönlich würde noch am Rande interessieren, ob Sie die Polizei begleitet haben oder die Polizei Sie. Ist auch beim Abrechnen von steuerpflichtigen Senioren-Dienstleistungen ala „Spaziergangs-Begleitung“ wichtig.

  • #20
    Chaos

    Meiner Meinung nach, war ein großer Fehler , dass manche erst ziemlich spät gekommen sind. Soweit ich das vom S-Bahnhof und durch den Livetciker überblicken konnte, waren es am Anfang ca. 300 Demonstranten am S-Bahnhof, dann noch vereinzelt Blockaden auf der Strecke, also insgesamt niemals die insgesamt 1000 (?) Gegendemonstranten. Deswegen war es auch nicht möglich, rechtzeitig den U-Bahnhof zu blockieren, der ja dann ein wenig später von der Polizei komplett dicht gemacht wurde.

    Außerdem wurde am S-Bahnhof, als schon länsgt klar war, dass die Nazis nicht mehr in Dorstfeld rumstehen, sondern wohl mit der U-Bahn kommen würden, noch ziemlich lange darüber dikutiert, ob man die jetzige Blocade jetzt aufgeben soll oder nicht. Später wurde sich dann zwar dafür entschieden, zu gehen, aber die Entscheidung hätte auch schon viel früher fallen können.

    Hoffen wir einfach, dass wir durch die Verzögerung und Ärgernisse möglichst viele Nazis so genervt haben, dass sie nicht mehr wiederkommen, weder am 1. Mai noch am 1. September.

  • #21
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Chaos: Es waren 300 am Bahnhof, dann noch einmal ein paar Hundert am Anfangsort der Nazidemo. Und dann, und das hat mich wirklich begeistert, an jeder Kreuzung, an jeder Straße ein paar Dutzend: Ganz normale Anwohner, die protestiert haben, viele kleinen Gegenkundgebungen – Dutzende. Zählt man die mit, kommt man locker auf 1000 Menschen die auf der ganzen Strecke gegen die Nazis demonstriert haben.

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  • #23
    Gerd

    @#20 | Chaos: Das stimmt, eine frühe Anreise und eine gleichzeitige Blockade von U- und S-Bahnhof und die Nazi-Demo wäre abgesagt worden.

    Hier hat BlockaDo ziemlich versagt und sollte auch mal selbstkritisch den 1.Mai aufarbeiten.

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