„Aber Artikel 8 GG sagt doch…“

Querdenken 711: Demonstrationsaufruf in der Gruppe der Corona-Rebellen; Screenshot
Querdenken 711: Demonstrationsaufruf in der Gruppe der Corona-Rebellen; Screenshot

Die Wichtel-, Wahn- und Wahnwichteldemo in Berlin findet an diesem Wochenende nicht statt. Das Geheul der ewig Abgehängten, unter denen viele andere hängen sehen wollen, ist – wie zu erwarten war – groß. Vielfach wird dabei auf Artikel 8 des Grundgesetzes verwiesen. Der würde angeblich sicherstellen, dass ein Verbot wie das der Demo an diesem Samstag nicht zulässig sei. Wir Ruhrbarone haben keine Mühen gescheut und knallhart recherchiert – naja, wir haben halt gegoogelt – und herausgefunden, was wirklich in Artikel 8 GG steht:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Und ja, die Demo in Berlin wäre genau das, was im zweiten Absatz gemeint ist.
Heult also ruhig weiter, liebe Aluhutrechtsversiffte, aber nehmt das mal zur Kenntnis.

Gern geschehen.

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Berti
Berti
3 Jahre zuvor

Nun, so eine Demo – zu der jemand wie ich niemals hingegangen wäre – kann man verbieten. Die Veranstalter können aber mit Eilanträgen versuchen, das Verbot im Rahmen des Rechtswegs wieder aufheben zu lassen. Schau' mer mal, wie's ausgeht, pflegte unser alter Kaiser Franz in solchen Fällen zu sagen. – Aber etwas Amüsantes sei nachgetragen: Eine Gruppe von zehntausend, überwiegend ohne Maske im Stammland des grässlichen Lukaschenko, wird
zu Hunderttausenden aufrechten Kampfern'innen für die Demokratie umgewidmet. Bei der geplanten Demo in Berlin wird, so sie denn doch noch stattfindet, die Umwidmung eine andere sein (inhaltlich und zahlenbezogen). – Bei solchen Phänomenen hatte die "linke" Frankfurter Schule schon recht: Wahrheiten existieren nicht, sie werden von interessengeleiteten Institutionen gezeugt und in Populationen ausgetragen.

Arnold Voss
3 Jahre zuvor

Dazu gibt es allerdings noch ein paar Bedingungen, unter denen das nur geschehen kann. Einfach mal hier nachlesen, Barto: https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/vorlagen/2-12-17.pdf

Nansy
Nansy
3 Jahre zuvor

Arnold Voss: sehr guter Hinweis auf den Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek!

Demo-Verbot in Berlin für "Aluhutrechtsversiffte", aber kein Verbot von Demonstrationen mit anderer politischer Zielsetzung und vergleichbarem Verhalten der Teilnehmer hinsichtlich der Beachtung der Hygieneregeln (siehe: Black Lives Matter). Gleiches Verhalten bei den Demos gegen Lukaschenko und wir alle zollen Beifall für die Demonstranten?
Hier geht es wohl weniger um Hygienereglen, als um unliebsame Meinungen. Und mir tut es weh, wenn ich hier, im Sinne unserer Verfassung, scheinbar Partei für Spinner und Verrückte nehmen muss. Aber nicht jeder bei diesen Demonstrationen gehört zu dieser Gruppe.

Gleichzeitig erfahren wir aus München, dass Alkoholverkaufsverbote ab 21 Uhr und Ausschankverbote ab 23 Uhr ab einer gewissen Infektionsrate geplant sind.
Was bleibt da auf Dauer mit diesen Verboten (und immer neuen anderen Maßnahmen, die noch kommen werden) bei den Bürgern für ein Eindruck?
Unsere Rechte werden immer weiter ausgehölt, auch ohne zwingende Gründe.
Das wird auf Dauer zu erheblichen Widerständen in der Gesellschaft führen, und zwar nicht bloß allein bei den "Aluhutrechtsversifften".
Die Freude der Aluhutgegner könnte nach hinten losgehen….

Emscher-Lippizianer
Emscher-Lippizianer
3 Jahre zuvor

Mit großem Entsetzen habe ich nun die Begründung des unsäglichen "Innensenators" Geisel zur Kenntnis genommen. Ich bin brav davon ausgegangen, daß das Verbot aus Gründen des Infektionsschutzes ausgesprochen wurde. Aber da habe ich Berlin mal wieder überschätzt.
Zitat aus der NZZ:

"Der Sozialdemokrat ist nach eigenen Angaben «nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird». Er erwarte «eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen»."

Da scheint der Infektionsschutz aber gewaltig hinter der in Berlin herrschenden RAF- und Stasi-Ideologie anzustehen. Anders ausgedrückt: Wenn die vom Senat gehätschelten Anarchos die Stadt in Schutt und Asche legen wollen ist das aus doppelter Hinsicht kein Problem:
1) Es ist politisch opportun
2) Masken tragen diese Gestalten bei ihren s.g. Demonstrationen auch schon immer

Mehr Wasser auf die falschen Mühlen geht nicht….

Yilmaz
Yilmaz
3 Jahre zuvor

Das Bundesverfassungsgericht hat demselben Veranstalter schon mal eine Demo erlaubt die die Stadt Stuttgart verboten hatte. Wenn man sich die Begründung der damaligen Eilenscheidung durchliest ist das pauschale Verbot durch Berlin sehr unklug und wird spätestens in Karlsruhe aufgehoben werden. Versammlungsrecht nach GG steht über anderen Verordnungen.

Susanne Scheidle
Susanne Scheidle
3 Jahre zuvor

Also ich reibe mir hier gerade die Augen und kann nicht glauben, was ich in den Kommentaren lesen muss. Wie verstrahlt muss man eigentlich sein, um Demonstrationen gegen das Tragen von Masken (!) und Abstandhalten (!) zusammen mit völlig Durchgeknallten und Rechtsradikalen zu vergleichen mit Demonstranten, die gegen einen Diktator auf die Straße gehen – und die von selbigem einfach ratzfatz zusammengeknüppelt werden?
Gehts noch?

Günter Rense
Günter Rense
3 Jahre zuvor

"Unsere Rechte werden immer weiter ausgehölt, auch ohne zwingende Gründe" Ich würd's anders schreiben: "Das Hirn von Aluhutrechtsversifften wird immer weiter ausgehöhlt, auch ohne eigenes Zutun".

Berti
Berti
3 Jahre zuvor

Liebe Frau Scheidle, zu Ihrem Kommentar eine Klarstellung: Reiben Sie sich am besten noch einmal kräftig die Augen, danach lesen Sie die diversen Kommentare neuerlich – und so Gott will, werden Sie einige der Hinweise sogar verstehen. Es ging offenbar darum, dass bei den großen Ansammlungen meist unmaskierter Menschen in Minsk das Killervirus kaum zur Entfaltung kommt. Wie das sein mag? Weiß ich nicht. Vielleicht, weil die Menschen in Weißrussland so viel Knoblauch essen. Knoblauch verscheucht das Killervirus – und bekanntermaßen auch Vampire. Alles Gute für Sie, Frau Scheidle, bleiben Sie gesund, und schlafen Sie auch gut (am besten mit einem Kruzifix und dem Bund Knoblauch am Bettrand). Mit den allerbesten Grüßen. Und lassen Sie uns das Killervirus gemeinsam besiegen – solidarisch, überzeugt, stets standhaft im Glauben. Berti.

Berti
Berti
3 Jahre zuvor

Lieber Herr Bartoschek, vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich würde mich als einen Menschen kennzeichnen, der Höflichkeit sehr schätzt. Ein pointierte, auch humorige Anregung von Diskussionen sollte insofern niemals einen beleidigenden Charakter aufweisen. Sicherlich haben Sie mit Ihrer Nichtlöschung meines Kommentars richtig gelegen – jedwede Beleidigungsintention war mir dabei fremd. Viele Grüße und noch einen schönen Abend. Hoffentlich kommen noch zahlreiche substanzielle, anregende Diskussionsbeiträge. Berti.

Renate
Renate
3 Jahre zuvor

Egal wie man die Beweggründe der Demononstranten bewerten mag – es sind ja auch ganz unterschiedliche Gruppen – sie haben das demokratische Recht zu demonstrieren.

Und wenn der Innensenator dies im Hinblick auf eine erhöhte Infektionsgefahr verbieten will, dann soll er das anhand der gestiegenen Zahlen nach der letzten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin belegen. Das ist leicht zu überprüfen.

Und es wäre die Aufgabe seriöser Journalisten, die sich doch immer als die Bewahrer der Demokratie aufspielen, das notfalls einzufordern.

Peter Ansmann
Admin
3 Jahre zuvor

Ausgehend von den vom Veranstalter ("Querdenken") angekündigten Teilnehmerzahlen stehen jetzt also 60.000 Urinale, 40.000 Damentoiletten, 30.000 Herrentoiletten ungenutzt in Berlin rum. Dr. Motte sollte versuchen bis Samstag eine LoveParade (Mit Maskenzwang) auf die Beine zu stellen: Rave'n'Save statt Hass und Gewalt.

trackback

[…] die zehn Milliarden der selbsternannten Corona-Rebellen, die jetzt am Wochenende eventuell nichts zu tun haben weil sie die Fahrt nach Berlin scheuen – und alle anderen Leser […]

ccarlton
ccarlton
3 Jahre zuvor

Daß Großdemonstrationen Infektionsherde sind, wurde von den Großdemonstrationen der vergangenen Monate widerlegt. Daß die regierungs- und medienkritischen Demonstrationen von Rechtsextremen unterwandert sind, wurde vom Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz widerlegt.

René Boldt
René Boldt
3 Jahre zuvor

@ Autor:
Da Sie von "Aluhutversifften" schreiben und Kommentare wie Nr.7 zulassen, verstehe ich Ihren Beitrag Nr.9 weder inhaltlich noch formal. Auch der Stil und die Wortwahl Ihres Beitrages -in dem Sie die Anmelder und Teilnehmer der Demonstration lächerlich bis verächtlich machen – steht Ihren Äußerungen in 9 entgegen. Oder verwirken die Anmelder und Teilnehmer Ihren Anspruch, wenn nicht Recht auf mediale Gleichbehandlung und sprachlichen Respekt, weil diese die "falsche Sache" vertreten?
Das ist Haltungsjounalismus . Das kann man machen, dann sollte man sich aber auch nicht über die Reaktionen wundern.
i.Ü., auch wenn es in Ihrem Beitrag nicht angesprochen wurde, aber in diesem Blog immer wieder als Tatsache dargestellt wurde: Mit der "rechtsextremen Unterwanderung" der Anti-Coronaszene scheint es nicht weit her zu sein:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article214421464/Verfassungsschutz-Rechtsextreme-bei-Corona-Demos-nicht-an-Spitze-der-Bewegung.html

thomas weigle
thomas weigle
3 Jahre zuvor

#14 Gestern las ich,dass der VS eine Unterwanderung der sog. Coronarebellen durch Rechtsextreme etc befürchtet-Welt oder in einer der Berliner Tageszeitungen. Das klingt doch ein wenig anders. man muss ja auch nur schauen, wer da mittlerweile für den 29. mobilisiert.. Die üblichen rechten Verdächtigen wie Elsässer, Ken jebsen.Reichsbürger,Allianz für Dumme. Die geben sich ganz sicherlich nicht mit einer Mitläuferrolle zufrieden

René Boldt
René Boldt
3 Jahre zuvor

@16: Heute hat der Chef des VS laut Welt -s. link oben- genau dies verneint. Nur weil die von Ihnen genannten etwas möchten, heißt das ja nicht, das Sie es auch bekommen. Das Bild vom rechtsextremen Coronarebellen ist schlicht falsch. Das scheint für viele schwer zu aktzeptieren, ist aber nun mal so.

Joyce
Joyce
3 Jahre zuvor

Ein Blick auf die Statistiken

1- Die Death-Rate sinkt seit dem 21. März kontinuierlich ab, und zwar fast jeden Tag auf derzeit rund 5-6 Tote pro Tag. Bei einer Grippewelle haben wir 500 Tote pro Tag. Ist das eine Pandemie?

2- Die Krankenhäuser stehen leer: 5% Auslastung bei den ICU Betten. Ist das eine Pandemie?

3- Es ist unbewiesen, dass Demos zu einem signifikanten Anstieg der Fälle führen. Dieser Beweis könnte sehr leicht erbracht werden.

Guenter Rense
Guenter Rense
3 Jahre zuvor

Joyce: Eine Pandemie heißt nicht Pandemie, weil Sie Ihnen garantierte 500 Tote pro Tag plus 5%ige Steigerungsrate "liefert", sondern weil sich das Virus grenzenlos verbreitet und auch *ohne* massive Ausbrüche ständig präsent ist. Das können Sie jederzeit bei "Worldometer" auf den Zeitskalen der Statistik-Daten bzw. deren grafischer Darstellung ablesen.

Berti
Berti
3 Jahre zuvor

Herr Rense, ich danke Ihnen für Ihre Klarstellung zum Pandemie-Begriff. Absolut korrekt, deckt sich mit der Neudefinition der WHO. Deswegen sprechen wir ja beispielsweise immer öfter von einer Herpes-Pandemie. Auch die Pandemie "Pfeiffersches Drüsenfieber" sollte wesentlich stärker beachtet werden. In beiden Fällen handelt es sich um ein globales Infektionsgeschehen (Schwerpunkte in Europa, in den USA, aber auch einigen Entwicklungsländern; leider kaum unter Kontrolle zu bringen, immer wieder drastische Ausbrüche – P. Drüsenfieber v.a. in Schulen). Herpes (oft jahrelang ohne Ausbruch IN Menschen) und P. Drüsenfieber kann – bei bestimmten Verläufen und vorbelasteten Personen – auch schwere Schäden verursachen oder sogar tödlich enden. Sobald das Killervirus Corona besiegt ist, sollten wir uns deshalb gemeinsam dem Kampf gegen andere Erreger (Viren, aber auch Bakterien) widmen. Auf globaler Ebene, am besten mit global aktiven Warn-Apps.

Guenter Rense
Guenter Rense
3 Jahre zuvor

Berti, ich weiß nicht, wie weit Sie sich überhaupt an die Achtziger erinnern können, aber der Begriff HIV wird Ihnen sicherlich was sagen – u.A. dass die damalige Verbreitungsgeschwindigkeit in den ersten pandemischen Jahren nur ein Bruchteil der von SARS-CoV 2 betrug und dass es immer noch Millionen von Infizierten und Toten durch AIDS gibt. Da lohnt sich der Kampf weiterhin – falls es nicht durch Ignoranten, Verweigerer und dumpfe Autokraten verhindert wird.

Berti
Berti
3 Jahre zuvor

Mein lieber Rense, an die 80er Jahre erinnern sich viele noch lebhaft. Positiv ist mir aufgefallen, dass den HIV-Infizierten und auch AIDS-Kranken große Solidarität entgegen gebracht wurde. Panikmache und wöchentlich wechselnde Infos von Wirrologen? Nein. Vielleicht finden Sie noch alte Gib-AIDS-keine-Chance-Spots im Internet, u.a. mit Hajo Friedrichsen: nur weil ein HIV-Positiver versehentlich aus meiner Tasse getrunken hat, mach' ich mir nicht ins Hemd. Und heute? Masken. Wäre damals der Versuch gewesen, Kondome zu häkeln. Aber damals waren die Menschen noch kritischer, nicht so linientreu. Kondome wurden nicht gehäkelt.

Susanne Scheidle
Susanne Scheidle
3 Jahre zuvor

@Berti #8
Interessant ist, dass in Ihrem 1. Post zwar von "Umwidmung" der Intentionen und "Erzeugung von Wahrheiten interessengeleiteter Institutionen" die Rede ist (also von politischer Einflussnahme) – das Wort "Virus" in Ihrem ursprünglichen Beitrag aber überhaupt nicht vorkommt.

Aber trotzdem Danke für Ihre Antwort, zeigt sie doch aufs Schönste Ihr Argumentationsmuster: Warum sachlich, wenn's auch unsachlich geht?

Bringt es was, Sie darauf aufmerksam zu machen, dass lt. Worldometer der JHU die gemeldeten Infektionszahlen aus Belarus 7.550 / 1 Mio betragen (Deutschland: 2880/1 Mio) – und die von Belarus gemeldeten Zahlen womöglich ähnlich zuverlässig sind wie die von Nordkorea?
Vermutlich nicht, aber versuchen kann man's ja mal…

Susanne Scheidle
Susanne Scheidle
3 Jahre zuvor

@ Berti #22
Ich weiß nicht, wo Sie die 80er Jahre verlebt haben, vielleicht als Schiffbrüchiger auf einem Eiland im Pazifik oder auf dem Mond. Solidarität mit Aids-Kranken? Ja, wenn sie sich durch eine Bluttransfusion angesteckt hatten vielleicht, aber ansonsten wurde AIDS gerne als "Schwulenseuche" bezeichnet (auch von eher libertären Blättern wie dem "Stern") und Politiker aus dem rechten Rand haben ernsthaft die "Absonderung" von Aids-Kranken in Erwägung gezogen.
Dass es anders kam lag vor allem an zwei Dingen:
1. Dass die von Ihnen als "Wirrologen" diffamierten Wissenschaftler für damalige Verhältnisse sehr schnell herausgefunden haben, dass das HI-Virus ausschließlch auf sehr spezielle Art übertragen werden kann (Austausch von Blut oder Sperma, weshalb sie allgemein herrschender Hysterie entgegenwirkten) und
2. die damalige Gesundheitsministerin Rita Süßmuth hieß, die die von Ihnen zitierte Kampagne initiiert hat, weil sie so klug war auf die maßgeblichen Virologen zu hören – wofür sie noch heute meine Hochachtung hat!

Nützt es etwas, Sie darauf aufmerksam zu machen, dass der Vergleich HIV/Corona schon alleine deshalb so schief gedacht wie falsch formuliert ist, weil HIV nur durch den Austausch von Sperma oder Blut übertragen werden kann – was im Supermarkt oder Linienbus eher selten der Fall ist – im Gegensatz zu Corona, das durch Tröpfcheninfektion und Aerosole übertragen wird, und Virologen deshalb heute warnen anstatt zu beschwichtigen?
Vermutlich nicht, aber ich versuch's trotzdem mal.

Berti
Berti
3 Jahre zuvor

Liebe Frau Scheidle,
haben Sie ganz herzlichen Dank dafür, dass Sie sich mir bzw. meinem Kommentar gewidmet haben. Ihre eigenen Kommentarhinweise haben auf jeden Fall zur Anregung der Diskussion beigetragen.
Heute ist mithin überhaupt nicht mein Tag. Heute früh postete ich einen Kommentar zu dieser sonderbaren Demonstration in Berlin bzw. versuchte dies, doch er wurde nicht gepostet, obwohl sich darin keinerlei Verstöße gegen Redlichkeit und gute Sitten fanden. Merkwürdig.
Ich darf Ihnen im Übrigen mitteilen, dass ich bereits im April offenbar positiv auf Covid 19 getestet worden bin (zumindest laut Testergebnis, Durchfahr-Stelle mit Ausweis). Ich hatte keinerlei Krankheitszeichen bei mir entdeckt, allerdings für einige Tage irgendwie Druck auf den Bronchien verspürt, der aber nach 2-3 Tagen mit morgendlichem Auswurf weg war. Allerdings kam es mir schon etwas komisch vor, dass ich von Ende April bis Ende Mai unfassbar müde war. Ich versuchte, mich zu Aufgaben zu motivieren, und zwar mit aller Macht, aber nur mit größtem Mühen konnte ich mich aufraffen und etwas auf die Reihe bekommen. Eine bleierne Müdigkeit, aber keine eigentlichen Krankheitszeichen. Und bei einigen Gelegenheiten hatte ich festgestellt, dass mein logisches Denkvermögen ausgefallen war – ich stellte grob fehlerhafte Schlussfolgerungen, auf dem geistigen Level eines Dreijährigen, an. Es fiel sogar meinem sozialen Umfeld auf.
Mittlerweile ist wieder alles in Ordnung. Covid null-nichts-nada. Dies kann unmöglich ein Killervirus sein.
Aber manchmal scheint es mir, als hätte ich neurologisch etwas zurückbehalten, wie eine Spur. Dies fiel mir auf, als ich meine Kommentare eben noch einmal las, wenngleich ich meine, dass Sie auch nicht immer exakt das Gemeinte erfasst haben. Aber teils frage ich mich: was wollte ich zum Ausdruck bringen? Teils liest sich das punktuell anders, als ich es ausdrücken wollte. Und wie Ihnen ich jetzt so schreibe, bin ich plötzlich gar nicht mehr 100 % sicher, ob ich heute früh den Text (der nicht publiziert wurde) tatsächlich zu posten versucht hatte.
es verbleibt eine gewisse Irritation, eine Spur wie von Depersonalisation. Diese Phänomene muss ich selbstehrlich und ohne jede Scheuklappen aber natürlich nicht neurotisch, weiter beobachten.
Ich danke Ihnen insofern und wünsche Ihnen und uns allen ein gutes, gesundes Wochenende.
Mit freundlichen Grüßen
Berti. PS: die Demo in Berlin soll wohl aufgelöst werden, las ich vorhin; die meisten Leute trugen keine Masken.

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