Der Ruhrpilot

Screenshot: "Shariah Polizei"
Screenshot: „Shariah Polizei“

NRW: Stoppt die Scharia-Polizei…Bild
NRW: „Scharia wird auf deutschem Boden nicht geduldet“…Focus
NRW: NRW-Haushalt bald wie in Italien…RP Online
NRW: Land muss sich Feste sparen…Kölnische Rundschau
NRW: Klassenfahrt trotz Haushaltssperre…Der Westen
Debatte: Schluss mit Leisetreterei. Die Nato – das sind wir!…Welt
Ruhrgebiet: Bedroht der Kohle-Ausstieg unser Trinkwasser?…Bild
Bochum: Verhandlungen über Sozialplan bei Johnson Controls…Der Westen
Bochum: Ailton kommt zum Benefizspiel für Jesiden…Der Westen
Dortmund: Radschnellweg Ruhr soll 180 Millionen Euro kosten…Der Westen
Duisburg: Warum Sperrmüll-Diebe die Stadt bares Geld kosten…Der Westen
Duisburg: Duisburg wird Vorbild…Post von Horn
Essen: Grünes Licht für das Autotreffen Dukes of Downton…Der Westen
Essen: Woll-Kunstwerk nach Mahnung des Ordnungsamts entfernt…Der Westen

Green Guard – Grüne Jugend gründet Konkurrenz zur Scharia-Polizei

Die Green Guard der Grünen Jugend Foto: Bundesarchiv/Wandervogel Berlin
Die Green Guard der Grünen Jugend Foto: Bundesarchiv/Wandervogel Berlin

Nein, nicht alles findet Herlinde an der Scharia-Polizei gut: „Mir gefällt die religiöse Begründung der Verbote nicht. Das ist nicht modern.“ Auch das offenbar keine Frauen mitmachen können, findet die Grüne-Nachwuchspolitikerin nicht richtig: „Das ist sexistisch. Wenn wir mit der Green Guard um die Häuser ziehen, werden selbstverständlich auch Frauen dabei sein.“ Inhaltlich gäbe es natürlich eine breite Übereinstimmung mit den Zielen der Salafisten: „Bei Alkohol, Glücksspiel, Pornografie und  Zigaretten sind wir da ganz auf einer Linie.  Da hilft nur eine harte Hand und eine „, Herlinde lächelt süffisant; „klare Ansprache.“ Bei weichen Drogen sieht das noch anders aus: „Wir müssen uns

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LfM: Wer folgt auf Brautmeier?

Jürgen Brautmeier Credit: Fox Foto Völkner
Jürgen Brautmeier Credit: Fox Foto Völkner

Der neue LfM-Chef muss Jurist sein – so steht es im jüngst verabschiedeten Landesmediengesetz. Für SPD und Grüne vor allem eine elegante Möglichkeit, den jetzigen LfM-Chef Jürgen Brautmeier zu entsorgen. Zwar gibt es an der Arbeit von Brautmeier nicht viel zu kritisieren, aber als Christdemokrat hat er schlicht das falsche Parteibuch, um weiter an der Spitze einer rot-grün bestimmten Einrichtung zu sein.

Die Neue Osnabrücker Zeitung schreibt:

Brautmeier vermutet hinter der Vorgabe daher parteipolitische Motive. „Ich bin unbequem und ziehe nicht überall sofort mit“, sagt das CDU-Mitglied mit Blick auf die Entscheidungen der rot-grünen Landesregierung. Zu Medienstaatssekretär Jan Marc Eumann pflegt er eine offene Abneigung. Er spricht von einem „Grundmisstrauen“.

Vor allem wo der LfM in Zukunft die Aufgabe zukommt, den Zugriff der Staates auf die digitalen Medien über die Stiftung  Partizipation und Vielfalt zu organisieren, ist politische Loyalität gefragt. Immerhin ist das Projekt eines der wenigen, das eine sozialdemokratische Handschrift trägt.

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Linke und Piraten wollen neuen Dezernenten

Dortmunder Rathaus
Dortmunder Rathaus

Ungeachtet der Tatsache, dass Dortmund sparen muss und auch die Personalausgaben der Stadt nach wie vor hoch sind, fordert Die Linke ein neues, eigenständiges Dezernat: „Es ist kein guter Zustand, dass die Personalpolitik der Stadt seit Jahren ein Stiefkind ist und lediglich als finanzieller Steinbruch für die Kämmerei betrachtet wird“ ,schreibt Dr. Petra Tautorat, Sprecherin der FraktionLinke & Piraten in einer Pressemitteilung

Bislang hat Dortmund sieben Dezernate – für Personal ist Stadtdirektor Jörg Stüdemann (SPD) zuständig.  Das deutliche reichere Düsseldorf leistet sich acht, Essen sieben, Köln  mit einer über einer Million Einwohnern ebenfalls wie Düsseldorf acht. Die Umsetzung des Vorschlags der Linkspiraten dürfte die Stadt mehrere hunderttausend Euro im Jahr kosten – Geld, das Dortmund nicht hat.

 

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Der Ruhrpilot

kraft_absageNRW: Rot-Grün vor Verteilungskämpfen…Post von Horn
NRW: Kraft und ihre Minister verzichten auf Gehaltserhöhung…Westfalen Post
NRW: Der Neuen Philharmonie Westfalen droht ein Streichkonzert…Der Westen
NRW: Kein Geld mehr für die Klassenfahrt…General Anzeiger
NRW:  Land plant Alternative zu Dobrindts Maut…RP Online
Debatte: Was Facebooks Gender-Wahl über unsere Welt verrät…Welt
Debatte: „Das wahre Ziel der Energiewende ist nicht der Umweltschutz“…WiWo
Debatte: Salafismus ist eine Provokation für den Rechtsstaat…Cicero
Bochum: Ausschüsse – Rot-Grün soll doch überall Mehrheit bekommen…Bo Alternativ
Bochum: Ärger über Preiserhöhung in Mensen und Cafeterien an der RUB…Der Westen
Bochum: Sommerfest des Sozialen Zentrums…Bo Alternativ
Dortmund: „Wir stehen noch am Anfang“…Der Westen
Duisburg: Stadt will notfalls sogar Spielplätze abbauen…Der Westen
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Essen: Schwarzfahrer zahlen bequemer…Der Westen
Essen: RWE und BVB eröffnen Laden unweit des Schalke-Fanshops…Der Westen
Umland: Islamisten gründen „Scharia-Polizei“…Bild
Umland: „Shariah-Polizei“ patrouilliert in Wuppertal…RP Online

NRW: Kein Kind darf in Ruhe gelassen werden – Nach Absage aller Klassenfahrten plant Landesregierung ein tolles Alternativprogramm

NRW 2014: Schüler engagieren sich bei einem Umweltprojekt
NRW 2014: Schüler engagieren sich bei einem Umweltprojekt

Bis 2015 wird es nach einem Bericht der Bild-Zeitung in NRW keine Klassenfahrten geben. Das Land ist so pleite, dass es die Reisekosten der Lehrer nicht übernehmen kann. Aber  die rot-grüne Landesregierung lässt die Jugendlichen natürlich nicht hängen und hat längst einen Plan, was sie den Jugendlichen anstelle  der  Klassenfahrten anbieten. Nach Informationen dieses Blogs hat das Kabinett unter Leitung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) einen 3-Punkte-Plan unter

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