Der Ruhrpilot

NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans Foto:  Birgitta Petershagen
NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans Foto: Birgitta Petershagen

NRW: Rund vier Prozent Nachschlag für höhere Beamte…RP Online

NRW: In Nordrhein-Westfalen gibt es 412 Internet-Start-ups…RP Online

NRW: Gemeinsames Lernen mit Behinderten verunsichert Lehrer…Der Westen

Debatte: „Wir müssen den Amerikanern dankbar sein“…Welt

Ruhrgebiet: Xanten ist der erste Luftkurort des Ruhrgebiets…Welt

Bochum: Daniel Paeben ist PBN – mit einem DJ im Bermuda-Dreieck…Der Westen

Dortmund: Dortmunder kämpfen mit Fotobuch gegen Image der Nordstadt…Der Westen

Duisburg: Warum OB Link mit seinem Kunstverbot daneben lag…Der Westen

Duisburg: Feuerwerk begeistert Besucher beim Hafenfest…RP Online

Essen: Stadt kann sich wohl drei Übergangsheime für Flüchtlinge sparen…Der Westen

Frühstück für Dortmund

Der Phoenixsee - das Naherholungsgebiet im neuen Dortmund
Der Phoenixsee – das Naherholungsgebiet im neuen Dortmund

Freizeit: Zoff um ausgeweitetes Radfahrverbot am Phoenix-See…Der Westen

Verkehr: Dortmunder Rollstuhlfahrer darf keine Busse mehr blockieren…Der Westen

„Göttliche Lage“ : Dortmunder Filmemacher stehen zum Phoenixsee-Film im Depot Rede und Antwort…Nordstadtblogger

BVB: Kickers-Trainer Steffen über das Spiel des Jahres…Ruhr Nachrichten

BVB: Das Spiel des Jahres gegen Dortmund…Stuttgarter Zeitung

BVB: Schmelle nicht dabei…Radio91.2

BVB: „Bin noch lange nicht Götze“…Reviersport

BVB: Stuttgarter Kickers gegen Borussia Dortmund live…ran 

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Der Ruhrpilot

Sylvia Löhrmann Foto: Privat/PR
Sylvia Löhrmann Foto: Privat/PR

NRW: Neue Bildungsstudie – NRW schneidet unterdurchschnittlich ab…RP Online

NRW: Länder verklagen den Bund…Merkur

NRW: Offene Kritik am Kurswechsel der Bundesregierung…Frankfurter Rundschau

Debatte: Die Stuhlbeine unter Merkels Amtsschemel…Post von Horn

Ruhrgebiet: „Repräsentative Festivals gibt es genug“…Jungle World

Ruhrgebiet: Warum das Geschäft mit Holi-Festivals im Ruhrgebiet blüht…Der Westen

Ruhrgebiet: Zeltfestival Ruhr – 60.000 Karten sind schon verkauft…Der Westen

Bochum: 700 fünfte Strophen für Grönemeyers „Bochum“ – eine Auswahl…Der Westen

Dortmund: Zoff um ausgeweitetes Radfahrverbot am Phoenix-See…Der Westen

Duisburg: Bis zu acht Flüchtlinge teilen sich ein Zelt…Der Westen

Duisburg: Flüchtlinge – wie macht’s Duisburgs Partnerstadt?…Der Westen

Essen: Mit der Seilbahn in den Krieg…Kölner Stadtanzeiger

Essen: „Alle wissen, dass es so nicht weitergehen kann“…Welt

Essen: Stadt schafft ein Groß-Asyl auf Probe…Der Westen

RVR-Parlament: Gutachter fordern Eingreifen des Landes

Haus der Ruhrgebiets
Haus der Ruhrgebiets

Wegen eines schlampigen Wahlgesetztes des Landes wird das Ruhrparlament statt wie bisher 71 138 Sitze haben. Die theoretisch zu besetzenden 163 Sitze können nicht besetzt werden, weil die Listen der Parteien dafür nicht lang genug sind. Ein im Auftrag des Regionalverbandes Ruhr (RVR)  erstelltes Gutachten fordert nun  das Land auf einzugreifen.

Weil die rechte Splitterpartei UBP im Kreistag Recklinghausen genug Stimmen bekam, um einen Sitz im Ruhrparlament zu erhalten, wird dieses  nun massiv vergrössert werden müssen. Durch den Einzug der UBP reichen nun 10.490 statt gut 17.000 Stimmen für einen Platz im Parlament. Um die Verhältnisse zu wahren, müssen nun die anderen Parteien Ausgleichsmandate erhalten.  das würde zu einem Ruhrparlament von 163 statt wie bislang 71 Sitzen führen. Da die Listen der Parteien aber nicht lang genug sind, werden es 138 Abgeordnete sein, die über die Geschicke des Ruhrgebiets mitentscheiden werden.

Die neue Sitzverteilung führt auch dazu, dass es die rot-grüne Mehrheit im Ruhrparlament nicht mehr gibt. Nicht weil die Wähler sie nicht mehr wollen, sondern weil die Liste der SPD nicht ausreicht, um alle Sitze in dem aufgeblähten Parlament zu besetzen.

Für die  vom  RVR als Gutachter bestellten Bonner Juristen Christian-Dietrich Bracher und Imke Schneider der Kanzlei Redeker ist klar: Das Ergebnis spiegelt nicht den Wählerwillen wieder. Das muss es aber, damit die Wahlrechtsgleichheit gewährleistet ist. Der Spiegelbildlichkeitsgrundsatz, nachdem die Zusammensetzung eines Parlamentes das Wahlergebnis wiederspiegeln muss, sehen sie als verletzt an:

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Not und Elend in Nordrhein-Westfalen

NRW-Ministerpäsidentin Hannelore Kraft (SPD) bekommt von der britische Generalkonsulin Susan Speller ein kleines Lebensmittelpaket überreicht. Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Wilfried Meyer
NRW-Ministerpäsidentin Hannelore Kraft (SPD) bekommt von der britische Generalkonsulin Susan Speller ein kleines Lebensmittelpaket überreicht. Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Wilfried Meyer

Es ist eine der peinlichsten PR-Nummern seitdem die Grünen 2012 mit dem Slogan „Schön, wenn Frauen wieder den Haushalt machen“ auf einem Plakat mit Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) in den Wahlkampf zogen: Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat beschlossen, Gästen im Regelfall nur noch Leitungswasser anzubieten. Kaffee und Kekse gehören der Vergangenheit an. Ausnahmen müssen dem

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NRW: Linken-Landesvorstand träumt vom Marsch auf Jerusalem

aust

Jürgen Aust, Mitglied des Landesvorstands der NRW-Linken, träumt von einem Marsch der Palästinenser auf Jerusalem. In einem mittlerweile gelöschten Gastbeitrag auf dem Blog Scharf-Links hat Aust seine Visionen veröffentlicht – in dem er die  von Jürgen Todenhöfer übernahm:

MEINE 6 WICHTIGSTEN PUNKTE ZU GAZA

  1. Das Existenzrecht Israels beinhaltet nicht das Recht, die Existenz der Palästinenser zu vernichten.

     

  2. Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung, aber nicht auf Bombardierungs-Orgien. Unverhältnismäßige und maßlose Angriffe sind keine Verteidigung, sondern Kriegsverbrechen.

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Frühstück für Dortmund

RN_PaywallWAZ: Lambert Lensing-Wolff soll offenbar Zeitungsgeschäft steuern…Horizont

Schulen: Diese Schulen hat die Stadt während der Sommerferien saniert…Der Westen

Micro-Festival: Friedensplatz wird zur Bühne für Theater und Weltmusik…Ruhr Nachrichten

Deaf Forever: Neues Dortmunder Heavy-Metal-Magazin gegründet…Ruhr Nachrichten

Lichterfest: Wenn der Himmel über Dortmund in allen Farben glitzert…Der Westen

Trottel: Gestohlenes Handy schickt Fotos von mutmaßlichem Dieb…Ruhr Nachrichten

BVB: Dortmund sorgt für Zuschauerrekord bei Stuttgarter Kickers…General Anzeiger

BVB: Fans ärgern sich über Zustand der Stadion-WCs…Der Westen