Massenmorde durch den Islamischen Staat im Nordirak, Dauerbeschuss Israels durch Raketen aus Gaza, russischer Einmarsch in der Ukraine – klar, dass die Friedensbewegung da auf die Straße geht.

In den vergangenen Monaten war von der klassischen Friedensbewegung nicht viel zu sehen. Zwar schleppten sich zu Ostern wie gewohnt einige schlecht gekleidete Rentner zu den grauenhaften Klängen eines Konstantin Weckers durch die Straßen, aber ansonsten bestimmten die Aluhüte mit ihren neuen Montagsdemonstrationen das Bild. Der Beweis, dass es immer noch blöder werden kann, war damit erbracht.

Aber nun haben sich auch die klassischen Friedenspfeifen zu Wort gemeldet. Am  30. August will man auf die Straße gehen und für den Frieden demonstrieren – und natürlich gegen den Westen:

Weltweit sorgt die imperialistische Politik von NATO und EU, USA und BRD, für eine Aufrechterhaltung von Krieg und Armut, Umweltzerstörung und Ausbeutung. Dies wird auch dort sichtbar, wo sie nicht direkt Krieg führen. Ihre politische Einflussnahme in der Ukraine, bis hin zur Unterstützung faschistischer Kräfte vor Ort, trug ebenso zur Eskalation des Konflikts bei, wie die ökonomischen Sanktionen gegen Russland.

Im Irak hinterließ die Kriegskoalition der USA eine völlig zerstörte Gesellschaft, in der religiöse und ethnische Konflikte gezielt angefeuert und instrumentalisiert worden waren. Die Folgen dieser Politik erleben wir heute mit dem Erstarken der IS/ISIS.

Und um ihren Ruf als dümmste alle sozialen Bewegungen zu untermauern, werden auch die passenden Forderungen gestellt: Alle „imperialistischen Kriege“ sollen beendet werden und NATO und Bundeswehr sollen sich auflösen.

Die Jack-Wolfskin Fashion-Show findet am 30. August  in Düsseldorf statt. Aufgerufen haben unter anderem DKP, SDAJ und Die Linke Düsseldorf.

Senakah, Donnerstag, 21. August, 20.00 Uhr, Spatz und Wal, Unna

Duisburgs SPD-Oberbürgermeister Sören Link steckt Flüchtlinge in Zelte, will Roma abschieben, verbietet moderne Kunst und begrüßt CSU-Papiere zum angeblichen Sozialmissbrauch. Der Mann wird auch weiterhin Erfolg haben. Denn mit gegenderter, kultursensibler veganer Wurst auf den Stadtfesten bleibt man in Duisburg nicht Oberbürgermeister. 

In den sozialen Netzwerken ist Duisburg Oberbürgermeister Sören Link zur Zeit nicht besonders beliebt: Mitten im kühlen Frühherbst will er Flüchtlinge in Zelten unterbringen, obwohl es in Duisburg zahlreiche Leerstände gibt, in denen die Menschen leben könnten. Und die oft auch noch im Besitz der Stadt oder ihrer Tochterunternehmen sind. Sich als links empfindende Sozialdemokraten sind davon ebenso empört wie Pfarrer und die CDU. Auch beim Streit um das Kunstwerk von Gregor Schneider , das im Rahmen der Ruhrtriennale  in Duisburg aufgebaut werden sollte, handelte Link nicht so, wie man es von einem aufgeklärten Großstadtoberbürgermeister erwartete. Er rief bei Ruhrtriennale-Chef Heiner Goebbels an und verhinderte Schneiders Werk in Duisburg – und sorgte so für einen mittleren, bundesweiten Skandal. Geht es um Ausländer, ist Link ohnehin eher bei der wahren, bayerischen sozialdemokratischen Partei als bei den Jusos: Pläne der CSU für Gesetze gegen einen – real nicht vorhandenen – Sozialmissbrauch finden seine Unterstützung.

Ein Duisburger Grüner beklagt sich schon über die Verwendung des Begriffs Sozialmissbrauch:

„Was ist eigentlich Sozialmißbrauch ? Wenn das SGB II mißbraucht wird um Einwohner*innen zu schickanieren ?“

Es gibt auch Appelle an Parteifreunde Links, tätig zu werden und die Flüchtlinge vor einem Herbst im Zelt zu bewahren :

…neben dem Überleben,der „Abwesenheit von Krieg und Tod“ ist Menschlichkeit gefordert,eine Willkommenskultur,die neben dem Überleben,auch deutlich macht,wir wollen euch hier,wir sind