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Die Ruhrgebiets-SPD, ihre MdBs und die Not der Städte

Der Bundestag Foto: Robin Patzwaldt
Der Bundestag Foto: Robin Patzwaldt

Die SPD-Granden des Ruhrgebiets sind sauer: Die große Koalition verschiebt die finanzielle Entlastung der Städte. Doch anstatt sich über Finanzminister Schäuble aufzuregen, könnten die Genossen den Hebel auch da ansetzen wo es weh tut: Bei den SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Revier.

Ein Milliarde Euro Soforthilfe für die Städte. Weitere fünf Milliarden Entlastung der Städte durch die Übernahmen der Eingliederungshilfe durch den Bund. SPD und CDU hatten sich im Bund großes zur Entlastung der Städte vorgenommen. Vor allem die SPD hatte darauf gedrängt, den  armen Kommunen zu helfen –  meistens werden die von Sozialdemokraten regiert und oft liegen sie in der letzten großen SPD-Hochburg der Republik: Dem Ruhrgebiet.

Nun ist klar: Auf die versprochene Entlastung können die Städte lange warten. Die Soforthilfe kommt nicht sofort sondern erst 2015. Und bei der Eingliederungshilfe haben sie Bundesfinanzminster Wolfgang Schäuble (CDU) und Andrea Nahles (SPD) darauf verständigt, erst 2018 die Spendierhosen anzuziehen – also nach der nächsten Bundestagswahl.   Die SPD-Granden sind empört – natürlich vor allem über Wolfgang Schäuble, der praktischerweise kein SPD-Parteibuch hat. „Der Minister lässt sich für einen Haushalt feiern, der auf Kosten der Kommunen geht. Im Koalitionsvertrag steht, dass der Bund uns bei der Eingliederungshilfe jährlich um fünf Milliarden Euro entlasten wird. Es ist derzeit nicht mal im Ansatz erkennbar, wann Schäuble mit der Anfinanzierung beginnen will. Man macht doch keinen

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Die PARTEI grillt!

PARTEI-DO-Wappen_NeuDie PARTEI lädt heute alle Dortmunder zum grillen in den Westpark ein. Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen stellt dabei großzügig Grillgerätschaften und Kohle zur Verfügung, das Grillgut müssen die Anhänger mitbringen. Belohnt werden sie dafür, mit einem direkten Kontakt zu den zahlreichen Dortmunder Spitzenpolitikern der Partei, die bei dem tradionsreichen PARTEI-Grillen, das zum ersten Mal stattfindet, anwesend sein werden. Los geht es um 14.oo Uhr.

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Uli Hoeneß: „Steuerhinterziehung war der Fehler meines Lebens“

 

Uli Honeß Foto: Harald Bischoff Lizenz: CC 3.0
Uli Honeß Foto: Harald Bischoff Lizenz: CC 3.0

Uli Hoeneß akzeptiert das gestrige Urteil, geht ins Gefängnis und legt alle Ämter nieder. 

Hier seine persönliche Erklärung:

Nach Gesprächen mit meiner Familie habe ich mich entschlossen, das Urteil des Landgerichts München II in meiner Steuerangelegenheit anzunehmen.

Ich habe meine Anwälte beauftragt, nicht dagegen in Revision zu gehen. Das entspricht meinem Verständnis von Anstand, Haltung und persönlicher Verantwortung.

Steuerhinterziehung war der Fehler meines Lebens. Den Konsequenzen dieses Fehlers stelle ich mich.Außerdem lege ich mit sofortiger Wirkung die Ämter des Präsidenten des FC Bayern München eV und des Aufsichtsratsvorsitzenden der FC Bayern München AG nieder.

Ich möchte damit Schaden von meinem Verein abwenden. Der FC Bayern München ist mein Lebenswerk und er wird es immer bleiben. Ich werde diesem großartigen Verein und seinen Menschen auf andere Weise verbunden bleiben, solange ich lebe.

Meinen persönlichen Freunden und den Anhängern des FC Bayern München danke ich von Herzen für ihre Unterstützung.

Uli Hoeneß

Ein respektables Verhalten von Hoeneß. Ich hoffe, er kommt nach dem Knast wieder in die Spur. 

Konrads Kantinenvergleich

kantinenvergleich

Konrad Lischka hat ein schönes Blog gestartet: Bei Kantinenvergleich werden Bilder von Kantinenessen gepostet. Die Mahlzeiten werden kurz beschrieben, der Preis genannt und auch die Frage, ob Gastesser zugelassen sind, wird beantwortet. Erste Erkenntnisse: Beim Spiegel, wo Konrad arbeitet, sieht alles wunderbar aus,  aber auf dem Teller ist eigentlich nur getuntes Kaninchenfutter. Die Heise-Kantine hingegen verspricht leckeren Spaß wie „Würstchengulasch“ in der Mittagspause. Schönes Blog…