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| Stefan LaurinKeine Kommentare

nazis20130501do3NRW: Warum „Die Rechte“ verboten werden muss…Ruhr Nachrichten

NRW: Lehren aus der Kommunalwahl – Was gute Rathauschefs ausmacht…Der Westen

NRW: CDU und SPD treten auf der Stelle…Post von Horn

Debatte: Das grüne Jobwunder fällt in sich zusammen…Welt

Bochum: Bunter und rechter Rat…Pottblog

Bochum: Es gibt ein Leben nach Opel – das Bochumer Detroit-Projekt…Revierpassagen

Duisburg: Die Qual der Partnerwahl für die Duisburger SPD…Der Westen

Duisburg: 70 Prozent für Stadtteil-Abspaltung Hombergs…Welt

Essen: Linksfraktion zerbricht schon am Tag nach der Wahl…Der Westen

Essen: Jetzt dreht Thomas Middelhoff den Spieß um…Welt

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Update: Braucht Dortmund einen neuen Polizeipräsidenten?

| Stefan Laurin11 Kommentare
Gregor Lange
Gregor Lange

Nach wenigen Monaten im Amt ist seit gestern klar: Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange ist nicht der richtige Mann für den Posten. Zwei Einsätze im Mai zeigten das deutlich: Während der 1. Mai Demonstration in Dortmund war Lange nicht in der Lage, Dortmunder Bürger vor Beschimpfungen und Beleidigungen durch Nazi-Demonstranten zu schützen. Die Polizei nahm Rechtsbrüche durch die Nazis hin und konnte nicht reagieren, weil es dafür immer wieder an Einsatzkräften und schwerem Gerät vor Ort fehlte.

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Ruhrgebiet

Kommunalwahl: Rechter Protest ersetzt den demokratischen Wettbewerb

| Stefan Laurin22 Kommentare

rex_kinoDie Kommunalwahl hat an den Machtverhältnissen im Ruhrgebiet nur wenig geändert. Die große Mehrheit setzt auf Kontinuität in den Rathäusern. Von den Unzufriedenen profitierte vor allem der rechte Rand.

Die Leistungsbilanz der Oberbürgermeister und der regierenden Koalitionen im Ruhrgebiet ist verheerend: Die Arbeitslosigkeit liegt weit über dem Bundesdurchschnitt, vielen Menschen verlassen das Revier, der Verfall der Städte ist längst nicht mehr zu übersehen. Das Ruhrgebiet wird immer mehr zu einer abgehängten Region und nirgendwo ist auch nur eine Idee zu erkennen, wie dieser Prozess aufgehalten werden soll.

Die meisten Menschen im Ruhrgebiet scheint das nicht zu stören: Fast überall konnten sich die amtierenden Oberbürgermeister durchsetzen. Entweder sie siegten, wie Frank Baranowski (SPD) schon im ersten Wahlgang mit über 50 Prozent der Stimmen oder aber sie können  wie der Dortmunder Ulrich Sierau (SPD)  entspannt und mit großem Vorsprung in die Stichwahl gehen.

Auch in den Räten hat sich meistens wenig verändert: Die SPD blieb stabil, ebenso ihr wichtigster Kooperationspartner, die Grünen. Die CDU bleibt weiterhin eine  Minderheiten-Partei, die FDP wurde marginalisiert.

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Frühstück

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Neonazi zückt Pfefferspray
Neonazi zückt Pfefferspray

Wahl: Rechtsradikale wollten in Dortmunder Rathaus eindringen…Bild

Wahl: Neonazis greifen Rathaus in Dortmund an…Focus

Wahl: Neonazis sprengen Wahlparty in Dortmund…N24

Wahl: OB Sierau muss trotz Wahlsieg in Dortmund in die Stichwahl…Der Westen

Wahl: „Sie sind eine Schande für diese Stadt“…Der Westen

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| Stefan LaurinKeine Kommentare

partei_willenUmland: Spaßguerilla im Europaparlament…FAZ

Umland: Union verliert Stimmen, liegt aber vor der SPD…Welt

Umland: So haben die anderen Länder gewählt…FAZ

Umland: Rechtsextreme auf dem Weg in den Elysée-Palast…FAZ

Umland: Farage – „Ich will, dass Europa die EU verlässt“…Welt

Umland: Elbers muss in Stichwahl gegen Geisel…RP Online

NRW: Kommunalwahl in NRW 2014 – Das sind die Gewinner und Verlierer in den Rathäusern…Der Westen

Ruhrgebiet: Recherche-Chef David Schraven verlässt Funke Mediengruppe…Newsroom

Ruhrgebiet: Mißfelder bestätigt Rückzug aus dem CDU-Präsidium…Welt

Bochum: 20.000 Besucher feiern bei „Ruhr International“…Der Westen

Bochum: Die SPD ist die stärkste Kraft im Rat der Stadt Bochum…Der Westen

Dortmund: Rechtsradikale wollten in Dortmunder Rathaus eindringen…Bild

Duisburg: SPD siegt bei Wahl in Duisburg – Rechte ziehen in Rat ein…Der Westen

Duisburg: Küppersmühle – Ex-Gebag-Vorstände werden wohl zahlen müssen…Der Westen

Essen: Das ist der neue Rat der Stadt Essen…Der Westen

Essen: OB Reinhard Paß will 2015 bei der OB-Wahl wieder antreten…Der Westen

 Gladbeck: Froh über Kinderlärm – Rentner (82) will Trampoline erhalten…Der Westen

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| Stefan LaurinKeine Kommentare

rathaus_recklinghausenNRW: Die heimliche Landtagswahl…Welt

NRW: Stresstest für den Darling…Weser Kurier

NRW: Krafts Kabinett – Das Spiel mit dem Ausstieg…Post von Horn

Ruhrgebiet: Einenkel bringt Opel vor Gericht…Automobilwoche

Bochum: Ist Bochum besser als man denkt?…FAZ

Dortmund: Wer wird Dortmunds nächster Oberbürgermeister?…Der Westen

Duisburg: Duisburger klagt gegen Muskelshirt-Verbot in Fitnessstudio…Der Westen

Essen: Steuerhinterziehung – Der tiefe Fall des Essener Partykönigs…Der Westen

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Die PARTEI: Wahlsiegparty im Sissikingkong

| Stefan LaurinKeine Kommentare

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Nur noch wenige Stunden trennen die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz Die PARTEI, von einem grandiosen Triumph: Ihr Mindestziel wird Die PARTEI , mehr als 100 Prozent bei der Europawahl und mehr als 100 Prozent bei den Kommunalwahlen in NRW, wohl sicher erreichen.

Ein Grund, die Korken schon vor der Öffnung der Wahllokale knallen zu lassen: Bekannte PARTEI-Kader aus Dortmund und NRW feiern heute an 19.00 Uhr im Sissikingkong in Dortmund schon mal den sicheren morgigen Wahlsieg.

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SPD und Europawahl: Am deutschen Wesen soll Europa genesen

| Stefan Laurin29 Kommentare

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Merkwürdig: Dieses Plakat zu Europawahl ist wohl nur in Deutschland veröffentlicht worden. Ich habe mich ein wenig umgeschaut: Partner der SPD in Europa wie die Labour Party sind wohl eher  damit beschäftigt , Martin Schulz zu verstecken, als ihn als Spitzenkandidaten zu bewerben. Ausnahme: Frankreich – aber die dortigen Sozialisten kann seit Hollande auch nichts mehr erschrecken. Und das Argument, dass nur wer Schulz wählt, einen Deutschen Präsidenten der EU-Kommission bekommt, scheint vor allem in Südeuropa wenig populär zu sein: Weder die griechische Pasok noch spanische PSOE scheinen es aufgegriffen zu haben. Das am  deutschen Wesen Europa genesen soll, scheint gerade in den Kreisen der sozialdemokratischen Parteien ein wenig populärer Gedanke zu sein.

Der SPD und Schulz ist es mit einem Motiv gelungen, die Idee eines gemeinsame europäischen Spitzenkandidaten zu zerstören. Sollte ich Franzose, Engländer oder Portugiese sein und auch mich auch nur im entferntesten mit dem Gedanken getragen haben, eine der Parteien zu wählen, deren Spitzenkandidat Schulz ist, wäre der Gedanke für mich jetzt begraben. Schulz hält begeisterte Reden für Europa – aber das Plakat macht deutlich, dass die Begeisterung von Schulz für Schulz wohl deutlich größer ist als seine Leidenschaft für Europa. Einmal Würselen – immer Würselen.

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