Der Ruhrpilot

kraft_tvNRW: Kraft registriert breite Zustimmung zur großen Koalition…Kölner Stadtanzeiger

NRW: SPD-Basis ist gegen Große Koalition mit der Union…Der Westen

NRW: Tariftreuegesetz droht Aus vor EU-Gericht…RP Online

NRW: Lindners cheap talk fürs politische Poesiealbum…Cicero 

NRW: Hannelore Krafts Symbolfigur droht öffentlicher Prozess…Focus

Bochum: Gehen die „Großen“, drohen Steuerverluste…Der Westen

Bochum: Visionen über die Zukunft der freien Kunst…Ruhr Nachrichten

Dortmund: In diesem Fall gehört der Ankläger auf die Anklagebank…FAZ

Essen: Rot-Weiss Essen will Neonazi-Doku nach Eklat im Stadion zeigen…Der Westen 

Essen: Trotz Hooligan-Eklat sieht Polizei keine rechte Szene bei RWE…Der Westen

Essen: Christian Tombeil bleibt Schauspielchef bis 2020…Bild

Witten: Kundgebung gegen Demo von „Pro NRW“…Der Westen

Umland: Tote Hosen spielen Musik, die von Nazis verfemt war…Welt

Blogs: Die Pottblog-App für iPhone, Android und Windows Phone…Pottblog

 

 

Dortmunder Jusos gegen Große-Koalition

reichstagIn Berlin sieht alles nach einer großen Koalition aus. CDU und SPD werden die nächste Regierung gemeinsam stellen. In Dortmund regt sich dagegen Protest.

Die Nachwuchsgenossen sind nicht begeistert. In einer Pressemitteilung haben sich die Dortmunder Jusos  gegen eine Große-Koalition aus CDU und SPD ausgesprochen: „Wir können uns nicht vorstellen, wie eine Koalition funktionieren soll. Mit der Union können wir nicht glaubhaft für die Gleichstellung von Homosexuellen und deren Partnerschaften eintreten. Auch können wir nicht den Mindestlohn vorantreiben, wo doch die Kanzlerin zuvor eindringlich davor warnte, dabei wären Arbeitsplätze in Gefahr. Von einer rechtswidrigen Maut ganz abgesehen…“, erklärt Maximilian Schulz, Vorsitzender der Jusos Dortmund.

Die Jusos fordern die Teilnehmer des am Sonntag stattfindenden SPD-Konvents auf, gegen Koalitionsverhandlungen mit der CDU zu stimmen. In SPD-Kreisen macht sich indes kaum jemand Gedanken über den Konvent am Sonntag, an dem vor allem Funktionäre und Mandatsträger teilnehmen. „Das wird klar gehen“, sagte ein SPD-Funktionär. Sorgen macht er sich indes über den Verlauf einer Mitgliederbefragung nach Ende der Koalitionsverhandlungen – da könne es eventuell Überraschungen geben. Auch erwarte man in der SPD zahlreiche Parteiaustritte.

Ruhrgebiet: Das Land, wo die Mimosen blühen…

rex_kinoVorgestern gab Ruhrbischof Overbeck der WAZ ein Interview. Thema war das Ruhrgebiet. Nun steht Overbeck in der Kritik – er hatte die Wahrheit gesagt.

Es gibt da diesen Unsinn, den man sich im Ruhrgebiet erzählt, damit die eigene, miese Lage erträglicher wird und die Schuld am Versagen der Region besser auf andere abgewälzt werden kann: „Wir“ haben nach dem Krieg das ganze Land mit „unserer“ Arbeit hochgeholt und deswegen schulden uns „die anderen“ jetzt Dankbarkeit – und am Besten jede Menge Geld. Die simple Erkenntnis, dass nichts bleibt wie es ist und sich die Zeiten ebenso ändern wie die Umstände wird im Ruhrgebiet „Strukturwandel“ genannt und gilt als Entschuldigung für den Niedergang. Ein Strukturwandel ist so etwas wie  zehn Tsunamis in Verbindung mit Kometeneinschlägen und und ganz vielen Nachbeben.

Bischof Overbeck hat im Interview mit der WAZ an diesen Mythen gerüttelt:

„Ich weiß, dass die Bergbautradition noch sehr viel Kitt gibt, aber machen wir uns nichts vor: Der Kitt von Schalke ist größer… “

„Wenn die Region nicht dauerhaft abgehängt werden soll, ist allerdings auch ein Umdenken erforderlich. Bildlich gesprochen: Sie können nicht wie im Theater einen alten Menschen immer weiter schminken, damit er nicht als alt erkannt wird…“

„Man hätte sich im Ruhrgebiet viel früher auf die modernen Technologien einlassen müssen. Was in der Vergangenheit versäumt worden ist, kann heute nicht ohne weiteres gut gemacht werden.“

„Bayern hat auf die richtigen Felder gesetzt, auf moderne Technologien.“

„Es geht nicht um Subventionen in alte Strukturen. Subventionen mögen kurzzeitig eine befriedende Wirkung haben, dauerhaft sind sie kontraproduktiv. Zugespitzt formuliert: Sie verderben den Charakter, denn sie hemmen die Bereitschaft zur Veränderung.“

Es ist ein sehr gutes Interview – und deswegen hat Overbeck jetzt Ärger: Die Bergleute fühlen sich von ihm im Stich gelassen und sind „tief getroffen„, Oberhausens Oberbürgermeister

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SPD-NRW für Ruhrparlament

Haus der Ruhrgebiets
Haus der Ruhrgebiets

Das Präsidium der SPD  folgt bei den Plänen zur Reform des Regionalverbandes Ruhr weitgehend den Forderungen des Ruhrparlamentes. Die Direktwahl des Ruhrparlaments 2020 wird wahrscheinlich.

Es bewegt sich was im Ruhrgebiet und es geht in die richtige Richtung: Ein vom Präsidium der SPD beschlossenes Eckpunktepapier orientiert sich weitgehend an den Forderungen des Ruhrparlaments. Der RVR soll künftig, wenn die Städte wollen, Aufgaben von ihnen übernehmen können und vor allem: 2020 könnten die Bürger des Ruhrgebiets erstmals das Ruhrparlament selbst wählen. In dem Papier, das diesem Blog vorliegt, steht der entscheidende Satz:

Ab der folgenden Kommunalwahl 2020 soll eine Direktwahl der  Verbandsversammlung in Form einer Listenwahl stattfinden.

Leider abgelehnt: Der RVR wird auch künftig nicht den Landschaftsverbänden gleichgestellt- er wird kein Geld über das  Gemeindefinanzierungsgesetz erhalten sondern sich auch weiterhin ausschließlich aus den Mitgliedsbeiträgen der Städte finanzieren.

Das ist ein Wermutstropfen, aber er ist nicht allzu groß: Durch die Direktwahl des Ruhrparlaments werden sich die politischen Gewichte verschieben. Erstmals in seiner Geschichte wird  das Ruhrgebiet damit über eine selbst gewählte Versammlung verfügen. Damit werden sich die Gewichte in NRW verschieben, es wird endlich Politiker geben, die sich nicht in erster Linie als Vertreter ihrer Städte sehen sondern als Vertreter des gesamten Ruhrgebiets. Sicher, die Bedenkenträger in allen Parteien werden jetzt Sturm gegen das Gesetz laufen. Weniger das Rheinland, als die von ewigen Minderwertigkeitsgefühlen geplagten „Restfalen“. Auch wenn die Entscheidung des SPD-Präsidiums ein wichtiger Schritt war – entschieden ist noch nichts. Im Ruhrparlament wurde eine solche Reform  von SPD, CDU, Grünen und Linken gefordert – nun ist sie zum greifen na und das Ruhrgebiet muss nun für dieses Gesetz kämpfen.

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Frühstück

Rathaus Dortmund
Rathaus Dortmund

Veruntreuung: Arbeitsgericht bestätigt fristlose Kündigung…Ruhr Nachrichten

Verschwendung: Steuerzahlerbund prangert erneut U-Turm an…Ruhr Nachrichten

Klatsch: Mats und Moritz unter dem Regenbogen…Ruhr Nachrichten

IHK: Investitionen gefordert…Radio 91.2

Volksbank Dortmund-Nordwest: 91 Prozent der Vertreter stimmen für Abberufung von Kaufmann…Ruhr Nachrichten

BVB: Klopp hofft auf Erfolgserlebnis gegen Hannover 96…Welt

BVB: „Borussia wird Bayern bis zum Schluss fordern!“…Abendzeitung

BVB: „Watzke darf bei uns immer so viel verdienen!“…Bild

 

Der Ruhrpilot

reichstagKoalitionsverhandlungen: Träger der Spendierhosen ohne Selbstzweifel…Welt

Koalitionsverhandlungen: Die Griesgrämin…Spiegel

Koalitionsverhandlungen: Die Skeptikerin vom Rhein will am Ende nicht als rote „Madame No“ dastehen…Welt

NRW: Flüchtlinge – Land will Kommunen entlasten…Welt

Ruhrgebiet: Die Wüste wächst…FAZ

Ruhrgebiet: Geschäftsführer von Evag, MVG und DVG bekräftigen Zusammenarbeit…Der Westen

Ruhrgebiet: Kritik am Bergarbeiter-Interview des Ruhrbischofs…Der Westen

Ruhrgebiet: „Gemeinsam schaffen wir den Turnaround“…Der Westen

Bochum: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen USB-Chef…Ruhr Nachrichten

Bochum: Brost-Stiftung stopft Konzerthaus-Loch…Der Westen

Dortmund: Mats und Moritz unter dem Regenbogen…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Stadt Duisburg baut in jedem Bezirk ein neues Asylbewerberheim…Der Westen

Duisburg: Der Innenhafen ist Duisburgs „sündige Meile“ der Verschwendung…Der Westen

Essen: Grüner aus Essen will Bundesvorsitzender der Partei werden…Der Westen

Mülheim: Mülheimer kämpfen um die Straßenbahn…Der Westen

Debatte: Die FDP nimmt der Oma ihr klein Häuschen…Welt

Essen: Vorführung des Films „Blut muss fließen“ verhindert

Nach einem Bericht des Stadtmagazins Coolibri haben gestern 20 Personen die Vorführung des Films  „Blut muss fließen“ beim AWO‐Fanprojekt in Essen verhindert. Der Film schildert die Naziszene von innen, der Autor Thomas Kuban hatte jahrelang Undercover recherchiert. Die Personen sollen aus der Hooligan-Szene stammen und damit gedroht haben, mit über 40 Mann wiederzukommen und „den Laden auseinanderzunehmen“, falls der Film trotz ihrer Drohung gezeigt wird. Die Vorführung wurde dann abgesagt.  Es war das bislang einzige Mal auf der laufenden Tour des Films, das eine Vorführung nicht stattfand.

Zu sehen war der Film gestern in Essen trotzdem – die zweite geplante Aufführung an der Uni lief Problemlos: 150 Studierende schauten sich den Film an, wegen des großen Andrangs  musste die Vorführung in einen größeren Hörsaal verlegt werden. Daniel Lucas, Referent für Hochschulpolitik des AStA der Universität Duisburg-Essen: „Die Studierenden, die gestern an unserer Veranstaltung teilnahmen, und vom Regisseur über die Vorfälle in Kenntnis gesetzt wurden, zeigten sich genauso geschockt wie wir über diesen Vorgang. Wir fordern eine Aufklärung des Vorfalles und eine Auseinandersetzung mit dem Thema Rassismus in unserer Universitätsstadt. Den Bekenntnissen zu Offenheit und Toleranz müssen jetzt Taten folgen.“

 

Der Ruhrpilot

Werner Müller: Foto: Evonik
Werner Müller: Foto: Evonik

Ruhrgebiet: RAG-Stiftung will in Zukunft mehr in Unternehmen investieren…Der Westen

Debatte: Grüne – Von Versagern beherrscht…Post von Horn

NRW: Gesetz über Inklusion spaltet das Land…RP Online

NRW: Land verankert Inklusionsgesetz…Welt

NRW: „Land muss Kulturetats schützen“…RP Online

Ruhrgebiet: Ruhrbischof Overbeck zeigt sich tief besorgt ums Revier…Der Westen

Bochum: Politikerin soll Polizisten als „Scheiß Ossis“ beschimpft haben…Der Westen

Bochum: Landtag debattiert über die Lage der Outokumpu-Stahlarbeiter…Der Westen

Dortmund: Volksbank-Vorstand Prof. Michael Kaufmann vor Ablösung…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Thyssen-Krupp will mit Investitionen Duisburger Standort sichern…Der Westen

Duisburg: Ein Duisburger ist der Kapellmeister von Hannoveren…Der Westen

Essen: Bombenentschärfung machte Essener City zur Geisterstadt…Der Westen

Kino: Drecksau…Pottblog

 

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Frühstück

museum_am_ostwallDebatte: “Warum der Museumsbau am Ostwall nicht abgerissen werden darf”…Revierpassagen

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Standortentscheidung: Forensik kommt nicht nach Dortmund…Ruhr Nachrichten

BVB: Michael Zorc bestreitet Ablöse-Absprache…Ruhr Nachrichten

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BVB: Evonik-Aufsichtsratschef will Sponsoringvertrag verlängern…Open-Report

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NRW: 17 Ermittlungsverfahren nach Veranstaltungen der Nazi-Partei „Die Rechte“

nazis_affen
Für die  Landesregierung ist die im vergangenem Jahr gegründete Nazi-Partei „Die Rechte“ ein Sammelbecken für Mitglieder verbotener Kameradschaften und ehemaliger NPD-Mitglieder. 

In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Piraten-Landtagsabgeordneten Birgit Rydlewski und Torsten Sommer äusserte das Innenministerium nun ausführlich zu der im vergangenem Jahr gegründeten Partei Die Rechte.

Aus der Anfrage geht hervor, das allein  17 Strafverfahren nach Veranstaltungen der Partei eingeleitet wurden:

Gegenstand der Verfahren sind die Tatvorwürfe des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (vier Verfahren), der Volksverhetzung (drei Verfahren), des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (drei Verfahren), der Beleidi- gung (drei Verfahren), Gefangenenbefreiung (ein Verfahren), der Körperverletzung (ein Verfahren), der gefährlichen Körperverletzung (ein Verfahren) sowie der

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