Am Donnerstag beschloss die Piratenpartei NRW, aus dem Dortmunder Anti-Nazi Bündnis BlockaDo auszusteigen. Nach der Kritik der vergangenen Tage ging man dann doch noch einmal in sich – die NRW-Piraten haben sind aus dem Ausstiegsbeschluss ausgestriegen. Auf der Site des Vorstands steht nun:
leider hat unser Beschluss von Donnerstag aus dem Bündnis BlockaDO auszutreten nicht nur in der Partei, sondern vor allen Dingen auch außerhalb einiges an Wirbel verursacht. Um daher eines vorweg zu nehmen: Wir haben uns heute dazu entschieden, weiter Teil des BlockaDO Bündnisses zu bleiben und haben den Beschluss von Donnerstag gekippt.
In der Erklärung heißt es nun, Sitzblockaden seien nicht illegal und auch die Meinungsfreiheit von Nazis hat für den Piratenvorstand an Bedeutung verloren. Das die Piraten ihren Beschluss vom Donnerstag wieder rückgängig gemacht haben und auf die Kritik reagierte, finde ich gut. Noch besser wäre es allerdings gewesen, erste einmal gut nachzudenken, bevor man etwas beschließt.
Zum dritten Mal findet die Libertäre Medienmesse in diesem Jahr im Ruhrgebiet statt. Nach Oberhausen 2010 und Bochum 2012 ist die Messe in diesem Jahr vom 29. bis zum 31. August in der Zeche Carl in Essen zu Gast. Die Besucher erwartet neben einem großen Angebot an Büchern, Magazinen und Filmen auch ein breites Veranstaltungsprogramm – Mehr Informationen zur Messe findet ihr hier.
Der NRW-Landesverband der Piratenpartei hat seine Unterstützung für das Dortmunder Anti-Nazi Bündnis BlockaDo zurückgezogen. Das BlockaDo von den Dortmunder Piraten maßgeblich mit organisiert wurde, interessierte den Landesvorstand nicht.
Der Landesvorstand der NRW-Piraten hat auf seiner gestrigen Sitzung seine Unterstützung für das Dortmunder Anti-Nazi Bündnis BlockaDo zurückgezogen. Das Bündnis, dem Angehörige der verschiedensten Gruppen und Parteien angehören, plant in Zukunft Naziaufmärsche in Dortmund durch Blockaden zu verhindern.
Begründet wurde die Entscheidung damit, dass Blockaden illegal und ein Eingriff in die Demonstrationsfreiheit wären. Der Piraten sind wieder zu ihren Anfängen zurückgekehrt, in denen sie sich eher als mittelmäßige Hobbyjuristen denn als Politiker aufführten. Der Piraten-Vorstand zweifelt zudem an der Effektivität von Blockaden als Mittel der politischen Auseinandersetzung:
„Durch Demos ändert keine Nazi seine Ansichten“Auch eine diesbezügliche Wirksamkeit von Blockaden dürfte zumindest noch nicht belegt sein. Generell gilt, dass der innere Zusammenhalt von Gruppen durch äußeren Druck gestärkt wird. Sind wir am inneren Zusammenhalt der rechtsextremen Szene interessiert?
Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und Basisdemokratischer Initiative, kurz die PARTEI, tritt bei den Kommunalwahlen am 25. Mai in drei Ruhrgebietsstädten an: In Duisburg und Essen tritt die PARTEI flächendeckend oder in fast allen Stadtteilen an. In Dortmund ist die Partei immerhin in der Nordstadt und in Wickede wählbar. Das ist das Ergebnis der Beratungen der Wahlausschüsse in den drei Kommunen.
Da es keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, hat die PARTEI, gegründet vom ehemaligen Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn, in Essen und Duisburg realistische Chancen, in den Rat zu kommen. in Dortmund sieht es aufgrund der wenigen Wahlbezirke, in denen die PARTEI antritt, eher schlecht für das Satireprojekt aus.