Im Ruhrgebiet wird wieder gehämmert und gesichelt: Bochum scheint auf ungewöhnliche Art und Weise auf den Opel-Schock zu reagieren: In der örtlichen Volkshochschule über Enteignungen informiert.
Enteignung – das war in Bochum bislang das große Thema der Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen. Ob Nokia , Opel oder Banken: Die Lösung hießt für Dagdelen Verstaatlichung. Ihr Unermüdlicher Einsatz scheint sich gelohnt zu haben. Nun wird das Thema Enteignungen auch in der Volkshochschule diskutiert:
Am Dienstag, den 28. 5. wird um 19.30 Uhr die Volkshochschul-Reihe der Bochumer occupy-Initiative ALTERNATIVEN DENKEN – ZUKUNFT GESTALTEN! fortgesetzt. „Enteignung und Sozialisierung – Probleme bei der Umsetzung der Regelungen von Grundgesetz und NRW-Verfassung“ lautet der Titel eines Vortrages von Rechtsanwalt Erich Eisel. Ort ist der Clubraum der VHS. Die Begriffe „Sozialisierung“ und „Enteignung“ sind
Die Grünen wollen, das künftig Produkte aus dem Westjordanland gekennzeichnet werden.
Nach einem Bericht der Jüdischen Allgemeinen will die Bundestagsfration von Bündnis 90 /Die Grünen das künftig Produkte aus dem Westjordanland separat gekennzeichnet werden. Das geht aus einer kleinen Anfrage der Fraktion an die Bundesregierung hervor:
Israel exportiert im beträchtlichen Umfang Produkte in die Europäische Union (EU) und nach Deutschland. Daneben werden Produkte, die aus von Israel besetzten Gebieten stammen (Westbank) und die sowohl in israelischen Siedlungen auf diesem Gebiet als auch in palästinensischen Produktionsstätten stammen, in die EU und nach Deutschland importiert. Von israelischer Seite wird als Herkunftsland pauschal Israel angegeben und nicht zwischen Produktionsstätten in Israel in den Grenzen von 1967 und in israelischen Siedlungen aus besetzten Gebieten (Westbank) unterschieden. Ferner wird die tatsächliche Herkunft verschleiert, wenn Produkte zwar in Siedlungen hergestellt, die sie produzierenden Firmen jedoch lediglich ihren juristischen Firmensitz im israelischen Kernland haben.
Für die europäischen und deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher ist es wichtig zu wissen, wo genau und von wem Produkte, die sie erwerben wollen, produziert wurden.
Verschiedene Gruppen der Antifa haben sich mit einem offenen Brief an Dortmund Nazifrei gewandt. Ihr Vorwurf: Das Bündnis, in dem SPD, Grüne und Gewerkschaften das Sagen haben, habe sich am 1. Mai unsolidarisch gezeigt und beim Kampf gegen die Nazis versagt.
Ein paar peinliche Plakate, Bratwürstchen und Bier im Westfalenpark – mehr bekam das Bündnis Dortmund Nazifrei am 1. Mai nicht hin. Während die Nazi-Partei „Die Rechte“ durch Dortmund marschierte, die Abschaffung der Gewerkschaften forderte und „Jude verrecke“ Rufe durch die Stadt hallten, liessen es sich die Mitglieder des maßgeblich von SPD, Grünen und Gewerkschaften getragenen Bündnis „Dortmund Nazifrei“ bei schönem Wetter im Westfalenpark gut gehen. Auf, auch aus den eigenen Reihen, reagiert man indes eher mimosenhaft. Nun haben sich verschiedenen Antifa-Gruppen mit einem offenen Brief an Dortmund Nazifrei gewandt:
Wir erwarten von einem Bündnis, welches sich “Nazifrei” nennt, einen ernst gemeinten Anspruch, Naziaufmärsche verhindern zu wollen. Diesem Anspruch ist das Bündnis am 1. Mai nicht gerecht geworden.
Wir sehen es als Fehler von “Dortmund Nazifrei” an, ermöglicht zu haben, dass die Neonazis marschieren konnten. Während das
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