Ulf Dunkel ist Landtagskandidat der Grünen in Niedersachsen und ein begeisterte Anwender des DTP-Programms Calamus. In dem Grünen-Politiker steckt zudem ein Dichter:
Wetzt das Messer, singt ein Lied,
Ab die Vorhaut von dem Glied.
Kinder können sich nicht wehren,
darum müssen sie uns ehren.
Wir verstümmeln, wir beschneiden
Recht und Vorhaut; allen beiden
muss man hier den Garaus machen,
denn wir steh’n auf solche Sachen.
Und ihr Schreien hilft so wenig,
denn wer festhält, ist der König.
Wir bestimmen, was hier Recht.
Wer dagegen ist, ist schlecht.
Gründe sind uns ganz egal,
der Verstand, der kann uns mal.
Bist Du für ein intaktes Glied,
so bist Du gleich Antisemit.
Marie-Luise Beck fragte auf Facebook entgeistert: „Wie gehen Grüne mit einem Landtagskandidaten um, aus dem es so dichtet? Ist diese Geschichte mit einer Entschuldigung erledigt?“
Mit den Stimmen von CDU, Grünen, SPD, Linken, FDP/Bürgerliste und FBI hat der Dortmunder Rat eine von den Grünen eingebrachte Resolution gegen die Neonazi-Partei „Die Rechte“ verabschiedet. Die NPD, mit zwei Mitgliedern im Rat vertreten, verweigerte ihren Kameraden den Beistand: Sie enthielt sich und stimmte nicht gegen die Resolution. Das angelaufene Verbotsverfahren scheint bei den Rats-Nazis die Begeisterung für die Nationale Erhebung deutlich geschmälert zu haben.
Marina Weisband kandidiert nicht für den Bundestag. Die in Münster lebende ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei sagte der Welt: „Es war eine schwere Entscheidung. Ich habe mich jedoch nach reiflicher Überlegung gegen die Kandidatur entschlossen, denn ich sehe meinen Schwerpunkt in der politischen Bildung.“
Jeder, der den Alltag von Politikern auch nur ein wenig kennt, wird diese Entscheidung gut verstehen können. Politik heißt, vor allem, wenn man wie Weisband im Fokus der Öffentlichkeit stehen würde, Druck, eine massive Einschränkungen im Privatleben, Häme aus dem Lager der Gegner und oft auch von den eigenen Anhängern. Der Verzicht auf Wochenenden. Die Möglichkeit, sich mit Themen inhaltlich intensiv auseinanderzusetzen, besteht nur selten. Dazu kommt, das nur wenige Politiker ihre Ideen wirklich umsetzen können. Ein Traumberuf ist Politiker nicht. Die meisten zahlen eine sehr hohen Preis für ihr Engagement.
Geht nicht: Zollverein - Der alte Pütt ist so sexy wie eine Garage in einem Kieler Vorort!
„Mir ist über die Zukunft des Ruhrgebiets überhaupt nicht bange“, sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf dem Kongress Der Phoenix fliegt des Initiativkreises Ruhr zu Beginn dieser Woche. Und recht hat sie: Das Ruhrgebiet ist nach einem Bericht von Spiegel online auf Augenhöhe mit Berlin: Die Hauptstadt und das Ruhrgebiet werden demnach zu Armutshochburgen. An die beiden kommt, was das Armutsrisiko betrifft ausser eine paar Zonenlandkreisen niemand ran. Spiegel-Online zitiert Ulrich Schneider, den Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der die regionale Armutsstudie vorgestellt hat:
Dramatisch ist die Entwicklung dem Bericht zufolge auch in Nordrhein-Westfalen und hier besonders im Ruhrgebiet. Dort stieg die Armutsgefährdungsquote innerhalb eines Jahres von 17,4 auf 18,9 Prozent. Noch deutlicher war die Entwicklung in Berlin, wo die Quote um ganze 1,9 Prozentpunkte auf 21,1 Prozent zulegte. „Was die regionalen Entwicklungen angeht, sind Berlin und das Ruhrgebiet die Problemregionen Nummer eins“, so Schneider.
50 Jahre Strukturwandel und das Ruhrgebiet und die hippste Großstadt Europas, werden in einem Atemzug genannt. Was für ein Erfolg: Jetzt sind wir arm wie Berlin, aber leider noch immer so sexy wie Bielefeld, Darmstadt oder Kiel.
Nachdem es nun offenbar gelungen ist, wirtschaftlich mit der Hauptstadt gleichzuziehen, braucht das Ruhrgebiet dringend eine Sexy-Offensive. Ganz klar eine Aufgabe für Dieter Gorny: Wenn es schon mit dem Aufbau der realen Kreativwirtschaft hapert, könnten sich ja er und sein European Center für Creative Economy (ECCE) auf den Ausbau der symbolischen Kreativwirtschaft konzentrieren, die ja auch in Berlin sehr boomt: Wir brauchen mehr hippnes, mehr Pollunder, mehr Nerd-Brillen, mehr Kellner, die eigentlich Schauspieler sind und mehr junge Menschen, die irgendwas mit Medien machen wollen. Und die bekommen natürlich alle keine Arbeit und kein Geld – wie in Berlin. Aber auch auf uns Journalisten warten spannende Aufgaben: Wir können das Leben in feuchten, ungeheizten Wohnungen als frei gewählten Beitrag zu Bekämpfung des Klimawandels beschreiben, in Modeblogs über Trends aus dem Altkleidercontainer fabulieren und lange, poststrukturalistisch anmutende Texte über das Glück einer Wirtschaft ohne Wachstum formulieren. Darauf ein Doppelyeah!
Als Reaktion auf die von der Nazi-Partei für Sonntag angemeldeten Kundgebungen vor den Wohnungen von Dortmund Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD), NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) und der NRW-Landtagsabgeordneten Daniela Schneckenburger (Grüne) haben die Grünen für die morgige Sitzung des Dortmunder Rates eine Resolution gegen die Partei „Die Rechte“ beantragt.
In dem Resolutionsentwurf heißt es: Der Rat der Stadt Dortmund stellt fest, dass sich nach dem Verbot des „Nationalen Widerstands Dortmund (NWDO)“ die Dortmunder rechtsradikale Szene neu formiert. So ist mit der Partei „Die Rechte“ in den letzten Monaten ein neues Sammelbecken von alten und neuen Rechtsextremisten entstanden.
Der Rat der Stadt Dortmund verurteilt den Aufruf der Partei „Die Rechte“, am kommenden Sonntag vor den Privathäusern Dortmunder PolitikerInnen aufzumarschieren. Der geplante Aufmarsch ist der Versuch von Rechtsextremisten, politische GegnerInnen einzuschüchtern und zu bedrohen. Mit dem
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