Wann Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen wird, ist ebenso unklar wie der Termin der nächsten Bundestagswahl. Klar ist nur, dass sie die erste Bundestagswahl nach dem Ende der grünen Hegemonie sein wird, die mit dem Aufschwung nach dem Ende der Finanzkrise 2008 begann.

Ab den 10er Jahren bestimmte nicht die Grünen als Partei, sondern ihr Denken die Politik. Angela Merkel hatte zwar ein CDU-Parteibuch, doch die CDU war für sie nur die Partei, „der ich nahe stehe“, wie sie es selbst 2021 bei ihrem letzten Auftritt vor der Bundespressekonferenz sagte. Merkel, das beschreibt der FAZ-Redakteur Eckart Lohse in seinem Buch „Die Täuschung –

Der nächste Präsident der USA heißt Donald Trump. Europa und Deutschland müssen sich nun entscheiden, ob sie erwachsen werden wollen oder weiter grünen Träumen nachhängen wollen.

Die Zukunft könnte ungemütlich werden: Trump wird weniger Rücksicht auf Europa nehmen, die Ukraine nicht in dem Maß unterstützen, wie es Joe Biden getan hat, und für die

Am Donnerstag wird der Bundestag mit wahrscheinlich große Mehrheit eine Antisemitismus Resolution beschließen, die sich auf die IHRA bezieht. Doch was steht in der eigentlich drin?

Sie gilt als „umstritten“, obwohl über 30 demokratische Staaten sie unterstützen, die sich der International Holocaust Remembrance Alliance angeschlossen haben und als scharfes Schwert der Zensur, die es nicht mehr ermöglicht, Netanjahus Regierung zu kritisieren. So