Geierabend 2011

Gestern Abend. Dortmund. Geierabend Premiere. Und wie war es? Grandios!

Gleich sind wieder alle sauer auf mich. Weil ich nicht schön über Kultur schreiben kann. Aber Perik wollte nichts über den Geierabend auf den Ruhrbaronen schreiben, also bleibt es an mir hängen.

Erst einmal: Es gibt zwei Dinge die ich nicht mag. Kleinkunst und Karneval. Eine schlechte Ausgangslage für den Besuch einer alternativen Karnevalsveranstaltung. Und was hatte ich? Spass. Richtig viel Spass. Es gab sehr böse Nummern, vor allem von Martin Kaysh, der die Rolle des Steigers spielt und durch den Abend führte. Das meiste war richtig gutes Kabarett. Sehr wenig Klamauk. Schöner Wortwitz. Und nicht übertrieben viel Lokalcholorit. Für mich war es eine perfekte Mischung. Grandios auch die lebensnahe Darstellung von zwei BvB-Fans. Da wusste man sofort wieder, warum man Anhänger von Schalke 04 ist. Aber auch über die konnte ich herzlich lachen. Und, wie war das als Geierabendkritik? Nicht gut, ich weiß. Aber ihr könnt es in den Kommentaren besser machen. Und wenn einer der werten Kolleginnen oder Kollegen einen Text schickt, werf ich meinen sofort raus.

Der Ruhrpilot

NRW: Gericht setzt Rot-Grün unter Druck…RP Online

NRW II: Grüne wollen mehr direkte Demokratie…RP Online

NRW III: Immer mehr arme Mütter…Ruhr Nachrichten

Ruhrgebiet: Hochwasser kommt…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Stadt will neues Rathaus…Der Westen

Duisburg: Szene zwischen Trauer und Trotz nach drohendem Aus fürs Djäzz…Der Westen

Essen: Gabriel fordert eine Extra-Steuer für die Bildung…Der Westen

Energie: Gelsenwasser-Chef gegen Gasförderung in NRW…Ruhr Nachrichten

Auto: Der einzig „linke“ Porsche…Frontmotor

Medien: DerWesten schaltet seine Community zum 28.01.2011 ab…Pottblog

Online: Inside CSU…Netzpolitik

Wann schaltet die WAZ den Westen ab?

Vor Kurzem ging Westropolis offline. Jetzt schaltet die WAZ-Gruppe die Community auf ihrem Online-Portal Der Westen ab. Stellt sich die Frage, wann die Stecker ganz gezogen wird.

Als Der Westen an den Start ging, war die Community eines seiner Herzstücke. Hier sollte die Brücke zwischen Redaktion und Lesern geschlagen werden. Hier konnte man mitmachen, gab es such ein paar Blogs Die Community unterschied den Westen von einer ganz gewöhnlichen Internetseite.  Damit ist bald Schluss:

Abschaltung der Community – 13.01.2011

Sehr geehrte Nutzer, das neue Jahr beginnt bei DerWesten.de mit Umstrukturierungen. Unsere Community wird es in bisheriger Form nicht mehr geben. Ab dem 28.01.2011 werden Ihre Inhalte nicht mehr verfügbar sein. Wir bitten Sie daher, Beiträge, Fotos und Links, die Ihnen wichtig sind, zu sichern. Unser Forum und unser Kommentarbereich stehen Ihnen auch weiterhin zur Verfügung. Eine erneute Registrierung ist dafür nicht erforderlich. Wir danken allen Community-Mitgliedern herzlich für ihr Engagement und freuen uns, wenn wir weiter in Kontakt bleiben – – zum Beispiel bei Twitter (http://www.twitter.com/DerWesten) oder bei Facebook (http://www.facebook.com/DerWesten). Für Fragen stehen wir unterfe******@*******en.de zur Verfügung. Vielen Dank, Ihr Community-Management

Damit ist der Westen kaum mehr als eine ganz normale Internetseite einer Zeitung. Aber dummerweise gibt es keine Zeitung, die „Der Westen“ heißt. Mögliche Synergieeffekte zwischen dem Print-Objekte (WAZ, NZR, WR) bleiben also überschaubar.

Konsequent wäre es, jetzt auch bald „Der Westen“ abzuschalten und die Site durch klassische Angebote wie waz.de oder nrz.de zu ersetzen.

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Steag: Die absehbare Katastrophe

RWE hat die Lieferverträge mit der Steag gekündigt. Überraschend ist das nicht. Auch nicht überraschend ist das finanzielle Desaster, in das die Stadtwerke hineinlaufen werden, die sich gerade an der Steag beteiligt haben.

Wenn einem der größte Kunde kündigt, ist das normalerweise ein Grund sich sorgen zu machen. Anders bei den Stadtwerken. Schon im Dezember hieß es aus deren Kreisen, dass es egal ist, wenn RWE keinen Strom mehr von der Steag abnehmen wird. Dann könnte man den Strom auf dem freien Markt verkaufen. Theoretisch ist das richtig. Aber weil viele der Steag Kraftwerke alt und uneffezient sind, wird das nicht leicht werden. Der Steag-Strom aus diesen Kraftwerken ist teuer – warum sollte ihn jemand abnehmen?

Ohne den Kunden RWE ist die Gefahr hoch, dass die Steag-Gewinne einbrechen. Die sind aber nötig, damit die Stadtwerke die Kredite bezahlen können, mit denen sie den Kazf finanziert haben. Und die Gewinne sind auch wichtig, damit der Steag-Kraftwerkspark erneuert werden  kann. Ohne Gewinne wird das ganze schnell zu einem Zuschussgeschäft. Und wer zahlt diesen Zuschuss, wenn Städte und ihre Stadtwerke Unternehmer spielen? Wir. Die Stadtwerke könnten zum Beispiel künftig weniger Geld an die Städte überweisen, weil sie das Geld für das Steag-Abenteuer brauchen. Das werden dann die Kämmerer und über einen kleinen Umweg wir alle zu spüren bekommen. Denn dann werden die Städte noch mehr sparen müssen und ihre Leistungen weiter herunterfahren.

Oder sie erhöhen den Strompreis. dem kann man entgehen, indem man seinen Vertrag bei den Stadtwerken kündigt und sich einen anderen Stromanbieter sucht. Wie man es auch dreht und wendet: Der Steag-Kauf durch die Stadtwerke wird für die Ruhrgebietsstädte teuer werden.

Der Ruhrpilot

Energie: RWE kappt Strombezugsverträge mit Steag…Der Westen

BarCampRuhr4: Wecker stellen!…Hirnrinde

NRW: Post für den Finanzminister…Kölner Stadtanzeiger

NRW II: Letztes Kindergartenjahr soll ab August kostenlos sein…Ruhr Nachrichten

Ruhr2010: Dr. Stratmann kritisiert Macher von Ruhr.2010…Der Westen

Kongress: Miese Geschäfte mit den Loveparade-Opfern?…Bild

Bochum: Käßmann: „Nicht alle Islamisten sind Terroristen“…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Käßmanns Antrittsgottesdienst…Spiegel

Bochum III: Wahlkampf an der Ruhr-Uni…Bo Alternativ

Duisburg: Abriss-Diskussion…Der Westen

Essen: „Wir haben die Museums-Schwelle gesenkt“…Der Westen

Petition: Netzzugang – Rechtsnorm für Zugang zu kabellosen Netzwerken…Unkreativ

Online: Erste Remixe des CSU-Werbespots…Netzpolitik

Umland: Peinliche CDU-Finanzmathematik…Zoom

Demonstration gegen die Sperrzeit des DJÄZZ und ihre Folgen

Dem Club „Djäzz“ in Duisburg droht das aus. Gründe sind ein renitenter Nachbar und die Unfähigkeit des städtischen Ordnungsamtes.

Ein renitenter Nachbar hat durchgesetzt, dass das Djäzz in der Duisburger Innenstadt künftig um 1.00 Uhr schließen muss. Das Ordnungsamt war wohl zu blöde, den  Vorwürfen auch nur mit einer Lärmmessung nachzugehen. Peter Bölling heißt  der Leiter des Ordnungsamtes und ist wohl eine Zierde seines Standes. Mittlerweile regt sich Protest gegen die Schließung und man kann nur hoffen, dass er sich mit der Forderung verbindet, ein paar vernünftige Leute ins Ordnungsamt zu holen. Ein Bölling, der auf Nachfrage der WAZ noch nicht einmal weiß, ob eine Lärmmessung stattgefunden hat, ist offensichtlich überfordert und würde sicher auch mit einem Besen in der Hand eine gute Figur machen.

Das Djäzz weist auf seiner Homepage die Gäste schon einmal auf die Veränderten Öffnungszeiten hin:

Wie die meisten von Euch sicher bereits erfahren haben, haben wir uns am 10.1.2011 leider nicht mit unserer Klage gegen die Änderung der Sperrzeit durchsetzen können. Dies bedeutet, daß das Djäzz mit sofortiger Wirkung um 1 Uhr Nachts seine Pforten schließen muss. Wir werden dennoch alle angesetzen Konzerte & Sessions in den nächsten Monaten durchführen. Welche Tanzveranstaltungen stattfinden und in welcher Form werden wir in den nächsten Tagen mit den jeweiligen Veranstaltern entscheiden – wir müssen aber leider davon ausgehen, daß wir die meisten Parties absagen müssen.
Das Programm auf unserer Webseite wird so schnell wie möglich aktualisiert, bitte informiert Euch bei Interesse an einzelnen Termine kurzfristig über geänderte Anfangszeiten.

Wie die meisten von Euch sicher bereits erfahren haben, haben wir uns am 10.1.2011 leider nicht mit unserer Klage gegen die Änderung der Sperrzeit durchsetzen können. Dies bedeutet, daß das Djäzz mit sofortiger Wirkung um 1 Uhr Nachts seine Pforten schließen muss. Wir werden dennoch alle angesetzen Konzerte & Sessions in den nächsten Monaten durchführen. Welche Tanzveranstaltungen stattfinden und in welcher Form werden wir in den nächsten Tagen mit den jeweiligen Veranstaltern entscheiden – wir müssen aber leider davon ausgehen, daß wir die meisten Parties absagen müssen.
Das Programm auf unserer Webseite wird so schnell wie möglich aktualisiert, bitte informiert Euch bei Interesse an einzelnen Termine kurzfristig über geänderte Anfangszeiten.

Am 29. Januar findet dann auch noch eine Demo für das Djäzz und gegen die Dorf-Öffnungszeiten statt. Wo ist noch nicht klar. Wir halten Eich auf dem Laufenden.

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Datteln: Neues Gutachten hält Kraftwerksbau für unrettbar

Kraftwerk Datteln Foto: Eon

Die Deutsche Umwelthilfe hat ein Gutachten zum Eon-Kraftwerk Datteln veröffentlicht. Es kommt zu dem Schluss, dass das Kraftwerk nicht zu retten ist.

Während das Ruhrparlament des Regionalverband Ruhr im Dezember beschlossen hat, erst einmal rechtlich zu prüfen, ob es überhaupt noch eine Möglichkeit gibt, dass Eon-Kraftwerk Datteln jemals fertig bauen zu lassen, bekommen die Kraftwerksgegner nun Unterstützung durch ein neues Gutachten. In Auftrag gegeben hat es die Deutsche Umwelthilfe. Das Gutachten von Prof. Martin Schulte kommt zu dem Schluss, dass das von der RVR-Verwaltung  geplante Zielabweichungsverfahren rechtlich nicht machbar ist:

„Eine Abweichung von den Zielvorgaben der Landesplanung ist für den von E.ON gewählten Kraftwerks-Standort nicht vertretbar. Außerdem verstößt auch der geplante ausschließliche Einsatz von Importkohle gegen den im geltenden Landesentwicklungsplan festgelegten Vorrang für heimische Primärenergieträger. Im Ergebnis müsste ein Zielabweichungsverfahren scheitern, weil es unter raumordnerischen Gesichtspunkten nicht vertretbar wäre und darüber hinaus die Grundzüge der Landesplanung berühren würde“.

Der RVR will selbst Mitte April eigene Gutachten vorstellen. Dann könnte sich das Schicksal des Kraftwerkbaus entscheiden. Kann Eon das Kraftwerk nicht zu Ende bauen hat der Konzern mehr als eine Milliarde Euro umsonst investiert und müsste zudem die Abrisskosten tragen.

NRW-Umweltminister Johannes Remmel kommentierte das Gutachten gegenüber den Ruhrbaronen: „Wir haben immer betont, dass der Bau von Datteln keine Frage von politischen Bekenntnissen ist, sondern von der Erfüllung der rechtlichen und gesetzlichen Vorgaben abhängt. Die Gerichte haben in ihren Urteilen für das geplante Kraftwerk Datteln bereits hohe Hürden formuliert. Mit dem heute von der Deutschen Umwelthilfe vorgelegten Gutachten des renommierten Planungsrechtler Prof. Schulte werden diese Hürden noch einmal eindrücklich und grundsätzlich bestätigt. Als Konsequenz scheint es daher ratsam zu sein, dass der RVR und die Regionalversammlung in dem nun beschlossenen anstehenden Prüfprozess zum Erarbeitungsbeschluss die Ergebnisse des Gutachtens detailliert aufgreift und sorgfältig prüft.“

Rot -Grün in NRW: Das Balu-Prinzip

Die rot-grüne Landesregierung in NRW pflegt einen neuen Politikstil: Möglichst viel soll von den Bürgern selbst entschieden werden. Die Folge: Regierung in Zeitlupe. Doch gibt es für Politiker, die an der Macht bleiben wollen, noch eine Alternative?

Die Unionsparteien fahren gerade eine Kampagne gegen die Grünen. Sie werden als die Dagegen-Partei bezeichnet und in einem peinlichen Video der CSU sogar in die Nähe von Gewalttätern gerückt. Das ist dumm, denn die Politik der Grünen ist populär, weil sie ein Gefühl in der Bevölkerung aufgreift. Nicht die Grünen sind gegen alles, immer größere Teile der Bevölkerung wollen keine Veränderungen mehr. Jede Partei, die in den vergangenen Jahren versucht hat etwas zu ändern, wurde von der Bevölkerung abgestraft. Ob Hartz IV, S21, neue Stromtrassen, Autobahnen, Kraftwerke, Windräder oder Schulreformen – Veränderungen werden  immer öfter von vielen Menschen als Bedrohung wahrgenommen.  Und das betrifft nicht nur die Wähler der Grünen. Die älter werdenden Deutschen fühlen sich von fast allem bedroht. Früher war es besser und so soll es bitte bleiben. Ob Facebook, Moslems oder Bauprojekte – das Neue ist das Böse, das man ablehnt.

In so einer Zeit ist es für Parteien fast unmöglich, ihre Agenda durchzusetzen ohne abgewählt zu werden. Die erste Regierung die das erkannt hat, ist die Landesregierung in NRW. Sie regiert das Land nicht, sondern moderiert Entscheidungsprozesse: Ob neue Schulformen wie die Gemeinschaftsschule oder die Wiedereinführung des Abis nach neun Jahren: Möglichst vieles soll an der Basis vom Bürger direkt geregelt werden. Die angekündigte Erleichterung  von Volksabstimmungen geht ebenfalls in diese Richtung. Andere Regierungen werden ihr folgen. Egal welche Parteien sie stellen. Dumm nur, dass die Addition von Partikularinteressen kein Gemeinwohl ergibt.

Und da wo das nicht geht, setzt man auf die Entscheidung von Gerichten. Zum Beispiel wenn es um das Kraftwerk in Datteln geht, will man möglichst nicht politisch entscheiden. Das wird nicht immer gut gehen – bei Datteln wird es irgendwann zum Schwur kommen – aber vorher holt man Gutachten über Gutachten ein. Entscheidungsfreudig ist man in Düsseldorf nicht.

Und das kommt an bei den Bürgern. Sie werden mitgenommen, einbezogen und nicht regiert. Der Nachteil dieser Konsens-Politik: Alle Veränderungen werden sehr lange dauern. Und will man das Konsensprinzip durchhalten, wird es fast unmöglich, kontroverse, strittige Entscheidungen gegen den Willen lauter Minderheiten durchzusetzen. Aber das ist ja auch nicht mehr gewollt. Man macht es sich gemütlich in diesem Land. Balu der Bär wird zum neuen Wappentier. Und Balu würde grün wählen.